Wolfgang Noelke hat nach der Anhörung über Netzsperrungen ein Video-Interview mit Jörg Tauss (SPD) dazu gemacht:
Am Tag der Anhoerung zur, von der Bundesfamilienministerin angestrebten „Sperrverfuegung gegen Internet Service Provider“ bat ich Joerg Tauss (SPD) um eine Stellungnahme, weil er ein wissenschaftliches Gutachten für diese Anhörung veranlasste, dessen Ergebnis die technische Internetzensur als ’sehr fragwuerdig‘ erscheinen lässt.
Wie das immer so ist, sollte man nicht unbedingt die Meinung von Jörg Tauss mit der Position der SPD-Fraktion verbinden. Ich lass mich überraschen, ob der SPD-Flügel der Internet-Ausdrucker wieder schmutzige Deals mit der CDU auskaspert und alles ganz anders kommt.
Die SPD im Bundestag fordert Vorratsdatenspeicherung und biometrische Überwachung. Das haben die Abgeordneten auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen. Beide Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag.
Die verpflichtende Chatkontrolle soll erstmal nur bekannte Straftaten suchen, die Suche nach anderen Inhalten bleibt zunächst freiwillig. Das schlägt Ungarn vor, damit sich die EU-Staaten doch noch auf eine gemeinsame Position einigen. Der Rat will in den nächsten Wochen über den Vorschlag verhandeln.
In der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag könnte die AfD stärkste Kraft werden. Wie die anderen Parteien mit der Bedrohung von rechts umgehen wollen, zeigt ein Streifzug durch die verschiedenen Wahlprogramme – mit Blick auf die Netzpolitik und darüber hinaus.
Auf Tauss geb ich keinen Pfifferling mehr, seit er der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung fernblieben ist.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!
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jörg tauss hat gestern auch das internet mit der sendung mit der maus erklärt: http://www.wdrmaus.de/sachgeschichten/sachgeschichten/sachgeschichte.php5?id=84
Auf Tauss geb ich keinen Pfifferling mehr, seit er der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung fernblieben ist.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!