Autor: Anna Biselli
Foto: Darja Preuss
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Zhang Zhan: Haftstrafe für chinesische Bloggerin
Zhang Zhan hat auf YouTube über die Coronavirus-Pandemie berichtet. Zhang Zhan: Haftstrafe für chinesische Bloggerin Sie hat Videos über die Coronavirus-Pandemie in China gedreht, dann wurde sie festgenommen. Nun wurde die Bloggerin Zhang Zhan zu vier Jahren Haft verurteilt. Wie sie müssen viele Bürgerjournalist:innen in China Repressionen fürchten.
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Remote Chaos Experience: Programmempfehlungen für Pandemie-kompatibles Online-Chaos
Hoffentlich können wir uns im nächsten Jahr wieder an der Rakete treffen. Remote Chaos Experience: Programmempfehlungen für Pandemie-kompatibles Online-Chaos Während wir uns letztes Jahr mit Tausenden anderen in Leipzig in vollen Sälen versammelt haben, fehlt uns dieses Jahr der Chaos Communication Congress. Aber auf Talks müssen wir nicht verzichten, die Remote Chaos Experience steht bevor!
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Digitale Einreiseanmeldung: Wer soll das alles kontrollieren?
Driving home for christmas? Dieses Jahr nicht nur im Radio ein Problem. Digitale Einreiseanmeldung: Wer soll das alles kontrollieren? Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich digital anmelden und in Quarantäne begeben. Viele geben dabei offenbar falsche Daten an, doch das ist nicht das einzige Problem.
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Zivilgesellschaftliche Beteiligung: Gesetze sind keine Last-Minute-Weihnachtsgeschenke
Ich wünsche mir zu Weihnachten: ein Ministerium, dem die Meinung der Zivilgesellschaft nicht egal ist. Zivilgesellschaftliche Beteiligung: Gesetze sind keine Last-Minute-Weihnachtsgeschenke Das Wissen und die Erfahrungen zivilgesellschaftlicher Expert:innen sind ein Geschenk, das man nicht achtlos in die Ecke schmeißen sollte. Doch im Moment tun die Ministerien bei vielen Gesetzesvorhaben genau das. Ein ansatzweise weihnachtlicher Kommentar.
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BND-Gesetz: Zu schwache Kontrolle für zu viele Befugnisse
Das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte. BND-Gesetz: Zu schwache Kontrolle für zu viele Befugnisse Zerfaserte und schwache Kontrolle, zu wenig Schutz für Medienschaffende und zu viele alte und neue Befugnisse für den Auslandsgeheimdienst: Die Kritik am Entwurf für ein neues BND-Gesetz ist breit und die Zeit zum Nachbessern knapp.
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Europäischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz muss auch für Geflüchtete gelten
Ein Mitarbeiter des Bundesamt fürs Migration und Flüchtlinge scannt einen Fingerabdruck. Europäischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz muss auch für Geflüchtete gelten Die geplanten Maßnahmen aus dem EU-Migrationspakt haben Konsequenzen für Datenschutz von Asylsuchenden. Der Europäische Datenschutzbeauftragte sieht viele Probleme und weist auf einen beunruhigenden Trend in der Asylpolitik hin.
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Digitale Einreiseanmeldung: Falsche Quarantäne-Anordnungen vorprogrammiert
Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss in Quarantäne. Doch wer stellt sicher, dass mich nicht jemand fälschlicherweise als Risikorückkehrer anmeldet? Digitale Einreiseanmeldung: Falsche Quarantäne-Anordnungen vorprogrammiert Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland reist, muss sich digital anmelden. Die Hürden für falsche Angaben sind niedrig, daher fordert die FDP-Fraktion im Bundestag Nachbesserungen.
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Schwächung verschlüsselter Kommunikation: Die Wortklauberei der Bundesregierung
Es ist egal, ob man es Vordertür, Hintertür oder Generalschlüssel nennt. Wer verschlüsselte Kommunikation mitlesen will, kann das nicht ohne Konsequenzen für alle Schwächung verschlüsselter Kommunikation: Die Wortklauberei der Bundesregierung Die Bundesregierung behauptet, die EU-Staaten wollen verschlüsselte Kommunikation nicht einschränken. Doch das passt nicht mit einem Resolutionsentwurf zusammen, der kürzlich bekannt wurde. Ein überspezifisches Dementi kann da nicht beruhigen.
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Treffen der EU-Innenminister: Mit allen Mitteln gegen Terrorismus
Horst Seehofer bei der Pressekonferenz der EU-Innenminister. Treffen der EU-Innenminister: Mit allen Mitteln gegen Terrorismus Kaum eines der großen Vorhaben bleibt in einer Erklärung der EU-Innenminister zu den jüngsten Terroranschlägen unerwähnt: mehr polizeiliche Zusammenarbeit, neue Regeln für digitale Beweismittel und Pflichten für Diensteanbieter. Dass dabei Freiheitsrechte nicht eingeschränkt werden sollen, wirkt wie ein Lippenbekenntnis.
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Hintertüren zu verschlüsselter Kommunikation: Wirtschaft und Zivilgesellschaft stellen sich gegen Pläne der EU-Staaten
Hintertüren offenzuhalten, ist nicht nur wenig hilfreich, sondern auch eine Gefahr für alle. Hintertüren zu verschlüsselter Kommunikation: Wirtschaft und Zivilgesellschaft stellen sich gegen Pläne der EU-Staaten Ein Vorschlag des EU-Ministerrats, dass verschlüsselte Kommunikation erheblich geschwächt werden soll, ruft starke Gegenreaktionen hervor. Sie kommen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft gleichermaßen.
