SPD: Heute wieder Löschen vor Sperren

Die SPD-Positionierung in der Zensursula-Debatte wird noch skurriler als die Tage zuvor. Gestern verkündete SPD-Unterhändler Martin Dörmann im Interview mit dem Schaltzentrale-Blog, dass der SPD-Grundsatz immer „Löschen statt sperren“ war. Heute berichtet die Taz, dass Dörmann sich nur versprochen habe und immer noch „Löschen vor Sperren“ meint. Was ja eine Zensurinfrastruktur nicht ausschließt. Die findet aber wiederum Olaf Scholz im aktuellen Spiegel kritisierungswürdig und ineffektiv:

“Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen. Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornografie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen zu Recht mit Sorge gesehen wird.”

Mal schauen, was die nächsten Tage noch so kommen wird. Lustig bleibt es mit der SPD.

21 Kommentare
  1. GustavMahler 17. Dez 2009 @ 21:37
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