Gema vs. YouTube vor Landgericht Hamburg
YouTube gewinnt vorerst(!) (Update)

Über den Versuch der Gema, von Youtube eine Sperrung von Musiktiteln per einstweiliger Verfügung zu erzwingen, wurde heute vor dem Landgericht Hamburg entschieden.

Update: Die einstweilige Verfügung der Gema wurde von LG Hamburg wegen mangelnder Dringlichkeit abgelehnt. Das Gericht verwies auf das Hauptsacheverfahren, in dem der Streit auf üblichem juristischen Wege mit seiner üblichen Dauer geklärt werden soll. Diese Entscheidung lässt aber keinen Schluss auf das Ergebnis des Hauptverfahrens zu. Das Gericht befand nur, dass das für dringliche Fälle vorgesehene Rechtsmittel der einstweiligen Verfügung in diesem Fall nicht angemessen sei.

Noch ein Update: Hier geht es zur Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg. (Danke, Georg!)
…und hier auch noch die Pressemitteilung der Gema, die guter Dinge ins Hauptsacheverfahren ziehen wird.

Hintergrund: Nachdem der 2007 zwischen der Gema und Youtube geschlossene Vertrag über Lizenzgebühren für Musikstücke im März 2009 ausgelaufen war, begannen neue Verhandlungen, die bisher zu keinem Ergebnis geführt haben. Die Gema brach die Verhandlungen im Mai 2010 ab, Youtube zahlte keine Gebühren mehr, und die Gema wechselte zur Taktik der einstweiligen Verfügung, die Youtube wiederum anfocht, weshalb die Angelegenheit heute in Hamburg vor Gericht geklärt wird. Laut eines YouTube-Firmensprechers gibt es mit keiner Verwertungsgesellschaft in Europa Probleme, sich zu einigen. Ausnahme sei die Gema.

Über Details des alten Vertrages von 2007 sind keine Details bekannt. Auch über die aktuellen Forderungen der Gema gibt es nur Gerüchte. Nicht schwer zu erraten ist, dass Youtube sie wohl für zu hoch hält.

Wir warten gespannt auf das Urteil, das für heute Nachmittag erwartet wird, und werden diesen Artikel dann updaten.

Für die Wartezeit hier noch 2 Lieder, die man sich momentan problemlos auf Youtube anschauen kann:


via Metronaut

14 Kommentare
  1. Fleischwurst 27. Aug 2010 @ 13:15
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