e-Democracy
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: Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet
: Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet Gestern gab es die dritte Runde des netzpolitischen Dialogs mit Innenminister Thomas de Maiziere im Logenhaus der Freimaurer in Berlin. Thema war diesmal „Staatliche Angebote im Internet“. Also (fast) alles mit „e-“: e‑Government, e‑Demokratie usw. Die Runde war diesmal um eine Stunde gekürzt, weil der Innenminister vorher den Euro retten musste. Dadurch konnte man eine Stunde länger mit den anderen Eingeladenen quatschen, was deutlich interessanter war als die anschließende Runde Tisch – Diskussion.
Von der knapp 130 Minuten langen Diskussion gibt es eine MP3 zum nachhören. Wir haben bei der Gelegenheit auch noch auf das gemeinsame Positionspapier zu Open Government vom Opendata Network und Gov20-Netzwerk hinweisen können und dem Minister ein ausgedrucktes Exemplar mitgegeben.
Was wieder deutlich wurde: Die Verknüpfung von Online-Konsultation und Offline-Runde klappt nicht wirklich. Erstmal kommen kaum Fragen bei der Online-Konsultation und dann werden sie Offline auch nicht beantwortet. Man könnte also auch darauf verzichten.
Die spannendste Frage ist aber, ob es noch eine vierte Runde in drei Wochen geben wird, wo doch gerade Gerüchte die Runde machen, dass Thomas de Maiziere Wolfgang Schäuble als Finanzminister ablösen könnte.
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: Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe
: Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe Etwas offtopic: Wer schon Kinder bekommen hat oder das in Zukunft mal vor hat, wird die Arbeit von Hebammen zu schätzen wissen. Allerdings gerät die flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe zunehmend in Gefahr und die Politik reagiert darauf nicht. Der Deutsche Hebammenverband hat gestern am Internationalen Hebammentag (Scheint es echt zu geben) eine ePetition beim Deutschen Bundestag gestartet. Hier kann man sich näher informieren und hier mitzeichnen.
Am ersten Tag haben schon mehr als 25.000 Menschen mitgezeichnet.
Petitionstext:
Der Bundestag möge Sofortmaßnahmen beschließen, um eine wohnortnahe Versorgung von Frauen mit Hebammenhilfe und die freie Wahl des Geburtsortes auch nach dem 1. 7. 2010 sicher zu stellen. Gefordert wird auch die Aufnahme eines Sicherstellungsauftrages für Hebammenhilfe analog § 72 SGB V. Des weiteren möge der BT eine Datenerhebung zum Bedarf an Hebammenhilfe und deren Deckung beschließen.
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: Enquete-Kommission hat sich konstituiert
: Enquete-Kommission hat sich konstituiert Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ hat sich heute im Bundestag konstituiert. Wie erwartet, war die erste Sitzung wenig spektakulär. Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eröffnete die Sitzung, um die Vorsitzenden wählen zu lassen. Mangels Gegenkandidaten wurden als Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU/CSU) und als sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD) gewählt. Das ging so schnell, dass man nicht einmal eine Hand heben musste. Sich enthalten ging mit diesem Procedure auch nicht. Damit war die Enquete-Kommission konstituiert und Axel E. Fischer las seine Einführungsrede vor und schaffte es innerhalb von zwei Minuten auch schon zum rechtsfreien Raum zu kommen. Bingo.
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: Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz
: Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz Auf der re:publica 2010 hat Lorenz Lorenz-Meyer einen Vortrag über „Upgrading Political Journalism“ gehalten.
„Das Internet stellt dem professionellen politischen Journalismus mächtige neue Instrumente zur Verfügung. Zugleich relativiert es seine Bedeutung. Der Vortrag soll das positive Potential dieser Veränderungen ausloten und mögliche Schritte zu einer verbesserten politischen Öffentlichkeit skizzieren.“
Davon gibt es die MP3 und eine Video-Aufzeichnung auf Youtube:
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: Studie über US-Politik-Blogs
: Studie über US-Politik-Blogs Das Berkman Center hat eine ausführliche Studie über Politik-Blogs im US-Wahlkampf 2008 veröffentlicht, die von Yochai Benkler, Aaron Shaw und Victoria Stodden verfasst wurde: A Tale of Two Blogospheres: Discursive Practices on the Left and Right.
