Anna Biselli
Foto: Darja Preuss
-
Reaktionen: Das sagt die Zivilgesellschaft zur Digitalstrategie
Eigentlich sollte die Zivilgesellschaft mehr als nur ein Rädchen sein, versprach die Ampel-Regierung beim Amtsantritt. Doch Nichtregierungsorganisationen sehen deren Digitalstrategie vor allem als verpasste Chance. Reaktionen: Das sagt die Zivilgesellschaft zur Digitalstrategie Die Zivilgesellschaft soll bei der Digitalisierung auch ein Wörtchen mitzureden haben, stellt die Bundesregierung in Aussicht. Wir haben uns bei zivilgesellschaftlichen Organisationen umgehört, wie sie die neue Digitalstrategie der Ampel einschätzen.
-
Kabinettsklausur: Wessen Digitalstrategie?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) schreiten auf der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg zu den Mikrofonen. Kabinettsklausur: Wessen Digitalstrategie? Kaum hat das Bundeskabinett seine Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik. Vor allem grüne Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen. FDP-Politiker:innen gratulieren unterdessen Verkehrsminister Volker Wissing zu „seinem“ Papier.
-
Hackerparagrafen: Sicherheit für die Sicherheitsforschung
Hacker*innen begeben sich in Rechtsunsicherheit - auch wenn sie nur Gutes wollen. Hackerparagrafen: Sicherheit für die Sicherheitsforschung Hacker*innen sorgen für unsere Sicherheit, indem sie Sicherheitslücken finden und melden. Doch damit gehen sie oft selbst Risiken ein, denn die Hackerparagrafen kennen keine ethischen Motive. Es ist höchste Zeit, diese Abschreckung zu beenden, finden Sicherheitsforscher*innen.
-
KW 32: Die Woche, in der wir volljährig wurden
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 32: Die Woche, in der wir volljährig wurden Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 209.385 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Video-Ident: Eingestürzte Brückentechnologie
"Brückentechnologie" (Symbolbild) Video-Ident: Eingestürzte Brückentechnologie Einfach die eigene Identität vor der Kamera bestätigen? Der Hack des CCC im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte hat gezeigt: Das Prinzip Video-Ident ist kaputt. Jetzt weiter daran rumzudoktern, ist der falsche Weg. Ein Kommentar.
-
Kennzeichenscanner: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal
Ein typisches Bild auf der A 11. Kennzeichenscanner: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.
-
"Ernste Bedenken": EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander
Die 36 Seiten der EU-Datenschützer:innen haben es in sich (Symbolbild) "Ernste Bedenken": EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander Die EU-Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder umfassend. Sie zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der Chatkontrolle und daran, ob sie überhaupt helfen würde. Und sie warnen vor anlassloser Massenüberwachung.
-
Pegasus-Ausschuss: EU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten
Justizkommissar Reynders erhielt von Apple einen Hinweis auf eine versuchte Staatstrojaner-Infektion. Pegasus-Ausschuss: EU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten Die EU-Kommission hat Geräte von Mitarbeitenden untersucht und Spuren einer Kompromittierung gefunden. Das bestätigt ein Brief an die Berichterstatterin des Pegasus-Untersuchungsausschusses, den wir veröffentlichen. Wer für die Infektion verantwortlich ist, bleibt unbekannt.
-
NSO Group: Zwölf EU-Länder nutzen Pegasus-Staatstrojaner
Mehr EU-Staaten als bisher bekannt nutzen den Staatstrojaner Pegasus. NSO Group: Zwölf EU-Länder nutzen Pegasus-Staatstrojaner Der Staatstrojaner-Hersteller NSO Group teilte dem EU-Parlament mit, dass derzeit zwölf EU-Länder die Spionagesoftware Pegasus nutzen. Mit zwei weiteren gab es Verträge, die mittlerweile beendet wurden. Um welche Länder es geht, ist nur zum Teil bekannt.
-
Spähsoftware: Ein Kontrollpflaster wäre nicht genug
Ein bisschen Pflaster hier und da reicht nicht (Symbolbild) Spähsoftware: Ein Kontrollpflaster wäre nicht genug Derzeit untersuchen Gerichte und Parlamente den Einsatz der Spähsoftware Pegasus und ähnlicher Werkzeuge. Doch ein Moratorium für den Export und Einsatz von Spionagetools fehlt. Das verwundert nicht, ist aber falsch. Ein Kommentar.
-
KW 28: Die Woche, als ein Datenleak die Lobbymacht von Uber offenlegte
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 28: Die Woche, als ein Datenleak die Lobbymacht von Uber offenlegte Die 28. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 110.049 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Verfassungsbeschwerde: Staatstrojaner gehen uns alle an
Staatstrojaner gefährden uns alle (Symbolbild) Verfassungsbeschwerde: Staatstrojaner gehen uns alle an Seit der Neuregelung des Verfassungsschutzrechts dürfen alle deutschen Geheimdienste Staatstrojaner einsetzen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte zieht deswegen nun mit zehn Beschwerdeführer:innen vor das Bundesverfassungsgericht. Ich bin eine davon, weil es um uns alle geht. Ein Kommentar.
-
KW 27: Die Woche vor der parlamentarischen Sommerpause
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski. KW 27: Die Woche vor der parlamentarischen Sommerpause Die 27. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 104.002 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Datenlücke: Wie viele Menschen sitzen wegen Fahren ohne Ticket im Gefängnis?
Die Situation zu Ersatzfreiheitsstrafen wird nur unscharf erfasst. (Symbolbild) Datenlücke: Wie viele Menschen sitzen wegen Fahren ohne Ticket im Gefängnis? Wer seine Geldstrafe nicht zahlen kann, muss hinter Gittern – auch wegen Fahren ohne Fahrschein. Wie viele Menschen das genau betrifft, können Behörden von Bund und Ländern aber nicht sagen.
-
KW 22: Die Woche, als der Herbst wieder nah war
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 22: Die Woche, als der Herbst wieder nah war Die 22. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 79.771 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
KW 20: Die Woche, als der Protest gegen Chatkontrolle lauter wurde
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 20: Die Woche, als der Protest gegen Chatkontrolle lauter wurde Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 137.606 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Grooming: Mit der Chatkontrolle droht die Alterskontrolle
Kein Chat mehr ohne Ausweiskontrolle? Grooming: Mit der Chatkontrolle droht die Alterskontrolle Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle gefährdet nicht nur private Kommunikation. Kaum beachtet wurde bislang ein weiteres Risiko: Anbieter sollen das Alter von Nutzer:innen überprüfen. Es droht eine Ausweispflicht, um chatten zu dürfen.
-
Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt
In weiten Teilen der Welt ist die Pressefreiheit stark unter Druck. Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt Viele Faktoren können die Bedingungen für Medienschaffende beeinflussen: Restriktive Gesetze, mangelnde Auskunfsrechte, Gewalt auf Demonstrationen. In Deutschland hat sich die Situation laut einer Rangliste von Reporter ohne Grenzen erneut verschlechtert.
-
KW 17 : Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte
KW 17 : Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 125.593 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz
Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA. Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet. Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet. Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg. Bayern muss nun nachbessern.