Generell

Merkbefreit

Die bayrische Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) hat heute eine bemerkenswerte Pressemitteilung rausgegeben, die vom Inhalt in diesem Sommerloch kaum noch zu toppen ist. Als Reaktion auf grausame Übergriffe in einem Jugendferienlager hat sie u.a. zwei Gründe gefunden, die Schuld sind: Killerspiele und die FDP, bzw. die Kritiker einer Netzzensur-Infrastruktur. Darauf muss man erstmal kommen. Hier ist ein Auszug aus ihrer umfangreichen Pressemitteilung:

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Politischen Handlungsbedarf sieht Merk im Bereich des Jugendmedienschutzes. Sie spricht sich für ein strafrechtliches Verbot der Herstellung und Verbreitung von sogenannten Killerspielen aus: „Der Weg in die Gewaltkriminalität ist nicht weit, wenn man als junger Mensch Gewalt täglich am Bildschirm übt! Mir geht es darum, solche Spiele zu verbieten, die den Spieler an grausamen und unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen beteiligen.“ An die Adresse des Koalitionspartners im Bund gewandt, erklärte Merk: „Wenn man sich ansieht, welche Folgen der Konsum von schädlichen Videos haben kann, ist die Laissez-faire-Politik der FDP bei Kinderpornos im Netz grob fahrlässig.

Einen passenden Kommentar hat Christian Stöcker auf SpOn geschrieben: CSU-Ministerin macht Spiele und FDP für Missbrauch verantwortlich.

Nun aber geht Merks gedanklicher Kurzschluss so: Könnte man Seiten mit Kinderpornografie im Internet hinter einem Stoppschild verstecken, wären auf Ameland keine Kinder sexuell misshandelt worden. „Wenn ich feststellen muss, dass ich eine bestimmte Seite nicht löschen kann, darf ich nicht einfach mit den Schultern zucken und zur Tagesordnung übergehen. Dann muss ich diese Seite wenigstens sperren.“ Und, weil das ja auch irgendwie mit Computern zu tun hat, wird auch gleich noch mal die alte Forderung wiederholt, „Killerspiele“ zu verbieten. Obwohl es hierzulande keine „Killerspiele“ zu kaufen gibt, in denen Menschen sexuelle Gewalt angetan wird.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
36 Kommentare
  1. „Besonders abartige Filme werden sogar per Handy auf dem Schulhof herumgezeigt.“

    Warum wird dann nicht gleich ein Handyverbot gefordert? :D

  2. Echt übel, wenn bei diesen Temperaturen nicht auf ausreichend Flüssigkeitszufuhr geachtet wird. Dann kann es schon mal dazu kommen, dass man absoluten Schwachsinn redet. Obwohl, die Dame hatte damals wohl auch nicht ausreichend Wasser getrunken:
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/beate-merk-in-der-kritik-das-verschlaegt-einem-die-sprache-1.77910
    OK, in der CDU gilt ja erheblicher Schwachsinn als „politisch korrekt“, aber ich finde, die Frau übertreibt seit einiger Zeit doch sehr.

  3. Es müßte eigentlich jedem User klar sein, dass wir uns in den letzten Jahren / Tagen der Freiheit befinden.

    Siehe z. B. Telepolis und Potsdam. Auch interessant die Aktionen der Censilia aus Malmströmsen.

    Wachen wir auf – oder wir sehen uns bald im Gulag wieder. Ohne Internet, ohne Ipod und ohne frische Wasser.

  4. Was täten wir nur ohne unsere Hofnarren!

    Demokratie ist was feines. Vielleicht stimmts doch, dass man bekommt, was man verdient – in jedem Falle bekommt man ganz offensichtlich, was man wählt.

    Überlegt Euch mal, wie trist und traurig es in Deutschland ohne konservative Politiker und andere Unterhalter auf Kugelschreiber-Niveau wäre!

    Und da wollen manche was gegen die digitale Spaltung unternehmen – Spielverderber!

    Viele Grüsse,
    VB.

  5. Tja was soll man sagen. Gross die Fresse aufmachen obwohl man keinen Dunst hat, was man überhaupt von sich gibt; CDU/CSU, die schwarze Pest halt.

  6. Wie hat Dieter Nuhr einmal so treffend gesagt?
    „Demokratie ist was feines…Man kann zu allem eine Meinung haben, man muss es nicht.“

    Scheint aber nicht für unsere Politiker zu gelten. Die glauben zu allem eine Meinung haben zu müssen, auch wenn sie keine Ahnung haben.

