Datenschutz

Netzpolitik-Interview: Jens Seipenbusch über Einführung von LiquidFeedback

Die Piratenpartei debattiert immer noch über die Einführung von LiquidFeedback. Da mich nach meinen beiden Artikeln zur Einführung in der evrgangenen Woche zahlreiche Mails und Kommentare erreichten, hab ich einige offene Fragen mal an den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, geschickt mit der Bitte um Beantwortung. Andere Stimmen lasse ich auch gerne noch zu Wort […]

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Demokratie

Liquid-Anonymität

Zuerst ein Hinweis: Ich bin kein Mitglied einer Partei aber ein großer Fan der Optimierung von Demokratie und bin prinzipiell begeistert von der Liquid Democracy Idee – hatte aber keine Zeit mich mit den Vorschlägen und der Umsetzung zu befassen. Nun finde ich den Streit zwischen den Lagern der Piratenpartei um Transparenz vs. Datenschutz sehr […]

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Demokratie

Piraten-Vorstand verschiebt Liquid-Democracy-Start

Der Vorstand der Piratenpartei hat heute mehrheitlich gegen den Antrag gestimmt, die Liquid-Democracy-Lösung LiquidFeedback in der Partei einzusetzen zu starten. Das Protokoll der öffentlichen Bundesvorstandssitzung ist noch nicht online, aber auf Twitter kommen schon zahlreiche Rücktrittsandrohungen und der Unmut vieler Piraten-Anhänger ist groß. Wir hatten vorgestern das System vorgestellt und gingen eigentlich davon aus, dass […]

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Datenschutz

CDU-Abgeordneten liegt der Datenschutz am Herzen

Die Europaabgeordnete Sabine Verheyen (CDU) möchte Fragen zu Netzsperren auf europäischer Ebene nicht auf Abgeordnetenwatch beantworten, weil: vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an europapolitischen Themen sowie an meiner Arbeit als Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Aus Gründen des Datenschutzes und der Vertraulichkeit ziehe ich es vor, in persönlichen Kontakt mit Ihnen zu […]

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Demokratie

Liquid-Feedback vor Start bei der Piratenpartei

Am kommenden Donnerstag will die Piratenpartei ihr Liquid-Democracy-System LiquidFeedback auf Bundesebene starten. Den Startschuss wird der Bundesvorstand auf seiner öffentlichen Telefonkonferenz beschließen, die Inbetriebnahme soll live aus der Bundesgeschäftsstelle der Partei in Berlin gestreamt werden. LiquidFeedback ist eine Internetplattform, die das kollaborative Erarbeiten und Abstimmen von Antragstexten ermöglicht. Jedes Parteimitglied erhält einen Account, es gibt […]

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Demokratie

Späte Erkenntnis einer Bundeskanzlerin: Das Netz verändert Öffentlichkeiten

Angela Merkel hat der Bunte ein Interview gegeben und laut Agenturberichten dort beklagt, dass durch das Netz neue Öffentlichkeiten entstehen, die nicht mehr so einfach funktionieren wie im alten Mediensystem mit wenigen Gatekeepern. Sofort rufen viele, dass Angela Merkel dem Internet den Krieg erklärt hätte. Aber ehrlich gesagt kann ich das aus keinem einzelnen Punkt […]

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Demokratie

Jeder zweite Internetnutzer informiert sich online über Politik

Die Forschungsgruppe Wahlen hat für das zweite Quartal 2010 Daten zur Internetnutzung in Deutschland veröffentlicht. Befragt wurden insgesamt 3.728 Deutschen ab 18 Jahren. Männer nutzen mit 79% das Netz mehr als Frauen mit 65% (Das liegt vor allem an den über 65-jährigen Frauen, die nur zu 25% im Netz sind). Interessant sind die Daten zu […]

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Demokratie

Australische Regierung: Declaration of Open Government

Die Australische Regierung hat eine „Declaration of Open Government“ verfasst und die Finanzministerin hat diese gebloggt. Hier sind die wichtigsten Punkte: The Australian Government now declares that, in order to promote greater participation in Australia’s democracy, it is committed to open government based on a culture of engagement, built on better access to and use […]

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Datenschutz

De-Mail: Astroturfing in der Wikipedia?

