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LNP119 Netzneutralität Extrem

Unser Thomas Lohninger war bei Tim Pritlove im Logbuch Netzpolitik 119 zu Gast und beide unterhalten sich u.a. über unseren 10. Geburtstag und die aktuellen Entwicklungen rund um Netzneutralität. Linus ist weiterhin im Urlaub und daher begrüßen wir in dieser Ausgabe ein weiteres Mal Thomas Lohninger, der uns einen Einblick in seine Schwerpunkte in Europa […]

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Netzneutralität aufzugeben, um ein besseres Netz zu bekommen, ist so wie

Ist nicht von mir, sondern hat Thomas Lohninger gestern gehört: „Netzneutralität aufzugeben, um ein besseres Netz zu bekommen, ist so wie ein Bild zu verkaufen, um sich einen besseren Rahmen zu leisten.“ Unsere Frage an Euch ist: Gibt es noch bessere Beispiele wie dieses?

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Netze

„Die Bundesregierung lehnt den Routerzwang ab“ – Gesetzentwurf dazu soll bald kommen

In dem Referentenentwurf zur Transparenzverordnung, den wir Ende September veröffentlichten, war der Routerzwang durch die Hintertür wieder möglich geworden. Das stellte einen Rückschritt im Vergleich zu vorigen Fassungen dar, der damit begründet wurde, dass laut der Bundesnetzagentur keine Ermächtigungsgrundlagen zur Verfügung stünden, um die Definition des Netzabschlusspunktes aus den Händen der Provider zu reißen. Auch […]

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Netze

Das Verkehrsministerium möchte leider die Netzneutralität dem Breitbandausbau opfern

Wir haben bereits seit dem Koalitionsvertrag vermutet, dass die Bundesregierung die Netzneutralität opfern will, um den Breitbandausbau zu fördern. Der Taschenspielertrick dabei ist, dass man kaum Geld für den Breitbandausbau investieren will, sondern den großen Telekommunikationsunternehmen einfach weniger Netzneutralitätsregeln verspricht. Oder andersherum gesagt: Die Telekommunikationsunternehmen versprechen gerne den Breitbandausbau irgendwie selbst zu finanzieren, wenn sie […]

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Netze

Der Kampf um Netzneutralität wird global: Global Net Neutrality Coalition

Der Kampf um den Erhalt und Ausbau der Netzneutralität ist ein globales Thema, wie die Auseinandersetzungen im Rahmen der EU-Telekomregulierung oder die FCC-Debatte in den USA zeigen. Anfang des Monats haben sich in Istanbul im Rahmen des Internet Governance Forums zahlreiche Organisationen und Initiativen aus allen Teilen der Welt zusammengesetzt und daraus ist die Global […]

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Netze

Intransparente Transparenzverordnung kehrt zum Routerzwang zurück: Wir veröffentlichen den aktuellen Entwurf

Die sogenannte Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur (BNetzA) sollte ihrem ursprünglichen Zweck nach für mehr Information des Verbrauchers hinsichtlich seines Telekommunikationsanschlusses sorgen. Dabei ist unter anderem notwendig, zu definieren wo der „Netzabschlusspunkt“ liegt. Also zu regeln, ob der Router im Haus des Kunden noch zum Netz und Hoheitsbereich des Providers gehört oder Eigentum des Kunden ist. Der […]

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Netze

Erfinder des WWW über Überholspuren im Netz: Es ist Bestechung

Sir Tim Berners-Lee, Erfinder des World Wide Web, sprach letzte Woche mit der Washington Post über Netzneutralität und Überholspuren im Internet. Diese werden nicht nur in den USA, sondern auch in Europa seit Anfang des Jahres heiß diskutiert. Neelie Kroes schlug im September 2013 eine EU-Verordnung vor, um die Netzneutralität in europaweit zu sichern. Paradoxerweise […]

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Rede von Angela Merkel auf dem Deutschlandtag

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union gesprochen. EIn Teil ihrer Rede drehte sich auch um Netzpolitik. Wie gewohnt schaffte Angela Merkel es rund acht Minuten zu reden, ohne viel Konkretes zu sagen. Zu Gute halten kann man ihr, dass sie anscheinend frei gesprochen hat, was ja zum Thema […]

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Netze

Jimmy Kimmel erklärt Netzneutralität: „Preventing broadband provider fuckery“

Nur einige Monate nach John Oliver’s brillantem Beitrag erklärt nun auch ABCs Late-Night-Gastgeber Jimmy Kimmel, was Netzneutralität ist: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube-nocookie.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

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Netze

Günther Oettinger und die abgestufte Netzneutralität

Wir haben uns bisher mit Kritik an der Berufung von EU-Kommissar Günther Oettinger zurückgehalten, einfach weil es außer seiner Personalie nichts zu kritisieren gibt. Er tauchte bislang nicht in netzpolitischen Debatten auf. Dass sich dies bald ändern könnte, zeigt zumindest die Wirtschaftswoche. Sie kritisiert, dass Oettinger zu Unrecht kritisiert wird und lobt ihn für konkrete […]

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Netze

Von reddit bis Pornhub: #InternetSlowdown mobilisiert für den Kampf um die Netzneutralität

