Schlagwort: Netzpolitik

Vom 10. – 14. August findet in Finowfurt nahe Berlin das Chaos Communication Camp statt. Dafür wurde jetzt der Fahrplan des Programmes in einer ersten Version online gestellt. Tickets gibt es noch (solange der Vorrat reicht) für 140 Euro im Vorverkauf oder für 175 EUro vor Ort. Ein Zelt muss man aber selbst mitbringen. Bisher […]

Die US-Journalistin und Aktivistin Rebecca MacKinnon fordert in einem TED-Talk: Let’s take back the Internet! In this powerful talk from TEDGlobal, Rebecca MacKinnon describes the expanding struggle for freedom and control in cyberspace, and asks: How do we design the next phase of the Internet with accountability and freedom at its core, rather than control? […]

In Berlin wurde heute das mit 4,5 Millionen Euro Startkapital von Google finanzierte „Institut für Internet und Gesellschaft” vorgestellt. Das Forschungsinstitut will sich „der transdisziplinären Forschung zu Fragen des Internets und der Informationsgesellschaft widmen“. Aus der Selbstbeschreibung: Getragen von der Humboldt-Universität zu Berlin, der Universität der Künste in Berlin sowie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung […]

Constanze Kurz hat in der FAZ ihre Erfahrungen mit den aktuellen Entwicklungen in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft beschrieben: Im siebenten Kreis der Demokratie. Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren. Der aufmerksame Beobachter des Raumschiffs Bundestag aber wird nicht sonderlich überrascht sein. Die […]

Seit zwei Jahren findet hinter verschlossenen Türen im Wirtschaftsministerium der Wirtschaftsdialog statt, der Provider und Urheberrechtsindustrie-Lobby an einen Tisch bringen will. Ziel der Veranstaltung sind freiwillige Kooperationen zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten. Weit gekommen ist man dort bisher nicht, weil die Fronten verhärtet sind. Wir haben ein Papier der Urheberrechtsindustrie-Lobby zugeschickt bekommen, wo diese für den […]

Seit dem Eklat um die Netzneutralitäts-Abstimmung in der Enquête-Komission hat die netzpolitische Bewegung mal wieder ein Problem – mit sich selbst. Dabei geht es um 2 Punkte: Kritik an padeluuns Abstimmungsverhalten Diskussion um die Aufwandsentschädigung für Sachverständige Um es vorweg zu nehmen: Damit tun wir uns keinen Gefallen, den solche internen Debatten nutzen nur einem: […]

Die Taz hat mich ausführlich zur Enquete-Kommission, den Ergebnissen rund ums Urheberrecht und die Debatte um die Netzneutralität interviewt: „Lobbyverbände finden mehr Gehör“. Kontrollinstanzen gibt es doch, sagen Politiker der Koalition. Die Bundesnetzagentur als Kontrollinstanz des Marktes verfügt gar nicht über die Ressourcen, um die Telekommunikationsanbieter ausreichend überwachen zu können. Und für das mobile Internet […]

Momentan wird in ganz Europa über das Thema Netzneutralität diskutiert: In den Niederlanden wurde gerade erst die Netzneutralität per Gesetz gesichert und in Deutschland wollte heute eigentlich die Internet-Enquete des Bundestags über einen Bericht abstimmen (Tagesordnung und Texte). Netzneutralität bedeutet die Gleichberechtigung aller Datenpakete, also die diskriminierungsfreie Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, wer sie sendet, […]

Heute gibt es eine weitere Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Schon vergangene Woche sollte über den Text der Arbeitsgruppe Netzneutralität abgestimmt werden. Allerdings wurde diese Abstimmung durch die fadenscheinige Begründung auf heute verschoben, dass einzelne Abgeordnete nicht in der Lage waren, sieben neue Zeilen konsensual in der vorherigen Projektgruppe abgestimmte Position zu entscheiden. […]

Bei DRadioWissen wurde heute eine Stunde lang über die Enquete-Kommission und Netzpolitik diskutiert: Die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschäftigt sich mit Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz. Zu diesen Themen soll sie dem Bundestag Empfehlungen geben. Der NETZREPORTER-XL zieht die Halbzeitbilanz der Kommission. Zu Gast sind die Kommissionsmitglieder Konstantin von Notz […]

Ab heute findet in Paris ein 2-tägiges Meeting zum Thema Internet statt: Die OECD-Konferenz zur Zukunft der Internetwirtschaft. Im Gegensatz zum vergangenen Politiktheater Netzgipfel eG8 wird beim OECD-Treffen jedoch von vorne herein Wert auf einen Beitrag der Zivilgesellschaft gelegt. Seit einiger Zeit schon beraten Politiker und Organisationen, u.a. auch Europarat und UNO, wie das Internet […]