    8 Stimmen sagen mir, ich bin nicht verrückt. Die 9. summt die Melodie von Tetris.

  7. das schlimme daran ist, solche meldungen nehme ich fast gar nicht mehr wahr weil tausendmal gehört, mehr als ein schulterzucken bleibt da nicht übrig.

    würde ein politiker ähnlichen mist in einem anderen themengebiet als netzpolitik verbreiten, wäre das ein rücktrittsgrund.

  8. Fällt noch jemandem außer mir auf, wie fließend der rhetorische Übergang von „Kinderporno“ zu „Porno“ in der Union ist? Im Prinzip fordert Merk ja nichts anderes als die Junge Union Berlin, wenn sie etwas dagegen unternehmen will, dass „man heutzutage im Netz problemlos alle erdenklichen Formen von Pornographie ansehen kann“.

  9. @markus: Bei der Vehemenz und Penetranz mit der die Forderungen nach Netzsperren wieder und wieder gestellt werden, ist auch für mich inzwischen eine „dunkle Macht“ dahinter deutlich wahrscheinlicher als ein bloßer Sommerlochfüller der CDU-Vizechefin. Oder nennen wir es klares staatliches Kalkül.

  10. Merkt ihr nicht, dass ihr selbt immer härteres Material wollt: Zuerst wollt ihr es nicht nur in der Missionarsstellung machen, dann denkt ihr mal daran -gottbewahre- es von hinten zu machen… Ehe man es versieht zieht man das Nachbarsmädchen ins Gebüsch, so wie man es im Internet gesehen hat (frei anzuklicken™).

  11. da man die csu in bayern ja wohl nicht wegkriegt und die bayern auf grund der missbrauchsfälle wahrscheinlich auch die kirchen nicht schliessen, arbeitet alles auf die zensur hin.

    dann werden mit sicherheit weniger messdiener belästigt. und ich könnte auch hier nicht schreiben, dass merk ein arschloch ist.

  12. @1(KinNeko): Wieso Handies? Schulhöfe!

    Auch hier muss man feststellen, dass die Pornos im Fernsehen vielleicht eine notwendige Zutat waren, etwa so wie an Salzkartoffeln Salz gehört, aber keine hinreichende. Entscheidend ist nicht das Salz, sondern die Kartoffeln die 20min gekocht werden müssen.

    Will sagen: Hätten die Jungs keine Pornos über Fisting gesehen, dann hätten sie den Jungs stattdessen vielleicht Gurken in den Arsch geschoben, oder sie klassisch gequält und verprügelt.

    Das ist genauso wie bei den sog. Amok-Läufern. Wäre keine Pistole im Haus gewesen, hätten die sich den Feuerwerfer selber gebastelt, Benzinkanister genommen oder was weiss ich.

    Es hilft nicht, dem Täter alle erdenklichen Tatmittel und Tatvorbereitungsmittel zu entziehen, sondern man muss bei der Ursache ansetzen.

  13. Man muss solche Forderungen nur oft genug stellen, dann werden sie irgendwann schon wirkmächtig …

    Ganz früher waren Juden und Kommunisten schuld
    Dann Rock’n’Roll…
    und später Heavy Metal…
    (Man sollte mal eine Liste über alle „Schuldigen“ der letzten 50 Jahre führen!)

    und heute halt Computer & Internet.

    Das sehe ich auch immer wieder an meinen Eltern. Eigentlich ganz vernünftige Menschen. Aber bei solchen Meldungen stimmen sie spontan den Internetausdruckern zu…

  14. Man muss die CSU bewundern, wie geschickt sie tatsächlich Kriminelles wie Kinderpornos dazu benutzen, um gegen Alles vorzugehen, was sie nicht verstehen. Das geht inzwischen derartig gut, dass Jeder, der für Meinungsfreiheit ist, automatisch ein Kinderschänder ist. Oder ein Terrorist. Denn nur, wen gar Nichts zu verbergen hat, ist ein braver Bürger. Ich will mich aber nicht beim Scheissen auf dem Klo vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Also habe ich was zu verbergen. Meinen Scheiss mach ich nun mal lieber im Verborgenen. Mann, mann, ich komm mir beinahe schon kriminell vor.

  15. Ich denke, es soll alles darauf hinauslaufen, dass das Sperrgesetz nach einem Jahr wieder eingührt wird und entsprechend erweiteret wird. Auf die Black List kommen dann Pornos, Spiele und kritische Blogs. Bis dahin wird die Bevölkerung durch Politik und Medien soweit angefüttert, dass sie jubelnd zustimmt und dem Füh… ääh den Politikern gerne zustimmt.

