Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Gehirnströme, Internetausfälle und eine Merkel-Raute

China misst schülerische Gehirnströme, Kenia zentralisiert seine Identifikationsplattform, ein Projekt hat DDR-Alltagsfilme digitalisiert, Stakeholder raufen um Details der EU-Urheberrechtsreform, Deutsche klagen über Internetausfälle und ein US-Medium hat das Bild einer Merkel-Raute geIFGt. Die besten Reste des Tages.

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Schweiz elektronischer Pass
Datenschutz

Protest gegen privatisierten elektronischen Pass in der Schweiz

Das Schweizer Parlament hat beschlossen, dass Privatunternehmen die elektronische Identifikation, eine Art digitalen Pass, herausgeben sollen. Kritiker sind sauer: Der Staat verabschiede sich mit der Privatisierung der E-ID von einer staatlichen Kernaufgabe. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis will nun einen Volksentscheid darüber in Gang bringen.

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Zollkontrolle
Überwachung

Finanzbehörde mit Geheimdienstbefugnissen: Zoll soll bei „drohender Gefahr“ überwachen dürfen

Der Zoll gehört zur Finanzverwaltung, seine wichtigste Aufgabe ist die Kontrolle von Waren und Geldströmen. Doch die Bundesregierung will ihn noch stärker in das Netz der Sicherheitsbehörden verankern. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Handschrift der neuen Polizeigesetze trägt.

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Eine kaputte Platine in der Umwelt
Technologie

Bits & Bäume: Von der Effizienz zur digitalen Suffizienz

Digitalisierung läuft in die Richtung „weiter, schneller, mehr“. Das bringt unter anderem ökologische Probleme. Doch digitale Technologien könnten auch helfen, eine neue Wirtschaft zu entwickeln, die wachstumsunabhängig sowohl ökologische als auch soziale Nachhaltigkeit verfolgt.

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Demonstrantin hält ausgedrucktes Snowden-Gesicht
Überwachung

„Permanent Record“ von Edward Snowden: Zwischen Autobiografie und politischem Plädoyer

Wir haben das Buch „Permanent Record“ von Edward Snowden gelesen und finden es empfehlenswert. Es beschreibt seine Enthüllungen als Making of und ist ein lesenswertes Plädoyer für Freiheit und gegen Massenüberwachung.

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Indische Menschen warten in Goa auf die Registrierung in der Aadhaar-Datenbank
Netzpolitik Podcast

NPP 185 zu Indien: Biometrie, Datenschutz und Internet-Shutdowns

Das gewaltige Biometrie-Programm Aadhaar, ein Datenschutzgesetz auf Eis und Internetshutdowns in Krisenregionen – Indiens Netzpolitik ist spannender als mancher Thriller. Über die Details sprechen wir mit Kim Arora, Journalistin und aktuell Stipendiatin der Alexander-von-Humboldt-Stiftung in Berlin.

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Screenshot von Videmo 360
Datenschutz

Gesichtserkennung: Hamburger Innenbehörde pfeift auf Datenschutzbeauftragten

Trotz einer Weisung von des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten will die Polizei der Hansestadt nicht auf ihr neues Gesichtserkennungssystem verzichten. In vier Wochen verhandelt das Verwaltungsgericht über die eigens angelegte Lichtbilddatei. Ohne das Urteil abzuwarten entzieht die Landesregierung dem Datenschützer sein schärfstes Schwert.

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Demokratie

Maja Göpel: Die Energiewende kann nicht funktionieren ohne Digitalisierung

Eine führende Beraterin der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz fordert mehr Innovation. Allerdings nicht bei der Ausbeutung von Nutzer:innendaten, sondern in der Frage, wie wir unsere digitale Zukunft nachhaltig gestalten können. Eine Rückschau auf unsere Konferenz mit Videobegleitung.

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vollehalle_15np
Kultur

Macht Mut zum gemeinsamen Handeln: Die Klimashow von vollehalle

Mit einer eindrucksvollen Mischung aus Theater, Dokumentarfilm und politischer Redekunst zeigen vollehalle die Widersprüche unserer Gesellschaft: Wir wollen immer mehr und das am besten billig. Klarer Verlierer ist das Klima – bleibt die Frage, was wir tun können. Ein Video-Rückblick auf unsere Konferenz plus Interview mit vollehalle.

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Berliner Fernsehturm
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Wenn Glotzen glotzen, glotzen Glotzen Glotzeglotzern hinterher

Wer denkt, dass nur er ins Fernsehen schaut und das smarte Fernsehgerät keine eigenen Augen hat? Wer glaubt, das Privacy Shield könnte seine Datenschutzversprechen halten? Und wer hält Vorratsdatenspeicherung immer noch für eine gute Idee? Die besten Reste des Tages.

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Renate Künast
Demokratie

Urteil: Politikerin Künast darf auf Facebook beschimpft werden

Auf Facebook wurde die Grünen-Politikerin als „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ beschimpft. Ein Berliner Gericht sieht das als „zulässige Meinungsäußerung“ und „Auseinandersetzung in der Sache“. Das Urteil liest sich absurd und vermengt Sexualität mit Sexismus.

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Symbolbild Tarnkappe
Demokratie

Vorwurf des Drogenhandels: Hausdurchsuchung bei Betreiber von tarnkappe.info

Die Polizei durchsuchte die Privaträume von tarnkappe.info-Betreiber Lars Sobiraj. Im zur Seite gehörigen Forum sollen laut anonymer Quelle Drogen gehandelt worden sein. Dazu fand die Polizei jedoch nichts, berichtet der Betroffene.

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Wehende Flaggen verschiedener Staaten
Demokratie

Wie sich der Globale Süden vor digitaler Ausbeutung schützen kann

Vom Internet profitieren bei weitem nicht alle gleich: Der Globale Süden wird vor allem von amerikanischen und chinesischen Digitalplattformen ausgebeutet. Um diese Dynamik abzuwehren, sollten betroffene Weltregionen auch Zölle erheben oder die eigene Wirtschaft bevorzugen können, fordern Experten.

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Mensch steht auf Berggrat
Öffentlichkeit

Offener Brief an den Bundesrat: Warum wir gemeinnützigen Journalismus brauchen

Gemeinwohlorientierter Journalismus ist in Deutschland noch nicht gemeinnützig. Das will die Initiative Nonprofitjournalismus ändern. In einem gemeinsamen offenen Brief an den Bundesrat argumentieren wir mit einigen anderen Medien und Verbänden, warum gemeinwohlorientierter Journalismus gefördert werden sollte.

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Meetingraum
Überwachung

Interne Dokumente: So dreist treiben die EU-Staaten die Vorratsdatenspeicherung voran

Oberste Gerichte lehnen die Vorratsdatenspeicherung immer wieder ab. Trotzdem fordern die EU-Staaten einen neuen Anlauf. Wie die Mitgliedstaaten intern argumentieren, zeigen Dokumente der Arbeitsgruppe, die wir veröffentlichen. Für die Massenüberwachung gibt es auch einen Plan B: die E-Privacy-Verordnung.

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Datenschutz

Berliner Datenschutzbehörde verhängt bisher höchstes DSGVO-Bußgeld gegen Lieferdienst

Werbemails trotz Widerspruch, mangelhafte Datenauskunft, nicht gelöschte Daten: Wegen Verstößen gegen die DSGVO straft die Berliner Datenschutzbehörde die Lieferfirma Delivery Hero ab. Das Unternehmen betrieb lange Zeit die Marken pizza.de, Lieferheld und Foodora.

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