Autor: Anna Biselli
Foto: Darja Preuss
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NPP 238 - Off The Record: Edits für das gute Image
Off The Record - Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik.org NPP 238 - Off The Record: Edits für das gute Image Bei der Wikipedia können alle mitmachen, aber gemeint ist nicht, dass alle selbst ihre Einträge schreiben sollen. In dieser Folge berichtet Redakteurin Anna von einer Recherche rund um die Wikipedia-Seiten von Bundestagsabgeordneten und erklärt, warum sich oft ein Blick in die Bearbeitungshistorie lohnt.
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Nach der Wahl: Neue und alte Digitalpolitiker:innen im Bundestag
Nach der geschlagenen Bundestagswahl wird viel ab- und umgebaut. (Symbolbild) Nach der Wahl: Neue und alte Digitalpolitiker:innen im Bundestag Die Wahl ändert auch die netzpolitische Besetzung im Bundestag: Von manchen Alteingesessenen müssen wir uns verabschieden, neue Abgeordnete bringen dafür Erfahrungen im Digitalen mit. Einige haben es nicht geschafft, sie wollen netzpolitische Themen nun außerhalb des Parlaments vorantreiben.
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Frankreich: Hinweise auf Pegasus-Spähsoftware bei Regierungsmitgliedern gefunden
Auf seinem Handy wurden Spuren von Pegasus gefunden: Bildungsminister Jean-Michel Blanquer Frankreich: Hinweise auf Pegasus-Spähsoftware bei Regierungsmitgliedern gefunden Der Verdacht erhärtet sich, dass französische Kabinettsmitglieder im Visier des Staatstrojaners Pegasus standen. Laut einem vertraulichen Bericht wurden bei fünf Minister:innen Spuren der NSO-Software gefunden. Wie es um die Geräte von Präsident Macron steht, bleibt vorerst ein Geheimnis.
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Digitale Zivilgesellschaft: Positive Visionen statt Abwehrkämpfe
In welcher Welt wollen wir leben? Digitale Zivilgesellschaft: Positive Visionen statt Abwehrkämpfe Wie soll unsere digitale Welt im Jahr 2030 aussehen? Mit dieser Frage haben sich 15 verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen beschäftigt. Ihre Visionen zeigen, wie es besser gehen kann: gerechter, barrierefrei und gemeinwohlorientiert – nicht nur im Netz.
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Bundestagswahl 2021: Der netzpolitische Wahlprogrammvergleich
Der netzpolitische Wahlprogrammvergleich. Bundestagswahl 2021: Der netzpolitische Wahlprogrammvergleich Inzwischen räumen die Parteien netzpolitischen Themen viel Platz ein. Wir haben uns die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien angesehen und nehmen ihre digitalen und bürgerrechtlichen Schwerpunkte unter die Lupe.
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Wikipedia: Mit freundlichen Edits aus dem Bundestag
Wikipedia-Edits aus dem Bundestag sind nicht selten, doch nicht immer sind sie transparent. Wikipedia: Mit freundlichen Edits aus dem Bundestag Bei der Wikipedia können alle mitmachen und doch stammen viele Artikel zu deutschen Bundestagsabgeordneten zum Großteil von einzelnen Nutzern, zeigen Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale. Bei manchen schreiben die Politiker:innen selbst mit.
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Wochenrückblick KW25: Gesetzes-Endspurts und Impf-Odysseen
Schnell noch ein Gesetzesendspurt und dann ab ins Wochenende. Wochenrückblick KW25: Gesetzes-Endspurts und Impf-Odysseen In dieser Woche hat der Bundestag im Endspurt noch einige Gesetze durchgebracht. Die IT-Konsolidierung des Bundes bleibt hingegen im gemütlichen Tempo zurück. Und der Weg zum Impftermin wird für einige zum Dauerlauf – während in anderen Ländern der Startschuss nicht mal gefallen ist.
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Endspurt im Bundestag: Drei nächtliche Strafrechtsverschärfungen
Die Nacht ist nicht allein zum Schlafen da. (Symbolbild) Endspurt im Bundestag: Drei nächtliche Strafrechtsverschärfungen In den letzten Wochen der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag über zahlreiche Gesetzesänderungen. So auch über die Strafbarkeit von Feindeslisten, Cyberstalking und dem Betreiben von kriminellen Handelsplattformen. Wenig beachtet stimmte das Parlament tief in der Nacht den Gesetzen zu.
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NPP 231 - Off The Record: Positive Visionen auf der Tagesordnung und ein Waschbär in der Küche
Off The Record - Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik.org NPP 231 - Off The Record: Positive Visionen auf der Tagesordnung und ein Waschbär in der Küche In der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts gibt es mal wieder einen Einblick in das Organisationsgefüge von netzpolitik.org. Wir erzählen euch von unseren Klausurtagungen, bei denen wir die großen Weichen stellen und die kleinen Erlebnisse feiern.
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Handyauswertung rechtswidrig: Niederlage für das BAMF
Smartphones sind für Schutzsuchende wichtige Begleiter. Handyauswertung rechtswidrig: Niederlage für das BAMF Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte Schutzsuchender.
