Generell
Allgemeine Berichte aus der Welt, in der wir leben, der Politik und der Kultur Deutschlands und des Internets.
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: Live-Ticker Freiheit statt Angst 2010
: Live-Ticker Freiheit statt Angst 2010 (Bilder und Videos könnt Ihr gerne in den Kommentaren verlinken)
Wir tickern hier live von der Freiheit statt Angst Demonstration in Berlin, wann immer das im lokalen UMTS-Netz möglich ist.
—- 13:07 —
Die Auftaktveranstaltung am Potsdamer Platz verspätet sich etwas, weil einige Wagen noch aufgebaut werden müssen. Wie im Vorjahr schaffen es leider wieder einige Parteien, durch ihre Partei-Werbemittel die Bilder der Demonstration zu dominieren. Bunt wäre schöner. Erstaunlich ist, wieviele Verschwörungstheoretiker mit ihren „9/11 is an inside joke“-Plakaten hier auflaufen. Ansonsten füllt es sich etwas langsamer als in den Vorjahren. Das Presseinteresse ist aber ähnlich hoch. Eine Gruppe eher „Erlebnisorientierter Jugendliche“ ist gesammelt mit ein paar Helfern von der Polizei erschienen.Das Wetter ist wieder super. Nach fast einem Monat Herbst haben wir wieder Sommer in Berlin. Es gilt weiter die These der Vorjahre: „Petrus ist ein Datenschützer“.
— 13:13 Uhr —
Padeluun leitet die Auftaktveranstaltung ein und spricht von „tausenden auf dem Platz“. Er liest die Versammlungsauflagen vor. Erlaubt sind keine Flaschen, Dosen , Messer und dergleichen. Computer sind noch erlaubt.
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: Die informationelle Selbstbestimmung des Penis’ von Jeff Jarvis
: Die informationelle Selbstbestimmung des Penis’ von Jeff Jarvis Mit der Soirée Freiheit und Überwachung in der digitalen Welt wollten die Grünen heute den Auftakt zur morgigen Demonstration Freiheit statt Angst begehen.
Thilo Weichert, Renate Künast und Jeff Jarvis diskutierten über informationelle Selbstbestimmung, eine
MenschenDatenschutzrechts-Carta für das Internet, Jeff Jarvis’ öffentlichkeitswirksamen Umgang mit seiner Prostata-Erkrankung und – na klar! – Streetview.So füllte ein allenfalls in seiner Oberflächlichkeit das Gemüt erhitzender Dualismus von Privatsphäre und Öffentlichkeit den Abend. Die Themen wegen derer wir morgen auf die Straße gehen blieben unberührt.
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: SGAE setzt EXGAE juristisches Ultimatum
: SGAE setzt EXGAE juristisches Ultimatum Das spanische Pendant zur GEMA, die „Sociedad General de Autores y Editores“ (kurz SGAE) hat ihre Anwaltskanzlei Lehmann & Cabaleiro ein Schreiben an die Initiative EXGAE schicken lassen, in dem die EXGAE offenbar aufgefordert wird, sich binnen 7 Tagen aufzulösen. Anderenfalls werde man ohne weitere Vorwarnung wettbewerbsrechtlich und wegen Verletzung der Markenrechte der SGAE gegen die EXGAE vorgehen und auf Schadensersatz klagen.
Leider ist noch keine englische Übersetzung des Schreibens erstellt. Falls also jemand des Rechts-Spanischen so mächtig ist, es zu übersetzen, dann wäre das hilfreich.
Weitere Details zum Hintergrund gibt’s auf CC DE.
