Zensur von LGBTIQ-Inhalten auf dem Vormarsch
Öffentlichkeit

LGBTIQStudie zeigt drastisches Ausmaß der Online-Zensur in autoritären Staaten

Das Netz kann für diskriminierte Gruppen ein Ort sein, sich zu stärken und zu organisieren. In vielen Ländern der Welt werden Inhalte von queeren Communities jedoch gezielt gesperrt. Ein Bericht dokumentiert nun das Ausmaß der Online-Zensur in sechs Staaten.

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Mädchen
Nutzerrechte

Sexualisierte GewaltÖffentlicher Druck zwingt Pornhub zum Handeln [Update]

Pornhub tue zu wenig gegen Darstellungen von Kindesmissbrauch und sexualisierter Gewalt, werfen Kritiker:innen der Plattform seit langem vor. Nachdem die New York Times einen kritischen Artikel hierzu herausbrachte, reagiert das Unternehmen auf den öffentlichen Druck und ändert seine Richtlinien.

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Öffentlichkeit

ZensurTürkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

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Das Bild zeigt einen Comic eines Roboters, der andere Roboter, die genau aussehen wie er, an den Händen hält. Auf seiner Burst steht "Ban content", also zu Deutsch "Lösche Inhalte", seine Augen sind C-Symbole.
Datenschutz

Artikel 17Upload-Filter auf Kollisionskurs mit EU-Datenschutzregeln

Es gab viel Streit um die EU-Urheberrechtsreform. Besonders Uploadfilter haben für viel Aufruhr gesorgt. Christoph Schmon von der Electronic Frontier Foundation hat die Reform darauf hin untersucht, ob sie mit dem Datenschutzrecht vereinbar ist. Seine Antwort ist eindeutig.

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Überwachung

Telegram kooperiert mit EU-Sicherheitsbehörden beim Löschen von Terror-Propaganda

Etwa 20 Unternehmen treffen sich im Rahmen des EU-Internet-Forum mit EU-Sicherheitsbehörden, um über freiwillige Maßnahmen zur Bekämpfung von Terror-Propaganda im Netz zu sprechen. 17 Unternehmen setzen dafür mittlerweile die von Seiten der EU geforderten Uploadfilter ein. Diese Privatisierung der Rechtsdurchsetzung leidet leider unter fehlenden demokratischen Kontrollmöglichkeiten.

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Demokratie

NetzDG gegen Hass und verbale Gewalt: Das Löschen beginnt

Das gesetzlich vorgeschriebene Löschen und Sperren bei den kommerziellen Plattformen beginnt: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird in die Praxis umgesetzt. Einen ganzen Schwall an Meldungen über als rechtswidrig eingeschätzte Inhalte müssen Twitter, Facebook und Co. seit Jahresbeginn innerhalb von 24 Stunden abarbeiten.

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Demokratie

Twitter: Neue Maßnahmen gegen Gewalt und Hass

Was für Äußerungen sind auf den kommerziellen Plattformen noch akzeptabel, welche sollen frei sichtbar sein? Twitter positioniert sich heute dazu neu und geht stärker gegen hasserfüllte Sprache und Hetze vor. Neben Äußerungen sollen auch Zeichen mit hoher Symbolkraft wie das Hakenkreuz von der Plattform verschwinden.

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Netze

Audiovisuelle Medien: Eine EU-Richtlinie wird Video-Anbieter zwingen, massenhaft legale Videos zu löschen

Video-Plattformen im Internet könnten bald gezwungen sein, große Mengen legaler Inhalte zu löschen. Die neue EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste ist voll mit Beschränkungen und schwammigen Definitionen. Das könnte weitreichende Konsequenzen für die Meinungsfreiheit haben.

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Öffentlichkeit

CDU-Politiker Sensburg wünscht sich Netz-Sperren gegen Fake News

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg fordert den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, um „staatlich organisierte Propaganda“ blocken zu können. Das wirft nicht nur die Frage auf, wo die Grenze zwischen staatlicher Pressearbeit und Propaganda verläuft.

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Öffentlichkeit

#33c3: Was der Anti-Terror-Kampf von der Urheberrechtsdurchsetzung lernen kann

Über den Zusammenhang von Zensursula, ACTA, Fake-News und Anti-Terror-Kampf hat Markus Beckedahl auf dem 33c3 in Hamburg gesprochen. Das Video von dem Talk gibt einen aktuellen Überblick, wie umfangreiche Zensurinfrastrukturen durch „freiwillige Kooperationen“ errichtet werden.

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Öffentlichkeit

Menschenrechtsorganisationen warnen vor Terrorismusrichtlinie der EU

Die Terrorismusrichtlinie der EU landet in der kommenden Woche im Innenausschuss des EU-Parlaments und soll noch in diesem Jahr beschlossen werden. Menschenrechtsorganisationen appellieren schon heute an die Mitgliedsstaaten, die gefährliche Schwammigkeit der Regeln nicht auszunutzen.

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Öffentlichkeit

Einigung bei EU-Terror-Richtlinie: Massive Auswirkungen auf Grundrechte

Die EU-Institutionen haben sich auf einen gemeinsamen Text der Anti-Terror-Richtlinie geeinigt. Noch bis Weihnachten soll das Europaparlament diese abnicken. Die Richtlinie hat eine schwammige Terrorismusdefinition und führt zu mehr Überwachung und Netzzensur.

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Öffentlichkeit

Report: Netzzensur und Überwachung in chinesischen Livestreaming-Apps

Livestreaming-Apps sind in China ein riesiger Trend. Forscher des kanadischen Citizenlab fanden heraus, dass die Apps ihre Nutzer mit Filterlisten überwachen und zensieren, diese aber wohl von den Unternehmen im Rahmen einer privatisierten Rechtsdurchsetzung gepflegt werden.

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Generell

Facebook löscht 100.000 Inhalte aus Deutschland – Bundesregierung weiß von nichts

Facebook will im August 100.000 Inhalte aus Deutschland gelöscht haben. Die Bundesregierung weiß aber nichts darüber und will wohl auch nicht wissen, ob darunter auch strafbare Inhalte waren. Währenddessen warnt der UN-Sonderberichterstatter für die Meinungsfreiheit vor einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung auf Plattformen wie Facebook.

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Überwachung

Die Facebook-Agenda von Innenminister Thomas de Maizière: Mehr Überwachung und Zensurmechanismen

Am Montag trifft sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Facebook in Berlin. Dabei geht es sicher auch um „Hate-Speech“, aber vor allem um den Ausbau von Überwachungs- und Zensurinfrastrukturen.

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