Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union gesprochen. EIn Teil ihrer Rede drehte sich auch um Netzpolitik. Wie gewohnt schaffte Angela Merkel es rund acht Minuten zu reden, ohne viel Konkretes zu sagen. Zu Gute halten kann man ihr, dass sie anscheinend frei gesprochen hat, was ja zum Thema bei Spitzenpolitikern nicht selbstverständlich ist. Hier ist der Höhepunkt dieser rund acht Minuten, wie Ihr lesen könnte, lest Ihr keine wirklich Positionierung.

„Und deshalb ist es richtig, dass wir sagen, wir wollen 2018 jeden Haushalt mit 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen haben. Aber es ist mindestens so richtig dass die Junge Union sagt, wir wollen 2030, wo mindestens hundert Megabit pro Sekunde haben und wahrscheinlich wird auch das noch nicht mehr ausreichen.
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Weil es so wichtig ob wir jetzt als Zukunftsverweigerer sagen wir kümmern uns nur noch um Datenschutz oder ob wir zu lax werden und sagen wir kümmern uns überhaupt überhaupt nicht um Datenschutz oder ob wir als Deutschland die Kraft haben vernünftige Entscheidung in einer vernünftigen Balance von Sicherheit und Freiheit zu machen ohne uns die industrielle Wertschöpfung abzugraben. Und so wie ich das sehe wird das ein hartes Stück Arbeit.

Wir sind in der Bundesregierung mit einer scheinbar simple Frage befasst: Netzneutralität. Jeder soll den gleichen Zugang haben. Wenn Sie dann aber verschiedene Produkte haben, Telemedizin, ich habe von Autos gesprochen, von den Maschinen und so weiter, dann wird sich die Frage der Ausgestaltung der Netzneutralität sehr schnell sehr spezifisch stellen. Und deshalb ist es ganz ganz wichtig, dass wir hier Entscheidungen treffen, das wir sie miteinander diskutieren und dass diese Entscheidungen immer im Blick auch auf die zukünftige Investitionskraft entwickelt werden.“

Hier ist das Video, zur Digitalisierung startet sie ab ca. Minute 15.