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+++ Eil & Kurz +++ (Update) JMStV in NRW vor dem Aus

Noch ist es ein Gerücht, aber als Apple-Nutzer kann ich nicht anders. Derzeit mehren sich die Stimmen im Flurfunk des Landtags Inzwischen gibt es eine offizielle Bestätigung, dass auch SPD und Grüne in NRW am Donnerstag gegen den JMStV stimmen wollen. Unter anderem twittert mit Sven Wolf aus Remscheid ein Abgeordneter der SPD:


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

@svenwolf svenwolf
#Jmstv wird von keiner Fraktion im Landtag #nrw mehr getragen. (fr)

Weitere Details/eine Bestätigung dürfte auf einer eigens angesetzten Pressekonferenz um 11 Uhr geben.

@spd_fraktion_nw SPD Fraktion NRW
11.00 Uhr PK von SPD und Grüne im Presseclub der SPD-Fraktion – Landtag NRW #jmstv
PS: Einen Livestream wird es nicht geben. Livetweets hingegen sind mehr als wahrscheinlich ,)

37 Kommentare
  1. “It ain’t over ‚til the fat lady sings.”

    Ob der JMStV (bzw. der aktuelle Entwurf) in Bälde beerdigt werden kann oder nicht, wissen wir morgen.
    VerratdemokratenSPD und B90/G ist grundsätzlichimmer noch nicht zu trauen …

  2. haha sehr geil. Politik ist so ein Kasperle Theater, aber diesmal wenigstens ein positiv hoch komoediantes.
    Einziger Wermutstropfen, ich befuerchte diese Entscheidungen sind alle aus den Falschen Motiven heraus gefallen. Ich spare mir mal meine Einschaetzung.

    Btw. kann man aus Schleswig-Holstein auch noch ein wenig Unterhaltung erwarten? Wie ist denn da der Stand jetzt, bzw aendert sich da evtl. sogar was, nach dem nun die Entscheidung aus NRW bekannt geworden ist?

    1. So seh ich das leider auch. Da sind die falschen „parlamentarischen Zwänge“ am Zug, nämlich nicht das Interesse der Bevölkerung und das sachlich richtige. Aber zumindest ist es der richtige Ausgang.

      Auf Schleswig-Holstein bin ich jetzt auch gespannt.

  3. @furchensumpf: Du kannst dich gerne in die Ecke zu den doofen Kindern stellen, mit denen auch früher schon keiner spielen wollte ,) SH ist Donnerstagmittag dran: „16.12.: Schleswig-Holstein, ab etwa 11 Uhr, Livestream

    @Bundesbedenkenträger: Sicher, noch ist es nicht vorbei.

    Aber, wie gesagt, CDU, SPD, Grüne, FDP und eigentlich auch die Linke haben sich inzwischen durch ihre Presseerklärungen soweit committed, dass eine erneutes Umfallen nicht nur einem netzpolitischen Suizid gleichkommen würde.

  4. Erst mal beruhigend – aber wie hier schon gesagt, die Motive sind nicht Vernunft und das richtige Verständnis von Demokratie sondern Machtegeschacher.

    Passt mal auf: Nächstes Jahr setzen sie und das Teil dann noch verschärfter wieder vor die Nase und in Verbindung mit dem geplanten Leistungschutzrecht komnmt es dann ganz dicke.

  5. Na und? Erstens haben die Lobbyisten noch 24 Stunden Zeit, den einen oder anderen Abgeordneten umzustimmen / weich zu kochen / zu schmieren / zu erpressen. Zweitens ist es nur eine Frage der Zeit, bis das nächste Zensurgesetz auf den Tisch kommt. Die Orwell’sche Fraktion in unserer Regierung gibt so schnell nicht auf – das hat sie bei Vorratsdatenspeicherung und Zugangserschwerungsgesetz bereits eindrucksvoll bewiesen.

