netzzensur

  • : Die bequeme „Lösung“
    Die bequeme „Lösung“

    Wahljahre sind so eine Sache. Plötzlich tauchen Minister wieder auf und heischen um Aufmerksamkeit, die sich während der Legislaturperiode in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet hatten. Doch mit der Absehbarkeit eines Wahltermins tauchen sie plötzlich wieder auf. So auch die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: sie fordert das Wegsperren von missliebigen Inhalten – im Namen des […]

    16. Februar 2009
  • : Kinderpornographie: Die CDU-Propaganda schlägt zurück
    Kinderpornographie: Die CDU-Propaganda schlägt zurück

    Die CDU-Propaganda schlägt zurück: Gegner von Internetsperren fördern Kinderpornografie. Die CDU/CSU-Fraktionsvizechefin Ilse Falk hat die Gegner von Internetsperren per Access Blocking beschuldigt, Kinderpornografie zu fördern. Kritiker handelten verantwortungslos und stellten „die Interessen skrupelloser Geschäftemacher über den Schutz der Kinder“, sagte Falk wörtlich. Wer mit „fadenscheinigen Argumenten“ und Störfeuern versuche, die Pläne von Bundesfamilienministerin von der […]

    16. Februar 2009
  • : Jörg Tauss zu den Netz-Zensur-Plänen
    Jörg Tauss zu den Netz-Zensur-Plänen

    Wolfgang Noelke hat nach der Anhörung über Netzsperrungen ein Video-Interview mit Jörg Tauss (SPD) dazu gemacht: Am Tag der Anhoerung zur, von der Bundesfamilienministerin angestrebten „Sperrverfuegung gegen Internet Service Provider“ bat ich Joerg Tauss (SPD) um eine Stellungnahme, weil er ein wissenschaftliches Gutachten für diese Anhörung veranlasste, dessen Ergebnis die technische Internetzensur als ’sehr fragwuerdig’ […]

    13. Februar 2009
  • : CCC veröffentlicht BKA-Vertrag zur Internetzensur
    CCC veröffentlicht BKA-Vertrag zur Internetzensur

    Der Chaos Computer Club hat den BKA-Vertrag zur Internetzensur veröffentlicht (PDF): BKA-Sperrliste soll geheim bleiben. „Es wird deutlich, dass das Bundesinnenministerium mit dem Thema Kinderpornographie und der Flankierung durch Familienministerin von der Leyen offenbar einen Bereich herausgesucht wurde, mit dem am ehesten gesellschaftliche Akzeptanz für Sperrmaßnahmen erreicht werden kann. Wenn aber eine solche Infrastruktur erst […]

    13. Februar 2009
  • : Anhörung im Bundestag: Internet-Zensur freiwillig oder per Gesetz?
    Anhörung im Bundestag: Internet-Zensur freiwillig oder per Gesetz?

    Offenbar wollen die großen Access-Provider in Deutschland durch eine freiwillige Internet-Filterung ein gesellschaftliches Signal gegen Kinderpornografie setzen. Dies wurde in der heutigen öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Neue Medien im Bundestag deutlich. Dr. Guido Brinkel vom Branchenverband BITKOM hat zwar klare Zweifel, dass der kommerzielle Markt für Kinderpornografie damit beeinträchtigt werden kann. Dennoch wollen die großen […]

    13. Februar 2009
  • : Kinderporno-Zensur – Streitgespräch im Radio
    Kinderporno-Zensur – Streitgespräch im Radio

    Heute gabs bei Deutschlandradio Kultur ein Streitgespräch zum Vorhaben von Ministerin von der Leyen, ein Website-Blockiersystem einzurichten: Beginn chinesischer Verhältnisse oder unerlässlich gegen Kinderpornografie? Mit dabei waren Mechthild Maurer, Geschäftsführerin ECPAT Deutschland vs. Frank Rieger, Chaos Computer Club. Davon gibts bisher nur die MP3 und später hoffentlich auch ein Transcript. Kurzzusammenfassung: Argumentativer Totalverlust für die […]

    12. Februar 2009
  • : Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur
    Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur

    Gestern haben wir über das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages zur geplanten Netzzensur geschrieben, was einigen Medien schon vorlag. Da der Deutsche Bundestag anscheinend noch nicht in der Lage war, es selber zu publizieren, helfen wir gerne bei der Veröffentlichung: Hier ist das PDF. Das Gutachten ist wichtig für die öffentliche Debatte rund […]

    9. Februar 2009
  • : Bundestag: Öffentliche Anhörung zu Internet-Filtern
    Bundestag: Öffentliche Anhörung zu Internet-Filtern

    In der 24. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien des deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12.02.2009 findet ein „Öffentliches Gespräch mit Sachverständigen über die rechtlichen und technischen Möglichkeiten sowie Grenzen von Sperrungsverfügungen von Internetzugängen im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz, insbesondere dem Schutz vor Kinderpornographie im Netz“ (PDF) statt. Als Experten sind geladen: Dr. Guido Brinkel, Bundesverband […]