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: JETZT +++ Livestream: JMStV im Landtag von Schleswig-Holstein +++ (Start: 17:18 Uhr)
: JETZT +++ Livestream: JMStV im Landtag von Schleswig-Holstein +++ (Start: 17:18 Uhr) Konstantin v. Notz (Grüne) twittert gerade, dass gleich ab etwa 15:40 Uhr die Debatte über den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag / Jugendmedienschutz-Staatsvertrag („JMStV‑E“) im Landtag von Schleswig Holstein beginnt (Update, 16:30 Uhr: Noch läuft die Haushaltsdebatte). Hier gibt einen Livestream.
Alternativen:
- iPhone Stream in SD Qualität (H.264 Baseline 3.1)
- SD Stream: rtsp://parlatv.ltsh.de:1935/ParlaTV1/stream2 (z.B. VLC)
PS: Jens vom Pottblog schreibt, dass auch in NRW noch einmal Bewegung in die Sache kommen könnte. Zumindest sei vor der Abstimmung im Landtag evtl. noch eine Anhörung geplant.
Ich bin da weniger optimistisch, zumindest was einen möglichen Kurswechsel betrifft. Wenn der JMStV tatsächlich noch im September durch das Parlament gebracht werden soll (Sitzungstage am 15., 16., 17., 29. und 30. ), dürfte es sich bei der Anhörung ebenso um ein pro-forma-Veranstaltung handelt, wie bei dem in Aussicht gestellten Treffen zwischen Staatssekretär Eumann und den NRW-Jusos nächste Woche.
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: Web 2.0 Selbstmord Maschine
: Web 2.0 Selbstmord Maschine Die Web 2.0 Suicide Machine war mir aus der legendären (remixten) South-Park Episode „You have 0 friends“ bekannt. Dass es sie aber wirklich gibt war bisher an mir vorbeigegangen.
Die Effizienz der Maschine ist atemberaubend: Die Zeitersparnis bewegt sich im Bereich mehrerer Stunden, und Facebook, Twitter, LinkedIn und Myspace werden abgedeckt. -
: Freier Musik-Sampler „Freiheit statt Angst 2010“
: Freier Musik-Sampler „Freiheit statt Angst 2010“ Zur “Freiheit-statt-Angst”-Demo am Samstag in Berlin gibt es nun den Sampler “Lauschangriff” (zip) mit überwachungskritischen Songs verschiedener Genres, der frei heruntergeladen und unter CC-Lizenz verteilt werden kann. Das FsA-Demo-Blog meldet:
Der Sampler besteht aus insgesamt 13 Titeln. Neben HipHop zum Thema RFID findet man dort auch Reggae aus Bayern von dem Musiker Ska-Jah, Folk-Rock der Band Die Singvøgel, Punk aus dem Kunstprojekt Systemfehler Freiheit und den Song Genug von der Schwesta aus Regensburg, den sie live auf der “Freiheit-statt-Angst”-Demo im Jahr 2009 aufgeführt hatte.
Der Sampler entstand aus der Idee heraus, in diesem Jahr ausschließlich gemafreie Musik während der Auftakt- und Abschlusskundgebung zu spielen. Alle Songs stehen daher unter einer Creative-Commons-Lizenz.Ich habe noch nicht alles gehört, aber Schwesta – „Genug“ erschließt sich mir erst heute in aller Wortgewalt, obwohl ich letztes Jahr direkt vor der Bühne mitgetanzt habe. Chapeau! Update: Dazu gibt es im FsA-Blog sogar ein schönes Video.
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: Eric Schmidt: „Don’t Be Evil?“ video – Final Version
: Eric Schmidt: „Don’t Be Evil?“ video – Final Version Lustiges Video von ConsumerWatchdog zu den aktuellen Äußerungen von Google-CEO Eric Schmidt: Our new „Don’t Be Evil?“ video – Final Version.
