Alle Artikel von Jörg-Olaf Schäfers

Öffentlichkeit

Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus?

Anders, als der gefühlte Großteil der politisch interessierten Netzbevölkerung in diesem Land, stelle ich nicht automatisch auf Schnappatmung um, wenn ich den Namen Guttenberg höre. Sicher, man kann skeptisch sein, was den „Shootingstar“ (Bild) und Kanzlerkandidaten in spe der CSU betrifft. Man kann es auch schlicht ekelhaft finden, wenn er im Interview der Tagesschau (mp4, […]

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Öffentlichkeit

Zypries II: Ein Leben voller Missverständnisse?

Ich bin gerade irritiert. Kann es wirklich sein, dass wir unsere Bundesjustizministerin all die Jahre missverstanden haben? Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Stoppschildern und der Zensur. Laut Heise Online verteidigt Zypries das kürzlich durch den Bundestag geschleuste Gesetz zur Etablierung von Internetsperren auf Zugangsebene gegenüber der Tagesszeitung „Die Welt“ mit folgenden Worten: […]

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Demokratie

Webfilter in Australien: „Save the Children“ meutert

Zum Wochenendende mal nichts aus Kasachstan oder Indien. In Australien passieren zur Zeit auch interessante Dinge: CHILD rights groups have come out in force to criticise the Rudd Labor government’s controversial plan to censor the internet, saying the scheme will divert around $33 million away from more effective ways of tackling online child pornography. In […]

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Öffentlichkeit

Von Kindern und Kühen:* Von der Leyen erneut der Lüge überführt

Ich weiß, das wird Sie nun sicher total überraschen, Frau von der Leyen, aber in Indien gibt es tatsächlich ein Gesetz gegen die Verbreitung und Rezeption von Kinderpornographie. Echt wahr! Sogar abseits des bereits existierenden allgemeinen Pornographieverbots, das Sonderregelungen eigentlich überflüssig macht. Schauen Sie mal hier, Frau von der Leyen. Relevant ist der „Indian Information […]

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Technologie

„No-Kids.org“ vs. Kinderpornografie: Aktionsseite offline!

Sicher habt ihr es schon gelesen: Das Projekt „No-Kids“, mit dem die Hamburger Werbeagentur Grabarz & Partner Filesharing-Systeme mit gefälschten Dateien überfluten wollte, ist bis auf Weiteres offline. Offenbar haben die Betreiber erkannt, dass die Idee doch nicht so gut war, wie uns auch hier bei Netzpolitik in den Kommentaren erklärt wurde. RA Udo Vetter […]

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No Kids, probiert das bitte nicht daheim!

Seit ein paar Tage überlege ich, ob ich etwas zur Idee einer Hamburger Werbeagentur schreiben soll, die eine – auf den ersten Blick – total halbwegs clevere Idee im Kampf gegen Kinderpornographie zu haben glaubt: No-Kids.org beinhaltet einen integrierten Tauschbörsen-Client (ein Programm, das jeder Tauschbörsennutzer benötigt, um am Dateienaustausch teilzunehmen). Jedes Mal, wenn ein User No-Kids.org […]

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Demokratie

Oops, she did it again: „Zensursula“ und die 95 KiPo-Schurkenstaaten

Kleiner Nachtrag zu „Länder zählen mit “Zensursula”“ von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, basiert offenbar auf einer 2006 veröffentlichten Studie (PDF) des „International Center for Missing and Exploited Children“ (ICMEC).* Dirk Landau hat sich diese Studie bereits Anfang des Jahres etwas genauer angesehen. […]

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Demokratie

Länder zählen mit „Zensursula“

Über die vom Familieministerium ausgerichtete „Konferenz zum Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche mit Fokus auf neue Medien“ und speziell ihre Abschlusserklärung (PDF) war hier ja schon einiges zu lesen. Gefordert werden in der, unter anderem von Europol, dem Bundeskriminalamt, den Kinderschutzorganisationen Innocence in Danger, ECPAT, Save the Children und UNICEF Deutschland, und […]

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Demokratie

Archiviert: Radiointerviews mit Franziska Heine & Alvar Freude

Da in den Kommentaren die Frage aufkam, ob wir die Radioeins-Interviews mit Franziska Heine und Alvar Freude/Martina Krogmann nicht bei Netzpolitik.org archivieren können, habe ich mal beim RBB nachgefragt. Es ist, wie bereits vermutet wurde. Die RBB darf manche Beiträge aus rechtlichen Gründen nicht länger als 7 Tage im Internet anbieten. Ihr wisst schon, damit […]

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Demokratie

Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht?

Auf das Streitgespräch zwischen Ursula von der Leyen und Franziska Heine in der Zeit hat Markus vorhin ja schon hingewiesen. Für die vergeigte Überschrift … Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie … in der gedruckten Ausgabe hat sich die Redaktion von „Zeit Online“ inzwischen bereits […]

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Netze

Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“

Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist?  Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ ] Martina Krogmann (CDU) […]

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Netze

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

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Öffentlichkeit

Liebe Frau Krogmann, das mit Kasachstan habe ich geklärt!