Discussions of the political effects of the Internet and networked discourse tend to presume consistent patterns of technological adoption and use within a given society. Consistent with this assumption, previous empirical studies of the United States political blogosphere have found evidence that the left and right are relatively symmetric in terms of various forms of linking behavior despite their ideological polarization. In this paper, we revisit these findings by comparing the practices of discursive production and participation among top U.S. political blogs on the left, right, and center during Summer, 2008. Based on qualitative coding of the top 155 political blogs, our results reveal significant cross-ideological variations along several important dimensions. Notably, we find evidence of an association between ideological affiliation and the technologies, institutions, and practices of participation across political blogs. Sites on the left adopt more participatory technical platforms; are comprised of significantly fewer sole-authored sites; include user blogs; maintain more fluid boundaries between secondary and primary content; include longer narrative and discussion posts; and (among the top half of the blogs in our sample) more often use blogs as platforms for mobilization as well as discursive production.
Eine Zusammenfassung findet man bei The Nation: New Study: Liberals More Open Than Conservatives Online.
The study proposes a historical theory for the Democrats’ current edge online. (It’s a big one, as the 2008 election revealed, when Obama raised $500 million through the web alone. McCain raised under $200 million from all individual donors combined.) According to the authors, the netroots’ early embrace of deeper participation platforms, coupled with progressive bloggers interest in mobilizing fundraising and specific actions, helped prime the tactics and habits that supported the Democrats’ later web dominance. The survey data does show that progressive bloggers were far more demanding of their readers. One out of three liberal sites made direct fundraising pitches, and almost half asked readers to take some political action, according to a section of the study analyzing the top sixty-five blogs. On the right, however, only one out of twenty blogs pushed fundraising, and fewer than one out of five issued „calls to action.“
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: Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10
: Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10 Am 8. und 9. Mai 2010 findet das Open Democracy Camp im newthinking store Berlin statt, zu dem der Liquid Democracy e.V. und der Opendata Network e.V. einladen. Die beiden Organisationen setzen sich für digitale Formen der Demokratie, für Transparenz und Partizipation ein.Die Einladung richtet sich an alle, die sich für die Nutzung und Entwicklung des Netzes als demokratischen Raum interessieren und engagieren. So soll es um Konzepte digitaler Demokratie, um den Einsatz und die Entwicklung von Debatten- und Diskursaggregatoren gehen. Zum Thema soll auch die notwendige Transparenz der öffentlichen Hand werden – eine OpenDemocracy braucht den Zugang zu Informationen – Stichwort: OpenData.
Das Camp verteilt sich auf zwei Tage: Der erste ist geplant als Barcamp: Projekte, Konzepte und Ideen von „Digitaler Demokratie“ und „OpenData“ werden ausgetauscht sowie Erfahrungen von bereits laufenden Projekten vorgestellt und debattiert. Am zweiten Tag finden Workshops statt, die aus den Ergebnissen, Fragen und Ideen des ersten Tages entstehen.
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: David Sasaki: Technology for Transparency
: David Sasaki: Technology for Transparency David Sasaki von Global Voices Online hat auf der re:publica 2010 einen sehr spannenden Vortrag über „Technology for Transparency – Does information plus participation lead to government accountability?“ gehalten. Dabei ging es um viele verschiedene Transparenz-Projekte. Das spannende daran war u.a., dass er nicht die üblichen westlichen Projekte aus Großbritannien und den USA vorgestellt hat, sondern welche aus Ländern wie Kenia oder Bangladesh.
„Transparency as a cure for the ills of modern democracy has become such a highly prized concept that the word was banned from use at Michigans Lake Superior State University due to mis-use, over-use, and general uselessness. Such lexical protests havent stopped hundreds of websites from popping up all over the world, grounded in the belief that making government information more accessible to ordinary citizens through sexy web 2.0 interfaces will lead to greater accountability of elected officials and improved governance. But is this the reality? Do we have any concrete proof that technology projects which aim to promote transparency and civic engagement have an actual political and social impact? By looking at case studies of some of the most innovative technology for transparency projects from Latin America, Southeast Asia, and Sub-Saharan Africa we will evaluate their effectiveness, aggregate their best ideas, and make suggestions for future improvements.“
Hier ist eine MP3 des Vortrages (Link gerade down, siehe Kommentare) zum herunterladen und hier ist die Youtube-Version:
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: WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten
: WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten WDR5 hat heute über „Vorkämpfer eines neuen politischen Bewusstseins? Über Internetrebellen und Onlineaktivisten“ berichtet:
Virtuelle Lebenswelten sind ihnen so geläufig wie reale. Sie plaudern in Chatrooms, simsen sich die Finger wund und sind mit ihrem iPhone täglich bei Netzwerken wie Twitter oder Facebook eingeloggt. Die zumeist jungen „digital natives“, die „digitalen Ureinwohner“ Deutschlands, galten lange als politisch völlig desinteressiert. Doch das hat sich gründlich geändert, seitdem die Staatsmacht Projekte wie Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren auf die Tagesordnung setzte. Entsteht eine neue Bewegung jenseits der vermeintlichen Politik- und Parteienverdrossenheit? Dorothea Jung über die neuen Internetrebellen.
