Linkschleuder

Nicht nur Bunnies: Hugh Hefner, der Bürgerrechtler

Playboy-Gründer Hugh Hefner ist tot. Vor lauter Erotik, Bunnies und berechtigter Kritik in Sachen Sexismus geht da mitunter der Bürgerrechtler Hefner in den Nachrufen ein bisschen unter. Dabei engagierte sich Hefner zeitlebens gegen Zensur und für Bürgerrechte. Angefangen vom Playboy Jazz Festival, bei dem zu Zeiten der Segregation schon schwarze Musiker auftraten und Einnahmen für […]

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Linkschleuder

Französisches Innenministerium geht gegen Indymedia-Seiten vor

Die Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net berichtet, dass das französische Innenministerium gegen Indymediaseiten aus Nantes und Grenoble vorgeht. Das Ministerium forderte die mutmaßlichen Betreiber auf, ein anonymes Posting zu löschen, in dem die Verantwortung für einen Brandanschlag auf einen Polizeihangar übernommen wird. Dem kamen die Webseiten nach, offenbar um zu vermeiden, auf die französische Zensurliste […]

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Demokratie

Netzpolitik bei der AfD: Zwei Kreuze und neun Gründe dagegen

Die AfD behauptet, sie wolle „die Rechtsstaatlichkeit“ retten. Ein Blick ins Wahlprogramm und in die Landesparlamente verdeutlicht: Das Gegenteil ist der Fall. Datenschutz schwächen, Überwachung ausbauen und Pressefreiheit abbauen gehören zu ihrer Agenda. Ein Kommentar von Katharina Nocun.

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Öffentlichkeit

Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden (Updates)

Das Bundesinnenministerium korrigiert seine Angaben zu den Razzien in Freiburg. Ein Hauptstadtsender berichtet außerdem, zwei der Betroffenen seien Journalisten. Währenddessen wird auf der Webseite von Linksunten die Rückkehr des Projekts angekündigt. Zunächst stand dort aber nur die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“.

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Öffentlichkeit

Wahlkampfmanöver: Innenminister verbietet linksunten.indymedia.org

Mitten im Wahlkampf verkündet das Bundesinnenministerium das Verbot der linken Plattform. Fraglich ist dabei nicht nur die rechtliche Grundlage und die Einstufung der Webseite als Verein. Auch wurde die Löschung einzelner strafrechtlich relevanter Artikel offenbar nicht versucht, sondern gleich die ganze Plattform verboten.

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Deutschlandfunk über Netzsperren in Ägypten

Anlässlich der Sperre von Quantara.de, einem Portal der Deutschen Welle für die „islamische Welt“, befasst sich der Deutschlandfunk mit den Netzsperren in Ägypten. Seit Mai 2017 sind 138 Medien-Webseiten nicht mehr aus Ägypten erreichbar, darunter der in Katar ansässige Sender Al-Jazeera und das unabhängige Nachrichtenportal Mada Masr aus Kairo. ARD-Korrespondent Jürgen Stryjak berichtet aus Kairo […]

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Öffentlichkeit

Die Internetpolizei: Wie Europol unliebsame Inhalte löschen lässt

Europol lässt Inhalte aus dem Internet entfernen und nutzt dabei geschickt die Gemeinschaftsrichtlinien der privaten Plattformen. Der Ansatz geht über den Kampf gegen terroristische Propaganda deutlich hinaus, er vermischt Polizeiarbeit und Medienregulierung.

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Öffentlichkeit

Sollen Internetkonzerne Nazis die Infrastruktur entziehen?

Mehrere große IT-Unternehmen haben zuletzt einer amerikanischen Neonazi-Webseite die Infrastruktur entzogen. Jetzt wird diskutiert: Dürfen marktmächtige Unternehmen in die Inhalte eingreifen oder sollten sie sich neutral verhalten? Unser Überblick zu einer komplizierten Debatte.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW33: Wahlkampf und Überwachungspakete

Während in Österreich kurz vor der Wahl noch Überwachungspakete verabschiedet werden, hat unsere Bundeskanzlerin einen Wahlkampf-Termin mit vier YouTubern. Hans-Christian Ströbele blickt auf vier Jahre NSA-Untersuchungsausschuss zurück. Beim Wahlprogramm-Vergleich haben wir diesmal einen Blick auf den Breitbandausbau geworfen. Die Themen der Woche im Überblick.

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UN-Sonderberichterstatter löchert Apple-Chef wegen Löschung von VPN-Apps

Der UN-Sonderberichterstatter für die Meinungsfreiheit, David Kaye, stellt kritische Fragen zur Entscheidung des Unternehmens Apple, VPNs aus dem chinesischen App-Store zu nehmen. In einem Brief an Apple-Chef Tim Cook (PDF) verweist er auf die Menschenrechtslage in China und indirekt auf die Verantwortung des Unternehmens und fragt beispielsweise nach, ob Apple überhaupt eine direkte Aufforderung zum […]

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Südsudan blockiert Nachrichtenseiten

Die Nationale Kommunikationsbehörde des Südsudan blockiert seit drei Tagen den Zugang zu den Nachrichtenwebseiten „Sudan Tribune“ und „Radio Tamazuj“. Beide Medien gelten nach Aussage von Reporter ohne Grenzen als zuverlässige Nachrichtenquellen, die Zensurversuche sowohl von Sudan wie auch Südsudan umgehen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte der südsudanesische Informationsminister Michael Makuei Lueth die Sperrung der Seiten, […]

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China weitet Zensur auf Messenger-Bilder aus

China zensiert offenbar nicht mehr nur Textnachrichten, sondern in Echtzeit auch über den populären Messenger-Client WeChat verschickte Bilder, berichtet das Wall Street Journal. Beim Versender sieht es so aus, als sei die Nachricht erfolgreich zugestellt worden, während Inhaltefilter dafür sorgen, dass sie nie ankommen. Zwar habe man bereits in der Vergangenheit ähnliche Zensurtechniken in China […]

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Reporter ohne Grenzen: Russland kopiert Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Abgeordnete der russischen Duma haben einen Gesetzentwurf zur Kontrolle von Internetinhalten eingebracht, der sich in der Begründung auf das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz bezieht. Betreibern sozialer Netzwerke werden hohe Geldstrafen angedroht, sollten sie rechtswidrige Inhalte nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Dies ähnelt den jüngst beschlossenen deutschen Regelungen. Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen hatte im Vorfeld […]

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Öffentlichkeit

„Afghanistan-Papiere“: Künstler-Projekte wehren sich gegen Zensurheberrecht

Urheberrecht gegen Pressefreiheit: Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Veröffentlichung von Afghanistan-Berichten durch eine Zeitung rechtswidrig war. Aber schon jetzt formiert sich Widerstand: Aktivisten und Künstler stellen die Dokumente auf andere Weise zur Verfügung.

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