Schlagwort: Jugendschutz

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Nicht, dass ich eine Überraschung erwarten würde, aber wer die Entscheidung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Saarland live mitverfolgen will, kann dies seit 9 Uhr in einem Livestream des Saarländischen Rundfunks tun. Der JMStV ist Punkt […]

Ich muss gestehen, dass ich die Geschichte zunächst gar nicht so richtig ernst genommen habe, als ich sie gestern bei Jens im Pottblog las. Bei Jens war ein Schnippsel aus den Ruhr Nachrichten vom 03.12. zu finden, nach dem SPD und Grüne bei der Entscheidung über den JMStV eine gemeinsame Enthaltung anstreben würden. Ja, richtig […]

Die schönsten Überraschungen sind die, mit denen man eigentlich schon nicht mehr gerechnet hat. Und das, was mir Markus gerade geschickt hat, ist es Überraschung, zumindest für mich. Nach der „Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur” spricht sich mit der „Gesellschaft für Informatik“ der nächste große Fachverband gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aus: Gesellschaft für Informatik fordert wirkungsvolleren […]

Auch bei Trackback (Radio Fritz Jugendwelle des rbb) war der JMStV heute Abend Thema. Als Experte am Telefon fand Stefan Engeln, Justitiar bei einem nahmhaften Provider, deutliche Worte. Natürlich lohnt es sich, die Show noch einmal komplett anzuhören, ich habe nur einen Teil mitgeschrieben: Wo kommen die Änderungen zum JMStV eigentlich her? Was war die […]

Im Saarland regiert bekanntlich die deutschlandweit erste und einzige Jamaika-Koalition auf Landesebene. Konkret wird die Regierung im kleinsten Flächenland der Republik von der CDU (19 Sitze im Landtag), der FDP (5 Sitze) und den Grünen (3 Sitze) gestellt. Zusammen kommt das Bündnis, das man durchaus als explosiv bezeichnen darf, auf 27 Sitze. Das ist genau […]

#Censilia wird gerade immer akuter: Die Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich gestern darauf geeinigt, dass sie Internetseiten mit Darstellungen von Kindesmissbrauch löschen und sperren wollen. Damit ist die Linie der Bundesregierung und Rumäniens, die sich auf das Löschen konzentrieren und den Aufbau einer Zensurinfrastruktur verhindern wollten, an einer fehlenden Sperrminorität gescheitert. Der entsprechende Artikel 21 […]

Update: Wichtiger Hinweis: Offensichtlich besteht die Gefahr, dass mein Vorschlag, sich an die Berliner Abgeordneten zu wenden als Aufruf zu einer unzivilisierten Unflat-Attacke fehlinterpretiert werden könnte (siehe Kommentare). Eine solche halte nicht nur ich für äußerst kontraproduktiv! Gegen die Neufassung des JMStV sprechen so viel rationale Argumente, bitte bedient euch wenn, dann derer! Alles andere […]

Vor der Abstimmung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag lädt der AK Zensur alle Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer Informationsveranstaltung ein. Moderiert von Tim Pritlove werden sich Alvar Freude, Stephan Urbach und Sandra Mamitzsch auf dem Podium den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Veranstaltung findet am Montag, 6.12.2010 ab 18:00h im Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 109-110 statt. Auch interessierte […]

Müsste ich an dieser Stelle noch einmal schreiben, was ich von „Innocence in Danger“ und den Methoden des Vereins halten, wäre das wohl eine proaktive Bewerbung um eine Abmahnung Strafanzeige, wie sie die Kollegen von der Berliner Zeitung erhalten haben sollen. Darauf verzichte ich dankend (Wer mag, kann zur Einstimmung ja noch einmal diesen etwas […]

Jörg-Olaf hat sich hier monatelang Hand-Krämpfe gegen den JMStV geschrieben. Wohl aus Solidarität wollen sich Aktivisten er Hedonistischen Internationale morgen früh um 9:00h die Hände abfrieren. Sie laden zur großen Protest-Schneeballschlacht vor dem Willy-Brandt-Haus der SPD. Eine interessante Form des Protests, alle JMStV-Gegner sind eingelanden.

[Nachtrag] Dennis Morhardt hat sich eine Kampagne ausgedacht, wo man sich einfach per Webunterschrift gegen den Staatsvertrag aussprechen kann: http://jmstv-ablehnen.de/ Und ja, vielleicht wird das nichts bringen. Vielleicht ist es vollkommen sinnlos, dort mitzumachen. Egal, es wird niemand gezwungen. Wer fürchtet, dass Dennis nur eMail-Adressen sammeln will (Die Angabe einer gültigen Adresse ist zwecks Bestätigung […]

Die SPD-Fraktion im Landtag Schleswig Holstein wird den JMStV ablehnen – einziger Haken: Sie hat dort ohnehin nichts zu melden, Schleswig-Holstein wird schwarz-gelb regiert. Die veröffentlichte Begründung könnte es wert sein, ausgedruckt und mal nach Berlin/NRW gefaxt zu werden: Denn die Anhörung hat unsere Auffassung bestätigt, dass die in diesem Staatsvertrag verankerten Maßnahmen nicht geeignet […]

Ich schätze Udo Vetter wirklich sehr. Seine Ausführungen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag hingegen fand ich wenig hilfreich. Nicht nur, weil sie zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommen, sondern vor allem, weil sie teils kurzsichtig, mitunter auch schlicht fehlerhaft sind. Auch wenn mir bereits beim Querlesen des Textes einige Widersprüche aufgefallen sind, kann und will ich mir als […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Wer in den letzten Tagen aufmerksam mitgelesen hat, dürfte mitbekommen haben, dass es nicht nur in NRW eine Restchance gibt, den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch zu stoppen. Interessant dürften auch die Entscheidungen in Berlin (9.12.) und […]

Thomas Stadler hat zusammengefasst, warum das Problem der Netzsperren nicht mit dem JMStV erschöpft ist. Im Gegenteil – es rollt auf der EU-Ebene gerade massiv auf uns zu: Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates […]

Dirk Olbertz von blogger.de hatte eine prima Idee: Ein Sendezeiten-Plugin für WordPress! In einer Mail schrieb mir Dirk vorhin: Ich habe unter http://olbertz.de/blog/jmstv ein PlugIn für WordPress abgelegt, mit dem man deutsche Benutzer ausfiltern kann (nach Browsersprache und/oder IP-Adresse), sowie eine Sendepause definieren kann. Wenn dieses PlugIn aktiv ist und blockiert, wird eine Protestseite angezeigt. […]

Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten. Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen: […] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV […]

Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen: Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden. Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, […]

Jugendschutz

+++ Livestream +++ JMStV-Entscheidung im Saarland +++ Videointerview aus NRW

JMStV in NRW: Planen SPD und Grünen den netzpolitischen Selbstmord?

Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)

JMStV für Zyniker: Sendezeiten für Katzenbilder?

JMStV im Saarland: Chewie hat ein rotes Fell!

EU-Justizminister für Netzsperren – noch 2 Monate für uns!

JMStV: Emails an Abgeordnete

Berlin: Infoveranstaltung & Entscheidung zum JMStV

Unschuld in Gefahr: „Miss Charity“ und die Spendengeldern

Trotz der Kälte: JMStV-Protest wird auf die Straße getragen

Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle! (Nachtrag!)

SPD in Schleswig-Holstein lehnt JMStV ab

JMStV aus juristischer Sicht: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? (Nachtrag!)

JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD

Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV

JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress

JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!