Thema: Demokratie

Direkt im Anschluß an die re:publica’11 findet in der Kalkscheune vom 16. bis 17. April die zweite re:campaign statt. Bei der thematischen Nebenkonferenz geht es in vielen Workshops und Vorträgen um Kampagnen, Nichtregierungsorganisationen und das Netz. Im Gegensatz zur re:publica gibt es hierfür noch Karten für 120 Euro. Das Programm findet sich hier. Die re:campaign […]

UPDATE: Die hedonistische Nukleare ist ist bis auf weiteres auf @atomforumde umgestiegen. Außerdem hat man sich nun doch entschlossen, Widerspruch gegen die Sperrung einzulegen. /UPDATE Vor einigen Tagen berichteten wir hier vom Twitter-Account @Atomforum_eV, der mit zynischen Tweets die Haltung des Lobbyverbands Atomforum Deutschland gespiegelt hat. Das (echte) Atomforum distanzierte sich von dem Account, und kündigte an, […]

Der kurze Frühling von Open Data, der ist vielleicht schon wieder vorbei. Für die politische Kultur der deutschen Parteienlandschaft geht das Transparenz- und damit Demokratiepotential, das in den Prinzipien von OpenGovernment und OpenData steckt, möglicherweise zu weit. Ein Gastbeitrag von Lorenz Matzat. Open Data, radikale Transparenz oder gar eine Regierung als Plattform, also Open Government […]

Heute veröffentlichte die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Ergebnisse ihrer Parteienumfrage zu Freier Software für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. (Und ja, das Zitat aus dem Betreff kommt wirklich in den Antworten vor!) Die Parteien konnten Stellung nehmen zu Fragen über die generelle Förderung von Freier Software, dem Problem der Herstellerabhängigkeit bei unfreier […]

Markus hatte ja bereits darauf hingewiesen: Derzeit laufen vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Spartenkanälen (arte, Phoenix, ZDF Infokanal, EinsExtra) zahlreiche hochinteressante Dokumentationen zum Thema Kernkraft. Bei Phoenix kann zur Zeit fast schon von einer MTV typischen „heavy rotation“ sprechen. Man möchte fast meinen, ein „Autonomes Kommando Nikolaus Brender“ habe insgeheim die Programmgestaltung übernommen. Gut so. […]

Heute haben die Organisationen Regards Citoyens und Transparence International France eine feine App zur Visualisierung von all denjenigen veröffentlicht, die beim französischen Parlament Lobbying betreiben. Hierfür legten rund 3000 Helfer in einem Crowdsourcing-Projekt zunächst eine Datenbank mit mehr als 16.000 Interessenvertretern an. Die Daten stammen aus Anhängen von insgesamt 1174 Berichten des Parlaments. Hieraus konnte […]

Politiker versuchen ja in den letzten Jahren, alle trendigen sozialen Medien für den eigenen Wahlkampf zu nutzen. Dass man im Einzelfall entscheiden sollte, ob eine Plattform für die Person sinnvoll ist oder nicht, geht dabei gerne unter. In einem Lehrvideo zeigt der FDP-Landtagsabgeordnete Friedhelm Ernst aus Baden-Würtemberg, wie man Youtube nicht einsetzt. Schon gar nicht […]

Ich will gar nicht lange ablenken, schließlich schaue ich auch gespannt, wie sich die Situation in Japan entwickelt. 3 Links fürs Wochenende habe ich aber trotzdem, vielleicht schlicht zur Ablenkung: # Gestern Abend wurde im Ersten die Doku „Angriff aus dem Internet – Wie Online-Täter uns bedrohen“ wiederholt. 45 Minuten Feinkost nicht nur für Verschwörungstheoretiker. […]

Frontal 21 hat heute über „Die Macht im Netz – Internet als fünfte Gewalt“ berichtet und u.a. mich dazu interviewt. Den Bericht gibts in der Mediathek und auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

Es wird wieder Zeit für mehr Netzpolitik-Podcasts, die wir hier in der nächsten Zeit veröffentlichen. Den Anfang macht ein rund 80 Minuten langes Gespräch mit dem freien Journalisten Zahi Alawi, der u.a. als Experte für die arabischen Länder für die Deutsche Welle arbeitet. Mit ihm hab ich mich über die Hintergründe der aktuellen Revolutionen in […]

Update: Sascha Lobo hat eine Auswertung der eingegangenen Daten & Hinweise gepostet. Kurzfazit, wie bereits von Marcus Schwarz und mir „befürchtet“: Die Guttenberg-Fans sind wohl „weitgehend echt“. /Update Wow, Sascha* hat mit seinem Aufruf „Betrügt die Guttenberg-Seite auf Facebook mit den Fan-Zahlen?“ seit gestern bereits über 700 Kommentare eingesammelt. Klar, das Thema bewegt und lesenswert […]

