Schlagwort: Zensur

Am letzten Freitag war Twitter in der Türkei auf Anlass der Regierung gesperrt worden, nachdem der Dienst sich geweigert hatte, Inhalte auf Anweisung der Regierung aus dem Netz zu nehmen. Zunächst gab es „nur“ DNS-Sperren, die von der Bevölkerung mit relativ einfachen Mitteln umgangen werden konnten. Die Sperren schienen daher zunächst wirkungslos, der Widerstand war […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass Netzsperren zulässig sein können. Das Urteil bezog sich darauf, dass ein Provider den Zugriff auf Seiten sperren darf und auch dazu verpflichtet werden kann, die urheberrechtsverletzende Inhalte anbieten, da er sonst eine Rechtsverletzung ermöglichen würde. Ausgangspunkt war ein österreichischer Fall, bei dem das Filmunternehmen Constantin geklagt hatte, […]

Marietje Schaake , liberale Europaabgeordnete, kandidiert auch in der diesjährigen Europawahl wieder für die niederländische Partei D66. Das Wall Street Journal nannte sie die „netzpolitischste“ Politikerin Europas: „Europe’s most wired politician“. Sie setzt sich vor allem für Netzneutralität, Internetfreiheit und das Multi-Stakeholder-Prinzip in der Internet-Governance-Debatte ein. Sie twittert recht fleißig unter @MarietjeSchaake. In einem kurzen […]

Die Sperre von Twitter in der Türkei hat das Interesse der Weltöffentlichkeit an den Vorgängen im Land katalysiert. Nachdem die zunächst eingesetzte DNS-Sperre auf verschiedene Arten umgangen wurde und der Dienst weiteren Zulauf erhielt, wurden auch verschiedene Umgehungsmöglichkeiten ausgeschaltet. Unter anderem wurde der Google-DNS-Dienst und der URL-Shortener t.co gesperrt, außerdem sind mittlerweile auch IP-Sperren in […]

Der letzte Versuch, den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu novellieren – alias „Kindernet“ -, ist gründlich gescheitert. Es gab eine Vielzahl an Kritikpunkten, ein zentraler davon war eine impraktikable geplante Alterskennzeichnung für Internetinhalte, die auch mit einem Inhaltsfilter verbunden gewesen wäre – eine guten Grundlage für spätere Internetzensur im Allgemeinen. 2010 hatte sich der Landtag NRW gegen […]

Heute Morgen hatten wir darüber berichtet, dass in der Türkei der Zugang zu Twitter gesperrt wurde. Nach Angaben der ZDFheute-Redaktion haben sich Twitter und die türkische Regierung darauf geeinigt, dass Twitter einige umstrittene Links entfernen soll (und wohl im Umkehrschluß dann wieder freigeschaltet wird). Währenddessen gibt es zahlreiche Karikaturen und die Vermittlung von alternativen DNS-Servern […]

Erdogans Versuche, Berichterstattung und Informationsverbreitung über den Skandal um Spenden, Korruption und vermeintliche Mitschnitte seiner Telefongespräche zu unterdrücken, wirken verzweifelt und dennoch fatal. Nachdem Teile von Telefonaten, die eine Korruptionsaffäre beweisen würden, auf Youtube aufgetaucht waren, hatte Erdogan zum einen behauptet, sie seien gefälscht und gleich danach damit gedroht, Youtube und Facebook in der Türkei […]

Das Unternehmen Renesys meldet auf Twitter, dass das Internet in Syrien weitgehend vom Netz genommen wurde. Nur aus der Stadt Aleppo gebe es noch einen Link in die Türkei. Was die Hintergrüdne sind, ist bisher unklar. Es gibt Gerüchte, dass das mit dem Konflikt mit Israel zu tun haben könnte, der in den vergangenen Tagen […]

Zum Anlass des Welttages gegen Internetzensur, der heute stattfindet, hat Reporter ohne Grenzen einen Bericht über die „Feinde des Internets“ veröffentlicht. 32 Behörden und andere Organisationen werden in dem Bericht benannt, darunter natürlich auch NSA und GCHQ. Auch Staaten finden Erwähnung, die als Hauptakteure bei der Einschränkung der Freiheit in der Onlinewelt gelten, wie in […]

105 Jahre werden es nicht werden: Im Prozess gegen Barrett Brown hat die Staatsanwaltschaft 11 Anklagepunkte zurückgenommen. Übrig bleiben damit nur noch sechs Punkte. Ursprünglich war Brown unter anderem vorgeworfen worden, durch das Senden eines Links auf Informationen aus dem Stratfor-Hack Identitätsdiebstahl begangen zu haben, da das Linkziel Kreditkarteninformationen enthielt (Anklageschrift). Die Staatsanwaltschaft schließt sich […]

In Großbritannien wurde jetzt ein enger Berater von Premierminister David Cameron festgenommen, der verdächtigt wird, im Zusammenhang mit Kinderpornographie zu stehen. Das alleine wäre für uns keine Meldung wert, immerhin berichten wir hier über die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy auch nicht. Aber in diesem Fall kommt ein weiterer Aspekt hinzu: Der Berater P. Rock war […]

Heute hat ein Bericht des Justiz- und Verbraucherschutzministerium wieder einmal in einem Bericht bestätigt: Die Löschung von kinderpornographischem Material im Internet funktioniert. Immer noch, genau wie in den vergangenen Jahren auch schon. Bezugszeitraum des Berichts ist das Jahr 2012, in dem insgesamt 6.209 Hinweise zu kinderpornographischem Material beim Bundeskriminalamt eingegangen seien, 5.463 davon seien Providern […]

