Archiv: 2025

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür?

Liebe Leser*innen, gestern habe ich den sechsten Text über die 17-jährige Lina veröffentlicht. So viel Aufmerksamkeit bekam bislang nicht mal die Bundesinnenministerin von mir. Lina ist eben ein faszinierendes Phänomen. Immer wieder gräbt sie Infos aus, die ich für absolut berichtenswert halte. Diesmal geht es darum, dass der Internetprovider 1&1 Versatel die geheime Liste der […]

Fotografie eines Mannes mit Turban auf einer Queer Pride Demonstration. Der Mann zeigt ein Schild mit dem Text "Some Sikhs are gay. Get over it!". Im Hintergrund sind weitere bunt gekleidete Menschen, die zum Teil farbige Luftballons tragen.

Weitgehend unbemerkt hat YouTube seine Richtlinien zu Hassrede geändert. In der US-Fassung ist „Gender Identity“ aus den schützenswerten Merkmalen verschwunden, in Deutschland „Gesellschaftsklasse“ und „Hautfarbe“. Will sich die Plattform damit bei der Trump-Regierung anbiedern?

23 Staaten haben sich im Rahmen des „Pall-Mall“-Prozesses auf eine unverbindliche Vorschlagsliste geeinigt, um die Verbreitung von Schadsoftware wie Staatstrojanern und anderen Hacking-Werkzeugen einzudämmen. Experten bewerten die Ideenliste zwar positiv. Praktische Auswirkungen wird die Verabschiedung der Regeln aber nicht entfalten.

Welche Potenziale für „Public Value“, also die Förderung demokratischer Öffentlichkeit, gibt es für das ZDF im digitalen Zeitalter auch jenseits programmlicher Angebote? Diese Frage hat ein fünfköpfiges Professor:innenteam im Auftrag des ZDF-Verwaltungsrats untersucht. Ein Interview mit Studienleiter Frank Lobigs anlässlich der Vorstellung der Studie.

Menschen stehen um einen Stacheldraht, der einen Laptop umzäunt

Ein aktueller Bericht zeigt, dass die digitalen Angebote der Behörden weiterhin nur unzureichend barrierefrei sind. Mitunter sind die Hindernisse sogar noch größer geworden. Die Ministerien sehen das anders – und legen die Latte dabei äußerst niedrig an.

Gemeinsam mit dem ehemaligen Chef der NSO Group betreibt der österreichische Ex-Kanzler Sebastian Kurz ein IT-Sicherheitsunternehmen. Nun fördert eine Recherche Details darüber zutage, mit welchen Versprechen die undurchsichtige KI-Firma internationale Kunden lockt.

Sehr viele Menschen mit bunten Schildern und Regenbogenfahnen bei einer Demo gegen Rechts in Köln.

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Doch mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die demokratische Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar.

Ein Mensch mit Kapuzenpullover sitzt vor einem Computer.

Eigentlich ist geheim, welche Domains in Deutschland wegen Urheberrechtsverletzungen gesperrt werden. Aber eine der Firmen, die die Sperren umsetzen, hat die Liste mindestens zehn Monate lang öffentlich einsehbar ins Netz gestellt.

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

Liebe Leser*innen, heute habe ich in einem Text meines Kollegen Sebastian von einem absoluten Jugendschutz-Overkill erfahren. Drei Leipziger Freund*innen haben auf ihrer Website „feministische, diverse, ethisch produzierte und empowernde“ Pornos rezensiert. Dafür gab es sogar vom Freistaat Sachsen eine Förderung. Doch dann begann die Staatsanwaltschaft, gegen sie zu ermitteln. Es ging unter anderem um das […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit gefalteten Händen

Der bundesweite Rollout der elektronischen Patientenakte wird erneut verschoben. Auf die erste Testphase soll nun eine gestaffelte Hochlaufphase folgen. Zugleich versichert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass die erste Testphase zufriedenstellend verlaufe und Sicherheitsprobleme behoben seien. Expert:innen haben daran jedoch ihre Zweifel.

Ein Mensch mit Maske, Ledermantel und Baseballschläger, scharf angeblitzt auf einem nächtlichen Feld.

Die britische Regierung lässt an einem Programm forschen, das vorhersagen soll, ob eine Person zum Mörder wird. Für die Studie führen Forscher:innen persönliche Daten von hunderttausenden Menschen zusammen – unter anderem, ob sie Opfer häuslicher Gewalt wurden und an welchen psychischen Erkrankungen sie leiden.

