Demokratie

Breitband: Alle gegen #SOPA

Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat heute über „Alle gegen SOPA – Protest gegen den Stop Online Piracy Act – und mögliche Auswirkungen in Europa“ berichtet und dazu Thomas Hoeren interviewt. Nach einer Einführung von Thielko Grieß sprachen wir mit Thomas Hoeren, er ist Professor für Rechtswissenschaften an der Uni Münster. Und wir haben […]

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Demokratie

SOPA-Proteste nehmen Form an

Seit Wochen wird darüber spekuliert, nun kommt langsam ein bißchen Bewegung in die Sache: Aus Protest gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA) werden zumindest einige Internet-Dienste zeitweise nicht erreichbar sein. Zumindest Reddit hat diese Maßnahme vor kurzem für den 18. Januar bestätigt, um mitzuhelfen, das Gesetz, das Internet-Dienstanbieter dazu zwingen soll, proaktiv zu überwachen […]

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Wissen

Open Access unter Beschuss

Dieselbe Person, die sich gerade als entschiedenster Gegner des Stop Online Piracy Acts (SOPA) im House Judiciary Committee profiliert, fällt gerade bei einem anderen Gesetzesvorhaben der Open-Access-Bewegung in den Rücken. Die Rede ist von Darrell Issa (R), der im Dezember den Research Works Act vor dem Repräsentantenhaus vorgestellt hat, mit dem die Interessen der Privatwirtschaft […]

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Demokratie

Mit Apps und Browser-Extensions gegen SOPA

Im Kampf gegen gegen den „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) entstehen neue Formen des Online-Protests, die in Zukunft möglicherweise auch in anderen Themenfeldern zum Einsatz kommen könnten. Die jüngsten Beispiele dafür sind die Browser-Extension für Chrome „No SOPA“ sowie die Android-App „Boycott SOPA“. Ziel ist in beiden Fällen, die Befürworter von SOPA als solche kenntlich zu […]

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Kultur

SOPA: Wer sagt was?

Nachdem es Ende letzten Jahres trotz anfänglich breiter Zustimmung unter den Mitgliedern des House Judiciary Committees überraschender Weise nicht gelungen war, den umstrittenen Stop Online Piracy Act (SOPA) zur Abstimmung zu bringen, läuft der Positionierungskampf auf Hochtouren. Wie man an der Berichterstattung erkennen kann, spielen Argumente dabei keine allzu große Rolle. Wichtig ist nur, wer […]

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Wissen

Exportieren die USA SOPA nach Europa?

In den USA tobt derzeit die Auseinandersetzung um den sogenannten „Stop Online Piracy Act“ (SOPA), der auf Initiative von Urheberrechts-Lobbys wie die MPAA oder RIAA für eine strengere Regulierung des Internets im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße sorgen soll (mehr dazu: „Hollywood vs Freies Internet“). Wie nun der Guardian unter Bezug auf Wikileaks Cables berichtet, hat der […]

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Kultur

SOPA Cabana

„SOPA Cabana“ ist ein Rap-Song von Dan Bull gegen die aktuellen Netzzensur-für-Copyright-Pläne. Dan Bull ist vielleicht den Lesern noch durch seinen Anti-ACTA-Rap bekannt. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, […]

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Datenschutz

Gut, wenn man Freunde hat

Nachdem der Entwurf für die Neuregelung des Datenschutzes in ganz Europa vor zwei Wochen geleakt wurde und sehr positiv für die Nutzer schien, haben sich nun die ersten Gegner in Stellung gebracht: neben der Generaldirektion Handel haben offenbar auch schon Vertreter des US-Handelsministeriums in Brüssel über den Neuregelungsentwurf beschwert – er würde über das Ziel […]

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Kultur

Forensiker stellt Verbindung zwischen Manning und Assange her

Das Wired-Blog Threat Level berichtet vom Prozess gegen Bradley Manning, der verdächtigt wird, diverse geheime US-Daten an Wikileaks wieter gegeben zu haben: Jolt in WikiLeaks Case: Feds Found Manning-Assange Chat Logs on Laptop. Heute war ein Regierungs-Forensiker eingeladen, der detailliert darüber berichtete, was man auf Notebook und Datenträger von Manning wieder gefunden habe. Dazu soll […]

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Generell

Hollywood vs Freies Internet – SOPA vor der Abstimmung

Die schmutzige Seite der Politik kann man derzeit in den USA beobachten, wo der Stop Online Piracy Act (kurz SOPA) vor dem House Judiciary Committee verhandelt wird. Das Gesetz, mit dem die Wirtschaftsinteressen von amerikanischen Copyright-Inhabern verteidigt werden sollen (mit dem Nebeneffekt, dass Internetprovider gezwungen sind, proaktiv zu überwachen, Inhalte gesperrt werden, Suchmaschinen die Treffer […]

