Twitter wird gegen Fehlverhalten auf seiner Plattform vorgehen, wenn es das Potenzial hat, analogen Schaden anzurichten. Dies kündigte das Unternehmen im Mai diesen Jahres nach massiver Kritik am Umgang mit der QAnon-Bewegung und anderen Verschwörungstheorien an. Zugleich löschte Facebook nach eigenen Angaben fünf Facebook-Seiten, 30 Accounts und sechs Gruppen mit einer Reichweite von insgesamt 133.000 Follower:innen der QAnon-Bewegung. Deplatforming nennt sich das, auf Deutsch: Man nimmt Nutzer:innen, die vermehrt gegen die Richtlinien verstoßen, die Plattform. Indem man ihre Gruppen schließt, ihre Accounts zumacht, ihren Botschaften die Reichweite nimmt.
Wann ist Deplatforming notwendig und sinnvoll, welche Risiken fallen dabei an? Darüber diskutierten im Dezember Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, eine Facebook-Vertreterin und Aktivist:innen auf einer Tagung der Amadeu-Antonio-Stiftung. Anlass war eine neue Studie, die das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft veröffentlichte. Finanziert wurde die Studie durch Facebook.
Schweige- und Schreispiralen vermeiden
Warum ist Deplatforming überhaupt notwendig? Weil ohne eingreifende Maßnahmen die Gesellschaft mundtot gemacht wird, sagt Justizministerin Lambrecht. Opfer von Hate Speech und digitaler Gewalt könnten ihren Mut verlieren und sich zurückziehen. Dies kann auch der Forscher Matthias Quent vom IDZ Jena bestätigen. Im vergangenen Jahr führte er eine große Erhebung mit mehr als 7.000 Teilnehmenden durch. 75 Prozent der Befragten gaben an, dass Hass im Netz die Meinungsfreiheit einschränkt, weil sich Nutzer:innen seltener auf Social Media zu ihrer Meinung bekennen. Vor allem junge Menschen hätten aufgrund von Hass im Netz bereits vermehrt ihr Konto deaktiviert, jede:r Vierte in der Studie gab das an.
Aktivist:innen erhalten immer wieder Drohungen, wenn sie sich zu kontroversen Themen wie COVID-19 öffentlich äußern, sagt die Netzaktivistin und Autorin Katharina Nocun. In Bezug auf die Pandemie trauten sich immer weniger Wissenschaftler:innen, öffentlich Stellung zu beziehen. Vor allem Frauen haben Angst vor Drohungen, beispielsweise gegen ihre Familie. Deplatforming könne zwar nicht das Problem beheben, aber eine Maßnahme zum Schutz der Opfer sein. Dabei müsse man genau schauen, inwiefern Deplatforming in der Situation angemessen sei. Der Staat und die Plattformen tragen beide die Verantwortung, findet Nocun.
https://www.youtube.com/watch?v=9Y-q9SRXe_Q&feature=youtu.be
Abhängigkeit von Sozialen Medien
Deplatforming ist nicht die Lösung gegen rechte Hetze. Das schildern auch Maik Fielitz und Karolin Schwarz in ihrer Studie: „Die Löschung eines Posts oder eines Accounts wird weder die Meinung von Menschen ändern noch Gewalttaten oder Radikalisierung per se verhindern. Und doch hat der Umgang von Plattformen mit rechtsextremen Akteuren einen großen Einfluss auf die Erfolgsbedingungen ihrer Politik und die Verbreitung antidemokratischer Propaganda.“ Rechtsextremist:innen seien stark abhängig von sozialen Medien, da sie hier ihre Ideologien schnell verbreiten können. Zugleich können sie sich hier anhand von geschickter Inszenierung Grauzonen schaffen, in denen Strafverfolgung kompliziert wird. Sprachlich passiert das etwa durch semantische Mimikry-Taktiken: Ein Wort wird zum Platzhalter für ein anderes, nur eingeweihte Personen verstehen dessen wahre Bedeutung.
Die Apps Parler und Gab, die in den USA gerne von Verschwörungstheoretiker:innen als Twitter-Alternative genutzt werden, sehen Fielitz und Schwarz bisher nicht als Problem, da sie in Deutschland vergleichsweise wenig Einfluss haben. Telegram ist hingegen aktuell der Hotspot der untersuchten rechten Akteur:innen. 96 Prozent von ihnen besitzen hier teils hyperaktive Kanäle. „Die meisten verstehen Telegram als ihre kommunikative Basis. Was dieses hybride Medium besonders macht: Es gibt so gut wie keine Moderation der Betreiber:innen, Push-Nachrichten auf das Handydisplay wirken unmittelbarer und es kann leicht zwischen privater Messengerfunktion und öffentlicher Kanalfunktion gewechselt werden.“
Schnellere Strafverfahren
Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP, betrachtet Deplatforming als eine Form von disziplinierenden, vielleicht auch repressiven Maßnahmen. Er betont, dass etwa Online-Drohungen Straftaten sind, auch wenn sie nicht analog stattfinden. Ausschlaggebend sei, die Justiz digital auszustatten. Beim Deplatforming solle auf schnellere, bessere, digitalere Strafverfahren gesetzt werden, sodass die Legitimität einer solchen Maßnahme in der Bevölkerung steigt.
In diesem Zusammenhang geht es vor allem um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Plattformen sind durch das Gesetz dazu verpflichtet, strafbare Inhalte spätestens 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu löschen. Das Problem ist, so die Studienautor:innen, dass Plattformen diesbezüglich unterschiedliche Richtlinien und Grenzen haben. So sperrt Twitter unter Umständen andere Accounts und Beiträge als Facebook. Eine Verschärfung des Gesetzes ist geplant, die für Offizialdelikte eine Meldepflicht an die Behörden vorsieht, bisher müssen Betreiber die Beiträge lediglich entfernen. Das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und der Frage, wie viel Hass erlaubt ist, sei groß, sagt Eva-Maria Kirschsieper als Vertreterin von Facebook Germany. Facebook profitiere nicht von dem Hass, Löschungen unangemessener Inhalte seien im Interesse des Unternehmens, vor allem in Bezug auf Werbetreibende.