    Greetz,
    GHad

  16. Es geht doch noch „besser“:

    http://www.nwzonline.de/Aktuelles/Politik/Nachrichten/NWZ/Artikel/2391776/Ministerin+will+Medien+Inhalte+vorgeben.html

    Ministerin will Medien Inhalte vorgeben

    Das Ministerium verlangt, dass die Medien schriftlich erklären sollen, dass sie künftig   über Sachverhalte und Herausforderungen beim Thema Integration verstärkt berichten und informieren;   dabei eine kultursensible Sprache anwenden;   die interkulturelle Öffnung fördern;   ihre interkulturelle Kompetenz verstärken und  Projekte hierfür initiieren und künftig journalistisch begleiten.

    Es dürfte in Deutschland bislang einzigartig sein, dass eine Landesregierung die Medien auf gemeinsame Inhalte verpflichten will und sogar die dabei zu wählende Sprache vorschreiben möchte.

  17. nicht unbedingt ein primäres Internet-Thema, aber hier ein weiterer Beleg dafür, daß der Jugendschutz immer absurdere Formen annimmt in Deutschland:

    http://unterhaltung.freenet.de/boulevard/zensur-bald-kein-sex-mehr-im-sattv_1842046_705206.html

    „Bald könnte es vorbei sein mit der erotischen Erwachsenen-Unterhaltung, die momentan noch spät nachts für jeden empfangbar über die deutschen Bildschirme flimmert. Die Kommission für Jugendschutz (KJM) und der deutsche Satellitenbetreiber “ASTRA” haben eine Vereinbarung erarbeitet, die Sendungen mit sexuellem Inhalt, die frei empfangbar auch von Kindern gesehen werden könnten, ein für alle Mal aus dem TV zu verbannen.“

    […]

    „Aber auch erotische Filme für Erwachsene, wie sie die Sender VOX und RTL II ab 24 Uhr für jeden empfangbar ausstrahlen, soll es nach Willen von KJM und “ASTRA” bald nicht mehr geben.“

    Nicht daß sich diese Free-TV-Schmuddelfilme durch hohe künstlerische Qualität auszeichnen *hüstel*… aber es geht hier ums Prinzip, und das ist insoweit brisant, als viele europäische Länder über Astra versorgt werden… z.B. Großbritannien, die Niederlande etc. – Deutscher Jugendschutz als Zwangs-Exportschlager? Die KJM als europäische Zensur-Instanz?

  18. http://www.nwzonline.de/Aktuelles/Politik/Nachrichten/NWZ/Artikel/2391776/Ministerin+will+Medien+Inhalte+vorgeben.html

    „Ministerin will Medien Inhalte vorgeben

    Das Ministerium verlangt, dass die Medien schriftlich erklären sollen, dass sie künftig   über Sachverhalte und Herausforderungen beim Thema Integration verstärkt berichten und informieren;   dabei eine kultursensible Sprache anwenden;   die interkulturelle Öffnung fördern;   ihre interkulturelle Kompetenz verstärken und  Projekte hierfür initiieren und künftig journalistisch begleiten.

    Es dürfte in Deutschland bislang einzigartig sein, dass eine Landesregierung die Medien auf gemeinsame Inhalte verpflichten will und sogar die dabei zu wählende Sprache vorschreiben möchte.“
    ___________________________________________________________

    Als ich im Jahre 1984 erstmals den Roman „1984“ las, hielt ich George Orwell für einen depressiven Zyniker, der seine Dystopie aus dem Jahre 1948 lediglich unter dem Einfluss der Erfahrungen mit der stalinistischen Sowjetunion zu Papier brachte. Ich war damals frohen Mutes, dass die geschilderten Umstände so wohl niemals eintreffen würden.

    Heute muss ich erkennen, dass er ein brillianter Visionär war, seiner Zeit weit voraus. So haben wir inzwischen also tatsächlich (neben vielen anderen „Errungenschaften“ des Überwachungsstaates) das „Ministerium für Wahrheit“ welches ganz folgerichtig ein „Neusprech“ für die „richtige“ Verbreitung der „Wahrheit“ vorgibt.

    Der Wahlspruch der fiktiven Partei des Großen Bruders ist längst bittere Realität geworden:

    KRIEG IST FRIEDEN
    FREIHEIT IST SKLAVEREI
    UNWISSENHEIT IST STÄRKE

    Oder um es mit dem anderen großen Schriftsteller Aldous Huxley zu sagen: „Schöne neue Welt“

  19. Doch, es gab bereits zwei blödere Sommerlochthemen.

    1. Leute unter 16 Jahren soll der Burgerverzehr untersagt werden. Der FDP-Mann wehrt sich inzwischen gegen die Veröffentlichung auf u.a. welt.de, da er das nie gesagt habe. Meint er jedenfalls.