Nur kurz, aus dem Off: Drüben beim „mentalschnupfen“ gibt es ein lustiges Fundstück. Und zwar aus einem älteren Wikipedia-Eintrag über „De-Mail“, dem Leuchturmprojekt für rechtsverbindliche eMails, mit dem wir in den nächsten Jahre sicher noch viel Spaß haben werden. Wesentliche Zielsetzung neben der integeren und vertraulichen Nachrichtenübermittlung ist die Nachvollziehbarkeit der elektronischen Kommunikation und die […]

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Demokratie

Politische Parteien sind digitale Follower und nicht Leaders

Die britische Hansard Society hat in einem Report die vergangenen Wahlkämpfe im Netz in Grossbritanien analysiert: Behind the Digital Campaign. Dabei wurden einige Thesen verfasst, die unter der Überschrift „Political parties are digital followers not leaders“ zusammen gefasst werden: * UK political parties are largely followers not innovators * Digital media is more effective in […]

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Datenschutz

Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei

Innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute seine Grundsatzrede Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft gehalten. Statt das Netz immer nur themenbezogen und punktuell zu betrachten, präsentierte er einen Entwurf für ein Verhältnis von Staat und Netz. Nach ignorieren, unterschätzen, überschätzen und staunen über das Netz ist der Staat nun im Netz angekommen. Bisherige Auseinandersetzungen […]

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Demokratie

NPP 092: Volker Grassmuck über Brasilien

Der Netzpolitik-Podcast Folge 092 ist ein Gespräch mit dem Sozial- und Medienwissenschaftler Volker Grassmuck. Seit einiger Zeit forscht er in Brasilien über Free Culture – und genau darum geht es in diesem Podcast. Wir unterhalten uns darüber, was die Ursachen sind, dass Brasilien weltweit in vielen Sachen ein Vorreiter bei Free Culture ist und welche […]

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Demokratie

Hans-Joachim Otto – Berater im Wirtschaftsministerium?

Hans-Joachim Otto ist seit vergangenem Herbst parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Einer seiner Schwerpunkte dort sind u.a. „moderne Informations- und Kommunikationstechnologien“. Der FDP-Politiker aus Hessen hat eine lange Karriere als Bundestagsabgeordneter hinter sich. In der letzten Legislaturperiode war er u.a. Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und stllv. Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Neben […]

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Demokratie

Dokumentation über LiMux – Freie Software für München

„LiMux – Freie Software für München“ ist eine rund zehn Minuten lange Dokumentation über die Migration der kommunalen IT-Infrastruktur. In dem Video von Simon Tretter werden Protagonisten wie Florian Schießl interviewt und sie erläutern die Geschichte und Beweggründe, warum München auf Linux setzt. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. […]

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Demokratie

Ein Jahr Twitter-Revolution im Iran – oder so

Am Samstag ist der Jahrestag der sogenannten Twitter-Revolution im Iran. Mittlerweile sind viele Medien etwas kritischer geworden, was die eigene Berichterstattung vor einem Jahr betrifft. Auch in Deutschland werden wir vermutlich in den kommenden Tagen dazu Artikel finden. Bisher finde ich die aber nur im Ausland. Hier sind zwei empfehlenswerte Quellen dazu: Foreign Policy: The […]

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Demokratie

Australisches Parlament nutzt Creative Commons

Das Parlament in Australien hat für die Inhalte seiner Webseite die Creative Commons Lizenz CC-BY-NC-ND gewählt. Auch wenn die gewählte Lizenz die restriktivste unter den Creative Commons Lizenzen ist, so ist die Lizenzierung progressiver als bei uns in Deutschland. Das australische Parlament argumentiert die Entscheidung mit der Öffnung von Regierungsinformationen: The Parliament of Australia is […]

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Demokratie

Twitter-Aktionsform: #mygauck als Mosaik

Eine schöne Kampagnenidee für Joachim Gauck haben die Webevangelisten entwickelt: Auf der Seite der-gute-tweet.de/mygauck/ werden aus Twitter-Avatare, von deren Accounts der Hastag „#mygauck“ getwittert wurde, zur Ausmalung einer Portrait-Zeichnung von Joachim Gauck genutzt. Die Aktionsform ist nicht ganz neu, früher mussten NUtzer bei solchen Aktionen noch Bilder von sich hochladen, die dann ein großes Mosaikbild […]

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Demokratie

ZDF Heute-Journal: Köhler von Bloggern zu Fall gebracht?

Das ZDF Heute-Journal vom 2.6.2010 berichtete gestern über „Köhler von Bloggern zu Fall gebracht?“ Als Horst Köhler auf dem Heimflug von Afghanistan ein Interview über mögliche Gründe für Bundeswehreinsätze gab, erwartete niemand, welche Folgen das haben würde. Bis sich ein Blogger empörte. Das Video gibt es auch auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem […]

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Demokratie

DLF: Blogger beeinflussen die Medienwelt

Der Deutschlandfunk hat gestern in seiner Sendung Hintergrund über „www wie Wahrheit – Blogger beeinflussen die Medienwelt“ berichtet: Schnell und direkt: Das Internet bietet völlig neue Wege der Information, jeder kann zum „Reporter“ werden. Doch wer überpüft, wo das gesellschaftliche Engagement aufhört und wo Stimmungsmache beginnt? Hier ist die MP3.

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