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Liebe Murmeltierfreunde, …

… ich bin ja ausgewiesener Fan dieser kleinen „Was macht eigentlich …“-Kästchen. Ihr wisst schon, diese Kästchen, wo man nachlesen kann, was Prominente machen, die vor Jahren mal im Fokus der Medien standen. Und jetzt nicht mehr so. Sowas ähnliches – zumindest aus netzpolitischer Sicht – habe ich gerade für Ursula von der Leyen in […]

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Frankreich: Internetprovider zu Netzsperren verurteilt

In Frankreich wurden Ende Juli sieben Internetprovider (Orange, SFR, Telecom, Free, Auchan Télécom, Numericable, Bouygues et Darty) von der Behörde zur Regulierung von Online-Glücksspielen (ARJEL) vor Gericht zitiert. Jetzt fiel das Urteil des Tribunal de Grande Instance (TGI) in Paris und die Provider sind nun zum ersten Mal dazu verpflichtet, „mit allen Mitteln“ den Zugang […]

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Sicherheit im Netz? Nur durch Vernetzung!

Cnostanze Kurz kommentiert in der FAZ die lustige Idee des Bund deutscher Kriminalbeamter, einen Reset-Button fürs Internet ins Kanzleramt zu stellen: Sicherheit im Netz? Nur durch Vernetzung! Der krude Vorschlag einer Internet-Radikallösung kam nicht überraschend. Der BDK hat sich in den letzten Jahren mehrfach durch informationstechnischen Nonsens hervorgetan. Da war etwa die Idee eines „110-Notruf-Knopfes“ […]

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Idee des Tages: warlogs zurückschicken

Lustige Idee des Pentagon-Sprechers: Pentagon fordert Dokumente zurück. „Wir wollen alles, was Wikileaks hat, zurückhaben und wir wollen, dass Wikileaks alle Kopien löscht.“ Die Rede ist von den rund 76.000 größtenteils geheimen Dokumenten aus dem Afghanistankrieg, die Wikileaks vor knapp zwei Wochen veröffentlicht hat, sowie von den 15.000 weiteren Dokumenten, die die Whistleblower-Plattform noch zurückhält, […]

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Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Joerg Heidrich hat für die ct einen schönen Hintergrundartikel zum Leistungsschutzrecht geschrieben: Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Der Streit um die Einführung und den Inhalt eines Leistungsschutzrechts für Verlage geht derzeit in die entscheidende Runde. Für die Befürworter eines solchen Rechts steht dabei nicht weniger als die Zukunft des Qualitätsjournalismus auf dem Spiel. Kritiker […]

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Lawrence Lessig über Bugs in der US-Demokratie

Lawrence Lessig hat auf der TEDxBoston vergangene Woche einen 18 Minuten Vortrag über Bugs in der US-Demokratie gehalten. Dabei geht es darum, wie Politik gekauft wird und dann Entscheidungen getroffen werden, die mit gesundem Menschenverstand als etwas unlogisch angesehen werden. Wie Genehmigungen für Ölbohrungen im Meer oder die Frage, warum Zucker so teuer ist und […]

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Datenschutz

Video: Der etwas andere Verbraucheralltag

Die Plattform Surfer haben Rechte vom Verbraucherzentrale Bundesverband hat ein sehr nettes Video veröffentlicht, was das Bewusstsein für Datenschutzfragen anschaulich steigern soll: Der etwas andere Verbraucheralltag. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

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Datenschutz

Vorratsdatenspeicherung in 6 EU-Staaten nicht umgesetzt

Der Glückwunsch des Monats geht an Österreich, das gerade vom Europäischen Gerichtshof verurteilt wurde, weil es die Vorratsdatenspeicherung noch nicht umgesetzt hat. Bereits im Februar konnte man Schweden zu dem EuGH-Urteil gratulieren, 2009 schon Griechenland und Irland. Gegen Luxemburg wurde im Juni ein Verfahren eingeleitet. Die Lage sieht damit laut EU-Kommission so aus: Zum gegenwärtigen […]

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Die Geschichte hinter dem warlogs-Release

Spannender Text: Hier wird die Afghanistan-warlogs – Geschichte aus Sicht der Journalisten erzählt, die mit Wikileaks zusammen die Dokumente vor Erscheinen bearbeiten und durchforstet haben: The Story Behind the Publication of WikiLeaks’s Afghanistan Logs – From Brussels, to a bunker, to blockbusters.

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Terrorismusexperte warnt vor C++

Schön blöd: Im französischen Sender France5 hat der „Terrorismusexperte“ Roland Jacquard von der Organisation „Observatoire international du terrorisme“ vor Al-Quaida – Handbüchern im Netz gewarnt. Dabei war er so kundig von der Materie, dass er ein C++ – Programmierbuch in arabischer Sprache den Zuschauern präsentierte. Die ganze Story gibt es auf französisch hier.

