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Anna Biselli

Foto: Darja Preuss

Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

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Alle Artikel von Anna Biselli

Frontex will nicht verraten, welche Schiffe bei der Operation Triton im Mittelmeer unterwegs waren. Eine Klage gegen die Intransparenz der EU-Grenzbehörde scheiterte nun. Doch das muss noch nicht das letzte Wort sein.

In Bayern nutzen Ermittler heute schon DNA-Analysen, um die mutmaßliche Haut- oder Augenfarbe von Verdächtigen zu bestimmen. Das Justizministerium will diese erweiterten DNA-Analysen auch auf Bundesebene ermöglichen. Das bringt Probleme mit sich. Ein Interview mit Prof. Dr. Veronika Lipphardt.

Dass die Bundespolizei Videoaufnahmen von Bodycams auf Servern des US-Konzerns Amazon speichert, erregte harsche Kritik. Acht Monate später ist die Situation unverändert, man habe noch „keine geeignete Alternative“ gefunden.

Nicht geheim und doch kaum auffindbar: Einmal jährlich veröffentlichen die Verfassungsschutzämter Berichte über ihre Arbeit. Ein ehrenamtliches Projekt macht sie nun durchsuchbar und zeigt, wann sich die Geheimdienste wofür interessiert haben.

Im symbolisch aufgeladenen Ex-Industriezentrum versucht sich die Bundesregierung am kommunikativen Neustart ihrer Digitalpolitik – mal wieder. Mit dem Projekt Gaia-X soll die digitale Transformation der Wirtschaft gelingen. Mehr als eine Idee ist die Initiative von Minister Peter Altmaier bisher aber nicht. Ein kommentierender Bericht vom Digitalgipfel.

Strafbare Inhalte ans BKA melden, das Waffenrecht verschärfen, Beleidigung im Netz härter bestrafen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will die Bundesregierung Rechtsextremismus besser bekämpfen. Dem Maßnahmenpaket fehlt noch Konkretes, um es wirklich einzuschätzen.

Europasaal im Bundestag bei der PKGr-Anhörung

Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag. In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet. Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert.

In dieser Folge von Off The Record sprechen wir über unsere Recherche zu einem der notorischsten Anbieter von Stalkerware und ein geheimes Bundestagsgutachten, das die Hackback-Pläne der Bundesregierung für Humbug erklärt.

Polizei bei der Räumung des Ohlauer Platzes

Zwei Polizisten aus Brandenburg wollten keine Kennzeichnung tragen, sie sahen ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Jetzt sind sie auch vor dem dritten Gericht gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht sagt eindeutig: Die Kennzeichnungspflicht ist rechtmäßig.

Fluggesellschaften leiten Daten über Reisende an das BKA weiter, das führt vor allem zu Fehlalarmen. Doch in der EU wollen manche Länder die Reisedatensammlung bereits auf Zug- und Schiffsreisen ausweiten. Andere Mitgliedstaaten sind skeptisch, darunter auch Deutschland.

Der wohl bekannteste Doxing-Fall waren die Adventskalenderveröffentlichungen: Daten von beinahe 1.000 Politikern und Prominenten landeten im Internet. Während das BKA Bundestagsabgeordnete darüber informierte, gab es für die meisten anderen kein einheitliches Verfahren. Das ist auch bei rechten Feindeslisten ein Problem.

Viel zu oft im Hintergrund, heute ganz prominent: In der siebten Ausgabe von Off The Record dreht sich alles um die Themen unserer famosen Praktikant:innen. Wir sprechen über digitalen Welthandel, Live-Let’s-Plays, Gesichtserkennung und den Arbeitskampf ehemaliger Deliveroo-Fahrer:innen.

Bildmontage zeigt Kabelanschlüsse an einem Rechner und das Eiserne Kreuz hinter einem Binärcode auf einem Laptop

Deutschland sollte IT-Sicherheit defensiv ausrichten, Sicherheitslücken schließen und widerstandsfähige Systeme bauen. Das schreibt der Wissenschaftliche Dienst in einem eingestuften Gutachten, das wir veröffentlichen. Die Bundesregierung arbeitet an offensiven Kapazitäten und Hackbacks, doch das ist ineffektiv und gefährlich.