Sehr geehrte Frau Raab, zunächst vielen Dank für Ihre Klarstellung bzgl. Internetsperren im Jugendschutzbereich. Wie ich sehe, haben Sie sie – neben den Kommentaren hier bei Netzpolitik.org – auch gleich als Presseerklärung veröffentlichen lassen. Wobei, Erklärung ist vielleicht der falsche Begriff. Es handelt sich ja viel mehr um den Hinweis, dass man sie wohl missverstanden […]

Auf Facebook gibt es aktuell die neue Gruppe „Wir wollen Guttenberg zurück“ mit (Stand 0:14) 271.000 Mitgliedern. Dabei ist die Gruppe mit das Lustigste, was ich seit langem im Netz gesehen habe. Man kann sie sich anschauen, ohne auf den „Gefällt mir“-Button zu klicken. Aber wenn man drauf klickt, kann man auch Links oder Nachrichten […]

Was war das für ein ewiges Hin und Her. Und dann ging es auf einmal doch ganz schnell – es war ja auch langsam zu peinlich. Unter enquetebeteiligung.de findet sich, umgesetzt von Liquid Democracy, nun eine Beta des Tools Adhocracy zum Einbezug der Bürger in die Komission als „18. Sachverständiger“ Damit sich möglichst viele Bürger […]

Mit dem kleinen Tool Political Memory hat La Quadrature du Net in den vergangenen Jahren immer viele Netzpolitik-relevante Abstimmungen im Europaparlament gesammelt und visualisiert. Damit konnte man dann schauen, welche Europaabgeordneten Bürgerrechtsfreundlich abgestimmt haben – und welche nicht. Das Tool soll jetzt von Grund auf renoviert werden. Das ursprüngliche Political Memory wurde aus Mediawiki und […]

Nach der heutigen, etwas chaotischen, Sitzung der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft gibt es Stellungnahmen von den verschiedenen Seiten, die wir hier mal dokumentieren. Heute im Bundestag erklärt, was letztendlich abgestimmt wurde: Die Beteiligungsplattform soll nun außerhalb des Bundestages eingerichtet werden. In der auf Betreiben der Koalitionsfraktionen geänderten Beschlussfassung ist jedoch nun nicht mehr von […]

Update: Sitzung ist vorbei. Hier ist der Kommentar in einem Extra-Artikel. Nachhören kann man die Sitzung in zwei MP3: 1 / 2 In wenigen Minuten fängt leicht verspätet die für 14:00 Uhr angesetzte Sondersitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Adhocracy und Partizipation an. Da die Bundestagsverwaltung die Sitzung erst zeitversetzt um […]

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat vor kurzem bekanntlich die Beteiligungsplattform Adhocracy für die Arbeit in er Enquete-Kommission mit der Hauptbegründung abgelehnt, die dafür veranschlagten Kosten von 80.000 Euro seien zu hoch. Der Chaos Computer Club hat daraufhin dieses Wochenende auf seiner Mitgliederversammlung beschlossen, dem Deutschen Bundestag digitale Entwicklungshilfe zu gewähren. Das Angebot: Der Chaos […]

Der Ältestenrat hat der Beteiligungsidee der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft vor kurzem einen Riegel vorgeschoben. Als Grund wurden vor allem zu hohe Kosten vorgeschoben. Wir haben jetzt als Gruppe von fünf Sachverständigen für die Sitzung am kommenden Montag einen Antrag geschrieben, den wir in der Enquete zur Wahl stellen. Mal schauen, wer sich uns […]

Unsere EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist morgen beim 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin zu Gast. Zu ihren Ehren und ihrer Befürwortung von Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur und Fluggastdatensammlung veranstalten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere um 16 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Protestkundgebung. Hintergrund: Die für die europäische Innenpolitik zuständige Kommissarin ist federführend für eine ganze Palette an Maßnahmen, […]

Demokratie

re:campaign – Die besten Kampagnen im Netz

Atomlobby zensiert dann doch noch die Twitter-Satire

Der kurze Frühling von OpenData

„Computer sind Teufelszeug“ – Antworten auf Wahlprüfsteine zu Freier Software

TV-Tipps: „Risiko Atomkraft“ (NDR) & „Das verdrängte Risiko“ (ZDF)

Frankreich: Eine App für Lobby-Transparenz

Pro-Tipp: Nicht jeder Politiker sollte Youtube im Wahlkampf nutzen

Nur kurz: Das Internet ist böse, Bild.de gesperrt, Perspektive ZugErschwG

Frontal21: Die Macht im Netz

NPP108: Internet & Revolutionen in arabischen Ländern

Sascha Lobos Guttenfake-Crowdsourcing (Update)

SPD RLP: Eine Frage noch, Frau Raab … (und eine Einladung!)

Spaß mit Rücktritt: Wir wollen Guttenberg zurück!

Adhocracy für die Enquête geht online

Das Political Memory neubauen

Meinungen zur Adhocracy-Debatte in der Enquete

Livestream: Enquete-Sitzung zu Adhocracy und Beteiligung

CCC bietet Bundestag Finanzierung von Adhocracy an

Antrag für Enquete: Online-Beteiligung der Öffentlichkeit ermöglichen

Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström