Thema: Netzpolitik

Der FAZ-Mitherausgeber Frank Schirrmacher hat gestern in der FAS über den „Aufstieg der Nerds – Die Revolution der Piraten“ geschrieben. Abgesehen von einigen inhaltlichen Fehlern in Bezug auf Nerd-Kultur und einigen falschen Klischees ist das ein interessanter Artikel. Ich teile zwar seine Meinung zum Urheberrecht überhaupt nicht, aber dass jemand wie Schirrmacher über Netzpolitik und […]

Eine Woche vor der Wahl bieten wir hier nochmal einen Überblick über die einzelnen Positionen der Parteien. Dabei haben wir auf drei Ressourcen zurück gegriffen: 1. Die Antworten der Parteien auf unsere vier Fragen zur Netzpolitik. 2. Wahlprüfsteine von Wikimedia Deutschland e.V. (Lesenswert! Da gibts noch mehr Punkte) 3. Die Aktion „Bürgerrechte wählen, Überwachung abwählen“ […]

Wovon wir in Europa und Deutschland bisher nur träumen können, wird in den USA wohl Realität: Nächste Woche sollen konkrete Regeln zum Erhalt der Netzneutralität vorgestellt werden. Spiegel-Online berichtet darüber: Präsident Obama setzt Netzneutralität durch. Die US-Telekommunikationsaufsicht FCC (Federal Communications Commission) wolle Internet- und Mobilfunkbetreibern vorschreiben, jeden Datenverkehr in ihren Netzen gleichzubehandeln, berichtet das „Wall […]

Mittlerweile haben alle Parteien unsere vier Fragen zur Netzpolitik beantwortet. Wie erwartet, haben es einige auch geschafft, auf einfache Fragen ganze Romane zu verfassen, ohne eindeutig die Frage zu beantworten. Aber dazu kann sich jeder selber eine Meinung bilden. Wie erwartet sind die Antworten vor allem bei der ersten Frage relativ vage und offen formuliert. […]

Ein Netzwerk aus Organisationen und Initiativen hat einen Offenen Brief an die Abgeordneten im EU-Parlament geschrieben und fordert diese auf, die Netzneutralität zu erhalten. (Danke an Jens und Henning für die deutsche Übersetzung) Wir müssen die Netzneutralität in Europa Bewahren! Offener Brief an das Europa-Parlament. Netzneutralität war ein unverzichtbarer Katalysator für Wettbewerb, Innovation und fundamentale […]

Die Jungs von Tactical Tools haben „ein kollektives Langzeitgedächtnis“ für Wahlversprechen entwickelt: wahlversprechen.info. Es sind Wahlversprechen, mit denen Parteien, Politiker und Politikerinnen ihre gesellschaftliche Vorstellungen und Ziele auf den Punkt bringen. Damit diese nach dem Urnengang nicht in Vergessenheit geraten, gibt es wahlversprechen.info. Das Projekt ist als langfristige Monitoring-Plattform angelegt. Es dient dazu, Aussagen in […]

Am 27. August habe ich an die im Bundestag vertretenen Parteien einen kurzen Fragenkatalog zur Netzpolitik geschickt. Bisher haben erst Grüne, Linke, SPD und Piraten geantwortet. FDP und CDU haben noch nichts von sich hören lassen. Ich warte noch bis Anfang kommender Woche mit dem Posten der Antworten.

„Verkehrsregeln im Netz“ scheint ja gerade in der großen Koalition der große Renner zu sein. Auf Radio Bremen4 hat der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Bürgerfragen beantwortet und sich dabei entweder versprochen oder eine neue Kommunikationslinie der SPD in Sachen Zensursula bekannt gegeben. Aber lest selbst: „Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. […]

3sat Neues hat am Sonntag ausführlich in einer Sondersendung über Politik im Netz und Netzpolitik berichtet. Die ganze Sendung ist daher empfehlenswert und findet sich als MP4 im Podcast. Für einen Bericht über Netzpolitik wurde u.a. ich auch interviewt: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten […]

Bei all der Aufregung rund um das Polizei-Prügel-Video im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration sollte man nicht die Nachbereitung vergessen. Es war eine tolle und bunte Demonstration, die zwei Wochen vor der Wahl nochmal (digitale) Bürgerrechte ins Rampenlicht gerückt hat. Die Frage, ob es jetzt mehr Menschen als letztes Jahr waren oder nicht, ist dabei […]

Die Medienberichterstattung rund um die Freiheit statt Angst Demonstration war in diesem Jahr höher als in den vergangenen Jahren. Das Wiki des AK-Vorratsdatenspeicherung bietet einen kleinen Pressespiegel-Überblick. Der ist längst nicht komplett und kann gerne mit erweitert werden. Zum ersten Mal haben wir es mit der Demo und unseren Forderungen auch in die Abendnachrichten geschafft […]

