Jugendschutz

  • : Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV
    Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV

    Thomas Stadler hat zusammengefasst, warum das Problem der Netzsperren nicht mit dem JMStV erschöpft ist. Im Gegenteil – es rollt auf der EU-Ebene gerade massiv auf uns zu:
    Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (vulgo: Censilia) vorangetrieben.

    1. Dezember 2010 16
  • : JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress
    JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress

    Dirk Olbertz von blogger.de hatte eine prima Idee: Ein Sendezeiten-Plugin für WordPress! In einer Mail schrieb mir Dirk vorhin:
    Ich habe unter http://olbertz.de/blog/jmstv ein PlugIn für WordPress abgelegt, mit dem man deutsche Benutzer ausfiltern kann (nach Browsersprache und/oder IP-Adresse), sowie eine Sendepause definieren kann.

    1. Dezember 2010 21
  • : JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.
    JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

    Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten.
    Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen:
    […] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick auf Berlin.

    30. November 2010 43
  • : JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?
    JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen:
    Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV geeinigt hatten, brach im Netz ein Shitstorm los, der in seiner Heftigkeit wohl auch den ein oder anderen Abgeordneten in Düsseldorf überrascht haben dürfte.

    30. November 2010 37
  • : Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
    Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

    Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen:
    Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: Die Parlamentsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, […]  wollen dem umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) doch zustimmen.

    29. November 2010 35
  • : Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!
    Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden.
    Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, die Koalition und überhaupt (Wer mag, darf in diesem Zusammenhang gerne nochmal die Ausführungen von Matthi Bolte lesen, so sehr dürfte sich die Argumentation nicht unterscheiden)!
    Und die SPD? Die SPD-Fraktion, in Berlin bekanntlich Regierungs- und Koalitionspartner der Linken, hat sich meines Wissens formal noch nicht entschieden bzw.

    29. November 2010 37
  • : JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW
    JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien hat sich mehrfach gegen den Staatsvertrag ausgesprochen, ebenso wie unlängst der Landesparteitag.

    25. November 2010 16
  • : White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie
    White IT: 150.000 Meldebuttons, nahezu keine Meldungen
    White IT: 150.000 Meldebuttons, nahezu keine Meldungen
    White IT Symposium: Immer noch kein Massenmarkt für Kinderpornographie

    November. Nieselregen. Und schneien sollte es in der Nacht auch noch. Kurz: So ziemlich das ideale Wetter für einen Trip nach Hannover. Dabei wollte ich doch zum „White IT Symposium 2010“, wo es erstmals belastbare Zahlen zum Thema „Milliardenmarkt Kinderpornographie“ geben sollte.
    Zugegeben, meine Erwartungshaltung war hoch und konnte eigentlich nur enttäuscht wurde.

    24. November 2010 49
  • : JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW
    JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW

    Wenn das Thema nicht so ernst wäre, wäre es fast amüsant, die alte Tante SPD beim Geschacher der netzpolitischen Meinungsfindung zu beobachten. Da ist richtig was los hinten den Kulissen! Genau, es geht um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und einmal mehr auch um das schönste und bevölkerungsreichste deutsche Bundesland: Nordrhein-Westfalen!
    Die Genossen schreiben sich derzeit nämlich interessante Briefe.

    24. November 2010 12
  • : JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW
    JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
    Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert.

    23. November 2010 14
  • : „Tatort Internet“: Medienwächter sehen Verstoß gegen Programmgrundsätze
    „Tatort Internet“: Medienwächter sehen Verstoß gegen Programmgrundsätze

    Verdammt, ich hätte wetten sollen. ‚)
    Pünktlich nach der gestrigen Ausstrahlung der letzten Folge der RTL2-Pranger-Show „Tatort Internet“, stellt die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten heute fest, dass das Format gegen die im Rundfunkstaatsvertrag verankerten Programmgrundsätze verstoßen habe.