Falls gerade der Eindruck entsteht, ich würde mich nur noch mit Frau Krogmann (parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) beschäftigen, muss ich dementieren. Dem ist nicht so. Zur Zeit beschäftige ich mich vor allem mit einem Fremdkörper in meiner rechten Ferse, den ich mir am Baggersee eingetreten habe. Aber genug von mir, es gibt auch gute Nachrichten. […]

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Öffentlichkeit

Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine.

Kurzes Update zu meiner Frage an Dr. Martina Krogmann vom 13.06., ob das BKA Provider im Ausland über kinderpornografisches Material auf Ihren Servern – analog zur Vorgehensweise von Jugendschutz.net – informieren darf. Frau Krogmann hat sich gestern sehr viel Mühe gegeben, meiner Frage auszuweichen. Zum Glück kann man mit Textbausteinen niemand erschlagen. Freundlicherweise wurde meine […]

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Öffentlichkeit

SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren

Kann mir bitte jemand verraten, was gerade bei der SPD los ist? Oder waren die schon immer so und ich wollte es einfach nicht wahrhaben? Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Web-Sperren gegen Kinderpornografie, wie sie der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollten in […]

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Demokratie

Zensi, Zensa, Zensursula: Die ersten Demobilder!

Berlin. Unter anderem mit Hans-Christian Ströbele und Jörg Tauss (ab heute erster Pirat im Bundestag!): http://www.flickr.com/photos/moeffju/sets/72157619906500733/   http://www.flickr.com/photos/39646155@N02/sets/72157619991348404/ http://www.flickr.com/photos/38316735@N08/sets/72157619903784059/ http://www.flickr.com/photos/franzlife/sets/72157619888512418/ http://www.flickr.com/photos/meine-erde/sets/72157619992832430/ http://www.flickr.com/photos/opyh/sets/72157619910309121/ http://www.hauptstadtblog.de/article/5658/15-mann-auf-des-toten-mannes-kiste http://www.youtube.com/watch?v=Nk2A3zUc7ps (Handy-Video?) http://twitpic.com/7wbxx (Jörg Tauss mit Piratenflagge) http://img197.imageshack.us/gal.php?g=p1030171j.jpg http://www.abload.de/gallery.php?key=YY7D5660 http://www.youtube.com/watch?v=LCxk3wkCtVk (Video) http://www.youtube.com/watch?v=GM4gxUvmVcY (Video) Bielefeld http://kaesetierchen.de/Zensursula/[…]Bielefeld/index.html   http://my.opera.com/cLinx/albums/show.dml?id=799785 Bremen http://sludern.de/2009/06/20/zensi-zensa-zensursula/

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Demokratie

Zensi, Zensa, Zensursula: Heute Demos, fast überall!

Ja, ich weiß, das kommt nun vielleicht ein bisschen spät, aber: Die Piraten rufen für heute Mittag (Samstag, 20.06.) in zahlreichen größeren Städten zu Demonstrationen auf. Details und Termine gibt es auf http://www.loeschenstattsperren.de/: Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das „Zugriffserschwerungsgesetz“ (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender „Internetzensurgesetz“ bezeichnet. Es […]

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Kultur

Kurz & Knapp: Liegt denn hier irgendwo Stroh?*

Da Markus‘ Pinguin heute irgendwie inkontinent zu sein scheint, übernehme ich mal direkt vom Baggersee Auf die Frage nach ihrer Enthaltung bei der Abstimmung über das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ gestern im Bundestag[1] erklärte die Abgeordnete Ekin Deligöz (Bündnis90/Die Grünen) heute, dass sie „gemeinsam mit einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen“ eine […]

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Öffentlichkeit

Einer muss ja: Kurzmeldungen zum Abend

Nur kurz, weil, ihr wisst schon …. Der Kölner Stadtanzeiger nutze die Gunst der Stunde, und veröffentlichte keine 2 Stunden nach Beschluss des Zensurgesetzes im deutschen Bundestag eine Pressemeldung, die hier niemanden überraschen dürfte: Köln (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat […]

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Demokratie

Juchuu, ich bin Mitglied einer Jugendbewegung!

Markus hat vorhin ja bereits kurz auf einen über den Kölner Stadtanzeiger berichtet. Zusätzlich zu dem Bosbach-Zitat wird in einem Leitartikel auf die Zensursula-Debatte eingegangen, der eine „Jugendbewegung“ (also, uns!) um Franziska Heine (deren Alter ich in diesem Blogeintrag verrate!) in ein eher unschönes, vor allem aber völlig falsches Licht rückt. Statt einen Leserbrief zu […]

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