Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 33

Bild von Jessica Fiess-Hill, Lizenz CC BY 2.0.

Diese Woche ist Netzpolitik.org-Geburtstagswoche. Wir sind 10 geworden. Anlässlich dieses runden Geburtstags geben die verschiedenen Autorinnen und Autoren dieses Blogs persönliche Einblicke, wie sie zu Netzpolitik kamen, warum sie mitmachen und wie das hier alles so ist. Den Auftakt machten diese Woche Leonhard, Kilian und Anna. Mehr wird in den nächsten Wochen folgen. Außerdem wollen wir unser NP10-Jubiläum auch für statistische Rückblicke und Analysen nutzen. Die ersten hübschen Schaubilder und Zahlen gibt es schon.

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Aber auch diese Woche gab es natürlich mehr zu berichten, als nur unseren Geburtstag. Im Nachgang zu den Gamma/FinFisher Leaks von letzter Woche, veröffentlichten wir eine DIY-Anleitung des Hackers, in der er beschreibt wie er die Firma hacken konnte.

Das CETA-Freihandelsabkommens mit Kanada wurde geleakt, und zwar von der Tagesschau. Wir hatten das Dokument über fragdenstaat.de angefragt, aber dem zuständigen Ministerium lag damals angeblich noch nichts vor. Außerdem durften wir erfahren, dass das Bundesverteidigungsministerium nicht weiß was die Digitale Agenda ist. Eine weitere kleine Anfrage lieferte zu Tage, dass die Bundesregierung auch beim „Phänomenbereich“ Wirtschaftsspionage tendenziell ahnungslos ist.

Erst heute erschien ein ausführlicher Artikel über die verschiedenen Versionen an Staatstrojanern. Dort lest ihr welche das sind, wozu sie eingesetzt werden (sollen) und welche Unternehmen dahinter stecken. Die Rheinische Post berichtete, dass der Gesetzentwurf zur Störerhaftung fertig sei und ihr vorliege. Schade, dass sie ihn nicht auch veröffentlichen, dann könnten wir uns alle ein Bild davon machen.

Außerdem gab es engagierte Debatten über Wikipedia Zero, ein spezielles Abkommen der Wikimedia Foundation mit Telekom-Unternehmen, das die Netzneutralität untergräbt; und über die Deutsche Post, die offiziell die angeblich sichere Messenger-App namens SIMSme vorgestellt hat – inklusive Selbstzerstörungsfunktion. Ebenfalls heiß diskutiert wurden die fünf Irrtümer über das Recht auf Vergessenwerden, die aus dem sogenannten Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs resultierten. Es wurde auch bekannt, dass Google Webseiten, die per HTTPS verschlüsselt sind, in seinen Suchergebnissen höher platziert als unverschlüsselte Seiten.

Und keine Woche ohne Edward Snowden: James Bamford hat für Wired hat eine tiefgründige, absolut lesenwerte Reportage über „The Most Wanted Man in the World“ geschreiben. Darin kommt unter anderem auch ans Licht, dass es nicht das dortige Regime selbst, sondern NSA-Hacker waren, die für einen Internet-Blackout in Syrien 2012 gesorgt haben. Am 8. September wird eine weltweite Lesung für Snowden stattfinden.

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