Kultur

Was ist sozialdemokratisch?

Als Sozialdemokrat hat man in den letzten paar Jahren in der Regel einige Identifikationsprobleme bekommen, außerdem ist die die Frage nicht mehr einfach zu beantworten, wofür das sozialdemokratisch eigentlich steht. Genau dieses Problem möchte die neue Plattform das-ist-sozialdemokratisch.de angehen, ein gemeinsames Projekt von Mathias Richel und Dennis Morhardt.

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Wissen

„Jeder, der das Internet aktiv nutzt, begeht Urheberrechtsverletzungen“

Vor einer Woche gab ich WDR5 im Rahmen des G8-Gipfels ein Radio-Interview. Dabei ging es u.a. auch um Sarkozy und seine restriktive Netzpolitik, die u.a. dazu führt, dass Nutzern für Urheberrechts-Verstösse bis zu einem Jahr das Internet weg genommen werden soll. Um die Problematik mit einem veralterten Urheberrecht und der Forderung nach einem zu verändernden […]

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Generell

Ist heute der 1. April? BVDW warnt vor Bitcoin

Das experimentielle Bezahlungssystem Bitcoin macht gerade einen kleinen Medienhype durch, obwohl noch nicht mal klar ist, ob das System überhaupt richtig funktionieren wird. Das ruft den Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. (Slogan“Wir sind das Netz“) auf den Plan und dieser warnt heute in einer Pressemitteilung vor Bitcoin: BVDW-Vizepräsident Christoph N. von Dellingshausen: „Der Bundesverband Digitale […]

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Kultur

Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update)

Letzte Woche haben wir noch gelacht, was Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) tun würde, wenn „das Internet voll ist“. Dabei hat Neumann eigentlich längst eine praktische Lösung zur Hand: Einfach ein paar Nutzer abklemmen abmahnen! So stand es am Montag einmal mehr in der französischen Zeitung Le Monde (Danke an Kirsten für die Übersetzung): Bernd Neumann, […]

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Kultur

Deutsche Bank Research zu OpenGov, OpenAccess, etc

Es gibt ein neues spannendes Papier von Deutsche Bank Research, dem Trendforschungsinstitut der Deutschen Bank: Die digitale Gesellschaft: Neue Wege zu mehr Transparenz, Beteiligung und Innovation (PDF). Auf 28 Seiten werden viele Themen angeschnitten und Handlungsempfehlungen definiert. In Richtung Entscheidungsträger der Politik schlägt Deutsche Bank Research das vor: — Rechtsrahmen (z.B. immaterielle Güterrechte) zur Ermöglichung […]

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Wissen

Leistungsschutzrecht kommt mit drittem Korb?

Dietrich von Klaeden, Leiter für Regierungsbeziehungen Axel Springer AG, twitterte heute, dass das umstrittene Leistungsschutzrecht mit dem dritten Korb der Urheberrechtsnovelle kommen wird: #BMJ: #Leistungsschutzrecht für #Presse kommt definitiv mit 3. Korb UrheberR. Klare Aussage beim #BDI-Tag zum Schutz des geistigen Eigentums Wer den Namen schonmal gehört hat: Dietrich von Klaeden ist der Bruder von […]

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Kultur

2. Weltkongress der Hedonistischen Internationale

Über Pfingsten veranstaltet die Hedonistische Internationale ihren zweiten Weltkongress. Vom 9.-13. Juni 2011 gibt es auf dem Gelände einer ehemaligen Grenzkaserne und ehemaligen Bahnhof in dem Ort Riebau (Altmark, scheint wohl in der Nähe vom Wendland zu sein) ein umfangreiches Kongressprogramm rund um die drei Themenstränge Protest, Party, Action. Der Kongress soll nette Leute zusammenbringen, […]

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Wissen

Provider geben jährlich 3,6 Millionen Nutzerdaten an Abmahnindustrie weiter

Der Providerverband ECO berichtet in einer Pressemitteilung, dass Provider in Deutschland pro Jahr rund 3,6 Millionen Nutzerdaten per Auskunftsersuchen an Anwälte der Rechteindustrie weitergeben. Diese Nutzerdaten werden dann oft verwendet, um kostenpflichtige Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstössen zu verschicken. Die Wahrscheinlichkeit, bei illegalen Downloads entdeckt und belangt zu werden, steigt ständig. eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft […]

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Kultur

Creative Commons – Lizenzen für das Internet-Zeitalter

Meike Richter hat vor kurzem an der Universität Hamburg einen Einführungs-Vortrag über „Creative Commons – Lizenzen für das Internet-Zeitalter“ gehalten und davon gibt es ein Video (Auf der Seite kann man sich das auch herunterladen): Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir […]

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Datenschutz

Innenminister Friedrich: „$DATEN waren zentral, um Terroristen zu fangen“

Unser Innenminister Hans-Peter Friedrich scheint mal wieder im Amok-Modus zu sein. Jetzt haut er in der Bild am Sonntag in einem Gastkommentar auf die „linksliberalen Fundamentalisten“ ein. Er meint offenbar die FDP, die nicht pauschal mal eben alle nach dem 11. September 2001 eingeführten Überwachungskompetenzen verlängern will. Als Beleg dient ihm diesmal schon wieder die […]

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Generell

Heute, in Berlin: Treffen mit Daniel Mathews, Ex-Wikileaks (Update: Malzcafé!)

Normalerweise bin ich ja der Ansicht, dass man Politik nicht mit Bier mischen sollte („Don’t mix beer with politics …“), Rausch und Ratio vertragen sich einfach nicht. Andererseits heißt die Veranstaltung, auf die ich hiermit kurzfristig hinweisen möchte, nun einmal „Netzpolitisches Biertrinken“ und überhaupt sind wir ja alles vernünftige Menschen. Vor allem aber dürfte es […]

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Generell

CDU-Medianight: Wenn das Internet voll ist

NDR-Extra3 war mit einem Team bei der CDU-Medianight und hat u.a. unseren Kulturstaatsminister gefragt, was zu tun ist, wenn das Internet voll ist. Ich hab Tränen gelacht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]

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Öffentlichkeit

NRW-SPD: „Löschen statt Sperren“ und Netzsperren sind kein Widerspruch!

Was sind schon Worte? „Löschen statt Sperren“ beispielsweise? Leicht gesagt, offenbar auch leicht mal als Grundsatz in einem Koalitionsvertrag verankert … in der Praxis hingegen, da schaut es dann fix ganz anders aus. Zumindest für die SPD. Natürlich, es ist es – einmal mehr – ein Einknicken mit Ansage. „Löschen statt Sperren“ klingt prima, ist […]

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Netzpolitik

„Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“

Der Deutschlandfunk hat mich zum eG8- und G8-Gipfel interviewt: „Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“. Davon gibt es ein Transcript und auch eine MP3. Ramme: Also Sarkozy ist da einen Schritt voraus, was Strenge im Internet betrifft? Beckedahl: Was heißt Strenge im Internet? Sarkozy hat in Frankreich erst mal eine Überwachungsbehörde geschaffen, […]

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Datenschutz

#servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt

Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. Der Beschluss bestätigt auch […]

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Öffentlichkeit

Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“

Marco Buschmann und andere FDP-MdBs twittern gerade den nächsten Meilenstein bei der fachgerechten Entsorgung des Zugangserschwerungsgesetzes: Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“! #Netzsperren verschwinden aus dem Bundesgesetzblatt! #FDP Ok, der Hinweis auf das Bundesgesetzblatt kommt evtl. etwas früh, schließlich entscheidet über Gesetzentwürfe immer noch das Parlament (Gibt es da eigentlich schon einen Termin für die Abstimmung?). […]

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Podcast

Dradio Wissen: Antifeatures – Funktionen, die wir nicht wollen

Wer hat sich noch nicht über die nervigen Kopier-Hinweise beim Starten einer DVD geärgert, die mit vielen DVD-Player nicht übersprungen werden können? Oder darüber, dass in den USA gekaufte DVDs bei Freunden hier manchmal nicht abgespielt werden können? Wer freut sich im Urlaub über das SIM-Lock seines Mobiltelefons? Heute wurde ich von Dradio Wissen zu […]

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Demokratie

Heute: Diskussionveranstaltung “Verbrauchermacht im Netz”

Falls jemand nachher noch nichts vor hat: Die Grünen veranstalten ab 19:00 Uhr einen Diskussionabend zum Thema Verbraucherschutz und Internetmobilisierung. Und zwar im „Grünen Salon in der Volksbühne“. Dit is in Berlin. Falls euch Berlin zu weit ist, oder ihr lieber vom heimischen Sofa mittwittern wollt (Hastag #vn11), soll es auch einen Livestream geben. Brezel […]

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Datenschutz

Nein zur Vorratsdatenspeicherung: über 50.000 Menschen appellieren an Bundesregierung

Über 50.000 Menschen sagen Nein zur Vorratsdatenspeicherung und lehnen jede Form einer pauschalen Protokollierung von Telefon- und E-Mail-Verbindungsdaten oder IP-Adressen ohne Verdacht entschieden ab. Die Unterzeichner erklären: „Wenn alle telekommunikationsbezogenen Standort- und Verbindungsdaten oder IP-Adressen protokolliert werden, höhlt dies unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben aus. Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist zudem mit […]

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