Die 19:00 Uhr Pressemitteilung des „Freiheit statt Angst“-Demobündnis: „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg. * Insgesamt 25.000 Bürger protestierten gegen den Überwachungswahn * „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg Mit dem Reggaesong „Wir sind mehr – wir sind viele“ der Band Mono & Nikitaman wurden die Teilnehmer der heutigen Demonstration gegen den Datenwahn […]

Die 17 Uhr Pressemitteilung des „Freiheit statt Angst“-Bündnis: Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung * Unsere Daten gehören uns * Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung Berlin, 12. September – Heute versammelten sich in Berlin schon zu Beginn weit über 20.000 Menschen, um gegen die Datensammelwut von Regierungen, Behörden […]

Das ZDF-Mittagsmagazin hat heute über Netzpolitik im Vorfeld der „Freiheit statt Angst“-Demonstration berichtet und war dafür u.a. im CCC, bei der Piratenpartei und bei mir im Büro zu Besuch. In der ZDF-Mediathek gibt es leider nur die gesamte Sendung mit einer Stunde Länge. Aber man findet den Beitrag über die Subnavigation und dem Programmpunkt „Piratenpartei […]

Die Hedonistische Internationale macht eine lustige Aktion morgen auf der Demo unter dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu sagen“: Hedonistische Internationale ruft zu gehorsamen Protesten am Samstag in Berlin auf Berlin, 10. September – Der „Zentralrat konformer Bürger/innen“ beteiligt sich am kommenden Samstag an der Demonstration „Freiheit statt Angst“ mit […]

Ein paar Leute vom AK Vorrat sind die letzten Nächte vor der Demo noch in Berlin unterwegs und machen schöne Werbung, indem sie sich den öffentlichen Raum zurück holen:

Auch die Globalisierungskritiker von Attac rufen deutschlandweit zur Demo morgen auf. Sie haben extra noch eine Pressemitteilung dazu rausgeschickt. Hier ein paar schöne Zitate: „Für Kontrolle von Konzernen und Banken statt gläserner Bürger Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die Demonstration „Freiheit statt Angst“ am Samstag in Berlin und ruft mit zu ihr auf. „Wir brauchen […]

Die große Demonstration steht vor der Tür! Hier noch einmal die heutige Pressemitteilung: „Stoppt den Überwachungswahn!“ lautet der Schlachtruf eines Bündnisses von über 160 Organisationen im gemeinsamen Aufruf zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst“. Nur 15 Tage, bevor Millionen von Bürgern über die Politik der kommenden vier Jahre abstimmen werden, wird ein gigantischer Demonstrationszug durch die […]

Hier beschreiben wir mal etwas konkreter, wie auf EU-Ebene die nächsten und letzten Schritte beim Telekom-Paket aussehen werden und wie man da noch agieren kann. Sobald der europäische Ministerrat die Änderungsanträge formal zurückweist, für die das europäischen Parlament in der zweiten Lesung abgestimmt hat, wird das Telekom-Paket in eine Beratungsphase übergehen. In dieser Verhandlung entscheidet […]

Bei Zeit.de ist ein guter Kommentar darüber zu finden, wie das Desinteresse vieler Politiker am Internet zum Risiko für die Demokratie wird: Reguliert das Netz! Doch kaum jemand in Berlin denkt darüber nach, welche gesellschaftlichen Konsequenzen dies hat. Deshalb bestimmen Kräfte die Regeln unseres digitalen Miteinanders, auf die gegenwärtig weder Bürger noch Staat direkt Einfluss […]

Netzpolitik

Frank Schirrmacher über Nerds und Netzpolitik

Netzpolitik: Was soll man wählen?

USA kündigt Netzneutralität-Regeln an

Antworten der Parteien zur Netzpolitik

Offener Brief: Wir müssen Netzneutralität in Europa schützen

Wahlversprechen online tracken: wahlversprechen.info

Stand der Dinge: Fragen an die Parteien zur Netzpolitik

Frank-Walter Steinmeier fordert Sperren statt Löschen

3sat.Neues über Politik im Netz und Netzpolitik

Nachbetrachtung: Freiheit statt Angst 2009

Freiheit statt Angst im Fernsehen

PM: „Freiheit statt Angst“ Demonstration ein voller Erfolg

PM: Über 20.000 Teilnehmer zu Beginn der Demonstration gegen Vorratsatenspeicherung

ZDF-Mittagsmagazin über Netzpolitik

Hedonisten-Aktion auf der Demo: „Zentralrat konformer Bürger“

Mit der Lichtkanone für die Demo werben

Attac ruft zur Demo „Freiheit statt Angst“ auf

„Freiheit statt Angst“-Großdemonstration morgen in Berlin

EU-Telekom-Paket: Vorbereitung für eine dritte Lesung

Netzneutralität: Reguliert das Netz!