Archiv: 2014

Im Juni kam es im gesamten östlichen Alpenraum zu zweitägigen Störungen der zivilen Flugsicherung. Damals waren Transponder von Verkehrsflugzeugen (die sogenannte Sekundärradarerfassung) durch eine „externe Störquelle” lahmgelegt worden. Die Transponder übermitteln Signale, die am Boden aufgefangen werden und Daten wie die Route oder die Flughöhe beinhalten. Der Flugverkehr war wegen der Störungen auf bis zu […]

Das Bundesverfassungsgericht hat soeben per Pressemitteilung verkündet: Antrag im Organstreitverfahren zur Zeugenvernehmung von Edward Snowden in Berlin ist unzulässig Die Organklage der Fraktionen DIE LINKE sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von 127 Bundestagsabgeordneten und zwei Ausschussmitgliedern gegen die Bundesregierung und den 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (sogenannter NSA-Untersuchungsausschuss) ist unzulässig. Dies hat der […]

Der Spiegel-Journalist Marcel Rosenbach fragt auf Twitter: Inhalt von twitter.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von twitter.com anzuzeigen Inhalt von twitter.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen Das interessiert uns auch. Wer machts?

Es gibt einige wenige große Momente im Leben, in denen du fühlst, dass dich etwas tief in Innersten bewegt. Der Schulabschluss. Den ersten Kuss zu bekommen. Wenn du dein erstes Buch schreibst. Die Veröffentlichung dieses ersten wissenschaftlichen Artikels. Der Tod eines geliebten Menschen. Wenn der erste Kunde in dein eigenes Café kommt. Manche dieser Momente […]

Nächste Woche Donnerstag,d en 18. Dezember, ist die letzte Möglichkeit, in diesem Jahr noch ein Verhör des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag live zu verfolgen. Diesmal gibt es wieder zwei Zeugen von unserem Bundesnachrichtendienst. Wir werden wieder die ganze öffentliche Sitzung live bloggen. Haben Lücken im Kontrollsystem des Bundesnachrichtendiensts (BND) beim Anzapfen eines Frankfurter Internet-Kabelknotens durch den […]

Der Beitrag von André über die, äh, gute Auftragslage von CSC in der deutschen Bundesverwaltung für 2015 und danach, zeigt als gutes Negativbeispiel, wie wichtig eine transaprente Verwaltung in einer Demokratie ist. Dem Originaltext der zitierten internen Emails ist auch zu entnehmen, wieviel und in welchen Bereichen CSC nächstes Jahr verdient. Dass die Bereiche sensitiv […]

Was der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar bei seinem Kontrollbesuch in Bad Aibling erfahren hat, bleibt geheim. Die Behörde seiner Nachfolgerin verweigerte zunächst unsere Informationsfreiheits-Anfrage und nun auch die Vermittlung. Immerhin will man die Entscheidung erneut prüfen – wenn der Vorgang abgeschlossen ist.

Die umstrittene „Partnerfirma der CIA“ Computer Science Corporation freut sich, in diesem Jahr neue Verträge mit Bundesbehörden abgeschlossen zu haben. Das Innenministerium bestätigt einen Vertrag mit dem BKA. Dabei soll der im April verkündete „No-Spy-Erlass“ zur Anwendung kommen: CSC verspricht, keine Daten an die NSA zu geben.

Da sich gerade wieder viele Menschen für Netzneutralität interessieren haben wir hier die interessantesten Videos zur Debatte aus Deutschland und den USA zusammengestellt. Falls Euch noch welche einfallen, die wir vergessen haben: Bitte in den Kommentaren ergänzen. Wir wünschen viel Spaß beim Anschauen, Weiterbilden und Weiterverteilen. Last Week Tonight with John Oliver: Net Neutrality Inhalt […]

Gemeint ist der Berliner Innensenator Frank Henkel. (Bild: Kampagne)

Im Mai hatten die Oppositionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus gefordert, die Stigmatisierung von Personen in polizeilichen Datenbanken beenden. Seitdem ist die Speicherung der sogenannten „personengebundener Hinweise“ (PHW) in mehreren Landtagen und im Bundestag hinterfragt worden. Gemeint sind ergänzende Angaben zu Personendaten, die angeblich zur „Eigensicherung“ von Polizeibediensteten herangezogen werden können. Heraus kam, dass mindestens 1,5 Millionen […]

Russia Today hat den Vorsitzenden von The Pirate Bay entlarvt. Er sitzt in Berlin: Hoffenw ir mal nicht, dass jetzt Bruno Kramm in den Knast muss und von Klagen überrollt wird.

In Spanien gibt es ja etwas ähnliches wie unser Leistungsschutzrecht, nur nochmal eine Ecke verrückter. Jetzt hat Google in Spanien seinen Dienst Google-News eingestellt, weil bereits ein Wort Zitat ausreicht, um Lizenzkostenpflichtig zu werden: Wegen „Google-Gebühr“: Google News wird in Spanien geschlossen. Laut einem Bericht von dpa kam in Spanien die vor allem von den […]

Vor einigen Wochen fand in Berlin das Jugend hackt – Festival statt. Ein Video blickt jetzt darauf zurück: Jugend hackt 2014 – „Die werden etwas verändern“. Nach einem sehr erfolgreichen Jugend hackt im Jahr 2013 haben wir im September 2014 erneut Jugendliche aus ganz Deutschland eingeladen, sich ein Wochenende lang auszutauschen und vor allem: sehr […]

Der 31. Chaos Communication Congress findet zwar erst zwischen dem 27.- 30. Dezember in Hamburg statt, der Vorverkauf endet aber bereits schon Freitag Nacht. Also schnell Tickets klicken und Geld überweisen. Sonst muss man vor Ort lange in einer Schlange stehen und falls der 31c3 total überlaufen ist, wird man vielleicht auch nicht mehr reinkommen.