    2. Fette sollen höhere Krankenkassenbeiträge zahlen. Ausgedünstet von einem Jungpolitiker der CDU namens Wanderwitz. Ok, Nomen est Omen. Der Pickel wollte auch mal in die Presse kommen. Hat er geschafft.

    Trotzdem möchte ich hier mal kurz bemerken, daß es diverse Schandtaten von Pubers in den 70- und 80ern nicht gegeben hat.

    Man sollte daher schon überlegen, wieso ein Großteil der Pubers nicht mehr wissen, was Sache ist.

    Da könnte ich jetzt viel schreiben, aber ich bin zu faul. Ist jemand fleißiger?

    Schönes Wochenende.

  20. Wahnsinn… einfach nur Wahnsinn. Manchmal hat man das Gefühl, dass ein Jurastudium immun gegen jegliche andere Form von Wissenschaft macht, z.B. Sexualwissenschaften oder Soziologie.

    Auch vor Existenz des Internets gab es solche Fälle, genau solche. Kinder/Jugendliche in diesem Alter wissen einfach (Betonung auf „Wissen“, nicht auf „Anwendung“, die meisten sind von dem Gedanken daran sehr angewidert und abgeschreckt), welche Formen der „sadistischen Praktiken“ es gibt, es sie denn sie wurden in Watte erzogen und weggepackt.

    Warum Jugendliche zu Gewalt neigen, wird derzeit diskutiert, aber meist sind die Kinder/Jugendlichen, die in einem brutaleren oder verwahrlosten Elternhaus aufwachsen, die „Ursprungstäter“. Weil Gewalt für sie die einzige Form scheint, mit der sie Angriffe auf sich selbst präventieren können (und genau deshalb! haben ehemalige Opfer in dem Lager selbst mitgequält)
    Sowas lernt man eigentlich im ersten Semester…

    Gewaltausbrüche auf „Killerspiele“ oder „Pornos“ zu schieben ist daher einfach nur verantwortungslos.

    … Lustigerweise erhöht ein konservatives, religiöses Elternhaus mit alten Eltern auch statistisch die Gewaltneigung ihrer Kinder… aber das mal nur am Rande…

  21. Habe ich auch mal Feierabend? Nein, ich muß noch einen Beitrag reindrücken.

    @DenkMal

    Es hat diese Taten nicht „immer schon gegeben“. Ich bin da Zeitzeugin, glaube es mir.

    Im Gegenteil ist es leider heute so, und das muß man ganz klar ausdrücken dürfen und müssen:

    Der Bodensatz der Bevölkerung bekommt die meisten Kinder, das ist leider so. Und diese Sozialhilfegenerationen vermehren sich weiter. Es gibt auch gutes Geld dafür, da darf man auch mit 14 Jahren das erste Kind bekommen. Mama hat es auch so gemacht. Geld gab und gibt es vom „Staat“. Erziehung? Wie schreibt man das???? Nix wissen, nix machen, nix können, aber vögeln und Kinder zeugen, die in einem Umfeld aufwachsen, aus dem nichts Gutes erwächst.

    DAS ist die Wahrheit.

    Und Kinder von erziehungsfähigen, gebildeten Menschen bleiben aus, denn sie arbeiten, um mit ihrem Steuergeld die zu unterhalten, die sich weiterhin lustig vemehren. Deren Kinder sin Opfer ihrer Eltern.

    Aus dem MEER dieser Flut entsteht leider nur eines: Ein MEHR von weiterem Bodensatz. Und mehr, mehr, mehr.

    Jeder denkende Mensch weiß das, jeder Politiker, jede Politikerin ebenfalls.

    Warum sie es nicht aussprechen??

    Weil der Bodensatz (leider) ein Wahlrecht hat und weil sie fürchten, in der rechten Ecke zu landen.

    WELCHER TRUGSCHLUß!!!!!

    Wahrheiten müssen erkannt und benannt werden, verflucht nochmal!

    Für weitere Diskussionen stehe ich gerne zur Verfügung.

  22. Kommt darauf an, was man als „Schandtat“ bezeichnet. Gut, in den 70er/80ern kenn ich mich nicht wirklich aus, bin selbst ein Kind der 80er. Aber in den 60ern habe ich durchaus von einigen, die damals jung und in ländlicheren Gegenden gewohnt haben, auch ziemlich grausame (und durchaus lebensgefährliche) Dinge gehört.
    Aufgrund der rigideren Erziehung in den jahren davor, geh ich mal davon aus, dass das in den Jahrzehnten davor nicht unbedingt besser gewesen ist.