Die Prepper-Kommission soll seit zwei Jahren die Szene rund um die rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“ untersuchen. Doch von dem versprochenen Zwischenbericht gibt es bisher kein Zeichen. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern will keine Unterlagen herausgeben, dagegen klagt nun FragDenStaat.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützt das Projekt Mailvelope. Es soll Verschlüsselung einfacher machen, bei Mails ebenso wie bei Online-Formularen. Die Förderung vertraulicher Kommunikation ist wichtig, sie zeigt aber einen der Widersprüche in der deutschen Kryptopolitik auf.

Das Chaos Communication Camp 2015 mit Gewitter im Hintergrund.

Kein Ticket für das Chaos Communication Camp? Macht nichts, denn spannende Talks von Hackerinnen und Hackern aus der ganzen Welt kann man auch von zu Hause schauen. Unsere Empfehlungen für alle auf dem Acker, dem Sofa oder am Badesee – falls ihr nicht im Funkloch steckt.

Bitcoin ist eine anonyme Währung? Von wegen! Transaktionen kann jeder öffentlich einsehen. Auch wenn da erstmal nur lange Zeichenketten stehen: Es gibt Möglichkeiten zu erfahren, wer dahintersteckt. Wie, das haben wir uns von Forensiker Jakob Hasse erklären lassen.

Mit der Datenschutzgrundverordnung kam noch eine andere EU-Regelung: die Richtlinie für Datenschutz bei der Strafverfolgung. Die müsste längst umgesetzt sein, doch in Griechenland und Spanien lässt sich davon nichts erkennen. Die EU-Kommission will das nicht länger hinnehmen.

16 Länder und der Bundestag: Kleineanfragen.de hat jahrelang Antworten auf parlamentarische Fragen gesammelt. Die Parlamente haben es versäumt, ihre Dokumenten menschen- und maschinenfreundlich zur Verfügung zu stellen. Das Projekt wird eingestellt, dafür tragen auch sie Verantwortung. Ändert endlich was! Ein Nachruf.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge setzt mehrere KI-Systeme ein. Eine Software soll interessante Stellen in Anhörungsprotokollen markieren. Das BAMF leitet immer mehr Daten von Geflüchteten an den Verfassungsschutz weiter.

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

Gericht der Europäischen Union: EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben

Erweiterte DNA-Analyse: DNA ist kein Augenzeuge, der eine Aussage machen möchte

Kleine Anfrage: Bundespolizei speichert Bodycam-Aufnahmen weiter bei Amazon

Auswertung der jährlichen Geheimdienstberichte: Wo der Verfassungsschutz hinschaut

Maßnahmenpaket im Bundeskabinett: Neun Punkte gegen Rechtsextremismus

Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienstchefs wollen Rechtsextremismus mit mehr Überwachung aufklären

NPP 186 Off The Record: Unser Hackback gegen Stalkerware

Bundesverwaltungsgericht: Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Brandenburg ist rechtmäßig

EU-Staaten diskutieren Überwachung von Schiffs- und Zugreisenden

Doxing-Adventskalender: Das BKA hat nur einen Teil der Betroffenen informiert

NPP 183 Off The Record: Die Prakti-Special-Edition

Wissenschaftliche Dienste: Geheimes Bundestagsgutachten attackiert Hackback-Pläne der Bundesregierung

Prepper-Kommission: Klage gegen Intransparenz von Mecklenburg-Vorpommerns Innenministerium

Widersprüche in der deutschen Kryptopolitik: Verschlüsselung stärken, Verschlüsselung brechen

Chaos Communication Camp: Programmtipps für Heimkino und Acker

Blockchain-Forensik: Wer steckt hinter einer Bitcoin-Zahlung?

Datenschutz bei Strafverfolgung: EU-Kommission will Griechenland und Spanien verklagen

Liebe Parlamente: Dass kleineanfragen.de stirbt, ist auch eure Schuld

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Asylbehörde sucht mit Künstlicher Intelligenz nach auffälligen Geflüchteten