Thema: Öffentlichkeit

Ein Handy liegt auf einem grünen Pflanzenuntergrund, das Display zeigt ein Herz in einer Sprechblase

Wegen ihres Tinder-Profils bekam die Bundeswehr-Kommandeurin Anastasia Biefang einen Verweis. Seitdem wehrt sie sich gegen diese veraltete Sexualmoral, doch vor dem Bundesverwaltungsgericht scheiterte sie zunächst. Daraufhin zog sie vor das Karlsruher Verfassungsgericht.

Die 8. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 113.517 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

ein Mann joggt an einem grünen Ufer auf eine Wand aus Aktenstapeln zu

Der Bundestag hat umfassende Änderungen des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Damit geht die Ampel grundsätzliche Probleme bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung an. Für Euphorie gibt es allerdings keinen Grund. Denn die gesetzlichen Verbesserungen haben ein paar Haken.

Mann mit langen Haaren und Brille steht vor einem Schild mit der Aufschrift "Berlin Ostkreuz" und hält ein rotes Mikrofon in der Hand, in das er spricht, währen er mit der anderen Hand eine ausladende Geste macht.

Letztes Jahr veröffentlichte die Transparenzplattform FragDenStaat Gerichtsdokumente, über die das ganze Land sprach. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin und hat jetzt Anklage gegen Chefredakteur Arne Semsrott erhoben. Das war geplant: Die Aktivisten nutzen den Fall strategisch, um für die Pressefreiheit zu kämpfen.

Die Künstler:innen vom Zentrum für politische Schönheit dürfen laut dem Berliner Landgericht kein Deepfake-Video des Bundeskanzlers mehr verbreiten. Die Künstlergruppe will sich dagegen wehren.

thousands of tiny people debating in a futuristic, transparent city, hundreds of tubes connect skycrapers, pastel colors, isometric art

Das Fediverse ist sich oft selbst genug, viele wehren sich reflexhaft gegen alles Neue. Damit verspielt das dezentrale Netzwerk die einzigartige Chance, Motor für eine neue globale Öffentlichkeit zu sein. Doch genau an dieser sollten wir jetzt gemeinsam bauen. Ein Plädoyer.

Die 7. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 81.988 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

im Vordergrund ein Wasserhahn, dahinter ein Aktenstapel vor grauem Grund

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung soll nicht nur Bund und Länder moderner machen, sondern auch Bürger:innen, Unternehmen und Behörden entlasten. Doch damit geht es nur langsam voran. Spärliche Mittel aus dem Bundeshaushalt machen das nicht besser.

Der Meta-Konzern will bei Threads, Instagram und später auch bei Facebook politischen Inhalte die Reichweite nehmen. Diese Inhalte sollen nicht mehr algorithmisch verstärkt werden.

Grafik im Bauhaus-Stil zeigt ein Wimmelbild mit teilweise aufgebrachten Menschen an ihren Computern

Für eine repräsentative Studie wurden Tausende Internet-Nutzer*innen über Formen von Hass im Netz befragt. Die Ergebnisse erstaunen: Von fast jeder zehnten Person wurden schon intime Bilder geleakt. Mehr als jede zweite Person zieht sich aus Online-Debatten zurück. Zugleich sagt eine knappe Mehrheit: Hass im Netz – noch nie gesehen. Eine Analyse.

Ein Banner mit "Refugees Welcome" an einem Haus

Mit einer Richtlinie will die EU-Kommission Mindeststrafen für Schleusungskriminalität in Europa angleichen. Doch der Gesetzesvorschlag könnte auch dafür sorgen, dass Slogans wie „Refugees Welcome“ auf Online-Plattformen gelöscht werden.

Die 6. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 79.900 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die 5. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 92.577 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die Verherrlichung von Essstörungen ist kein Phänomen des Internets, sondern ein gesellschaftliches. Deswegen können Maßnahmen im Netz allein das Problem nicht lösen.

Die 4. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 113.347 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein Polizist steht auf einer Computer-Tastatur.

Eine Hürde muss das Digitale-Dienste-Gesetz noch nehmen, bevor Deutschland seine Gesetze vollständig an den Digital Services Act angepasst hat. Auf den letzten Metern könnte der Bundestag die Regeln noch spürbar verbessern, meinen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Vor allem die ausufernde Übermittlungspflicht an das Bundeskriminalamt bereitet vielen Sorgen.

Illustration im Bauhaus-Stil, ein Paar liegt im Bett und zeigt Ausweisdokumente vor.

Mit neuen Regeln möchte Pornhub bildbasierte Gewalt auf der Plattform unterbinden: Demnach müssen alle Darsteller*innen Ausweise und Einverständniserklärungen hochladen, auch ihre Wohnadresse sollen sie offenlegen. Der Nachteil: Datenminimierung sieht anders aus.

Die 3. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 140.369 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Foto des Berichts des Zukunftsrats bei der Präsentaton im Rahmen einer Pressekonferenz

Der von den Ländern eingerichtete „Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ hat nach knapp einem Jahr Arbeit seinen Bericht vorgelegt. Darin finden sich einige wichtige Klarstellungen, ein fragwürdiger Vorschlag und eine Leerstelle – letztere just wenn es um digitale Potenziale geht.

Die 2. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 8 neue Texte mit insgesamt 80.708 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Öffentlichkeit

Recht gegen Rechts: Fragwürdige Sittenvorstellungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Online-Dating

KW 8: Die Woche, als wir Weinberge in einen Strand verwandelten

Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung

Pressefreiheit: Arne Semsrott von FragDenStaat angeklagt wegen Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten

Kunst-Aktion für AfD-Verbot: Landgericht Berlin verbietet Kanzler-Deepfake

Threads, Bluesky und Mastodon: Die Chance ist jetzt

KW 7: Die Woche, in der wir über Verwaltungsdigitalisierung gelacht haben

Bundeshaushalt 2024: Wenig Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung

Empfehlungsalgorithmen: Threads und Instagram wollen politische Inhalte ausbremsen

Doxing, Dickpics, Drohungen: So verbreitet ist „Hass im Netz“

EU-Gesetz gegen Schleusung: Kein Willkommen ist illegal

KW 06: Die Woche, als aus einer über 1.500 Tage alten Recherche ein Gesetz wurde

KW 5: Die Woche, in der man in Greiz die Abreise von Geflüchteten feierte

Breakpoint : Die Verherrlichung von Essstörungen braucht kein Internet

KW 4: Die Woche, in der wir uns durch 892 widerspenstige Seiten wühlten

Digitale-Dienste-Gesetz: Bundeskriminalamt erwartet Meldungen im Minutentakt

Bildbasierte Gewalt: Pornhub will Einverständnis aller Darsteller*innen prüfen

KW 3: Die Woche, in der es gut gerüttelt hat

Neues aus dem Fernsehrat (104): Bericht des Zukunftsrats mit wenig Zukunft und viel Rat

KW 2: Die Woche, in der die Maske der AfD endgültig gefallen ist