Von iRights ist heute „Das Netz 2014/2015 – Jahresrückblick Netzpolitik“ erschienen. Das Netz 2014/2015 ist ein Rückblick auf ein turbulentes Jahr der Netzpolitik und wagt gleichzeitig Ausblicke in unsere digitale Zukunft. Im dritten Jahr nacheinander informieren wir auf über 270 Seiten über die wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen rund um Datenschutz, die Digitale Agenda der Bundesregierung, […]

Unser Thomas Lohninger hat für standard.at einen Meinungsbeitrag zur Netzneutralitätsdebatte in Österreich geschrieben: Vom Ende her denken. Es geht nicht um Aktivismus, sondern um Räume für Wettbewerb und Innovation. Es gibt viele gute Gründe, um das Internet neutral zu halten und vor einseitigen Geschäftsinteressen zu schützen.[…] Eigenes Fehlverhalten mit dem Fehlverhalten Anderer zu rechtfertigen ist eine […]

Bei SWR2 gab es heute eine 45 Minuten lange Debatte zum Thema „Ist die Schwarmintelligenz im Internet ein Mythos?“ zu hören. Es diskutieren: Markus Beckedahl – Netzpolitischer Aktivist, Netzpolitik.org, Dr. Stefan Münker – Medienphilosoph, Humboldt-Universität zu Berlin, Prof. Dr. Peter Kruse – Unternehmensberater und Organisationspsychologe, Universität Bremen; Gesprächsleitung: Timo Fuchs Unser Umgang mit dem Internet […]

Ich habs getan und auch mal eine Petition gestartet. Ich bin zwar immer noch kein großer Fan von Petitionen und finde die meisten auch eher schlecht formuliert und zum falschen Zeitpunkt veröffentlicht. Aber da mein Herzensthema Netzneutralität gerade wieder viele Menschen beschäftigt, möchte ich den Moment nutzen und auch andere Menschen erreichen als nur hier […]

Sascha Lobo kommentiert in seiner Kolumne auf Spiegel-Online Merkels Netzpolitik und vor allem den aktuellen Move in Sachen Netzneutralität: Unter dieser Frau kein Anschluss. Dabei gibt es ein bestimmendes Schlagwort der Merkelschen Digitalpolitik: Versagen. Natürlich muss man hier differenzieren. Und zwar zwischen mutwilligem und fahrlässigem Versagen. Fahrlässig ist etwa, seit vielen Jahren nichts Messbares erreicht […]

Heise-Online zitiert Tim Berners-Lee auf der Le Web-Konferenz: Berners-Lee nutzte die Bühne in Paris, um die IT-Experten zum Kampf für die sogenannte Netzneutralität aufzurufen. Das Prinzip besagt, das alle Daten im Netz gleich behandelt werden müssen. Aktivisten befürchten nach aktuellen Plänen aus der Politik, dass es durch bezahlte Überholspuren ausgehöhlt wird und dadurch kleine Online-Unternehmen […]

2014

Wer hat im Sommer den zivilen Luftverkehr mit EloKa gestört? Verkehrsministerium drückt sich um Antwort

Bundesverfassungsgericht: Klage von Linken und Grünen zur Vernehmung von Snowden in Berlin unzulässig

Politikwissenschaften für Analyse des Umgangs mit Snowden-Enthüllungen gesucht

Peter Sunde: „Ich bin für meine Sache ins Gefängnis gegangen. Was hast du gemacht?“

18.12: Letzte Sitzung des Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag

Wir brauchen transparente Vergaben und offene öffentliche Verträge

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Informationsfreiheits-Beauftragte bestätigt Ablehnung ihrer eigenen Behörde

Interne E-Mails: CSC freut sich über neue Verträge mit Behörden, trotz No-Spy-Erlass und „medialen Anschuldigungen“

Netzneutralität erklärt: Eine Sammlung der besten Videos zum Thema

Innenminister verschönern stigmatisierende Speicherung und basteln an weiterer Datensammlung

Russia Today hat den Vorsitzenden von The Pirate Bay entlarvt

Wegen „Google-Gebühr“: Google News wird in Spanien geschlossen

Jugend hackt 2014 – „Die werden etwas verändern“

31c3: Ticketvorverkauf endet am Freitag!

iRights: Das Netz 2014/2015 – Jahresrückblick Netzpolitik

Netzneutralität: Vom Ende her denken

SWR2: Ist die Schwarmintelligenz im Internet ein Mythos?

Petition mitzeichnen: Netzneutralität sichern – Rettet das freie Internet!

Angela Merkel: Unter dieser Frau kein Anschluss

Tim Berners-Lee: „Netzneutralität ist unsere Wahl“.