Politiker

  • : Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit
    Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit

    Die CDU hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst:
    Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube.

    21. August 2009 182
  • : Die Nutzungsbedingungen von Angela Merkel
    Die Nutzungsbedingungen von Angela Merkel

    Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel betreibt neben bundeskanzlerin.de (Als Angebot der Bundesregierung) auch die Webseite angela-merkel.de. Dort finden sich auch einige Bilder und interessante Nutzungsbedingungen:
    Für die hier zum Download angebotenen Bilder gelten folgende Nutzungsbedingungen:
    1. Die angebotenen Bilder dürfen für redaktionelle Zwecke kostenfrei von der akkreditierten Presse sowie von CDU-Verbänden und deren Vereinigungen genutzt werden.

    20. August 2009 47
  • : Offline-Plakatflächen für Schäuble-Remixe mieten?
    Offline-Plakatflächen für Schäuble-Remixe mieten?

    Nach einigen Tagen unterwegs sein, gehe ich die zahlreichen Einreichungen beim Schäuble-Wahlplakat-Remix-Wettbewerb durch. Und ich verliere fast den Überblick. Vermutlich gibt es mittlerweile mehr als 1000 Einreichungen. Diese alle auf den Flickr-Account cduremix09 zu packen, überfordert auch bei weitem unsere Ressourcen (Alleine beim Original-Beitrag gibt es schon rund 850 Kommentare!).

    17. August 2009 66
  • : Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg
    Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg

    Am Dienstag fand im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Netzrecht.org hat das Video veröffentlicht.
    Die Fachgruppe IT-Sicherheit (FRITSI) des medien forum freiburg und SPIQ e.V. laden Sie herzlich ein zum Diskussionsforum „Internetsperre“.

    30. Juli 2009 11
  • : Wenn US-Politiker mit Bloggern joggen
    Wenn US-Politiker mit Bloggern joggen

    Die Huffington Post hat ein lustiges Video veröffentlicht, wie ein mit Videokamera bewaffneter Blogger US-Kongressabgeordnete zu der Frage um Präsident Obama’s Herkunftsdebatte interviewen will. Die sogenannten „Birther“ behaupten, dass Obama nicht in den USA geboren ist und somit kein Präsident sein darf.

    30. Juli 2009 8
  • : Deutsch für Nazis
    Deutsch für Nazis

    NDR Extra3 hat eine neue Folge von „Deutsch für Nazis“ veröffentlicht. Die erste Folge wurde im Sommer letzten Jahres gesendet und stand auch unter einer Creative Commons Lizenz. Bei der neuen steht das leider nicht dabei. Steht beides unter cc-by-nc-nd. Die rhetorisch brilliantesten Reden von NPD-Politikern werden im Rahmen eines Telekolleg Deutsch vorgestellt.

    10. Juli 2009 22
  • : Die Politik entdeckt „die Internet-Community“
    Die Politik entdeckt „die Internet-Community“

    Die Taz berichtet über uns: „Entdeckung der Internet-Community: Die Ureinwohner wehren sich“.
    Die CDU hat ihn entdeckt, die SPD auch, die Berliner Morgenpost schreibt darüber, die FAZ und ja, ab und an auch die taz – über den fremdartigen Stamm namens Internet-Community, von Hobbyetymologen schon zur Netzgemeinde eingedeutscht.

    7. Juli 2009 14
  • : Was Kühe mit dem Netz zu tun haben
    Was Kühe mit dem Netz zu tun haben

    Jörg Tauss bloggt ja gerade mehr oder weniger auf Abgeordnetenwatch frei von der Leber und da kommen teilweise amüsante Artikel bei heraus. Wie zum Beispiel dieser, wo er das mit den Kühen und dem Internet erklärt:
    Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas ueber die Milchquote oder dergl.

    24. Juni 2009 29
  • : Keine Angst! Wir beißen nur ein bisschen.
    Keine Angst! Wir beißen nur ein bisschen.

    Wenn man nur oft genug schreckliche Gefahren heraufbeschwört, fängt man vielleicht irgendwann an, an sie zu Glauben. Die Politik der Angst – vor Terroristen, Gasversorgungsunterbrechungen und Kinderfickern hat auch die politische Klasse zu Hosenscheißern werden lassen. Im Wahljahr pervertiert diese Angst jedoch vollends: die Politiker bekommen Angst vor den Bürgern, die ihnen als Schreckgespenst „Wähler“ auflauern.

    18. Juni 2009 15
  • : Michaela Noll und das Zahlen-Problem
    Michaela Noll und das Zahlen-Problem

    Die CDU-Abgeordnete Michaela Noll schmeisst gerne mit Zahlen um sich, um ihre Zensursula-Position zu stärken. Auf Abgeordnetenwatch berichtete sie am 11. Juni 2009:
    „Das britische Web-Kontrollorgan Internet Watch Foundation (IWF) hat seinerseits in seinem aktuellen jährlichen Report im Bereich kommerzieller Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten von 2006 auf 2008 einen Zuwachs von 21% festgestellt.