(Danke an Kirsten)
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: Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA
: Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA Das data:recollective, das u.a. die Kampagne „Reclaim your data from European Police Authorities“ ins Leben gerufen hat, ruft für kommenden Donnerstag alle dazu auf, beim Bundeskriminalamt eine „Online-Durchsuchung“ durchzuführen:
Rund um die „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 laden wir dazu ein, Analyse, Protest und Widerstand gegen die Zunahme von Überwachung und Kontrolle auch auf den virtuellen Raum auszudehnen. Am Donnerstag den 9. September wollen wir die Webseiten des Bundeskriminalamts (BKA) besuchen, um uns dort mit einer Schnitzeljagd über deren Verständnis von Freiheit und Bürgerrechten zu informieren. (…)
Auf www.bka.de wollen wir uns umsehen, was das BKA unter „Sicherheit“ versteht und welche Konsequenzen für weltweite Freiheits- und Bürgerrechte daraus absehbar sind. In den Tagen vor der Durchsuchung werden wir auf unserer Webseite datarecollective.net die Ermittlungsziele bekannt geben. Es ist dabei nicht nötig, in den geschützten Bereich des BKA einzudringen; ein einfacher Browser ist alles, was es zur Teilnahme braucht.
Die Begründung dort ist recht lang, enthält aber viele interessante Informationen über die Rolle des BKA im immer weiter wuchernden Dickicht der internationalen und europaweiten Überwachungsapparate.
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: NPP100: Jeremie Zimmermann über Netzpolitik auf EU-Ebene
: NPP100: Jeremie Zimmermann über Netzpolitik auf EU-Ebene Der Netzpolitik-Podcast mit der Jubiläumsnummer 100 ist ein Interview mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net über die kommenden Netzpolitik-Ereignisse auf europäischer Ebene in den kommenden Monaten. Konkret geht es um diese Themen:
ACTA – Written declaration 12/2010
Die „schriftlichen Erklärung 12/2010“ ist eine „interne Petition“ des Eu-Parlaments und wenn sich 369 Unterzeichner unter den Eu-Abgeordneten finden, gilt diese als Willensbekundung. In der Erklärung wird mehr Transparenz und Beteiligung im ACTA-Prozess gefordert. Im Moment fehlen noch 16 weitere Unterzeichner, hier könnt Ihr EU-Abgeordnete kontaktieren, damit diese die schriftliche Erklärung noch unterzeichnen. Die aktuellen Unterzeichner findet Ihr hier.
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: JMStV in NRW: Grüne tragen „Schwarz-Gelbe Altlast“
: JMStV in NRW: Grüne tragen „Schwarz-Gelbe Altlast“ Zur Frage, wie sich die Grünen in NRW bei der anstehenden Abstimmung über den JMStV‑E positionieren, erreichte mich gerade folgenden Mail von Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen (Gratulation zur Wahl!).* Die Argumentation kann ich zwar nicht zu 100% nachvollziehen, gleichwohl möchte ich Matthi Bolte für seine offenen Worte danken. Dass er sich mit dieser Mail keine Freunde macht, dürfte ihm bewußt sein.
Es kommt wohl, wie vor einer Woche vermutet. Die große Revolution bleibt aus. Die Grünen werden für den JMStV keinen Streit in der Koalition vom Zaun brechen, obwohl der Staatsvertrag „eigentlich nicht den Anforderungen“ der Grünen genüge. Angesichts der Machtverhältnisse im Düsselsdorfer Landtag würde ein Streit auch keinen Sinn machen. Die Abstimmung ginge schließlich auch entspannt mit den Stimmen von SPD und CDU durch.
Lieber Herr Schaefers,
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: Eco: Löschen funktioniert zu 98%
: Eco: Löschen funktioniert zu 98% Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, hat heute in einem Pressegespräch in Berlin aktuelle Zahlen zur Bekämpfung von Kinderpornographie verkündet. Demnach funktioniert das „Löschen statt Sperren“-Prinzip. 98% der gemeldeten Inhalte mit kinderpornographischen Inhalten seien nach einer Woche abgeschaltet.
