Christopher Hamich
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Polizeidatenbanken: Minderheit im Visier
Lea Beckmann und Anja Reuss auf dem 36c3. Polizeidatenbanken: Minderheit im Visier Die polizeiliche Stigmatisierung von Sinti und Roma hat hierzulande eine lange Tradition. Sie begann im Kaiserreich und setzt sich bis heute in Polizeidatenbanken fort. Auf dem 36c3 haben Lea Beckmann und Anja Reuss die Geschichte dieser Diskriminierung präsentiert und die heutige Situation beleuchtet.
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Zukunft der Arbeit: Von Care-Givern und Bullshit-Jobs
Zukunft der Arbeit: Von Care-Givern und Bullshit-Jobs Der Anthropologe David Graeber hat auf dem 36c3 fundamentale Veränderungen in der Arbeitswelt beschrieben. Aufbauend auf seinem Buch über Bullshit-Jobs sieht er in Bildungs- und Gesundheitsberufen die neue Arbeiterklasse. Eine politische Empfehlung und eine Systemkritik gleichermaßen.
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36. Chaos Communication Congress: Programm-Empfehlungen aus der Redaktion
Nicht nur viele spannende Vorträge sondern auch viel fürs Auge bietet der alljährliche Chaos Communication Congress. (Archivbild 35c3) 36. Chaos Communication Congress: Programm-Empfehlungen aus der Redaktion Zwischen den Jahren findet der 36. Congress des Chaos Computer Clubs statt. Wir haben uns durch das Programm gearbeitet und ein paar Vorträge zusammengestellt, die in den Themenbereich von netzpolitik.org fallen. Als kleine Orientierungshilfe für Anwesende und Zuhausegebliebene.
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Wochenrückblick KW 51: Hände hoch und Passwort her!
Cat with Christmas Lights Wochenrückblick KW 51: Hände hoch und Passwort her! Der Staat hätte gerne Eure Passwörter, beim Datenschutz gibt es vieles nachzubessern – vor allem bei der Berliner Polizei – und Facebook hat der TU München einige Auflagen für das von ihnen finanzierte Ethik-Institut gemacht, wie eine Vereinbarung zeigt, die wir veröffentlicht haben. Die Themen der Woche im Überblick.
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Studie zum Datenschutz : Amazon, Netflix und Spotify fallen durch
Digitales Fenster: Bei Amazon, Spotify und Netflix müssen Nutzer:innen ihre Privatsphäre weiterhin selbst schützen. Studie zum Datenschutz : Amazon, Netflix und Spotify fallen durch Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung untersucht den Datenschutz bei Amazon, Netflix und Spotify in der EU und in den USA. Sie zeigt, dass die Unternehmen längst nicht alle Vorgaben der DSGVO zufriedenstellend umsetzen.
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Zensurheberrecht: Bundesregierung verklagt FragDenStaat – mal wieder
Eine Demonstration von Glyphosat-Gegner:innen 2016. Zensurheberrecht: Bundesregierung verklagt FragDenStaat – mal wieder Das Bundesinstitut für Risikobewertung geht weiter mit dem Urheberrecht gegen kritische Berichterstattung vor. Wegen eines Glyphosat-Gutachtens hat es erneut FragDenStaat verklagt. Doch das Transparenzportal lässt sich nicht einschüchtern.
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Berlin.de: Die wirre Geschichte einer Hauptstadt-Website
Berlin: Eine Stadt im Netz Berlin.de: Die wirre Geschichte einer Hauptstadt-Website Was eigentlich das digitale Aushängeschild einer Stadt sein sollte, ist ein Wirrwar aus Ratgeberartikeln, Werbung und News. Die Website berlin.de wechselte immer wieder den Betreiber, blieb aber in privatwirtschaftlicher Hand. Doch bald könnte sich das ändern.
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Proteste in Kolumbien: Identifizierung aus der Luft
Proteste in Kolumbien am 21. November Proteste in Kolumbien: Identifizierung aus der Luft Seit Mitte November wird in Kolumbien gegen die Regierung demonstriert. Die Polizei nutzt die Proteste, um biometrische Gesichtserkennung einzuführen. Sie soll auch Vermummte erkennen. In der Hauptstadt passiert das vom Helikopter aus.
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Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz: Hoffen auf ein Grundsatzurteil
Zur angesetzten Verhandlung im Januar wieder prall gefüllt: Die Plätze der Verfassungsrichter:innen im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts. Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz: Hoffen auf ein Grundsatzurteil Bei einer Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz hat das Gericht nun zur mündlichen Verhandlung eingeladen. Es könnte zu einem Grundsatzurteil über die Überwachungsbefugnisse des BND im Internet kommen.
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88. Netzpolitischer Abend am 3. Dezember: Das Jahr der Digitalen Gesellschaft und KI in der Sicherheitspolitik
Jeden ersten Dienstag im Monat: Der Netzpolitische Abend der DigiGes in Berlin 88. Netzpolitischer Abend am 3. Dezember: Das Jahr der Digitalen Gesellschaft und KI in der Sicherheitspolitik Beim netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft gibt es heute in Berlin einen Jahresrückblick des Vereins. Außerdem geht es um Künstliche Intelligenz im Kontext von Klimawandel, Fachkräftemangel und Realpolitik.
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Grundsatzurteil des BGH: Onlineanbieter dürfen Rechte einklagen
BGH-Urteil ermöglicht gewisse Rechtsdienstleistungen auch im Internet. (Symbolbild) Grundsatzurteil des BGH: Onlineanbieter dürfen Rechte einklagen Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Anbieter wie wenigermiete.de Streitfälle automatisiert prüfen und Ansprüche durchsetzen dürfen. Das hat Folgen für die gesamte Legal-Tech-Branche.
