Thema: Generell

Hervorgegangen aus dem EU-geförderten europaweiten Forschungsnetzwerk „COMMUNIA – The European Thematic Network on the Digital Public Domain“ wurde im vergangene Jahr die NGO Communia Association gegründet. Thema von Netzwerk und Organisation sind, wie der Name schon sagt, die digitale Allmende* und deren Bedeutung for Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst und Kultur. Im Gegensatz zur – auch in […]

Wir erinnern uns: Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten verhandeln seit einiger Zeit mit großen deutschen Zeitungsverlegern darüber, in welcher Form sie ihr dank Depublizierungspflicht eh schon trauriges Online-Angebot noch nutzloser machen können. Die Pläne sahen dem Vernehmen nach so aus, dass auf Texte weitgehend verzichtet werden soll. Heute hat der Leiter der Abteilung „Neue Medien“ des ZDF, […]

Das Bundesverfassungsgericht kommentiert heute in einer Pressemitteilung ein Urteil des 2. Senats vom 21. März. Darin wird ein Urteil gegen einen Polizeibeamten aufgehoben und an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. Der volljährige Sohn der Lebensgefährtin des auf Internetkriminalität spezialisierten Beamten hatte in einer Tauschbörse mehr als 3500 Musikdateien angeboten, woraufhin zuerst der Polizist als Anschlussinhaber abgemahnt […]

Die Regierungsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus stießen letzten Freitag eine Bundesratsinitiative an, die zu mehr Rechtssicherheit von Betreibern öffentlicher WLANs führen soll. Vorausgegangen war eine Abmahnwelle gegen Gaststätten mit kostenlosem Internetzugang, die einzelne Cafés schon zur Abschaltung ihrer Hotspots bewegte. Betreiber von öffentlichen WLAN-Hotspots dürften demnach von Abmahnungen „befreit“ sein, wenn sie den Zugang ihrer Kunden […]

Der Harvard-Professor Yochai Benkler argumentiert in Foreign Affairs, warum Anonymous keine Gefahr für die Öffentliche Sicherheit darstellt: Hacks of Valor – Why Anonymous Is Not a Threat to National Security. Anonymous demonstrates one of the new core aspects of power in a networked, democratic society: Individuals are vastly more effective and less susceptible to manipulation, […]

Zwei Monate nach den gescheiterten Versuchen, mit SoPA und PIPA in den USA drakonische und unverhältnismäßige Maßnahmen zur Durchsetzung von Urheberrechten einzuführen, ist bereits der nächste Versuch auf dem Weg: Der Cyber Intelligence Sharing and Protection Act of 2011 (CISPA) hat bereits ein fünftel der Kongressabgeordneten hinter sich versammelt. Das Ziel des Gesetzesentwurfs ist die […]

Der Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e. V., im Volksmund auch Foebud genannt, sucht einen neuen Namen per Video: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, […]

Das Projekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ des Verbraucherzentrale Bundesverbandes hat ein neues Video zum Thema Bewertungsportale und Preisvergleich im Internet veröffentlicht: Je größer die Auswahl, desto schwieriger die Entscheidung. Bewertungsportale und Preisvergleich im Internet können helfen, oft machen sie die Suche aber noch komplizierter. Auf spezialisierten Plattformen können Verbraucher mit wenigen Klicks herausfinden, was […]

Vor zwei Wochen hatten wir über die Bemühungen von Mathias Schindler berichtet, mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen der Bundesregierung bezüglich ACTA zu erhalten. Der Hintergrund war ein Versprechen öffentlicher Stellen, bei ACTA größtmögliche Transparenz zu praktizieren. Die IFG-Anfrage nach den von deutscher Seite beteiligten Personen bei den ACTA-Verhandlungen wurde mit dem Verweis auf […]

Wie die BBC und der Independent gestern berichteten, ist die britische Regierung im Begriff, eine umfassende Neuregelung des staatlichen Zugriffs auf die Telekommunikationsdaten aller Bürger anzugehen. Unter anderem soll es Ermittlungsbehörden dadurch möglich sein, E-Mail-Absender- und Empfänger sowie die URL von besuchten Websites ohne richterliche Verfügung einzusehen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative soll, wie das „home office“ […]

Im Vorfeld zur Wikimedia-Konferenz in Berlin gab Wikimedia Deutschland den Start des sogenannten Wikidata-Projektes bekannt. Wikidata soll als zentrale Informationsquelle für alle Sprachversionen von Wikipedia dienen. Dadurch sollen, gerade in kleineren Sprachfassungen der Online-Enzyklopädie, Informationen einheitlicher und aktueller werden. Auch eine Nutzung der Daten außerhalb des Wiki-Kontextes ist vorgesehen.

