Twitter-Sperre in der Türkei: Es geht nicht nur um Technik

tweetDie Sperre von Twitter in der Türkei hat das Interesse der Weltöffentlichkeit an den Vorgängen im Land katalysiert. Nachdem die zunächst eingesetzte DNS-Sperre auf verschiedene Arten umgangen wurde und der Dienst weiteren Zulauf erhielt, wurden auch verschiedene Umgehungsmöglichkeiten ausgeschaltet. Unter anderem wurde der Google-DNS-Dienst und der URL-Shortener t.co gesperrt, außerdem sind mittlerweile auch IP-Sperren in Kraft. Bis die weitreichendere Sperr-Infrastruktur bereitsteht, die durch die Verabschiedung eines Gesetzes zur Erweiterung der entsprechenden Kompetenzen, wird es wohl noch etwas dauern.

tor_rise_turkeyBefürchtet wird unter anderem die Verhinderung der Umgehung über VPN und die Analysierung und Filterung des Traffics durch Deep Packet Inspection (DPI). In Anbetracht all der Sperren und Sperrmöglichkeiten hat sich in der Türkei das Wissen um Umgehungsmöglichkeiten stark verbreitet. Unter anderem ist ein extremer Anstieg bei der Nutzung des Anonymisierungnetzwerks TOR zu verzeichnen. Die VPN-Software Hotspot Shield ist angeblich innerhalb von 12 Stunden 270.000 Mal heruntergeladen worden, während sie für gewöhnlich nur rund 10.000 Downloads täglich verzeichne. So kann man die Medienkompetenz natürlich auch erhöhen…

Ministerpräsident Erdogan, der selbst mehr als 4 Millionen Twitter-Follower hat, wird im Ausland als technikfeindlicher Despot wahrgenommen, der Korruptionsvorwürfe und diese belegendes komprimitierendes Material zensieren will. Die Wissenschaftlerin Zeynep Tufekci dagegen argumentiert, dass Erdogans Strategie nicht in erster Linie das Unterdrücken von Informationen ist. Diese seien ohnehin nicht mehr einzufangen und auch auf vielen weiteren Plattformen zu bekommen. Wichtiger sei es, diejenigen in schlechtem Licht erscheinen zu lassen, die die Informationen verbreiten. Eine der Gerichtsentscheidungen, die der Sperre von Twitter vorangingen, hatte sich mit dem Fall einer Hausfrau beschäftigt, in deren Namen ein Twitter-Account eröffnet worden war über den pornografisches Material verbreitet wurde. Erdogan spiele gezielt auf diesen Fall an, um die Sperren zu rechtfertigen und so auch das Umfeld, in dem die Korruptionsvorwürfe verbreitet werden, als unseriös und schädlich für das Zusammenleben zu brandmarken:

This is what Erdogan is now doing to social media: portray it as a place from which only ugly things come from, and which poses a danger to family and to unity.

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10 Ergänzungen

  1. Wo war die Berichterstattung über die britische Regierung, die Videos eigenständig löschen darf? Unglaublich. ..

  2. ist schon interessant wie und was hier geschrieben wird. Ich weiss nur nicht ob das Absicht oder Unwissenheit ist.
    Einfach hören sagen ohne wirklich auf den Grund zu gehen, das ist sehr schwach.
    Diese Dienste sollen erstmal vom verdienten Geld im jeweiligen Land die Steuern bezahlen und die Gesetze Beachten, wie z.B. in Deutschland

    1. Dieser Hitler hat Autobahnen gebaut, wie z.B. in Deutschland.

      Das eskalierte aber schnell.

    2. Amazon, eBay, Google, Facebook … zahlen alle in Deutschland keine Steuern.

      Welche Gesetze beachtet denn Twitter in der Türkei nicht?

      1. Alle Unternehmen zahlen in Deutschland Umsatzsteuer -> 19 % des Umsatzes (ermäßigt: 7 %). Dazu kommen Grund- und Gewerbesteuer für die Gewinne, die auf inländische Niederlassungen entfallen.

        Darüber hinaus darf man nicht vergessen, dass jeder Kunde ja mit bereits versteuertem Geld bezahlt. Aber das ist natürlich überall so.

      2. Bei eBay zahlt der deutsche Unternehmer, der etwas bei eBay verkauft die USt als Leistungsempfänger auf seine Rechnungen von eBay. Die Unternehmensteuern werden in Luxembourg bzw. USA abgeführt.

        Zu Amazon … „Das Unternehmen macht mit deutschen Kunden Milliardenumsätze. Doch weil es den Gewinn in Luxemburg verbucht, bleibt das meiste steuerfrei.“ [Quelle Internet]

        Der Rest ist mir zu blöd.

    3. Twitter Inc. hält sich an die (Steuer-)Gesetze in Deutschland. Wenn ihnen die nicht passen müssen Sie halt änders wählen und am besten eine Menge anderer Menschen auch.

  3. Wenn es um den konkreten Fall dieser Hausfrau ging, würden die regulären rechtlichen Methoden ausreichend sein um das zu unterbinden, zumal pornografisches Material fast schon automatisiert durch diese Dienste unterbunden wird.

    Viel mehr geht es um die Methodik die in allen Ländern zu bemerken ist, mit der man kritische Meinungen und Inhalte filtert und Quellen diskreditiert. Da nehmen sich Groß Britannien und Türkei rein gar nichts. Beispielhaft.

  4. @marc:

    „Das meiste“ bleibt nciht steuerfrei. Es wird nur nicht in Deutschland versteuert, weil Amazon ein Unternehmen mit Sitz in Luxemburg ist. Aus diesem Grund versteuert Daimler seine Gewinne auch nicht in Luxemburg sondern in Deutschland, weil es ein deutsches Unternehmen ist.

    Deutsche Steuergesetze definieren genau, wann etwas steuerbar ist und wann nicht. Je nach Steuerart und damit Gesetz variiert dies. Wem dies nicht passt, kann gerne auf eine Änderung der Steuergesetze hinwirken. Jedoch sollte man die Nebenwirkungen beachten: Unternehmen können heute ihren Sitz schnell überall hin verlegen. Damit wandern dann nicht nur Arbeitsplätze sondern auch Steuereinnahmen ab.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.