Netzpolitik

Goldmedia-Studie: Netzneutralität

Vergangene Woche hat der Verein Digitale Gesellschaft zur Anhörung gesetzlicher Regelungen im TKG, die auch die Netzneutralität betreffen, in einer Pressemitteilung betont, dass Provider Belege für eine tatsächlich existierende Überlastung bislang schuldig blieben.


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Einen Tag später präsentierte der VATM in der US-Botschaft Berlin eine Studie der Firma Goldmedia, die anscheinend diese Belege liefern sollte. Zur Netzneutralität ist die Position des VATM eindeutig: Abschaffen. Der VATM ist der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, und seine Mitglieder hätten gerne sowohl reservierte*, als auch priorisierte** Diensteklassen – natürlich gegen Bezahlung.

Bestimmte Dienste sollen also gegenüber anderen bevorteilt, und dadurch Geld verdient werden. Zum Beispiel, indem man dem Kunden Geld dafür abnimmt, dass YouTube-Videos auch in HD*** geschaut werden können (obwohl die Bandbreite des Anschlusses x-fach dafür reichen würde) oder indem man EC-Bezahlsystem-Anbietern*** Geld dafür abnimmt, dass die IP-basierte Verifikation der Karten eine Sekunde schneller abläuft, und die Kunden dadurch glücklicher werden.

Innerhalb von Diensteklassen aber, so wird immer betont, solle es dann keine Diskriminierung geben, deshalb sei das das Netz dann auch weiterhin neutral. „Keine Diskriminierung nach der Diskriminierung“ also. Mit diesem recht einfachen Trick  nehmen die Autoren die große Hürde der „prinzipiellen“ – also das offene Internet betreffenden – Erwägungen, die im weiteren Verlauf als „gelöst“ betrachtet und entsprechend ignoriert wird. Der Einwand, dass das Beispiel EC-System ohne Diskriminierung von Konkurrenzanbietern kein Geschäftsmodell wäre, blieb unbeantwortet. Für diese eigenwillige Definition von Netzneutralität eine Argumentationsgrundlage zu liefern, war der Auftrag, den der VATM der Firma Goldmedia erteilt hatte, und dessen sich die Autoren Prof. Dr. Klaus Goldhammer, Dr. Michael Schmid und Dr. André Wiegand angenommen haben.

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Das Ergebnis der Studie ist entsprechend vorhersehbar: Lobby-Verbände geben keine wissenschaftlichen Studien in Auftrag, sondern definieren deren Ergebnis. Dafür taugen unabhängige Wissenschaftler nur begrenzt, weshalb man mit Vorliebe auf Unternehmensberatungen zurückgreift, bei denen ein vorhandener Doktortitel dem Leser Seriosität vorgaukeln soll.

Ein erster Blick ins Literaturverzeichnis der 44 Seiten kurzen Studie enttäuschte aber selbst die niedrigste Erwartung. Nicht einmal die Suche nach bekannten Studien zur Netzneutralität, die für andere Lobbyverbände in anderen Ländern von anderen Lobby-Instituten geschrieben worden waren, war von Erfolg gekürt. Stattdessen: zuhauf Bezüge auf Pressemitteilungen(!), Zeitungs(!)- und Blog(!)-Artikel, die zu allem Überfluss auch noch durch falsche und vielleicht sogar bewusst irreführende Zitationsform als wissenschaftliche Artikel ”getarnt” wurden.

Die einzige annähernd wissenschaftlichen Quelle war ein Wirtschaftspolitik-Lehrbuch aus dem Springer-Verlag von 2004. Von diesem Buch sind seither 2 neue, überarbeitete Auflagen erschienen.

Zum eigentlichen Inhalt: hier wäre eine Datenerhebung oder der Bezug auf bereits bestehende Daten zu erwarten gewesen. Endlich Klarheit, wo die vielbeschworenen Überlastungen auftreten, und wie sie durch eine Verletzung der Netzneutralität auf wundersame Weise verschwinden würden? Fehlanzeige.