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: WDR5: Radiofeature über Generation C64
: WDR5: Radiofeature über Generation C64 Die WDR5-Sendung „Neugier genügt“ sendet am morgigen Mittwoch um 11:00 Uhr nach den Nachrichten ein Feature über die „Generation C64“. Dabei geht es um Netzpolitik und Kampagnen im Netz. Im Anschluss soll es auch die MP3 und das Transcript geben.
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: David Sasaki über Transparent und Demokratie
: David Sasaki über Transparent und Demokratie dctp hat in Kooperation mit der re:publica zahlreiche Interviews mit den Referenten der re:publica 2010 gemacht, wovon wir die Netzpolitik-relevanten hier mal die nächste Zeit posten. Den Anfang macht David Sasaki von transparency.globalvoicesonline.org über Netzprojekte, die für mehr Transparenz, Partizipation und Demokratie sorgen: Internet-Demokratie. Und dabei geht es nicht um die üblichen Verdächtigen aus den USA und Grossbritanien.
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: Liebe Zeitungs-Gemeinde!
: Liebe Zeitungs-Gemeinde! Eine Zeitung hatte mich für eine Kolumne angefragt und ich dachte, dass eine Annäherung an den Begriff „Internet-Community“ doch mal angebracht sei. Das fand die Redaktion leider anders. Und so erscheint dieser Text leider nicht auf Papier, dafür hier.
In Politik und veröffentlichter Meinung geistert seit einiger Zeit der Begriff „Internet-Community“ herum. Da heißt es, dass man mit der Internet-Gemeinde spricht. Ihre Forderungen aufnimmt. Sobald man sich eine Zeitungs-Gemeinde vorstellt, auf deren Forderungen man eingeht, wird klar, dass dieser Begriff nicht hilft.
Doch diese Gemeinde der Internetnutzer ist ein Symbol für stattfindende Veränderung. 67 Prozent der Bürger und Bürgerinnen sind im Netz angekommen. Ein Viertel der Bevölkerung soll schon Teil der sogenannten digitalen Gesellschaft sein und das Internet in das tagtägliche Leben integriert haben. Unter Politikern dürfte die Quote geringer sein. Es entstehen neue Öffentlichkeiten durch Blogs und Plattformen wie Twitter und Youtube, Facebook oder StudiVZ. Menschen nutzen diese Medien, um sich auszutauschen, zu kommunizieren und sich zu vernetzen. Für altgediente Politiker ist das neu, ungewohnt und irgendwie auch unangenehm. Die Zeitungs-Gemeinde, das politische Kommentariat, wie es eine Studie des Wissenschaftszentrum Berlin einst nannte, war für sie einfacher zu verstehen und zu handhaben. Die neuen Öffentlichkeiten im Netz, sich ad hoc rund um Themen und Kampagnen bildend, sind schwer konkret greifbar. Es gibt keine große Organisationen, die ihre Mitglieder vertreten. Hinter dem Browser wohnt sie, diese diffuse „Internet-Gemeinde“.
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: Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov
: Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov Der Netzpolitik-Podcast Folge 083 ist ein Gespräch mit in Belarus geborenen und nun in den US lebenden Forscher und Blogger Evgeny Morozov über die Demokratisierungspotentiale von sozialen Medien in autoritären Regimen. Am Mittwoch, den 14.4.2010 hält er eine der Keynotes auf der re:publica 2010 über „A Twitter Revolution without revoluationaries? What we know and what we don’t know about the impact of the Internet on authoritarian states.“ Eine These von Morozov ist, dass die Digitalisierung in repressiven Staaten vor allem den Regimen hilft, denn diese können ihre Bevölkerung besser überwachen und kontrollieren. Darüber und über viele andere Dinge habe ich mich am Sonntag Abend zusammen mit Falk Lüke rund 70 Minuten lang mit Morozov unterhalten und näher beleuchtet, welche Auswirkungen soziale Medien und das Internet auf Gesellschaften wie Weißrussland, Iran oder China haben. Evgeny Morozov bloggt bei foreignpolicy.com und schreibt regelmäßig Kolumnen für viele große Zeitungen.
Das Interview steht als MP3 (62 MB) und OGG (46 MB) auf dem Server.