Am Montag Abend wurde auf Youtube ein Video veröffentlicht, das Aufzeichnungen von fünf Telefonaten des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan mit seinem Sohn Bilal enthalten soll. Thema: Erdogan wolle Geld vor der Staatsanwaltschaft verstecken, es handele sich um mehrere Millionen Euro. Die Datierung der Gespräche auf den 17. und 18. Dezember passen mit dem Ausbruch der Korruptionsaffäre […]

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat gestern ein Gesetz unterschrieben, das der Regierung weitgehende Zensur-, Kontroll- und Überwachungsrechte im digitalen Raum einräumt. In den Tagen zwischen der Verabschiedung im Parlament und dem Inkrafttreten durch die Unterschrift des Präsidenten kam es im Land zu massiven Straßenprotesten. Gül hatte u.a. via Twitter angekündigt, er unterschreibe das Gesetz, […]

Happy Safer Internet Day! Einmal im Jahr wird mit Veranstaltungen und Pressemitteilungen am 11. Februar dem Jugendschutz gedacht. In der Regel wird dieser Tag auch genutzt, um diverse Forderungen in die netzpolitische Debatte zu werfen. Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt, schoss dabei heute den Vogel ab und forderte mal eben per dpa die „Einführung […]

Heute wurde in der Türkei ein Gesetz verabschiedet, das der Regierung weitgehende Sperr- und Überwachungsrechte im Internet einräumt. Wir haben uns mit Vertretern der Alternatif Bilişim Derneği (Alternative Informatics Association) über die Situation unterhalten. Seit 2010 wird die Türkei von Reporter ohne Grenzen auf der Liste der Internetfeinde in der Kategorie „unter Beobachtung“ geführt. Was […]

Wie wir schon berichtet haben, hat ein US-Bundesgericht vor ein paar Wochen die Regeln aufgehoben, mit denen die US-Regulierungsbehörde FCC die Netzneutralität in den USA sicherstellen wollte. Führende US-Juristen wie Timothy Wu haben sogleich vor den Folgen für die Bürgerinnen und Bürger gewarnt: Provider werden versuchen, von Anbietern von Inhalten im Netz gleichsam Wegezoll zu […]

Chromecast ist ein HDMI-Dongle von Google, der es ermöglicht per W-LAN Video- und Audiodaten auf den Fernseher zu streamen, entweder von Android, iOS oder Web-Apps oder aus dem Chromebrowser. Gestern hat Google eine SDK für das Gerät veröffentlicht, auf die sich die Entwickler stürzen dürften, um Chromecasts Funktionalität in ihre bereits vorhandenen Dienste zu integrieren. […]

Treffender könnte man es gar nicht verbildlichen: Menschen stehen in einem Keller, mit Winkelschleifern und Bohrmaschinen in den Händen, und zerstören Festplatten, CDs und andere Speichermedien, während Geheimdienstmitarbeiter ihnen dabei zusehen. Das zeigt Videomaterial von The Guardian, das dokumentiert, wie bei der „Vernichtung“ aktueller geleakter Dokumente vorgegangen wurde, die am 20. Juli 2013 von GCHQ […]

Seit Januar 2012 wurde die Torrent-Seite The Pirate Bay in den Niederlanden von verschiedenen Providern gesperrt, nachdem diese von Gerichten dazu auf Betreiben der Anti-Piraterie-Organisation BREIN hin bei Androhung von Strafzahlungen aufgefordert worden waren. Anfangs betraf die Anordnung nur die Provider Ziggo und XS4All, ab Mai 2012 kamen auch UPC Nederland, KPN, T-Mobile Netherlands, TELE2 […]

Zensur

Gericht sagt: Twitter-Sperre muss weg – Türkei: Uns doch egal, Tor sperren wir auch gleich

EuGH legt Zensur-Grundlagen: Netzsperren bei Urheberrechtsverstößen zulässig

WePromise #04: Marietje Schaake (ALDE)

Twitter-Sperre in der Türkei: Es geht nicht nur um Technik

Medienkompetenz, quo vadis? Teil IV: Jugendmedien-Staatsvertrag – Same Shit, Different Try

Protestkultur in der Türkei gegen Twitter-Zensur

Der Frühling beginnt, doch in der Türkei zwitschert es nicht mehr: Erdogan lässt Twitter abschalten

Internet in Syrien weitgehend vom Netz

Reporter ohne Grenzen benennen diesjährige Feinde des Internets

Linken nicht verboten: Barrett Brown drohen nur noch 70 Jahre Haft

UK: Einer der politischen Köpfe der Porno-Filter wegen Kinderpornographie festgenommen

„Löschen statt Sperren“ hilft – Auch dieses Mal bestätigt

Konflikt um Youtube-Videos: Erdogan abgehört und Verbrechen inszeniert? Oder ist das Material echt?

Internet-Zensur in der Türkei: Gesetz unterschrieben, Protest geht weiter

Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt fordert Porno-Netzsperren

Neues Gesetz in der Türkei: „Es ist offensichtlich, dass sie vorhaben, DPI zu verwenden“

Was ein Netz ohne Netzneutralität praktisch bedeutet: US-Provider bremst Amazon-Cloud auf Schneckentempo

Keine Apps mit nackten Menschen bei Chromecast

Die Zerstörung der Pressefreiheit gibt es jetzt als Video

The Pirate Bay: Niederländisches Gericht hebt erste Sperren wieder auf