„Von den 197 Websites, die im ersten Halbjahr 2010 an die eco Internet-Beschwerdestelle gemeldet wurden, konnten 194 binnn einer Woche abgeschaltet werden. Darstellungen, die auf deutschen Servern gehostet wurden, waren dabei regelmäßig binnen eines Werktages offline.“
Als Grund für den besseren Erfolg im vergangenen Jahre verweist Eco auf die Etablierung von „Notice and Takedown“-Löschverfahren durch immer mehr nationale Beschwerdestellen. Die Zahlen sind besser, weil im vergangenen Jahr oft nur die Sicherheitsbehörden informiert wurden, die dann nicht so effektiv die Inhalte löschten, als wenn die Hosting-Provider direkt informiert wurden.
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: Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei
: Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hat eine aktuelle Analyse der Piratenpartei veröffentlicht: „aktuelle analysen Nr. 55: Die Piratenpartei“ (PDF)
Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt organisiert. Das Phänomen Piratenpartei in seiner Organisation, Zielsetzung und Wirkung analysieren die Autoren Udo Zolleis, Simon Prokopf und Fabian Strauch in dieser aktuellen Studie und gehen dabei v. a. den folgenden Fragen nach: Wie fügt sich die „digitale Revolution“ als politisches Thema in den politischen Wettbewerb ein und was fordert die Piratenpartei in programmatischer Hinsicht? Welche organisatorische Qualität besitzt die Partei? Und ist das deutsche Parteiensystem durch diese neue politische Gruppierung verletzbar?
Ist auch interessant, wenn man sich nur für Netzpolitik und nicht die Piratenpartei interessiert.
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: Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo
: Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo Es gibt jetzt auch ein Promo-Video zur diesjährigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration, die am 11. September in Berlin stattfinden wird. Das Video ist von Leena Simon und Daniel Neun produziert und steht unter der CC-BY-SA-Lizenz.
Hier ist das MP4 zum Download.
Mittlerweile kann man sich auch die Strecke der Demonstration anschauen. Start und Endpunkt ist der Potsdamer Platz:
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: Gema vs. YouTube vor Landgericht Hamburg
YouTube gewinnt vorerst(!) (Update): Gema vs. YouTube vor Landgericht Hamburg
YouTube gewinnt vorerst(!) (Update)Über den Versuch der Gema, von Youtube eine Sperrung von Musiktiteln per einstweiliger Verfügung zu erzwingen, wurde heute vor dem Landgericht Hamburg entschieden.
Update: Die einstweilige Verfügung der Gema wurde von LG Hamburg wegen mangelnder Dringlichkeit abgelehnt. Das Gericht verwies auf das Hauptsacheverfahren, in dem der Streit auf üblichem juristischen Wege mit seiner üblichen Dauer geklärt werden soll. Diese Entscheidung lässt aber keinen Schluss auf das Ergebnis des Hauptverfahrens zu. Das Gericht befand nur, dass das für dringliche Fälle vorgesehene Rechtsmittel der einstweiligen Verfügung in diesem Fall nicht angemessen sei.
Noch ein Update: Hier geht es zur Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg. (Danke, Georg!)
…und hier auch noch die Pressemitteilung der Gema, die guter Dinge ins Hauptsacheverfahren ziehen wird. -
: Ein bisschen Stärkung der Pressefreiheit
: Ein bisschen Stärkung der Pressefreiheit Ein Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit wurde heute im Kabinett beschlossen.
Zukünftig sollen Journalisten nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat belangt werden können, wenn sie Dokumente veröffentlichen, die ihnen von Dritten zugespielt wurden. Einem Whistleblower selbst jedoch sollen weiterhin Freiheitsentzug zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe drohen. Dies gilt laut §353 StGB für Amtsträger, im öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete und Personen, die Aufgaben oder Befugnisse nach dem Personalvertretungsrecht wahrnehmen.