Heute hat der AK Vorrat Österreich eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Mit in Kraft treten der Speicherpflicht für alle österreichischen Mobilfunk- und Internetanbieter am kommenden Sonntag eröffnet sich zum ersten Mal der Gang zum Verfassungsgerichtshof. Auf www.verfassungsklage.at können sich alle Menschen der Anfechtung der österreichischen Vorratsdatenspeicherung anschließen. Auf der Seite gibt es ein Formular […]

Nach dem Regener-Rant („Der Auf#Regener“) und dem Kunst-hat-Recht-Konflikt („‚Kunst gegen Überwachung‘ gegen ‚Kunst hat Recht‘“) sind es jetzt Tatort-Autoren, die sich auf der Webseite des Verbands der Drehbuchautoren mit einem offenen Brief an „Grüne, Piraten, Linke, und Netzgemeinde“ in der Urheberrechtsdebatte zu Wort melden. Leider bringt das Pamphlet die Debatte keinen Millimeter voran, sondern ergeht […]

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude gibt in der aktuellen Ausgabe der Rathaus-Umschau ein sehr detailliertes Statement zum Stand des „Limux“-Projektes ab. Das 2004 initiierte Projekt hat das hochgesteckte Ziel, große Teile der IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung auf quelloffene Software wie Linux und OpenOffice umzurüsten. Nach Angaben des SPD-Politikers habe die Stadt München gegenüber dem Einsatz von Microsoft-Infrastruktur mehrere […]

Der im Europaparlament bei ACTA federführende Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) hat sich heute mit 21 gegen 5 Stimmen in einer Sitzung dagegen ausgesprochen, den Europäischen Gerichtshof mit eigenen Fragen zu ACTA anzusprechen. Das ist ein guter Ausgangspunkt, um weiter dafür zu kämpfen, das ACTA-Abkommen, wie immer geplant, in diesem Sommer im EU-Parlament zur Abstimmung […]

Heise.de liegt ein Sachstandsbericht der Europäischen Kommission vor, der sich mit der voraussichtlichen Unterzeichnung und Ratifizierung des stark umstrittenen Anti-Piraterie- und Urheberrechtsschutz-Abkommens ACTA befasst. Der Inhalt deckt sich mit unserer Berichterstattung und Analyse: Der Bürgerprotest wird als „aggressive pan-europäische Kampagne“ gegen ACTA bezeichnet, „die von einer demokratisch nicht legitimierten Internetgemeinde getragen werde“. ACTA dürfe laut […]

Wie Torrentfreak am Samstag berichtete, blockiert Microsofts Instant-Messanging-Programm „Windows Live Messenger“ sämtliche URLs, die auf die schwedische BitTorrent-Suchmaschine „The Pirate Bay“ verweisen. Ein Grund, warum die Nachricht nicht übermittelt werden kann, wird nicht genannt. Es steht allerdings zu vermuten, dass im Zuge der „freiwilligen Kooperation“ zwischen Urheberrechts-Verwertern und Internet-Diensteanbietern, die unter anderem vom umstrittenen ACTA-Abkommen […]

Wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in einem Blogpost betont, half die in Frankreich praktizierte Vorratsdatenspeicherung nicht beim Auffinden des Täters. Entsprechende Berichte in verschiedenen Medien entsprächen nicht der Wahrheit. Der 23jährige Mohamed Merah, der für den Tod von sieben Menschen verantwortlich ist, wurde vorgestern in seiner Wohnung gestellt und nach einer mehr als 30-stündigen Belagerung beim […]

Ein vor zwei Wochen veröffentlichtes und viel diskutiertes Gutachten zur Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde heute im Rechtsausschuss des Bundestages vorgestellt. Professor Hans-Jörg Albrecht, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht und Autor der Studie, präsentierte die Ergebnisse der Studie persönlich. Praktisch gleichzeitig kündigte das Bundesjustizministerium an, die von Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger favorisierte Quick-Freeze-Lösung ins Kabinett […]

In einer Vorabankündigung zu einer Studie, die BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) bereits am 6. März veröffentlichte, finden sich einige interessante Punkte zum Thema Netzneutralität. So stellt die EU-Behörde in einer Pressemitteilung fest, dass die heftig debattierte Drosselung oder Bevorzugung einzelner Internet-Anwendungen bei einem Großteil der europäischen Provider bereits Praxis ist. In erster […]

Generell

COMMUNIA-Buch: „The Digital Public Domain – Foundations for an Open Culture“

ZDF macht aus vollkommen anderen Gründen genau das, was die Verleger wollen

Bundesverfassungsgericht hebt Filesharing-Urteil des OLG Köln auf

Neue Bundesratsinitiative soll WLAN-Anbieter vor Abmahnungen schützen

Warum Anonymous keine Gefahr für die Öffentliche Sicherheit ist

CISPA: Der US-Nachfolger von SOPA und PIPA

Foebud sucht einen neuen Namen

Bewertungsportale und Preisvergleich

Widerspruch: ACTA-Transparenz gefährdet Öffentliche Sicherheit

Großbritannien: Regierung will umfassende Vorratsdatenspeicherung

Wikidata: Strukturierte Daten für Wikipedia & Co.

Vorratsdatenspeicherung: Heute schon den Staat verklagt?

Antwort auf den offenen Brief von 51 Tatort-Autoren an „die Netzgemeinde“

Linux-Umstieg in München zahlt sich aus

INTA-Ausschuss im EU-Parlament stimmt gegen ACTA-Verzögerung

Wenn #ACTA scheitere, sei dies die Schuld der Internet-Gemeinde

Microsofts Messenger blockiert Piratebay-URLs

AK Vorrat: Attentäter von Toulouse ohne VDS gestellt

VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen

BEREC-Studie: DPI bei vielen Providern bereits im Einsatz