Linkschleuder

Angela Merkel: Unter dieser Frau kein Anschluss

Sascha Lobo kommentiert in seiner Kolumne auf Spiegel-Online Merkels Netzpolitik und vor allem den aktuellen Move in Sachen Netzneutralität: Unter dieser Frau kein Anschluss.

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Dabei gibt es ein bestimmendes Schlagwort der Merkelschen Digitalpolitik: Versagen. Natürlich muss man hier differenzieren. Und zwar zwischen mutwilligem und fahrlässigem Versagen. Fahrlässig ist etwa, seit vielen Jahren nichts Messbares erreicht zu haben, was die dringend notwendige Glasfaserverkabelung der Bundesrepublik angeht. Mutwilliges Versagen wird es dort, wo Merkel die Netzneutralität verkauft, im Tausch gegen ein bisschen Netzausbau. Kaum ein Bereich, in dem das Problem des Merkelschen Politikansatzes kristalliner zu Tage tritt.

und:

Wegen dieses politikbegünstigten Debakels, entstanden durch Merkels visionsloses Danebenstehen, soll nun die Netzneutralität abgeschafft werden. Bei gleichzeitigem Argumentieren pro Netzneutralität, was den Irrsinn abrundet. Merkel selbst begründet das praktisch wortgleich mit Broschürentexten von Telekom, Vodafone und Co.: Es müssten aus Gründen der Verlässlichkeit „Spezialdienste“ geschaffen werden.

Bin ich eigentlich der einzige oder wieso thematisiert sonst niemand, dass die Bundesregierung eine gemeinsame Linie gefunden hat – und nicht nur Angela Merkel. In der Bundesregierung ist auch noch die SPD und das SPD-geführte Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender) soll federführend diese Position ausverhandelt haben.

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4 Kommentare
  1. Frau M. hat sich laut eigener Aussage in ihrem Leben als gelernte DDR-Bürgerin angepasst, wie so viele auch. An dieser Einstellung hat sich bis heute augenscheinlich nichts geändert.
    Nun gibt es aber auch noch die Regel: Frauen schlägt man nicht. Zuerst haben große Teile der CDU dieses beherzigt, und jetzt macht halt die SPD genau das Gleiche. Wer dann noch widerspricht oder gar eigene Vorstellungen einbringen, wird von den verbliebenen Ja-Sagern niedergeredet. Viele Entscheidungen werden nur getroffen, um einer Frau einen Gefallen zu tun. Und so sieht dann der ganze Umgang in der GoKo und die Politik von SPD und CDU aus.

    Ja-Sagern gehen halt ganz schnell die Ideen aus.

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