Außerdem ist noch vorgesehen, den Schutz von Journalisten vor Beschlagnahmungen zu stärken. Statt einfachem Tatverdacht soll künftig erst ein dringender Tatverdacht für die Anordnung einer Beschlagnahme ausreichen.
Den Entwurf gibt es hier. Er muss noch den üblichen Gesetzgebungsprozess des Bundestages durchlaufen, in dem in der Regel nur wenige Änderungen vorgenommen werden.
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: 5 Lektionen in Transparency Activism
: 5 Lektionen in Transparency Activism Rebekah Heacock und Renata Avila untersuchen beim Technology for Transparency Network den Fortschritt von Online-Projekten die Transparenz, offene Regierungsführung und bürgerliches Engagement fördern. In einer Präsentation haben sie Ihre bisherigen Erfahrungen in 5 Lektionen zusammengefasst und mit interessanten Beispielen aus der internationalen Politik garniert.
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: Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo
: Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo Wie immer am letzten Mittwoch im Monat gibt es heute um 22:00 das Chaosradio auf Radio Fritz. Der Live-Stream ist hier.
Heute geht es um die anstehende Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin. Weil derzeit die klassischen Feindbilder wie Otto „Biometrie-Ausweis“ Schily, Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble und Ursula „Zensursula“ von der Leyen etwas weggebrochen sind und die Politik sich statt dessen mit Minister-Kaffekränzchen, Enquete-Kommissionen und Google- bzw. Facebook-Bashing bei der datenschutzaffinen Netzbevölkerung beliebt zu machen versucht, könnte man meinen, die Teilnahme an der Demo sei dieses Jahr nicht mehr so wichtig. Das Gegenteil ist der Fall, wie in der Sendung hoffentlich deutlich werden wird (wir werden versuchen, in den nächsten Tagen hierzu auch noch ein paar Zsammenstellungen zu bringen).
Die Ankündigung für die Sendung liest sich jedenfalls vielversprechend:
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: Netzneutralität: Konkreter werden
: Netzneutralität: Konkreter werden Nun gibt es also eine neue E‑Petition für den Erhalt der Netzneutralität beim Bundestag. Das ist grundsätzlich begrüßenswert. Aber eine Petition beim Bundestag sollte über allgemeine Statements hinausgehen.
„Durch eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität soll ein freies und offenes Internet sichergestellt werden! Alle Daten sollen gleich behandelt werden, kein Anbieter sollte in den Netzen „Vorfahrt“ vor anderen bekommen, kein Infrastrukturanbieter einzelne Kunden für Vorzugsbehandlungen zur Kasse bitten.“
Das ist inhaltlich nicht falsch. Aber:
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: ePetition: Neutrale Datenübermittlung im Internet
: ePetition: Neutrale Datenübermittlung im Internet Es gibt jetzt auch beim ePetitonssystem des Deutschen Bundestages eine Petition für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität: „Internet – Neutrale Datenübermittlung im Internet vom 11.08.2010“. Die ist zwar leider ebenfalls etwas schwammig, wie die von Pro-Netzneutralität, weil nicht genau definiert wird, welche Netzneutralität gemeint ist, aber eine Unterzeichnung tut auch nicht weh. Kann man hier mitzeichnen. Und das ist der Text:
Text der Petition
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: Die beste Verschlüsselung für eine Nachricht…
: Die beste Verschlüsselung für eine Nachricht… …ist potenziell am meisten durch die Tatsache gefährdet, dass ein Angreifer weiß, dass es sich um eine verschlüsselte Nachricht handelt. Nur dann kann er sich überhaupt bemühen, die Datei zu entschlüsseln oder auch einfach ihre Übermittlung behindern.
Die Idee, verschlüsselte Botschaften in populären Formaten unterzubringen ist daher älter als der Computer selbst, und wird auch in der Literatur und in Kinofilmen (kein Amazon Affiliate-Link) gerne aufgegriffen.Im Computer-Bereich gab es solche Ansätze auch schon öfter: