Thema: Öffentlichkeit

Dies ist die letzte Ausgabe von Jaschas Kolumne. Unser Autor hätte gern mehr optimistische Ausflüge ins Netz gemacht, aber die Realität sieht anders aus.

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski

Die 24. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 140.485 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Inhalte mit Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und sogenannte Kinderpornografie werden in Deutschland immer schneller und effektiver aus dem Netz gelöscht. Das geht aus einem Jahresbericht hervor, der gerade veröffentlicht wurde.

Bild vom rp23-Vortrag von Leonhard Dobusch

Warum muss ich für öffentlich-rechtliche Medien bezahlen, obwohl ich sie selbst nicht nutze? Wie groß ist der Unterschied zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medien wirklich? Warum halbieren wir nicht einfach den Rundfunkbeitrag? Schlaglichter auf diese oft gestellten Fragen im Nachgang zur re:publica-Konferenz zum Thema „Cash“.

Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 267.690 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Portrait vonIT-Sicherheitsexperte Markus Drenger, im Hintergrund Akten

Die Digitalisierung der Verwaltung siecht vor sich hin. Daran wird auch ein überarbeitetes Onlinezugangsgesetz kaum etwas ändern, weil es an einer Gesamtstrategie mangelt, erklärt der IT-Experte Markus Drenger im Interview.

Die 22. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.558 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die 21. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 101.793 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken. Das ist europaweit kein Einzelfall – eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, lächelt auf Kabinettssitzung

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2.0 beschlossen. Laut Innenministerin Nancy Faeser soll er die Digitalisierung der Verwaltung „einen großen Schritt“ nach vorne bringen. Doch es regen sich Zweifel wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen.

Bundesweit fanden heute Razzien bei der Klimagruppe „Letzte Generation“ statt. Auch die Website des losen Bündnisses hat die Polizei abgeklemmt. Dabei soll die Mitgliederstruktur und Finanzierung der Aktivist:innen enthüllt werden.

Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 116.384 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender „Radio Dreyeckland“ zurückgepfiffen. Der Sender hatte in einem Artikel auf die Archivseite des verbotenen Portals indymedia.linksunten verlinkt. Das Gericht sieht solche Verlinkungen als Teil der journalistischen Aufgaben.

Egal ob auf Twitter, Mastodon oder TikTok: Wenn Mitarbeiter:innen öffentlich-rechtlicher Medien sich auf Social Media politisch zu Wort melden, sorgt das oft für Aufregung. Richtlinien sollen hier Orientierung bieten. Lorenz Tripp hat Guidelines verschiedener Sender verglichen und betont im Interview deren demokratiepolitische Dimension.

Die 19. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 127.702 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Nach langem Gezerre hat sich der Vermittlungsausschuss auf ein Hinweisgeberschutzgesetz geeinigt – und das Gesetz in einigen Punkten abgeschwächt. Schon diese Woche könnte der Schutz von Whistleblower:innen endgültig beschlossen werden und im Sommer in Kraft treten.

Die 18. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 264.482 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

3-D-Druck eines Menschen am Computer, links im Bild eine Faust

Seit mehr als einhundert Jahren ist der 1. Mai in Deutschland ein Feiertag. Click- und Plattformarbeit sind längst nicht so alt. Doch gerade die Kämpfe der digitalen Arbeiter:innen müssen wir in den Blick nehmen – vor allem im globalen Süden.

Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 187.200 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Polizist versucht Absperrband vor einen Fotografen zu ziehen.

Das Committee to Protect Journalists sieht trotz anhaltender Angriffe auf die Pressefreiheit innerhalb der Europäischen Union in Sachen Pressefreiheit auch Fortschritte. Doch sie gibt der EU-Kommission einige Empfehlungen mit auf den Weg.

Öffentlichkeit

Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ende nicht gut

KW 24: Die Woche, als die Pressefreiheit einen Rückschlag erlitt

Jahresbericht: Löschen statt sperren funktioniert noch schneller als bisher

Neues aus dem Fernsehrat (99) auf der #rp23: Von der Rundfunkbeitrags- zur Vergesellschaftungsdebatte

KW 23: Die Woche, in der es zu wenig gecrasht hat

Verwaltungsdigitalisierung: Von Beratern, abgeschotteten Gremien und zusammengewürfelten Baukästen

KW 22: Die Woche, als eine Gesamtstrategie fehlte

KW 21: Die Woche, in der Berlin aufhörte, Handys von Geduldeten zu hacken

#Missingmails: Wie die EU-Kommission ihr Transparenzversprechen bricht

OZG 2.0: Verwaltungsdigitalisierung im Gänsemarsch

Aktion gegen Klimabündnis: Erneut Razzien bei „Letzter Generation“

KW 20: Die Woche, als die Anklage wegen eines Links scheiterte

Radio Dreyeckland: Link auf Linksunten war rechtens

KW 19: Die Woche, als das EU-Parlament beim AI Act Hoffnung machte

Bund und Länder einig: Union verwässert Schutz von Whistleblower:innen

KW 18: Die Woche, als ein Journalist wegen eines Links angeklagt wurde

1. Mai: Plattform- und Clickarbeiter:innen aller Länder!

KW 17: Die Woche, als das digitale Briefgeheimnis vor dem Scheitern stand

Bericht: EU-Kommission schützt Pressefreiheit nur zögerlich