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Peter Schaar: Es war einmal der Datenschutz

Richard Gutjahr hat in seinem Blog unseren Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar ausführlich interviewt: Es war einmal der Datenschutz Welchen Wunsch haben Sie in diesem Zusammenhang an uns Journalisten?

Gravierende Lücken bei Geheimdienstkontrolle

Unser Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar erklärt im Interview mit dem Bonner General-Anzeiger, warum esu.a. wegen unterschiedlichen Zuständigkeiten bei der Geheimdienstkontrolle gravierende Kontrolllücken gibt: So ist z.B. die G10-Kommission allein zuständig für die Kontrolle von Maßnahmen zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs und den Umgang der Dienste mit den dabei gewonnenen personenbezogenen Daten.

Post aus Big Brothestan

Unser Bundesdatenschutzbeauftragter hat ein schönes Gleichnis gebloggt: Post aus Big Brothestan. Nehmen wir mal an, die Post eines fernen Staats – nennen wir ihn Big Brothestan – würde eine schnelle Luftpostverbindung von und nach Europa anbieten, praktisch kostenfrei.

Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft befürwortet amerikanisches Spionageprogramm PRISM

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, findet als einer der ersten Deutschen positive Worte für das NSA-Spionageprogramm PRISM. Gegenüber dem Handelsblatt sagte Wendt: „Präsident Barack Obama argumentiert mutig, entschlossen und er hat fachlich hundertprozentig recht.

Peter Schaar: E-Government-Gesetz weist erhebliche Defizite auf

Anlässlich der Beratung des Bundestages über einen Entwurf zum E-Government, schildert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seine Sicht auf den Gesetzesentwurf. Schaar betonte, dass er E-Government für wichtig erachtet, da es „vielfältige Chancen zur datenschutzfreundlichen Gestaltung elektronischer Verwaltungsprozesse und zur Verbesserung der Transparenz staatlichen Handelns“ biete.

ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht

Der Bundesbeauftragter für Datenschutz, Peter Schaar, teilt mit: Alle #ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht. Auf Nimmerwiedersehen! Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat sich nach dem Stopp des ELENA-Verfahrens davon überzeugt, dass sämtliche personenbezogene Daten gelöscht sind, die im Rahmen dieses Verfahrens bei der früheren Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren gespeichert waren.

Peter Schaar zur sogenannten Datenschutzpolitik von Google

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat gestern im Rahmen einer Fachtagung zum Thema Datenschutz an der Freien Universität Berlin einen Vortrag zum Thema „Die Neuaufteilung des Internets“ gehalten.

Diskussionpapier Stiftung Datenschutz

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute ein Diskussionspapier vorgelegt, welche Rahmenbedingungen er sich für die zu errichtende Stiftung Datenschutz wünscht. Dazu gehören vor allem Unabhängigkeit in Personal und finanziellen Mitteln: Stiftung Datenschutz: Schaar legt Diskussionspapier vor.

Offener Brief des AK-Vorratsdatenspeicherung an Peter Schaar

Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar setzt sich seit kurzem für eine „Vorratsdatenspeicherung light“ mit einer Laufzeitdauer von 14 Tagen ein, die er „Quick Freeze Plus“ nennt. Zu der Idee, die Schaar für die einzig realistische Alternative gegenüber den üblichen Laufzeiten von sechs Monaten hält, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einen Offenen Brief verfasst.

SWIFT-Abkommen entspricht nicht EU-Datenschutzniveau

Als das Europaparlament diesen Monat das SWIFT-Abkommen beschlossen hat, verkauften dies Sozialdemokraten und Liberale als großen Erfolg für unsere Bürgerrechte und Datenschutz. Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar sieht dies nicht so und hat heute wieder eine Pressemitteilung veröffentlicht, weil übermorgen das Abkommen in Kraft tritt: „Auch das nun geschlossene Abkommen entspricht nicht dem durch die EU-Grundrechtecharta und die EG-Datenschutzrichtlinie vorgegebenen Datenschutzniveau.

Die Agentur für Arbeit ist beim Datenschutz „eine Katastrophe“

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und sein schleswig-holsteinischer Kollege Thilo Weichert überziehen die Bundesagentur für Arbeit mit harscher Kritik. Besonders „4-PM“ („Vier-Phasen-Modell“), das neu eingeführtes Computersystem zur Betreuung von Arbeitslosen, ist aus ihrer Sicht völlig inakzeptabel.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bloggt jetzt. Irgendwie zumindest. Letzte Woche hatten wir über das neue Forum auf der Webseite des Bundesdatenschutzbeauftragten geschrieben. Nun wird dort ein Blog von Peter Schaar angekündigt.

Datenschutz-Wunschliste

Wolfgang Noelke hat im Rahmen der re:publica´09 den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar zu seiner Datenschutz-Wunschliste interviewt: Am Rande der re:publica 09, wenige Tage vor dem Lidl-lichen Mülltonnen- Datenenfund konnte ich den ‚Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit‘, Peter Schaar nach dessen aktuellen Datenschutz- Wunschliste befragen.

Bundesregierung beschließt Datenschutz-Novelle

Heute morgen hat das Bundeskabinett den Entwurf für neue Datenschutzregelungen in der Privatwirtschaft beschlossen. Dies war ein Ergebnis der Datenskandale bei der Deutschen Telekom, bei Lidl, den Lottogesellschaften und anderen Unternehmen im Laufe des Jahres.

Union schlägt Peter Schaar für zweite Amtszeit vor

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ist von der Unions-Fraktion für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen worden. Das Amt des Bundesdatenschutzbeauftragten wird immer für fünf Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
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