    Mit der Erziehung hast du einen Punkt, denn Erziehung und Sozialisation sind vermutlich der Haupt- wenn nicht sogar der einzige Grund (und Gewalt in der Familie schiebe ich hier mal unter „falsche Erziehung“).

    Aber zum Einen denke ich, dass es ebenso genug Sozialhilfeempfänger gibt, die exakt das Gegenteil erfahren: die nämlich wollen, dass es ihre Kinder besser haben als sie, aber dann in den Schulen auf ungeahnte Hürden stoßen (was auch sehr negativ auf die Psyche dieser Kinder wirkt)

    Und zum Anderen kann (muss nicht) mangelnde Erziehung durch positiven Kontakt mit Gleichaltrigen oder allgemein anderen Menschen ausgeglichen werden. Das wiederum ist schwer, wenn sozial benachteiligte Kinder mehr und mehr in „Ghettos“ aufwachsen und Hauptschulen zur Abschiebestation für sozial schwache werden.

    Nichtsdestotrotz spricht die große Kinderarmut in Deutschland dafür, dass statistisch in ärmeren Familien mehr Kinder geboren werden, das ist klar.

    Und natürlich wird es solche Eltern geben, die Kinder bekommen, weils bequem ist oder mangels Aufklärung. Aber dass das der Hauptteil der Eltern mit Hartz4 ist, bezweifle ich ;)

  23. @Dalia: Doch, solche Excesse hat es schon immer gegeben. Glaub mir, ich bin da durchaus auch Zeitzeuge.

    Was sich ändert, ist die Öffentlichkeit. Die Geschwindigkeit, mit der Sowas öffentlich wird, hat zugenommen. Wesentlich „mitschuldig“ daran ist das Internet. Ebenso ist es leichter geworden, an solche Informationen zu kommen. Auch hier ist das Internet wesentlich „mitschuldig“.

    Eventuell hat auch die Menge solche Exzesse zugenommen. Aber hier bin ich mir nicht so sicher.

    Denk einfach mal an die Exzesse in den Konzentrationslagern des dritten Reiches. Und an die Exzesse kürzlich im Kosovo, die sehr ähnlich waren. Sowas rumort anscheinend grundsätzlich in den Menschen. Es scheint in der Natur der meisten Menschen zu liegen. Lies Dir dazu mal die Berichte zum Stanford Prison Experiment nach.

    Was allerdings zunimmt, hier gebe ich Dir Recht, ist die Menge an Menschen, die Du zum „Bodensatz“ zählst. Diese Zunahme wird derartig systhematisch vorangetrieben, dass man meinen könnte, das wäre Absicht. Bis auf einen winzig kleinen Teil, die so sind, wie von Dir beschrieben, geraten die Meisten ungewollt da rein. Erst einmal drin in Armut, Nicht-Bildung, fehlende Selbstachtung und mangels Perspektive mangelhafte Motivation ist da nur sehr schwer wieder raus zu kommen.

    Auf der anderen seite werden Spitzenmanager, die ja angeblich die „Stützen der Gesellschaft“ sind, mit immer fantastischeren Abfindungen nach immer fantastischeren Misswirtschaften fortgelobt. Die Einkommen aus Kapitalerträgen sind ins Unermessliche explodiert, die Einkommen aus Arbeit gesunken. Und das geht weiter so.

    Ob diese Zunahme von Arm und Reich auf Kosten der Mittelschicht allerdings zusammen hängt mit solchen Gewaltexzessen, das bezweifle ich. Oft sind es gerade die gelangweilten Kinder der Reichen, die durch Sowas den nötigen „Kick“ erfahren.

    Die Schnapsidee allerdings, dass solche Gewaltexzesse durch das Internet verursacht würden, negiert so ziemlich Alles, was wir jemals an Erkenntnissen über die Menschheit gewonnen haben, durch Geschichte wie durch wissenschaftliche Experimente. Die Verleugnung der Geschichte kann sehr wohl dazu führen, dass eben diese Geschichte wiederholt wird.

  24. Ja, Frau Merk, ich stimme Ihnen voll und ganz zu! Netzzensur und Killer-Spiel Verbot – und die Pfaffen hätten schon vor 30 Jahren keine Kinder vergewaltigt. Ja, es hätte wahrscheinlich nie eine Hexenverfolgung in Europa gegeben! Und uns Bürgern heute, wären Politiker Ihres Niveaus erspart geblieben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.