    6. Februar 2009
  • : Remixt die von der Leyen
    Remixt die von der Leyen

    Wird mal Zeit, dass es etwas mehr kreatives Feedback aus dem Netz zu den Filterplänen unserer Familienministerin gibt. Meine Remix-Künste sind leider etwas beschränkter als ich das gerne hätte. Daher hier nur ein kleiner Aufruf, doch mal lustige und / oder nachdenkliche Remixe mit der von der Leyen zu machen. Audio oder Video ist egal. […]

    21. Januar 2009
  • : Internetzensur „noch in dieser Legislaturperiode“
    Internetzensur „noch in dieser Legislaturperiode“

    Beim nicht-öffentlichen Spitzengespräch mit Providern haben sich die Minister von der Leyen, Schäuble und Glos mit ihrer Forderung nach Internet-Filtern durchgesetzt. Aus der Mitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: In Zukunft wird das Bundeskriminalamt nach kinderpornografischen Internetseiten suchen und diese in eine ständig aktualisierte Liste aufnehmen, die den Internet-Anbietern zugeleitet wird. Diese […]

    15. Januar 2009
  • : Schwedische Filterliste
    Schwedische Filterliste

    Wer sich mal ein Bild machen möchte, was andere Länder in ihrem Kampf gegen Kinderpornographie alles zensieren, findet hier die schwedische Filterliste. Ich hab kurz überlegt, ob ich diese Seite verlinken soll, weil sich dort auch Links zu Angeboten finden, die ich abstossend finde. Aber man sollte sich seine eigene Meinung dazu bilden, wo von […]

    12. Januar 2009
  • : Nicht-öffentliches Spitzengespräch zu Internetzensur
    Nicht-öffentliches Spitzengespräch zu Internetzensur

    Scheint ja gerade in Mode zu sein: Es gibt noch ein weiteres von der Bundesregierung organisiertes nicht-öffentliches Spitzengespräch rund um Netzpolitik. Am 13. Januar lädt das Bundesinnenministerium diverse größere Provider ein, um sie auf ihren geplanten Kampf gegen Kinderpornographie einzuschwören, bzw. diese zu überzeugen, dabei mitzumachen und Zensurinfrastrukturen zu errichten. Einem Kontakt zufolge sind Schäuble, […]

    9. Januar 2009
  • : China: Mehr Netzzensur gegen Pornographie
    China: Mehr Netzzensur gegen Pornographie

    Die chinesische Regierung baut ihren Druck auf die großen Internetanbieter aus und wünscht mehr Zensurmassnahmen, um ihr Ziel eines „zivilisierten Internets“ zu erreichen. Im Rahmen einer landesweiten Kampagne „zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung“ werden dabei Internetanbietern höhere Strafen angedroht. Derzeit wird offiziell im Rahmen der Kampagne vor allem gegen Pornographie vorgegangen. Erfahrungsgemäss […]

    5. Januar 2009
  • : Der globale Trend zum Wegfiltern
    Der globale Trend zum Wegfiltern

    Torsten Kleinz schreibt bei Zeit-Online über den Abbau von Netzfreiheit und den globalen Trend zum Wegfiltern von unliebsamen Inhalten: Webseite einfach gesperrt. Die einfachste Methode, mit Unliebsamem oder Verdächtigem im Internet umzugehen, ist die Netzzensur. Immer mehr Organisationen und Regierungen kommen auf den Geschmack

    12. Dezember 2008
  • : Familienministerium: Britische Kinderpornographie-Filter funktionieren
    Familienministerium: Britische Kinderpornographie-Filter funktionieren

    Als unsere Familienministerin von der Leyen ihre Pläne bezüglich Sperrungen von Kinderpornographie-Seiten öffentlich kommunizierte, schrieb Alvar Freude einen offenen Brief an das Fmailienministerium. Nun ist die Antwort eingetroffen. Zwar heißt Alvar Freude nicht “ Herr Franke“, an den das Anschreibens addressiert ist, aber der Inhalt ist trotzdem interessant. Vor allem im Bezug auf die aktuelle […]

    10. Dezember 2008
  • : Die Woche mit Peter Glaser (KW49)
    Die Woche mit Peter Glaser (KW49)

    Mehr oder weniger regelmässig gibt es hier zukünftig “Die Woche mit Peter Glaser”. Peter Glaser begleitet seit Anfang der 80er Jahre als Schriftsteller und Ehrenmitglied des Chaos Computer Clubs (CCC) die Entwicklung der digitalen Welt. Sein Blog “Glaserei – Bemerkenswertes aus der digitalen Welt” betreibt er bei der Stuttgarter Zeitung. Ich freue mich, ihn als […]

    8. Dezember 2008