Netzneutralität geht alle an. Das wird durch den heutigen digitalen Aktionstag Battle for the Net offensichtlich. An der US-Kampagne beteiligen sich nicht nur zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisation wie Access, EFF, Demand Progress und die Free Software Foundation, sondern auch viele namenhafte Internetunternehmen wie Vimeo, reddit, Mozilla, Kickstarter und Netflix. Sogar zwei der größten Pornoseiten haben sich laut […]

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Netze

Battle for the Net: Großer Online-Aktionstag für Netzneutralität am 10. September 2014

Die Kampagne Battle for the Net organisiert den Kampf für Netzneutralität in den USA. Diesen Mittwoch, 10. September, soll überall im Internet dafür ein deutliches Zeichen gesetzt werden, um möglichst viele Menschen zu erreichen: Wer einen Blog oder eine Webseite betreibt, ist aufgerufen mit einem symbolischen Ladebalken auf die Bedrohung der Netzneutralität und eine mögliche […]

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Generell

Gier nach InformationenWir veröffentlichen die endgültige Version der Digitalen Agenda, abgesegnet von Merkel

Bundeskanzlerin Merkel hält die Vollüberwachung der digitalen Welt für kein Thema, das man in einem Masterplan zum Thema Netzpolitik erwähnen oder gar behandeln müsste. Das geht aus der endgültigen Version der Digitalen Agenda hervor, den die Bundesregierung morgen der Öffentlichkeit präsentiert. Unsere Bewertung des Dokuments bleibt weiterhin: „zu wenig, zu spät.“

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Netze

Wikipedia Zero und Netzneutralität: Wikimedia wendet sich gegen das offene Internet

Die Vision der Wikipedia ist „eine Welt, in der jeder Mensch frei die Summe allen Wissens teilen kann.“ Das ist ein Wert, den wir bei Access teilen. Deswegen waren wir schockiert, als die Wikimedia Foundation, die die Wikipedia hostet und unterstützt, sich gegen den größten Treiber des freien Informationszugangs wandte, den die Welt je gekannt […]

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4 Gründe, warum Netzneutralität wichtig ist – und gerade Startups dafür kämpfen müssen

Auf t3n schreibt Andreas Weck über „4 Gründe, warum Netzneutralität wichtig ist – und gerade Startups dafür kämpfen müssen“. Die Netzneutralität ist Garant für Fortschritt und Innovation im Netz und das Rückgrat der Wettbewerbsfähigkeit junger Startups. Doch die Digitalwirtschaft interessiert sich zu wenig für ihren Erhalt. Seine vier Punkte sind: 1. Kein gleichberechtigter Wettbewerb mehr […]

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Netze

Netzneutralität in den USA: FCC versucht sich an Open Data und veröffentlicht Antworten auf Konsultation

Die Federal Commmunications Commission (FCC) erhielt über 1,1 Millionen Antworten auf ihre öffentliche Konsultation, die am 18. Juli endete und nun zur Reform der US-amerikanischen Netzneutralitätsregeln beitragen soll. Im Mai 2014 veröffentlichte sie den ersten Reformvorschlag und erntete daraufhin scharfe Kritik von Bürgerrechtlern und Verbraucherschutzorganisationen. Denn der Vorschlag sollte eine Bevorzugung von manchen Internetdiensten – […]

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Netze

Kunden wollen keine Festnetz-Internetdrossel, aber man verdient halt so viel Geld damit

US-Internetprovider drosseln, weil sie können. In einer noch vorläufigen Studie, die wir exklusiv veröffentlichen, hat das Government Accountability Office GAO (vergleichbar mit dem Bundesrechnungshof) festgestellt, dass die großen US-amerikanischen Internetanbieter das verfügbare Datenvolumen begrenzen obwohl ihre Kunden das nicht wollen und es technisch nicht notwendig ist. Das zeigen die in Kleingruppen erhobenen Daten. Sieben von […]

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Netze

Gefahr für Netzneutralität in Europa: Französischer Digitalrat über Plattformneutralität

Der CNNum (Conseil National du Numérique), der französische Nationale Digitalrat, veröffentlichte am 13. Juni einen Bericht. Der Report folgt einer Anfrage des Ministeriums für wirtschaftliche und digitale Angelegenheiten sowie dem Staatssekretär für Digitales von 2013 in zwei Themen: Der Untersuchung der EU-Kommission zu Googles dominanter Marktstellung und der CNNum-Analyse von Plattformneutralität. Dies ist ein Gastbeitrag […]

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Öffentlichkeit

Informationsfreiheits-Behinderung des Tages: Wir sollen zur Bundesnetzagentur kommen – nach Bonn

Um die Ausführungen der deutschen Internet-Anbieter zum Priorisieren, Drosseln und Blocken von Internet-Anschlüssen zu lesen, sollen wir nach Bonn reisen. Das verlangt die Bundesnetzagentur als Antwort auf unsere Informationsfreiheits-Anfrage. Der Grund: die Regulierungsbehörde will „eine Akteneinsicht durch ergänzende Erläuterungen begleiten“.

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Netze

Routerzwang: Das intransparente Verfahren zur Transparenzverordnung

In den letzten Tagen sind wieder vermehrt Meldungen zur Neuregelung des Routerzwangs aufgetaucht, aber niemand kann konkret sagen, wie der Stand der Dinge ist. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte im letzten September öffentlich um Stellungnahmen zu unter anderem der Frage geben, wo der Netzabschlusspunkt liegt, das heißt ob der Router beim Kunden noch zum Netz des Providers […]

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