US-Soldaten an einem Laptop
Überwachung

Daten von KriegsschauplätzenNATO errichtet Biometriedatenbank nach Vorbild der USA

Das US-Verteidigungsministerium speichert Millionen Menschen mit Gesicht, Iris, Fingerabdrücken und DNA, eine dazugehörige Warndatei ist mit Polizeibehörden vernetzt. Die NATO will ein ähnliches System aufbauen. In weitaus größerem Umfang sammeln allerdings Flüchtlingsorganisationen biometrische Daten von Schutzsuchenden.

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Manchmal sieht man den Wald vor lauter Blockchains nicht mehr
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

NPP 188Blockchain und Nachhaltigkeit

Das Thema Blockchain bietet ähnlich viel Projektionsfläche wie die Nachhaltigkeit. Es gibt aber Menschen, die daran forschen, beides miteinander zu verbinden. Genau darüber haben wir mit Marcus Dapp gesprochen, der an der ETH Zürich die Chancen von Blockchain-Technologien im Bereich Nachhaltigkeit erforscht.

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Grenzzaun
Überwachung

Elektronische BeweismittelCloud-Gesetz muss rechtsstaatlichen Standards genügen, fordern EU-Datenschützer

Die geplante e-Evidence-Verordnung der EU soll Ermittlungsbehörden raschen und länderübergreifenden Zugriff auf elektronische Beweismittel garantieren. Datenschützer warnen vor der rechtlichen Schieflage des Gesetzentwurfs.

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Jens Spahn am Rednerpult des Bundestages
Datenschutz

Digitale-Versorgung-GesetzBundestag beschließt Gesundheitsdatenbank und Apps auf Rezept

Der Bundestag hat das umstrittene Gesundheitsgesetz heute verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine zentrale Gesundheitsdatenbank. Gesundheitsminister Spahn sprach von „einem Stück Neuland“, Kritiker sehen Datenschutzmängel.

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Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (50)Jubiläumsfolge mit Blick zurück nach Vorne

Eine Rückschau anlässlich der 50. Folge von „Neues aus dem Fernsehrat“ liefert statistische und persönliche Eindrücke sowie Stand und Ausblick zu den vier Themenschwerpunkten der Reihe: freie Lizenzen, transparentere Aufsicht, digitale Plattformöffentlichkeit und gesetzliche Vorgaben für Öffentlich-Rechtliche im Netz.

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Himmel über Berlin
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig bliebDeutsche Wohnen, Deutsche Durchsuchen, Deutsche Nazis

Die Datenschützerin erklärt die Hintergründe der Millionenstrafe gegen die Deutsche Wohnen, die Polizei erklärt Hausdurchsuchungen zum Aktionstag und der CDU-Generalsekretär erklärt den AfDler Höcke zum Nazi. Die besten Reste des Tages.

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