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Wikileaks in der Tagesschau (Update)

Die Veröffentlichung der Afghanistan-Dokumente als „war diary“ auf Wikileaks kommt heute groß in jeder Ausgabe der Tagesschau. Hier ist ein Mitschnitt der 15:00 Uhr Tagesschau: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an […]

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Wikileaks dokumentiert Afghanistan-Krieg

Wenn der Erscheinungstermin des Print-Spiegel von Samstag Abend im Netz auf Sonntag Abend verlegt wird, Sonntags in Berlin keine Ausgaben am Kiosk zu kaufen sind und bei Spiegel-Online kein Titelbild abgebildet ist, heißt das entweder, dass man in Hamburg eine Einstweilige Verfügung erhalten hat oder eine Exklusivstory vorbereitet. In diesem Fall ist es eigentlich die […]

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Angst AG: Wer mit der Angst der Menschen Profit macht

Das Handelsblatt hat ausführlich über die „Suche nach der Sicherheit – Wer mit der Angst der Menschen Profit macht“ berichtet. Das ist lesenswert. In dem Artikel geht es von der Vogelgrippe über die Privatisierung der (US-)Militärs bis zu den erhöhten Sicherheitsvorkehrungen auf deutschen Flughäfen. Der Terror hat die Menschen ängstlicher gemacht. Sie verlangen nach mehr […]

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Bruce Schneier über den Reset-Button

Der Bund deutscher Kriminalbeamter hat vergangene Woche die dämliche Idee eines Reset-Buttons fürs Internet im Bundeskanzleramt in die deutsche Debatte gebracht. In den USA wurde diese auch diskutiert, und von allen klar denkenden Menschen dankend abgelehnt. Der Sicherheitsexperte Bruce Schneier hat zu dem Thema gebloggt und bringt diverse Argumente vor, warum ein zentraler Reset-Button aus […]

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RSS-Feeds der Netzpolitik-Podcasts

Da aktuell wieder die Frage kam, gibt es hier einen kurzen Überblick über unsere verschiedenen Podcast-Feeds. Den Netzpolitik-Podcast mit unseren selbstproduzierten Audio-Beiträgen wie Interviews, „Netzrecht im Gespräch“ oder die „Netzpolitische Wochenschau“ gibt es als RSS und auch bei iTunes (Keine Ahnung, wie man da einen Link erzeugt, die Suche bei iTunes liefert aber das Ergebnis). […]

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Merkbefreit

Die bayrische Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) hat heute eine bemerkenswerte Pressemitteilung rausgegeben, die vom Inhalt in diesem Sommerloch kaum noch zu toppen ist. Als Reaktion auf grausame Übergriffe in einem Jugendferienlager hat sie u.a. zwei Gründe gefunden, die Schuld sind: Killerspiele und die FDP, bzw. die Kritiker einer Netzzensur-Infrastruktur. Darauf muss man erstmal kommen. […]

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De-Mail: Freund liest mit

Jens Ihlenfeld von Golem hat ein magentafarbenes Murmeltier entdeckt. Er schreibt: De-Mail ist nicht sicher, meldet die Frankfurter Rundschau. De-Mails würden bei dem System nicht durchgängig verschlüsselt, sondern auf den Servern entschlüsselt und neu verschlüsselt. „Ich habe schwere Bedenken und bin gegen das De-Mail-Gesetz. Die Sicherheitslücken sind nicht zu übersehen“, zitiert die Frankfurter Rundschau den […]

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JMSTV: Die Position der SPD-Landtagsfraktionen

Die SPD-Mitgliederzeitung Vorwärts hat mal in den SPD-Landtagsfraktionen nachgefragt, wie denn der Diskussionsstand beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist und ob man diesen in den kommenden Monaten zustimmen wird: Die Gesetzesnovelle in den Landtagen. 12 von 16 Fraktionen haben auch geantwortet und teilweise haben die medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen ausführlich geantwortet. Kurzfassung: Sieht nicht gut aus. Etwas Hoffnung […]

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Datenschutz

Auskunft über SWIFT-Daten fast unmöglich

Monika Ermert hat für heise mal recherchiert, wie denn nun die Datenschutz-Rechte nach dem neuen SWIFT-Abkommen funktionieren. Angeblich, so Kommission, Rat und Konservative, Sozialdemokraten ud Liberale im Europäischen Parlament, gibt es doch nun einen durchsetzbaren Anspruch auf Auskunft, Korrektur und Löschung im Missbrauchsfall. Ermerts Ergebnis: EU-Bürger sollen laut dem jüngst verabschiedeten Abkommen zwischen den Europäischen […]

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CRE159: Nachrichtendienste

Das Chaosradio Express Folge 159 ist ein Gespräch über „Nachrichtendienste – Über die Geheimniskrämerei im Namen des Staates“. Nachrichten- oder auch Geheimdienste sind eine gesellschaftliche Realität und exisitieren in nahezu jeder Gesellschaft. Im Gespräch mit Tim Pritlove bietet Andreas Lehner einen Einblick in die Realitäten und Hintergründe der nachrichtendienstlichen Arbeit in Deutschland. Themen: Struktur und […]

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