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Generell

Was Rick Perry und der Kreml (u.a.) gemein haben

Netzpolitik-fernen Politikern wurde in den letzten Jahren ja gerne beigebracht, dass sie Social-Media-Angebote nutzen müssen um transparent und bürgernah zu wirken. Das kann schnell aufgesetzt und peinlich wirken – andererseits ist genau das ja auch eine Form von Transparenz: Eine weitere einfache Möglichkeit zu haben, einzuschätzen, wie vertrauenswürdig manche Politiker – oder gelegentlich auch ganze […]

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Generell

Netzpolitik in den USA

Barack Obama wird ja oft vorgeworfen, vieles versprochen und wenig gehalten zu haben. Netzpolitisch hervorstechend ist sein Kampf für Netzneutralität gegen massive innenpolitische Widerstände, aber auch sein Verfechten eines aggressiven Urheberrechtsschutzes zum Wohle der amerikanischen Unterhaltungsindustrie. Sein Bestreben, Regierung und Verwaltung transparenter zu machen, brachte die Open Government Partnership (OGP) von derzeit 46 Mitgliedstaaten hervor, […]

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Datenschutz

Fluggastdaten-Abkommen mit den USA geleakt

Die Europäische Kommission hat vor kurzem die Verhandlungen über ein neues Abkommen zur Weitergabe von europäischen Fluggastdaten (PNR) an US-Behörden abgeschlossen. Da diese Daten angeblich für die Fahndung nach mutmasslichen Terroristen und anderen Kriminellen unverzichtbar sind, wollen die USA sie für 15 Jahre auf Vorrat speichern. Im letzten Mai erklärte der Juristische Dienst der Kommission […]

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Wissen

SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 die Notwendigkeit, die Integrität des globalen Internet und der Kommunikationsfreiheit zu schützen, indem auf unilaterale Maßnahmen zum Sperren von Domain-Namen und IP-Adressen verzichtet wird. (the need to protect the […]

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Öffentlichkeit

Heute: American Censorship Day

Über die US-Debatte rund um den “Stop Online Piracy Act” (SOPA, pdf) hatten wir bereits vergangene Woche berichtet. Heute ist dazu im US-Kongress eine richtungsweisende Anhörung. Passend dazu wurde von zahlreichen Organisationen der „American Censorship Day“ ausgerufen und eine KampagnenVorschaltseite ist auf vielen Webseiten zu finden. Mozilla hat z.B. eine eigene Aktionsseite mit Informationen online […]

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Datenschutz

Wie das US-Justizministerium legal meinen Twitter-Account hackte

Birgitta Jónsdóttir kommentiert im Guardian, wie es ist, wenn die US-Regierung den eigenen Twitter-Account hackt. Profiling has become a default with companies such as Google and Facebook. These companies have huge databases recording our every move within their environment, in order to groom advertising to our interests. For them, we are only consumers to push […]

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Datenschutz

USA: Muss Facebook Datenschutz-Opt-In bei Änderungen einführen?

Während unser Bundesinnenminister mit Facebook noch einige Kaffeekränzchen veranstalten will, damit das Unternehmen eine freiwillge Selbstverpflichtung unterzeichnet, handelt die US-Behörde FCC. Konkret geht es um die beliebte Praxis von Facebook, neue Features einzuführen, die man als Nutzer akzeptieren muss, um bestenfalls im Anschluß sich durch die komplizierten Datenschutzeinstellungen zu klicken und diese bei Bedarf wieder […]

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Generell

US-Gericht: Twitter muss Wikileaks-Daten an US-Behörden geben

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass die USA ganz gerne “einmal alles” von Twitter über @rop_g, @birgittaj, @ioerror, @wikileaks, Bradley Manning und allen Followern derer Accounts haben wollen. Twitter hat die Account-Inhaber informiert, und die hatten sich – unterstützt von allen möglichen Organisationen mit allen rechtlichen Kräften dagegen gewehrt. Vergebens. Gegen die Entscheidung des US-Bundesgerichts […]

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Netzpolitik

US-Senat soll Netzneutralität wieder kippen

Als sich die FCC im Dezember letzten Jahres anschickte, Netzneutralität vorzuschreiben, war die Aufregung groß. Im August war dem schon der Vorstoß von Google und Verizon vorangegangen, mit dem die beiden Unternehmen sich bemühten, Netzneutralität so zu formulieren, dass sie für ihr Kerninteressse, den mobilen Markt nicht gelte. Dafür hatten sie einerseits ein Argument – […]

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