Wolfgang Noelke hat nach der Anhörung über Netzsperrungen ein Video-Interview mit Jörg Tauss (SPD) dazu gemacht:
Am Tag der Anhoerung zur, von der Bundesfamilienministerin angestrebten „Sperrverfuegung gegen Internet Service Provider“ bat ich Joerg Tauss (SPD) um eine Stellungnahme, weil er ein wissenschaftliches Gutachten für diese Anhörung veranlasste, dessen Ergebnis die technische Internetzensur als ’sehr fragwuerdig‘ erscheinen lässt.
Wie das immer so ist, sollte man nicht unbedingt die Meinung von Jörg Tauss mit der Position der SPD-Fraktion verbinden. Ich lass mich überraschen, ob der SPD-Flügel der Internet-Ausdrucker wieder schmutzige Deals mit der CDU auskaspert und alles ganz anders kommt.
Der Digitalausschuss wird auch unter der Ampel-Koalition nicht standardmäßig öffentlich tagen. Weil zu wenig technische Kapazitäten im Bundestag vorhanden sind, könnte der Livestream sogar ausfallen, wenn der Ausschuss doch mal Öffentlichkeit will. Kritik am Beschluss kommt von der Linken.
Das Bundeskriminalamt hat auch im Jahr 2021 Kryptowährungen in Millionenhöhe beschlagnahmt. Im internationalen Vergleich sind diese Zahlen eher überschaubar.
Auskünfte zum Verfassungsschutz? Keine Chance. Vor zwei Jahren wollte das Innenministerium dem FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle keine Fragen beantworten. Zu Unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht urteilte. Es nimmt die Regierung in die Pflicht.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!
jörg tauss hat gestern auch das internet mit der sendung mit der maus erklärt: http://www.wdrmaus.de/sachgeschichten/sachgeschichten/sachgeschichte.php5?id=84
Auf Tauss geb ich keinen Pfifferling mehr, seit er der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung fernblieben ist.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!