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: Alles eine Frage der Perspektive
: Alles eine Frage der Perspektive Es ist Wahlkampf in NRW und der ehemalige SPD-Vorsitzende Müntefering ist aktiv dabei. Und auch das Netz ist dabei. Live vom geschehen schickt Twitpic-Nutzer henningtilmann ein Foto vom Wahlkampf-Auftritt in die Welt hinaus und kommentiert zuversichtlich:
Mit Franz Müntefering in Dortmund-Bodelschwingh. Trotz schlechtem Wetter herrscht gute Stimmung! #spd+ #ltw10
Die andere Seite der Medaille findet man beim Twitpic-Nutzer patrickbartsch:
Müntes Auftritt war richtig gut besucht. Blamabel! #fail #spd #ltw #cdu
Alles eine Frage der Perspektive! Glück im Unglück für die SPD: Ohne Handykameras hätten vermutlich weniger Menschen mitbekommen, dass Franz Müntefering in Dortmund-Bodelschwingh aufgetreten ist.
(Update: Bild2 ist wohl von einem CDU-Landtagsabgeordneten-Kandidat aufgenommen worden. Da haben beide die für sich jeweils beste Perspektive gewählt.
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: Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons
: Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons Ein schönes Vorbild für deutsche Verwaltungen: Die niederländische Regierungsseite rijksoverheid.nl ist jetzt Creative Commons-lizenziert. Genutzt wird die CC0-Lizenz, die wir hier beschrieben haben.
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: Warum sollten Regierungsinformationen offen sein?
: Warum sollten Regierungsinformationen offen sein? Ein schönes Video der Sunlight Foundation beschreibt anschaulich, warum Regierungsinformationen offen sein sollten:
Das Video ist Teil der neuen Kampagne „Public=Online“.
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: Datenjournalismus
: Datenjournalismus Christiane Schulzki-Haddouti hat für die ver.di-Zeitschrift „M- Menschen machen Medien“ über Datenjournalismus und Opendata geschrieben: Spannende Recherche im Netz.
In der angelsächsischen Welt geben Regierungen lang gehütete Datenschätze frei. Journalisten und Webentwickler sehen in den Daten ein großes Potenzial für Recherchen und neue Dienste. In Deutschland bremsen eingeschränkte Informationsfreiheiten auch die Datenrecherche aus.
Zwei der genannten Beispiele werden wir auch auf der kommenden re:publica präsentieren. Am Freitag, den 16.4. zeigt Jack Thurston, wie die Plattform farmsubsidy.org kollaborativ Agrar-Subventionen in der EU untersucht und wie dabei herauskommt, wer welche Gelder wofür bekommt. Simon Rogers vom britischen Guardian spricht über „Datajournalism and the Guardian – How we crowdsourced 450,000 official documents and how we plan to work with open government data in the future.“
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: Tauss teilt aus: Kleines “Who is Who” zur Internetenquete
: Tauss teilt aus: Kleines “Who is Who” zur Internetenquete Zugegeben, ich fand die Idee eines „Who is who“ schon beim Gesprächskreis Netzpolitik der SPD interessant. Ich wollte einfach wissen, wer da diskutiert. Und vor allem, mit welchem Background. Diesbezüglich ist das „Who is who“, das man auf der offiziellen Netzplattform der SPD findet, ja leider etwas dünn. Meinen Plan, hier bei Netzpolitik.org eine Liste mit Homepage- und/oder Blog-Adressen der GK-Teilnehmer zu veröffentlichen, habe ich dennoch verworfen. Gerade gegenüber den in der Runde aktiven Privatpersonen fand ich eine Veröffentlichung falsch und unangemessen. Zu mehr als einer Twitterliste konnte ich mich letztendlich nicht durchringen.
Bei der frisch eingerichteten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ schaut das natürlich anders aus. Bei den 17 Mitgliedern der Enquete handelt es sich schließlich um Berufspolitiker. Auch die 17 Sachverständigen, die zum Teil bereits feststehen (u.a. Markus für die Grünen, Constanze Kurz vom CCC und Annette Mühlberg von ver.di für die Linke und - zumindest laut Telepolis – Alvar Freude vom AK Zensur für die FDP?), werden sich Fragen nach Background und Qualifikation gefallen lassen müssen. Allerdings würde ich bei einem Dossier/bei der Bewertung einzelner Personen nie nie nie so weit gehen wie Jörg Tauss von der Piratenpartei in seinem Blog:
Nüchternes Fazit zu Beginn: Offensichtlich schwarzgelbe Spielwiese für viele Bundestagsneulinge, ein Reha- Camp für Martin Dörmann, viele selbstständige IT- Berater dabei und ein unsäglicher Vorsitzender.
Bitte hier entlang: „Who is Who zur Internetenquete“