Liebe Leser:innen,
Wahlrituale, die zu gesellschaftlichen Großereignissen werden, faszinieren mich. Diese Woche gab es gleich zwei davon: die Wahl des Bundeskanzlers und das Konklave im Vatikan mit Verkündung des neuen Papstes. Direkt vergleichbar sind die beiden natürlich nicht. Gemeinsam haben sie aber ihren festen Ablauf, der jedesmal dem gleichen Muster folgt. Dachte ich.
Bei der Papstwahl überraschte, dass der US-amerikanisch-peruanische Kardinal Prevost das Rennen um den Heiligen Stuhl machte. Alles andere jedoch verlief so routiniert, dass letztlich sogar die Möwengruppe neben dem berühmten Schornstein für Spannung in der Berichterstattung herhalten musste. Doch bei der in der Regel ebenso ritualisierten, wenn auch weniger pompösen Wahl des Bundeskanzlers gab es eine weitaus bedeutendere Disruption: Der CDU-Mann Friedrich Merz fiel im ersten Wahlgang durch.
Während nicht erfolgreiche Wahlgänge beim Konklave mit schwarzem Rauch routiniert zelebriert werden, war das Scheitern eines Bundeskanzlers bisher einmalig. Es verunsicherte nicht nur den Unionspolitiker und Parlamentarier:innen. Auch zahlreiche Journalist:innen waren nicht ganz sicher, was überhaupt passiert, wenn ein Kanzlerkandidat es nicht in der ersten Runde schafft. Es dauerte recht lange, bis die ersten Erklärtexte zum Wahlverfahren erschienen. Offenbar waren die, ganz im Gegensatz zur Ankündigung des nächsten Bundeskanzlers, noch nicht fertig vorgeschrieben in den Redaktionssystemen abgelegt.
Der Blick ins Grundgesetz schaffte Abhilfe und doch war lange unklar, ob ein weiterer Wahlgang am gleichen Tag folgen würde. So einfach wie bei der letzten Bürgermeisterwahl in Berlin ist es nämlich im Bundestag offenbar nicht, doch am Ende eines langen Nachmittags gaben alle nötigen Fraktionen ihre Zustimmung und Merz bekam im zweiten Anlauf die nötige Kanzlermehrheit. Immerhin brauchte er einen Wahlgang weniger als Hauptstadt-Bürgermeister Kai Wegner.
Was heißt das jetzt? Jubel, Gebete und Freudentränen hätte es – anders als bei der Papstverkündung – bei einer Kanzlerwahl wohl sowieso nicht gegeben. Aber die Hängepartie wirft Fragen auf: War es ganz normal und demokratisch, dass bei einer geheimen Wahl einige „aus den eigenen Reihen“ gegen den künftigen Kanzler stimmen? Oder ist das ein schlechtes Zeichen, ein Ausdruck einer fragilen Führung, die beim nächsten Windhauch auch inhaltliche Vorhaben unmöglich macht?
Ich weiß es nicht. Was denkt ihr?
Liebe Grüße,
anna
anna schreibt:
„So einfach wie bei der letzten Bürgermeisterwahl in Berlin ist es nämlich im Bundestag offenbar nicht“
Kann sie das genauer erläutern? Im Grunde sind die Wahlen doch Wahlen? :D
> Aber die Hängepartie wirft Fragen auf: War es ganz normal und demokratisch, dass bei einer geheimen Wahl einige „aus den eigenen Reihen“ gegen den künftigen Kanzler stimmen?
Da hilft ein Blick ins Grundgesetz:
GG Art 38 1> Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Wenn das Gewissen sagt, Herr Merz braucht einen Denkzettel aus welchen Gründen auch immer, dann dürfen sie ihn einmal durchfallen lassen. Irgendetwas von Fraktionsdisziplin steht da nicht. Ja das war ganz normal und demokratisch, was wir dort gesehen haben.
> Oder ist das ein schlechtes Zeichen, ein Ausdruck einer fragilen Führung, die beim nächsten Windhauch auch inhaltliche Vorhaben unmöglich macht?
Das mag sein, wobei bei dem vielen Quatsch, den sie vorhaben, das nicht unbedingt ein schlechtes Zeichen sein muss. Gut ist es auch nicht unbedingt, da das eine oder andere Sinnvolle ja doch dabei ist.
Ich halte Herrn Merz für völlig ungeeignet. Da möchte er doch irgendeine nationalen Flüchtlingsnotlage ausrufen, obwohl so etwas objektiv gar nicht vorliegt.
Das er durchgefallen ist war ein wichtiges Signal an ihn als Person. Er kann einfach nicht Kanzler und man kann jetzt nur hoffen das er sich populistische Reden spart. Am Tag vor der Wahl noch so richtig gegen die eher links-gerichteten Parteien hetzen und dann als Bittsteller bei der Linke anzutanzen und mit einer linken Partei eine Koalition einzugehen.
Diese Schelle war richtig.
„War es ganz normal und demokratisch, dass bei einer geheimen Wahl einige „aus den eigenen Reihen“ gegen den künftigen Kanzler stimmen? Oder ist das ein schlechtes Zeichen, ein Ausdruck einer fragilen Führung, die beim nächsten Windhauch auch inhaltliche Vorhaben unmöglich macht?“
Ich weiß nicht recht. „Normal“ wäre es ja eigentlich, wenn diejenigen, die ihre Stimme im ersten Wahlgang verweigert haben, dann auch in weiteren Wahlgängen bei ihrer Entscheidung geblieben wären.
Wenn Merz jetzt alles gegen die Wand fährt, sind die dann besser weil sie sagen können: „Also, ich wollte den ja eh nicht, ich hab ja damals im ersten Wahlgang gegen ihn gestimmt.“ oder sind es einfach genau solche Ja-Sager wie alle anderen auch?
Derartige Zeichen helfen wahrscheinlich gar nichts und sind Merz, Dobrindt & Co herzlich egal, fürchte ich.