Karte von Belgrad, welche die Straße Kralja Milana zeigt. Die Straße ist nach Zonen aufgeteilt von 1-8

Die serbische Zivilgesellschaft fordert weiterhin Aufklärung über den Einsatz einer unbekannten Waffe gegen eine friedliche Großdemonstration im März. Dafür hat sie umfangreiche Zeugenaussagen von Betroffenen vorgelegt – und eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.

Eine Polizeikelle mit der Aufschrift "Halt Polizei". Ein Foto von Evi, Esti und Luna. Ein Pfirsich.

Auf „Porn Better“ präsentieren Freundinnen aus Leipzig besondere und feministische Pornoseiten. Doch plötzlich schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein: Strafanzeige! Im Interview spricht Mitgründerin Esti erstmals öffentlich über die Ermittlungen.

Eine Kuppelkamera an einem Laternenmast.

Vergangenes Jahr hat das polizeiliche Gesichtserkennungssystem eine Rekordzahl von Arbeitsaufträgen erhalten. Fast 5,4 Millionen Menschen hat das BKA in seiner Gesichterdatenbank, Tendenz steigend.

Zerstörte Häuser im nördlichen Gaza-Streifen.

Reporter ohne Grenzen beklagt die Zunahme körperlicher Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland. Neben rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Protesten seien vor allem Demos zum Nahostkonflikt gefährlich für Medienschaffende. Bei dem Thema sei zudem der Meinungskorridor innerhalb von Redaktionen verengt.

Bärbel Frischmann steht neben einem Mast voller Überwachungskameras.

Überwachungsgesetze und -projekte werden zur Zeit meist mit der Angst vor ausländischen Attentätern begründet. Die Philosophin Bärbel Frischmann erklärt, wie ein Gefühl zum Machtinstrument wird.

Fotomontage aus Wolke, Passbild und Personalausweis. Das Passbild ist in die Wolke integriert.

Das Papierpassbild soll ab Anfang Mai ausgedient haben. Aber noch ist für die neuen, digitalen Lichtbilder bei Behörden und Fotograf:innen längst nicht alles bereit. Wer bald ein neues Identitätsdokument braucht, muss mit Turbulenzen rechnen.

Liebe Leser:innen, das Interview von Esther Menhard mit Politikwissenschaftler Thorsten Thiel ist ein der Text, den man gut an einem ruhigen Nachmittag mit einer Tasse Kaffee lesen kann. Thiel erklärt ausgeruht, was es mit dem Konzept der „digitalen Souveränität“ auf sich hat, und warum sie allein noch keine Probleme löst. Auch wenn gerade ihr keinen […]

2025

Digitale Souveränität und EuroStack: Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

Auf den Punkt: 1&1 Versatel hat geheime Informationen ungeschützt ins Netz gestellt.

Diskriminierung: YouTube weicht Richtlinien gegen Hassrede auf

„Pall-Mall“-Prozess: Staaten wollen weiter hacken, aber mit Regeln

Neues aus dem Fernsehrat (111): „Es braucht öffentlich-rechtliche Regenmacher“

Barrierefreiheit: Zu hohe Hürden bei staatlichen Digitalangeboten

Leben nach der NSO Group: Dreamteam der Stehaufmännchen

Koalitionsvertrag: Wir sehen uns beim Protest!

Netzsperren: 1&1 Versatel teilte geheime Sperrliste öffentlich zugänglich im Netz

Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Auf den Punkt: Porno-Rezensionen führen zu Strafverfahren.

Elektronische Patientenakte: Fachleute zweifeln weiterhin an Sicherheitsversprechen

Predictive Policing: Großbritannien will berechnen, wer zum Mörder wird

Protestbewegung in Serbien: 3.032 Zeugenaussagen zur Schallwaffe von Belgrad ausgewertet

Zu sexy?: Sie haben Pornos rezensiert, dann kam die Strafanzeige

Biometrie: Deutsche Polizeien nutzen immer häufiger Gesichtserkennung

Deutschland: „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“

Angstforscherin: „In der Politik gibt es oft die Strategie, Ängste zu schüren“

Personalausweise und Pässe: Heute leider noch kein Foto für dich

Auf den Punkt: Souveränität allein löst keine Probleme.