    23. November 2010 31
  • : Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee!
    Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Termine der Abschlusstournee!

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
    Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Ganze 50 Tage (handgezählt!) hat das Jahr 2010 noch. Deutlich weniger haben die Landesparlamente der deutschen Bundesländer, um den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – so der offiziellen Name des JMStV – abzusegnen, damit dieser am 1.

    11. November 2010 6
  • : KJM: „Tatort Internet“ kein Jugendschutz-Verstoß
    KJM: „Tatort Internet“ kein Jugendschutz-Verstoß

    Nur kurz, damit der Hinweis nicht in den Kommentaren versauert:
    Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich in ihrer gestrigen Sitzung mit den ersten drei Folgen der Sendereihe „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ (RTL 2) befasst. Die KJM erreichten seit Beginn der Ausstrahlung am 7.

    11. November 2010 20
  • : Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)
    Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)

    So langsam trudeln die ersten Kommentare zur Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz ein. Halina Wawzyniak (Die Linke) meint:
    Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet sind.

    10. November 2010 16
  • : FDP: Konzeptpapier zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet
    FDP: Konzeptpapier zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet

    Ok, die FDP spricht sich also für „Quick Freeze“ aus. Und zwar anstelle der Vorratsdatenspeicherung! Klingt ja erstmal gut. Aber ist es das auch wirklich? Was ist „Quick Freeze“ überhaupt? Nun, rein grundsätzlich ist damit ein Verfahren gemeint, bei dem Verkehrsdaten eingefroren werden. Zum Beispiel für die Strafverfolgung.

    10. November 2010 27
  • : Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten
    Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten

    Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream. Nachtrag: Bei Twitter werden erste Statements aus der Anhörung mit dem Hashtag #netzsperren versehen).

    10. November 2010 8
  • : JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis
    JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis

    Nur für den Fall, dass sich noch jemand über den Telepolis-Artikel „Jugendmedienschutz – Hilflose Versuche des Gesetzgebers?“ gewundert hat, in dem Stephan Ott erklärt, dass „der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Schritt in die richtige Richtung“ sei:
    Ist dies aber ein Grund dafür, aufzugeben oder den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als Dokument der Hilflosigkeit zu bezeichnen, wie es Jens Seipenbusch, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, getan hat? Wollen wir wirklich eine Regierung, die angesichts der Gefahren im Internet kapituliert? Ist es nicht trotz aller Vollzugsdefizite legitim, Schritte in Richtung eines effektiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen zu gehen und dann zu versuchen, auf internationaler Ebene Überzeugungsarbeit zu leisten, so schwer dies auch sein mag?
    Als langjähriger Mitarbeiter im Referat Jugendpolitik und Jugendhilfe des Bayerischen Sozialministeriums ist Ott zweifelsfrei ein ausgewiesener Experte für das Thema.

    10. November 2010 8
  • : „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen
    „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen

    Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet:
    Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal ins Gespräch kam.

    6. November 2010 5
  • Geschichtsstunde: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)
    Geschichtsstunde BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)

    Am Mittwoch wird es wieder spannend. Vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet eine öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die Veranstaltung wird von Experten mit einiger Spannung erwartet, dürfte ihr Ausgang doch von (mit-)entscheidender Bedeutung für das Thema Websperren in Deutschland sein.

    6. November 2010 13
  • : eco-Blog: Warum das Bundeskriminalamt nicht besser ist beim Löschen ist
    eco-Blog: Warum das Bundeskriminalamt nicht besser ist beim Löschen ist

    Ihr erinnert euch an die kleine Zickerei zwischen BKA-Chef Ziercke und eco-Vorstand Oliver Süme letztens vor dem Unterausschuss Neue Medien,* wer denn nun besser Kinderpornographie aus dem Netz löschen kann, bzw. wo der jeweils andere scheitert? Prima. Süme legt nun im eco-Blog nach. Wer bei Netzpolitik.

    5. November 2010 11