Update: Da auf der Koalitionsbank eine Person fehlt und padeluun auf SpOn angekündigt hat, mit uns für eine starke Netzneutralitäsregelung zu stimmen, hat die CDU/CSU unter einem Vorwand die Abstimmung über Netzneutralität verschoben. Vorwand waren 20 Seiten Text, die angeblich neu sind und erst vor zwei Stunden verschickt worden sind. Diese 20 Seiten Text enthalten […]

(Update: Wurde am 8. Mai 2012 im Senat verabschiedet. Artikel ist hier.) Vor einigen Wochen berichteten wir schon von den Plänen, und gestern hat das niederländische Parlament mit großer Mehrheit für neue Netzfreiheits-Gesetze gestimmt. Darin werden die Themen Netzneutralität, Überwachung und 3-strikes in überraschend positiver Weise behandelt. Man könnte fast sagen: Ich bin euphorisch. Für Netzneutralität […]

Boingboing berichtete heute von einem geleakten Vorhaben, in Großbritannien eine Zensurinfrastruktur zu errichten. Dort will man effizienter gegen Webseiten vorgehen, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Anscheinend treffen sich seit einiger Zeit ausgewählte Vertreter der Unterhaltungsindustrie (Publishers Association, BPI, Motion Picture Association etc.) hinter verschlossenen Türen mit Ed Vaizey, dem britischen Kultur- und Kommunikationsminister. Die aus […]

3sat neues hat am vergangenen Sonntag über „Digitale Gesellschaft e.V.“ berichtet, den Verein, den einige von uns vor zwei Monaten als Idee und Projekt vorgestellt haben: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

Vergangene Woche hat der Verein Digitale Gesellschaft zur Anhörung gesetzlicher Regelungen im TKG, die auch die Netzneutralität betreffen, in einer Pressemitteilung betont, dass Provider Belege für eine tatsächlich existierende Überlastung bislang schuldig blieben. Einen Tag später präsentierte der VATM in der US-Botschaft Berlin eine Studie der Firma Goldmedia, die anscheinend diese Belege liefern sollte. Zur […]

Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dem AK Vorrat ist der Text als PDF zugespielt worden. Zunächst berichtete und kommentierte Thorsten Jungholt auf Welt Online: Der Vorschlag kann Innenminister Friedrich nur missfallen. Die Ministerin selbst bezeichnet das Verfahren als Quick Freeze. Auf den ersten Blick sieht es jedoch so aus, als wurde […]

Morgen findet im Bundestag die Anhörung zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes statt. Auf der Website des Bundestages wird die Sitzung als Livestream übertragen. Der Entwurf der Bundesregierung ist bereits als .pdf erhältlich. Dazu gibt es hier die Anträge der einzelnen Fraktionen und hier die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen. Auch der Verein Digitale Gesellschaft* hat eine Stellungnahme […]

Am vergangenen Freitag gab es in der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Veranstaltung mit Vint Cerf über die Zukunft des World Wide Web. Davon gibt es bei der KAS einen Bericht: Glühbirne mit Internet. Und eine MP3 des knapp zweistündigen Vortrages mit anschließender Diskussion.

Der Deutschlandfunk hat mich zum eG8- und G8-Gipfel interviewt: „Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“. Davon gibt es ein Transcript und auch eine MP3. Ramme: Also Sarkozy ist da einen Schritt voraus, was Strenge im Internet betrifft? Beckedahl: Was heißt Strenge im Internet? Sarkozy hat in Frankreich erst mal eine Überwachungsbehörde geschaffen, […]

Netzpolitik

Fahrplan des CCC-Camp ist online

Rebecca MacKinnon: Let’s take back the Internet!

Institut für Internet und Gesellschaft

Enquete: Im siebenten Kreis der Demokratie

Neues vom Digitale Gesellschaft e.V.

Mal wieder: Selbstzerfleischung der netzpolitischen Bewegung

Lobbyverbände finden mehr Gehör

Netzneutralität: EU-Kommission vertraut weiterhin den Kräften des Marktes

Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete

DRadioWissen über Enquete-Kommission

OECD-Konferenz zur Zukunft des Internets

Montag: Enquete-Kommission stimmt über Netzneutralität ab (Update)

Niederländisches Parlament stimmt für Netzneutralität

Britische Unterhaltungsindustrie schmiedet mit der Regierung Pläne für Internetsperren

3sat neues über Digitale Gesellschaft e.V.

Goldmedia-Studie: Netzneutralität

Justizministerin präsentiert Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung

Morgen: Anhörung zur TKG-Änderung

Vint Cerf über die Zukunft des World Wide Web

„Ein freies Internet schafft Möglichkeiten, auch auf Missstände hinzuweisen“