    15. Juni 2009 15
  • : Zensursula: Ruf im Bundestag an! (5. Akt)
    Zensursula: Ruf im Bundestag an! (5. Akt)

    Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Einen Tag nach dem SPD-Parteitag in Berlin könnte diese Woche alles entschieden werden. Für den 18.6. ist die 2. Lesung geplant. Gut möglich, dass Dienstag schon die entscheidenden Verhandlungen zwischen SPD und Union laufen, um einen Kompromiss zu finden.

    15. Juni 2009 7
  • : Gabriele Lösekrug-Möller zum ePetitionssystem
    Gabriele Lösekrug-Möller zum ePetitionssystem

    Heiko Thierl von radio multicult2.0 hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller zum ePetitionssystem des Deutschen Bundestages interviewt. Das Interview ist ca. 10 Minuten lang. Am Anfang geht es um das System an sich und kommt in der Mitte bei der Zensursula-Petition an. Das letzte Drittel dreht sich um die vielen technischen Mängel der Plattform.

    11. Juni 2009 6
  • : Zensursula: Ruf im Bundestag an! (3. Akt)
    Zensursula: Ruf im Bundestag an! (3. Akt)

    Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Am 18.6. ist die 2. und vielleicht auch 3. Lesung dran. Entweder das Gesetz wird dann von der Großen Koalition beschlossen, oder die Diskussion wird vertagt / abgebrochen. Jeden Tag aufs Neue präsentieren wir einen Bundestagsabgeordneten mit Kontaktdaten, den man anrufen und anmailen kann und sollte.

    11. Juni 2009 14
  • : Wer-kennt-Wen löscht Lokalpolitiker
    Wer-kennt-Wen löscht Lokalpolitiker

    In einigen Ecken Deutschlands ist das Social Network Wer-kennt-Wen sehr populär. Genutzt wird es vor allem bei Zielgruppen, die gerade erst im Internet angekommen sind. Und ebenso wie in den anderen gängigen Social Networks nutzen auch Politiker Wer-kennt-Wen, um sich lokal und überregional zu vernetzen und dort Wahlkampf zu machen.

    1. Juni 2009 36
  • : Der Wiefelspütz Generator
    Der Wiefelspütz Generator

    Nette Idee: „Der Wiefelspütz Generator“:
    Abgeordnetenwatch.de mal wieder down? Keine Sorge. Sie können Dr. Dieter Wiefelspütz auch hier eine Frage stellen. Er wird sie genau so freundlich und umfassend benatworten wie er es schon viele Male auf abgeordnetenwatch.de getan hat.
    [via]

    25. Mai 2009 10
  • : Kleines How-To: Kontaktiere einen Abgeordneten.
    Kleines How-To: Kontaktiere einen Abgeordneten.

    Da wir mitten im Superwahljahr sind und Politiker (wieder)gewählt werden wollen, macht es besonders Sinn, in der Zensursula-Debatte die Bundestagabgeordneten zu kontaktieren. Ich hab mal ein kleines How-To geschrieben, wie man vorgehen kann.
    Im Bundestag macht es am meisten Sinn, einen Abgeordneten zu kontaktieren, in dessen Nähe man räumlich wohnt.

    24. Mai 2009 53
  • : Zensursula-Banner
    Zensursula-Banner

    kamikaze-demokratie.de hat einige nette Wahlkampf-Banner rund um die Zensursula-Petition gemacht. Was übrigens noch fehlt: Gute Banner, die auf die ePetition hinweisen und die man in Blogs einbauen kann. Werdet kreativ!

    11. Mai 2009 16
  • : Datenschutz im Bundestag: Ruf doch mal an!
    Datenschutz im Bundestag: Ruf doch mal an!

    Netzpolitik.org startet eine neue Politikerüberzeugungsinitiative: Ruf doch mal an! Da viele Politiker keinen Internetzugang haben, hilft E‑Mail-Schreiben zuwenig. Der erste Abgeordnete, den wir anzurufen bitten, ist Wolfgang Bosbach von der CDU, stv. Fraktionsvorsitzender. Der verhandelt nämlich gerade zum Thema Bundesdatenschutzgesetz und vertritt da (vereinfacht) die Position: Deine Daten gehören mir.

    11. Mai 2009 149
  • : Die zu Guttenberg Schablone
    Die zu Guttenberg Schablone

    Auch wenn Zensursula im Moment das passende Schlagwort für den Protest gegen die Netz-Sperrungs-Pläne der Bundesregierung ist, sollte man unseren Wirtschaftsminister von zu Guttenberg nicht vergessen. Immerhin hat er sich heute durch die Aussagen in der Tagesschau bei vielen Mitzeichnern beliebt gemacht.

    8. Mai 2009 71
  • : ZAPP: Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes
    ZAPP: Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes

    Gestern Abend sendete NDR3-Zapp einen Beitrag über unsere #Zensursula: „Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes“. Dabei ging es um ihr System der medialen Inszenierung und wie sie Themen für sich besetzt, wie z.B. der symbolische Kampf gegen Kinderpornographie mit den bekannten Nebenwirkungen. Einige Journalisten kommen in dem knapp 9 Minuten langen Beitrag zu Wort, die das „System Von der Leyen“ analysieren und bewerten.

    7. Mai 2009 12