  6. @glamorama

    Selbst wenn die SPD & Grünen nun doch daführ stimmen würden:

    Die SPD/Grüne haben 90 von 181 Sitze im Landtag. Rüttgers ist nicht da, eine CDU-Abgeordnete krank. Wären also 90 zu 89 Stimmen. Die grünen waren eh dagegen. Wenn die SPD jetzt doch dafür stimmen würden, dann würden die Grünen das sicherlich nicht mittragen wollen (sie sind ja schon in Erklärungsnot gekommen, wie sollen sie das dann erklären?). Also müsste nur ein Abgeordneter “im Verkehr stecken bleiben” *hüstl* und schon wären es 89 zu 89 und das Ding wäre auch Geschichte…also würde das umschwenken der SPD gar nichts bringen…und das weiß Kraft sicherlich auch. Vielleicht war es auch der Grund dass die SPD sich doch dagegen entschieden haben, um das Gesicht zu wahren – denn Kraft wusste sicherlich dass das eine ganz enge Kiste wird. Es hätte wie gesagt nur ein Grüner morgen nicht erscheinen müssen, und schon hätte Kraft recht blöd da gestanden: Bei den Bürgern wegen brechen eines Wahlkampfversprechens, bei der Industrie und Befürwortern dass sie es nicht umgesetzt bekommen hat…eigentlich politischer Selbstmord…

  7. Es geht los…hmm eigentlich ist es schon vorbei. In Schleswig-Holstein wurde das Ding schon vor 2 Stunden gekippt. Zwar durch verschieben der Entscheidung auf Januar, da er aber zum 31.12. ratifiziert sein muss, ist der Effekt der gleiche, wenn auch weniger spektakulär

  8. Was wird da eigentlich als erfolgreich abgewendet bejubelt?
    Immer wenn es um Reglementierung im Netz geht, wird aufgeschrien. Wir sind ja alle mündige Bürger und die, die es nicht sind, müssen es werden (Medienkompetenz entwickeln).
    Pressefreiheit, Meinungsfreiheit gehen über alles und das ist dann das Totschlagargument.

    Ist ein Altersempfehlung (FSK) bei Filmen sinnvoll?
    Diese ist ja vor allem als Empfehlung und als Hilfe gedacht. Keiner sagt, dass die FSK-Angaben wichtiger oder besser seien als Medienkompompetenz (usw.) oder diese gar ersetzen.

    Insofern: Eine freiwillige(!) Angabe, für wen welche Seiten besonders geeignet sind, auch ein Modul, welches die Nutzung einer Filtersoftware ermöglicht, halte ich für durchaus sinnvoll als Angebot(!) für Menschen, die diesen zur Unterstützung wünschen (- nicht um den Erwerb von Medienkompetenz zu ersetzen!“)
    Derartige Seiten würden sich durchaus durch einen solchen Service positiv auszeichnen und wären eine Bereicherung für das Netz.

  9. @Karl:

    Was wird da eigentlich als erfolgreich abgewendet bejubelt?

    Die Verhinderung eines fachlich und medienpolitisch schlechten Gesetzes.

    Ist ein Altersempfehlung (FSK) bei Filmen sinnvoll?

    Grundsätzlich schon. Allerdings ist eben auch die Einstufung durch die FSK weder freiwillig, noch eine „Empfehlung“. In der Praxis ist sie faktisch verpflichtend und – bei Kinovorstellungen – auch bindend (Ausnahme FSK12 bei Begleitung durch einen Erziehungsberechtigten)

    Insofern: Eine freiwillige(!) Angabe,

    Genau das ist eines der Probleme. Die Kennzeichnung nach dem JMStV ist eben nur auf dem Papier freiwillig.

    halte ich für durchaus sinnvoll als Angebot(!) für Menschen, die diesen zur Unterstützung wünschen

    Diesbezüglich wäre der JMStV kaum hilfreicher gewesen, als die bereits am Markt existenten Lösungen (Bis zu einem Alter von ~10 Jahren funktioniert das alles halbwegs, bei älteren Kindern und Jugendlichen sieht man sehr schnell die Grenzen der Ansätze). Und das bei durchaus erheblichen Kollateralschäden.

    Was glauben Sie, warum sich inbesondere Medienpädagogen gegen das Konzept ausgesprochen haben?

    Derartige Seiten würden sich durchaus durch einen solchen Service positiv auszeichnen und wären eine Bereicherung für das Netz.

    Positiv-Auszeichnungen sind ein durchaus interessantes Thema. Das im Kontext des JMStV diskutierte System hatte allerdings einen anderen Fokus. De facto war es eine Negativ-Auszeichnung.

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