Generell

SGAE setzt EXGAE juristisches Ultimatum

Das spanische Pendant zur GEMA, die „Sociedad General de Autores y Editores“ (kurz SGAE) hat ihre Anwaltskanzlei Lehmann & Cabaleiro ein Schreiben an die Initiative EXGAE schicken lassen, in dem die EXGAE offenbar aufgefordert wird, sich binnen 7 Tagen aufzulösen. Anderenfalls werde man ohne weitere Vorwarnung wettbewerbsrechtlich und wegen Verletzung der Markenrechte der SGAE gegen die EXGAE vorgehen und auf Schadensersatz klagen.

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Leider ist noch keine englische Übersetzung des Schreibens erstellt. Falls also jemand des Rechts-Spanischen so mächtig ist, es zu übersetzen, dann wäre das hilfreich.

Weitere Details zum Hintergrund gibt’s auf CC DE.

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2 Kommentare
  1. Bei dem Schreiben handelt es sich um ein sogenanntes \Burofax\, eine juristische Sonderform des Telefaxes, welches durch die besondere Zustellung als rechtssicher und inhaltskonform zugestellt gilt.

    Soviel zur Zustellung, zum Inhalt folgendes:

    – Es handelt sich um eine Anwaltliche Forderung die Seite Exgae aufzugeben, die Aktivitäten dort einzustellen etc.
    – Argumentativ wird der Markenschutz genutzt, da anscheinend Exgae und SGAE zu nahe beieinander liegen.
    – Es handelt sich NICHT um eine Abmahnung wie sie in DE existiert, Abmahnungen sind in ES unbekannt!
    – Die Forderung ist NICHT mit einer Kostennote verbunden, es steht allerdings die Drohung im Raum die anwaltliche Forderung gerichtlich durchzusetzen, welches dann durchaus Kosten nach sich zieht.


    Ich würde es einfach mal auf ein Verfahren ankommen lassen. Die phonetische Ähnlichkeit ist ein wenig an den Haaren herbeigezogen, niemand ist gezwungen \esgae\ zu sagen oder \eh, esse, je, ah, eh\. ;)

    1. Sehr geehrter Herr Verástegui,

      wir müssen feststellen, daß Sie ebenfalls die Buchstaben „AE“ im Namen führen, später dann finden sich auch ein „S“ und ein „G“. Unser Einsatzkommando ist schon benachrichtigt, bitte rechnen Sie mit einem Besuch in den nächsten Minuten, um die illegalen Buchstaben einzuziehen.

      Mit freundlichen Grüßen,
      Ihre SGAE

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