Wissen

Copy Cultures: Warum wir eine Urheberrechtsreform brauchen

Joe Karaganis erklärt, warum wir eine Reform des Urheberrechts brauchen und die Anti-ACTA Mobilisierung der letzten Wochen in positive, konstruktive Energie umwandeln müssen: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, […]

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Wissen

ePetition gegen ACTA beim Bundestag

Im ePetitionssystem des Deutschen Bundestages gibt es jetzt auch eine aktuelle Petition zum Thema ACTA, die aber wiederum von den Entwicklungen der letzten zwei Wochen auch wieder etwas überholt wirkt. Mitzeichnen kann man diesen Text: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Ratifizierung des – Anti-Counterfeiting Trade Agreement – (ACTA) auszusetzen.“ Die Realität setzt ACTA momentan […]

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Öffentlichkeit

Britische Provider sollen The Pirate Bay sperren, genau das droht mit ACTA

Das oberste Zivilgericht in Großbritannien urteilte, dass Nutzer und Betreiber der BitTorrent-Seite The Pirate Bay Urheberrechte verletzen. Damit ebnete das Gericht den Weg, in einem zweiten Urteil im Juni die Sperre der Webseite anzuordnen. Geklagt hatten britische Plattenfirmen gegen Provider. Die Verwerter fordern, dass die Provider ihren Kunden den Zugang zur Seite sperren sollen. Die […]

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Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss

Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung, „Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss“. Bemerkenswert ist allerdings, was in Acta fehlt: Es fehlen angemessene Rechtsschutzmöglichkeiten für die Beklagten. Und noch sehr viel bemerkenswerter ist, was noch so alles in Vorbereitung ist: Hinter Acta lauert Ipred (Intellectual Property Rights Enforcement Directive), die EU-Richtlinie zur Durchsetzung der […]

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ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten

Am kommenden Wochenende werden wieder in ungefähr 100 europäischen Städten (Karte) Menschen gegen das ACTA-Abkommen protestieren. Etwa 50 Aktionen sind in Deutschland geplant, darunter in Berlin, Dortmund, Hamburg, München, aber auch kleineren Städten wie Freiburg, Heidenheim und Neuss.(Karte) Die meisten Aktionen finden zwischen 13 und 18 Uhr statt. Nach dem Überraschungserfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vom 11. […]

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Klingt nach Hinhaltetaktik: ACTA zum Europäischen Gerichtshof

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes hat eben auf Twitter verkündet, dass die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) fragen wird, ob der ACTA-Text kompatibel zu den Europäischen Verträgen ist. Wir hatten bereits vor einer Woche gebloggt, dass dies in der EU-Kommission diskutiert wird. Möglicherweise ist das eine Hinhaltetaktik, um Zeit auszusitzen bis sich die Proteste gelegt haben. […]

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EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommission bezüglich der #ACTA – Proteste. Die Mitgliedsstaaten waren zu dem Zeitpunkt wohl etwas überrascht aufgrund der anstehenden Proteste am nächsten Tag, wo rund 200.000 Menschen in ganz Europa auf […]

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Wissen

Flexibilisieren die Niederlande ihr Urheberrecht?

Bereits im November letzten Jahres haben sich die niederländischen Urheberrechtsexperten Bernt Hugenholtz (IViR) und Martin Senftleben (VU Amsterdam) in einer Studie („Fair Use in Europe. In Search of Flexibilities“) mit den Möglichkeiten auseinandergesetzt, auf nationaler Ebene und im Einklang mit dem bestehenden EU-Recht das Urheberrecht soweit zu flexibilisieren, dass eine Funktionalität ähnlich dem Fair-Use-Prinzip im US-Copyright […]

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Wissen

ZDF und ARD für ACTA und Privatisierung der Rechtsdurchsetzung

Am vergangenen Samstag sind rund 100.000 meist junge Menschen in über 60 Städten in Deutschland gegen ACTA und für ein zeitgemäßes Urheberrecht auf die Straße gegangenen. Das hindert die Intendanten von ARD und ZDF nicht daran, sich jetzt mal eben zusammen mit der Deutschen Content Allianz und den darin organisierten Verbündeten wie dem VPRT, dem […]

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Podcast

Wem gehört das Netz? ACTA und der Kampf um das Urheberrecht

Gestern sendete der Deutschlandfunk die 43 Minuten lange Diskussion „Wem gehört das Netz? ACTA und der Kampf um das Urheberrecht“. Mit dabei waren: Diskussionsleitung: Jeanette Seiffert – Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung WZB, – Matthias Leonardy, Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. GVU, Berlin – Andreas Neugebauer, Piratenpartei, Landesverband Niedersachsen – Angelika Niebler, MdEP, […]

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Kultur

Teil 4: Everything is a Remix

Kirby Ferguson hat den vierten und letzten Teil seiner Serie „Everything is a Remix“ veröffentlicht – und wird dabei grundsätzlich. Das Zusammenspiel von „Copy – Transform – Combine“ macht für ihn den Kern von sozialer Evolution aus. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten […]