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NPP 228 zu freier medizinischer Bildung: Aus der Notaufnahme ins Internet
Im Rettungsdienst muss es oft schnell gehen. NPP 228 zu freier medizinischer Bildung: Aus der Notaufnahme ins Internet Eine kleine, aber aktive Bewegung will medizinische Inhalte besser zugänglich machen. Auf Blogs, in Podcasts und über soziale Medien teilen Ärztinnen und Sanitäter ihr Wissen miteinander. Ein Einblick in die faszinierende Welt von FOAM – voller Abkürzungen, Fachwörter und Humor.
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Jahresbericht des Datenschutzbeauftragten: Auch ohne Pandemie wäre genug zu tun
Die Corona-Warn-App allein wird uns nicht retten. Aber sie bekommt ein gutes Datenschutzzeugnis. Jahresbericht des Datenschutzbeauftragten: Auch ohne Pandemie wäre genug zu tun Lob für die Corona-Warn-App, Kritik an den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes: Der Bundesdatenschutzbeauftragte stellt seinen Jahresbericht vor. Die Corona-Pandemie dominiert alles, aber auch Brexit und Bundesnachrichtendienst beschäftigten Ulrich Kelber.
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Vermittlungsausschuss: Hürden für Passwort- und Bestandsdatenauskunft leicht erhöht
Ein Kompromiss heißt nicht, dass am Ende alle besonders glücklich sind. Vermittlungsausschuss: Hürden für Passwort- und Bestandsdatenauskunft leicht erhöht Zunächst lehnte der Bundesrat eine Neuregelung des Bestandsdatengesetzes ab, ein Vermittlungsausschuss konnte nun einen Kompromiss erzielen. Die Hürden für die Herausgabe von Passwörtern, Nutzungs- und Kundendaten wurden erhöht. Das macht den Weg für ein weiteres Gesetz frei.
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Überwachung: Bundesrat lehnt Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ab
Der Bundesrat hat seine Zustimmung verweigert. Überwachung: Bundesrat lehnt Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ab Mit einer neuen Regelung sollte das alte, verfassungswidrige Gesetz repariert werden. Nun verweigerte der Bundesrat die Zustimmung. Das wirkt sich auch auf das Gesetz gegen Hasskriminalität aus.
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Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche
Wer schützt wen gegen was? Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr. Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren.
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Antiterrordatei: Überwachungsbefugnisse auf Vorrat
Die Antiterrordatei soll bei der Terrorismusbekämpfung helfen. Doch sie macht viele Probleme. Antiterrordatei: Überwachungsbefugnisse auf Vorrat Die Antiterrordatei ist von zweifelhaftem Nutzen und hat verfassungsrechtliche Probleme. Doch statt die Datensammlung abzuschaffen, wartet die Bundesregierung einfach ab.
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Beschwerde gegen Handyauswertung: Mit dem Smartphone das ganze Leben über den Tisch reichen
Viel können Schutzsuchende auf ihrer Flucht nicht mitnehmen, das Smartphone wird oft zum wichtigen Begleiter. Beschwerde gegen Handyauswertung: Mit dem Smartphone das ganze Leben über den Tisch reichen Seit 2017 darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Datenträger von Geflüchteten auslesen. Dagegen laufen mehrere Klagen vor deutschen Gerichten, nun kommt eine Beschwerde beim Bundesdatenschutzbeauftragten dazu.
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Emotet: Darf das BKA Schadsoftware auf infizierten Rechnern manipulieren?
Polizist bei der Beschlagnahme von Emotet-Infrastruktur Emotet: Darf das BKA Schadsoftware auf infizierten Rechnern manipulieren? Das Bundeskriminalamt war daran beteiligt, die Infrastruktur der Schadsoftware-Familie Emotet zu zerschlagen. Dabei haben die Ermittler offenbar auf 40.000 infizierten Systemen Daten verändert. Das ist ein schwerwiegender Eingriff, zur Rechtsgrundlage schweigen die Beteiligten.
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Corona-Beschlüsse: Kontaktverfolgung in den Semesterferien
Relevante Kontakte nachzuverfolgen klappt bei vielen Neuinfektionen kaum mehr. Corona-Beschlüsse: Kontaktverfolgung in den Semesterferien Die Gesundheitsämter kommen mit der Kontaktverfolgung nicht hinterher. Nur wenige nutzen das digitale System Sormas. Die Bund-Länder-Chefs wollen das ändern, Studierende sollen die Ämter bei der Arbeit unterstützen.
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Public Domain Day: Viele neue Werke sind ab diesem Jahr gemeinfrei
Ab diesem Jahr gemeinfrei: Werke von Max Beckmann. Public Domain Day: Viele neue Werke sind ab diesem Jahr gemeinfrei Ab dem Jahr 2021 gehen viele Bilder, Schriftstücke und Filme in die Public Domain über. In Europa sind das die Werke von Urheber:innen, die im Jahr 1950 gestorben sind. Mit dabei sind George Orwell, George Bernard Shaw und Kurt Weill.