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Einreise aus Risikogebieten: Digitalisierung an der Grenze
Smartphone statt Formular: So soll die Einreiseanmeldung bald aussehen. Einreise aus Risikogebieten: Digitalisierung an der Grenze Reisende aus Corona-Risikogebieten sollen sich bald digital anmelden können, die Aussteigekarte auf Papier wird abgelöst. Doch bevor das System in wenigen Tagen starten soll, ist noch eine Menge zu tun. Im Notfall soll die Post aushelfen.
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US-Präsidentschaftswahl 2020: Hilfreiche Datenvisualisierungen im Überblick
Trump oder Biden? US-Präsidentschaftswahl 2020: Hilfreiche Datenvisualisierungen im Überblick Informationen über den aktuellen Stand der US-Wahlen gibt es mehr als genug. Wir haben einige besonders schöne, hilfreiche oder außergewöhnliche Visualisierungen zusammengestellt.
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Liste der Auffälligen: Tübingen muss Datensammlung über Geflüchtete beenden
"Datenschutz, <a href="https://www.youtube.com/watch?v=5xBSrqpiiCk">warum bist du so hügelig?"</a>, mag sich vielleicht Boris Palmer jetzt fragen. Liste der Auffälligen: Tübingen muss Datensammlung über Geflüchtete beenden Die Stadt Tübingen sammelte auf einer Liste Asylsuchende, die vermeintlich auffällig geworden sein sollen. Der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte hat das nun verboten. Oberbürgermeister Palmer zeigt sich uneinsichtig.
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Kleine Anfrage: Unberechtigte Datenabfragen bei Bundespolizei und BKA
Die Bundespolizei hat Zugriff auf Räumpanzer, Wasserwerfer und Datenbanken (Symbolbild) Kleine Anfrage: Unberechtigte Datenabfragen bei Bundespolizei und BKA Unberechtigte Datenabfragen kommen nicht nur bei Landespolizeibehörden vor. Auch bei Bundespolizei und BKA fragten Beamte in den letzten Jahren ohne dienstlichen Grund Informationen ab. Wie die Datenbankanfragen kontrolliert werden, ist uneinheitlich.
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Türkei: Umstrittenes Social-Media-Gesetz tritt in Kraft
Große soziale Netzwerke nur noch mit Niederlassung in der Türkei? Türkei: Umstrittenes Social-Media-Gesetz tritt in Kraft In der Türkei sollen große soziale Medien Ansprechpartner bereithalten, sonst drohen hohe Strafen. Ein entsprechendes Gesetz ist heute in Kraft getreten. Ob sich Facebook, Twitter und Co. fügen, ist noch nicht absehbar.
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BND-Gesetz: Eine neue Lizenz zum Hacken
Der BND wirbt mit einer "Lizenz zum Hacken" um Nachwuchs. (Symbolbild) BND-Gesetz: Eine neue Lizenz zum Hacken Der Bundesnachrichtendienst soll künftig ganz legal Mobilfunk- und Internetanbieter hacken dürfen. Das geht aus dem Entwurf zum neuen BND-Gesetz hervor, den wir veröffentlichen. Das Bundesverfassungsgericht hatte das alte Gesetz als verfassungswidrig eingestuft und gekippt.
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Kleine Anfrage: Bundesregierung lässt sich mit Vorschlägen des Datenschutzbeauftragten Zeit
Wenn die Bundesregierung lieber Kontrollorgane an der kurzen Leine hält als Geheimdienste, können die kaum Licht ins dunkle bringen. Kleine Anfrage: Bundesregierung lässt sich mit Vorschlägen des Datenschutzbeauftragten Zeit Ulrich Kelber forderte Nachbesserungen bei seinen Aufsichtsmöglichkeiten, gerade über Bundespolizei und Geheimdienste. Doch die Bundesregierung scheint es damit nicht besonders eilig zu haben.
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Mehr als 200.000 Anrufe: So funktionieren die Hotlines zur Corona-Warn-App
Mehr als 200.000 Anrufe: So funktionieren die Hotlines zur Corona-Warn-App Die technische Support-Hotline zur Corona-Warn-App leistet offenbar ihren Dienst. Nutzer:innen berichten von überwiegend positiven Erfahrungen. Aus Zahlen des Gesundheitsministerium wird jedoch deutlich, dass es am Anfang wohl häufiger zu Verwirrungen kam.
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NPP205 Off The Record: Ausflug auf den Recherche-Friedhof
Off The Record - Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik.org NPP205 Off The Record: Ausflug auf den Recherche-Friedhof Schöner scheitern: Was passiert eigentlich, wenn eine Recherche ins Nichts führt oder sich eine Geschichte in Luft auflöst? Ein Podcast über den konstruktiven Umgang mit Rückschlägen und Sackgassen.
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EU-Generalanwalt: Plattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern
Nach bisheriger Rechtslage soll YouTube nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern haftbar sein. EU-Generalanwalt: Plattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern Bis sie Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung haben, sollen Plattformen nicht für Verstöße ihrer Nutzer haften. Zu diesem Ergebnis kommt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof. Es ging um seit Jahren laufende Verfahren gegen YouTube und den Sharehoster Uploaded.