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Wissen

ACTA: EU-Kommission diskutiert Rückzug

Wie EDRi gestern berichtete, ist ein Sitzungsprotokoll der Kabinettschefs vom 12.2.2012 geleakt, in dem EU-Kommissar De Gucht eine eventuelle Prüfung des ACTA durch den Europäische Gerichtshof (EuGH) vorschlägt. Angesichts der „starken Mobilisierung“ gegen das Abkommen von „gewissen Bürgerrechtsorganisationen und Internet-Bewegungen“ soll ACTA nun auf Vereinbarkeit mit EU-Recht gepüft werden. Hierbei macht sich die EU-Kommission natürlich […]

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Wissen

NDR: ACTA, das Netz und die Urheber

NDR-Zapp hat gestern in einem Bericht von Daniel Bröckerhoff über „ACTA, das Netz und die Urheber“ berichtet, wo ich auch zu Wort komme als Kontrast zur GVU. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]

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ACTA-Domino: Auch Niederlande und Bulgarien lehnen das Abkommen ab

Immer mehr Staaten verweigern ACTA: Nach Lettland, Polen, Slowakei und Tschechien sprechen sich nun auch die Niederlande und Bulgarien dagegen aus. In den Niederlanden hat eine von zwei Kammern des Parlaments einen Antrag der grünen Partei GroenLinks angenommen, mit dem die Unterzeichnung ausgesetzt werden soll: The motion says that there first needs to be clarity […]

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Demokratie

Stopp ACTA: Frag Deine/n Europaabgeordnete/n!

Wir haben unsere Aktionsseite Stopp-ACTA heute online gestellt, die auf der Arbeit von Bitbureauet aus Dänemark basiert. Die Idee hinter der Aktionsseite ist, dass alle 99 Europaabgeordneten nach ihrer Zustimmung oder Ablehnung visualisiert werden, bzw. ob sie Wackelkandidaten sind, die sich bisher noch nicht eindeutig entschieden haben. Bei allen Europaabgeordneten stehen die Kontaktdaten dabei, so […]

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Wissen

Chef der konservativen Fraktion im EP: ACTA ist am Ende (Update)

Der französische Politiker Joseph Daul, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), erklärte gegenüber dem Medium cuej.info, dass ACTA am Ende wäre: „ACTA, c´est fini“. Wir glauben das aber erst, wenn das Europaparlament über ACTA abstimmt und eine Mehrheit für Nein zustande kommt. Vorher kann jede Aussage in diese Richtung auch Hinhaltetaktik sein. Mittlerweile gibt […]

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Wissen

Wirtschaftsverbände bezeichnen ACTA-Proteste als „koordinierte Attacken auf demokratische Institutionen“

Die Demonstrationen zum Aktionstag gegen das Handelsabkommen ACTA haben anscheinend einige mächtige Lobby-Vereinigungen nervös gemacht. Minister der EU-Staaten sowie Abgeordnete des Europaparlaments haben bereits am Freitag einen Brief erhalten, in dem sie gebeten werden, ACTA zu unterstützen: In den vergangenen zwei Wochen haben wir koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen wie das Europäische Parlament und nationale […]

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Generell

Contentüberwachung im Praxis-Check

Im Blog des mittelständischen IT-Dienstleisters QSC aus Köln findet sich ein lesenswerter Beitrag zum geplanten ACTA-Abkommen und dessen Auswirkungen auf die Internetanbieter. Neben den schon bekannten Argumenten gegen das Anti-Produktplagiats-Abkommen geht der Pressebeauftragte Dennis Knake vor allem auf die Stellung der Provider ein und unterzieht ACTA einem Praxischeck.

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Wir erklären das Netz, nicht den Krieg

(Crossposting von digitalegesellschaft.de:) Die überwältigenden Proteste gegen ACTA sind nur der Auftakt: die digitale Bürgergesellschaft kommt in Fahrt – und setzt die eigenen Prioritäten. Wir, die digitale Generation fordern unsere Rechte ein. Wer das ignoriert, wird künftig dafür die Quittung erhalten. ACTA ist eine Abkürzung. Sie steht für „Anti-Piraterie-Handelsabkommen“. Anti-Piraterie, das klingt für viele positiv: […]

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Wissen

Verbraucherzentralen fordern Stopp der Abmahnindustrie

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will die Abmahnindustrie in die Schranken weisen. Seit 2008 erlaubt das Urheberrechtsgesetz eine Deckelung von Abmahn-Kosten auf 100 Euro. Nett gemeint, aber oft wirkungslos, weil die Begriffe „in einfach gelagerten Fällen“ und „außerhalb des geschäftlichen Verkehrs“ von Gerichten oft zum Nachteil der Verbraucher ausgelegt werden. Oft reicht es schon, einen Film […]

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