Battle for the Net: Großer Online-Aktionstag für Netzneutralität am 10. September 2014

Die Kampagne Battle for the Net organisiert den Kampf für Netzneutralität in den USA. Diesen Mittwoch, 10. September, soll überall im Internet dafür ein deutliches Zeichen gesetzt werden, um möglichst viele Menschen zu erreichen: Wer einen Blog oder eine Webseite betreibt, ist aufgerufen mit einem symbolischen Ladebalken auf die Bedrohung der Netzneutralität und eine mögliche Verlangsamung vieler Internetangebote aufmerksam zu machen. Anbieter von Smartphone-Apps können durch das Versenden von Push-Mitteilungen an App-Nutzer mitmachen. Und wer keine Webseite hat kann sein Facebook- oder Twitter-Profilbild gegen ein Lade-Icon austauschen. Battle for the Net beschreibt alle Möglichkeiten mitzumachen ausführlich auf seine Webseite.

Kampagne für Netzneutralität

Battle for the Net ist eine Kampagne verschiedener Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen. Sie versucht eine breite Aufmerksamkeit für das Thema Netzneutralität in der US-Öffentlichkeit herzustellen und Druck auf die politischen Entscheider und Entscheiderinnen aufzubauen. Dafür wird gekonnt zugespitzt: Es geht um den Kampf zwischen „Team Cable“ und „Team Internet“. Denn eine gesetzliche Regelung (bzw. Abschaffung) der Netzneutralität in den USA steht bevor. Über die letzten Monate hat die zuständige Behörde FCC (Federal Communications Commission) eine Konsultation durchgeführt und ist nun bereits mit der Auswertung der Kommentare beschäftigt und hat die Einreichungen auch veröffentlicht. Weitere Kommentare können aber noch bis 15. September abgegeben werden. Von bisher 1,1 Million eingereichten Kommentaren sprechen sich laut Sunlight Foundation nur 1 Prozent gegen Netzneutralität aus. 60 Prozent sind demnach durch organisierte Kampagnen eingereicht worden, die Mobilisierung für ein offenes und freies Internet hat also durchaus gewirkt.

Noch keine Entscheidung gefallen

Die US-Internetanbieter lobbyieren derweil mit allem was sie haben gegen die Netzneutralität. Wie die Kampagne zeigt, organisiert sich aber auch schlagkräftiger Widerstand gegen die Telekom-Konzerne. Das Thema Netzneutralität ist mittlerweile weiten Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit ein Begriff, zahlreiche Prominente haben sich pro-Netzneutralität positioniert und reichweitenstarke Sendungen wie z.B. John Olivers „Last Week Tonight“ haben anschaulich und aufrüttelnd berichtet. Welche Personen wie zur Netzneutralität stehen ist im politischen Scoreboard leicht zu erkennen. Einige einflussreiche Schlüsselfiguren haben sich noch nicht festgelegt.

Wer sich hierzulande (nicht nur diesen Mittwoch) solidarisch dem Protest anschließen will, sollte das unbedingt tun. Denn auch in Europa ist der Kampf um die Netzneutralität noch nicht vorbei und was in den USA passiert kann durchaus Signalwirkung für den europäischen Diskurs haben.