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Wochenrückblick KW 47: Hefte raus, Digitalklausur!
Langsam, schwerfällig und nicht on track: Gemeinsamkeiten zwischen diesem Bild und den Digitalisierungsplänen der Bundesregierung sind rein zufällig! Wochenrückblick KW 47: Hefte raus, Digitalklausur! Die Bundesregierung kommt mit einer Mobilfunk- und einer Datenstrategie um die Ecke, Facebook würde manche Gesetzespläne offenbar gerne um die Ecke bringen und Amazon möchte mit Ring-Überwachungstechnik am liebsten Einblicke bis in die letzten Ecken. Die Themen der Woche im Überblick.
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Geplante Gesetzgebung zu Influencern: Manchmal Werbung, manchmal nicht
Sind ständig auf irgendwelchen Glasscheiben: Influencer. Geplante Gesetzgebung zu Influencern: Manchmal Werbung, manchmal nicht Auf der Konferenz der Medienanstalten wird heute über Werbung von und mit Influencer:innen diskutiert. Die aktuelle Rechtslage ist uneindeutig, doch die Bundesregierung arbeitet an einem Influencer-Gesetz.
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Wochenrückblick KW 46: Die Zerstörung der Endgerätefreiheit
Der Komodowaran kommt nur in Indonesien vor. Dort lebt er seit etwa 900.000 Jahren – länger als jeder deutsche Immigrant. Wochenrückblick KW 46: Die Zerstörung der Endgerätefreiheit Mittlerweile sammelt fast jede Behörde, die etwas auf sich hält, biometrische Daten und der Bundestag hat den erweiteren DNA-Abgleich beschlossen. Außerdem: Die Debatte um den Routerzwang flammt wieder auf und Rezos „kleines Meisterwerk“ wurde ausgezeichnet. Die Themen der Woche im Überblick.
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Hate Speech: Der blinde Fleck
Maria Wersig ist die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds. Hate Speech: Der blinde Fleck Der Deutsche Juristinnenbund macht Druck auf die Regierung, entschiedener gegen Hass im Netz vorzugehen. Die Forderungen machen klar, wie wenig Behörden Frauenhass bisher auf dem Zettel haben.
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Wochenrückblick KW 45: Gesundheitsdaten und Datenschutzstrafen
Dieser drei Kätzchen haben Angst um ihre Gesundheitsdaten und sind froh, beim Tierarzt zu sein und nicht per App behandelt zu werden. Wochenrückblick KW 45: Gesundheitsdaten und Datenschutzstrafen Das Digitale-Versorgung-Gesetz wurde verabschiedet und heftig kritisiert. Zudem stehen Porno-Abmahner vor Gericht, die Deutsche kassierte die größte Datenschutz-Strafe überhaupt und Nazis tummeln sich wieder auf dem 8chan-Nachfolger 8kun. Die Themen der Woche im Überblick.
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Digitale-Versorgung-Gesetz: Bundestag beschließt Gesundheitsdatenbank und Apps auf Rezept
Gesundheitsminister Jens Spahn hat das Gesetz im Bundestag verteidigt. Digitale-Versorgung-Gesetz: Bundestag beschließt Gesundheitsdatenbank und Apps auf Rezept Der Bundestag hat das umstrittene Gesundheitsgesetz heute verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine zentrale Gesundheitsdatenbank. Gesundheitsminister Spahn sprach von „einem Stück Neuland“, Kritiker sehen Datenschutzmängel.
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Digitale-Versorgung-Gesetz: Bundestag entscheidet über zentrale Gesundheitsdatenbank für Kassenpatienten
Minister Jens Spahn vor dem Gesundheitsausschuss (Archivbild). Digitale-Versorgung-Gesetz: Bundestag entscheidet über zentrale Gesundheitsdatenbank für Kassenpatienten Am Donnerstag soll der Bundestag ein Gesetz verabschieden, mit dem für Forschungszwecke eine zentrale Gesundheitsdatenbank über 73 Millionen gesetzliche Versicherte geschaffen werden soll. Die Daten sollen lediglich pseudonymisiert werden. Das damit verbundene Risiko ist nur einer von vielen Kritikpunkten an dem Vorhaben.
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Digitalcourage: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz in NRW eingereicht
V. l. n. r.: Kerstin Demuth, Prof. Jan Dirk Roggenkamp und padeluun mit ausgedruckter Verfassungsklage. Digitalcourage: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz in NRW eingereicht Die Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung im neuen Polizeigesetz Nordrhein-Westfalens gehen zu weit, findet der Verein Digitalcourage und hat Verfassungsbeschwerde eingereicht. Auch in anderen Bundesländern werden ähnliche Regelungen rechtlich angegriffen.
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Datenschutzgrundverordnung: 18 Millionen Euro Strafe für die Österreichische Post
Österreichischer Briefkasten: "Die Post bringt allen was", offensichtlich auch den Parteien. (Symbolbild) Datenschutzgrundverordnung: 18 Millionen Euro Strafe für die Österreichische Post Die Datenschutzbehörde in Österreich hat eine Verwaltungsstrafe gegen die Österreichische Post AG verhängt. Die Sammlung und Vermarktung von individuellen Datenprofilen, unter anderem zur Parteiaffinität von Bürgern, sei nach der DGSVO nicht rechtens.