Stattdessen wird anhand frei verfügbarer Daten des DE-CIX illustriert, dass die Internetnutzung über den Tagesverlauf fluktuiert. Dieser Befund ist ohne jegliche Aussage zum Thema und findet sich in ähnlicher Form zum Beispiel bei der Wasser-, Strom-, und TV-Nutzung. Auch der Hinweis, dass dem Endverbraucher immer höhere Bandbreiten zur Verfügung gestellt werden, mit dem die Leser sich zufrieden geben müssen, ist nicht überraschend. Dies wird an mehreren Stellen mit dramatischen Grafiken illustriert. Eine davon rechnet bereits im nächsten Jahr mit einer Bandbreitenexplosion durch IP-vermitteltes 3D-Fernsehen in HD-Qualität – wie realistisch diese Prognose ist, wird sich zeigen.

Ohne also nur den Hauch eines empirischen Anhaltspunktes zu liefern, heißt es dann in Abb. 18, S.41, technisch sei Netzwerkmanagement „offensichtlich“ notwendig und auf der „dienstebezogenen Ebene“ die Notwendigkeit von „Qualitätsklassen & Dienstegütern weitgehend anerkannt.“ Dass der Begriff Netzwerkmanagement nicht äquivalent zu der Einrichtung ökonomisch verwertbarer Qualitätsklassen ist, fällt bei dieser Aufstellung sicher nur der Minderheit der Leser auf, was an dieser zentralen Stelle der Argumentation wenn nicht beabsichtigt, dann zumindest billigend in Kauf genommen wurde.

Ansonsten wird angeführt, dass heute viele VOIP-Telefonanschlüsse und TV-Angebote mit reservierten Bandbreiten angeboten würden. Das, so der präsentierende Autor Klaus Goldhammer, erfordere Netzwerkmanagement, und verletze bereits heute die Netzneutralität zum Vorteil der Kunden.

Diese Verschmelzung von Inhalte- und Netzanbietern ist eines der Grundübel in der Debatte um die Netzneutralität. Der Anreiz für einen Anbieter von Internet-Infrastruktur und TV-Diensten natürlich groß ist, einen Konkurrenten zu behindern bzw. eigene Dienste zu priorisieren und für die gleiche Qualitätsklasse von Konkurrenten Wegegeld zu verlangen. Darüber, wie die Diensteklassen definiert werden sollen, um (1) nicht Konkurrenten und Privatkommunikation zu diskriminieren (das geht nicht) und (2.) gleichzeitig neue Verdienstmöglichkeiten zu eröffnen, ohne die jetzigen Internetanschlüsse zu beschneiden, um die Kunden zum Buchen von Zusatzdiensten zu zwingen (auch das geht nicht), darüber wird in der Studie kein Wort verloren. Stattdessen gibt es folgende entlarvende Grafik:

Diese Tabelle stellt ausschließlich Vorteile dar. Die Existenz von Nachteilen wird noch nicht einmal in Erwägung gezogen – sei es auch nur, um sie zu entkräften.

Die Zusammenstellung ist eine Beleidigung für jeden denkenden Menschen: Sie ist ein Vorzeigebeispiel dafür, wie durch pseudowissenschaftliche Wirtschafts“studien“ Argumente in der Politik unterfüttert werden sollen, die jeglicher Anforderung an Nachvollziehbarkeit und Konsistenz widersprechen. Dass auf dieses Machwerk ein Politiker hereinfällt, sollten eigentlich selbst die Auftraggeber des VATM nicht glauben können.

Der interessierte Leser findet sie Studie hier zum Download.

* reservierte Bandbreiten werden auch bei Nichtnutzung nicht freigegeben
** priorisierte Dienste werden zum Nachteil von anderen Diensten schneller behandelt.
*** Die Beispiele stammen von VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner

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21 Kommentare
    1. Ich bin mal gespannt, ob die finale Fassung dieser Netzneutralität dann auch für den „nach der Diskriminierung dann keine Diskriminierung mehr, also neutral“-Hack anfällig sind. In den USA besagt die FCC-Regelung effektive ja auch nichts anderes.

      Aber ich will guter Dinge sein.

  1. Erstmal danke über diese kritische Zusammenfassung. Zunächst eine Anmerkung: Verlinkungen von Schlüsselbegriffen wären gut für allgemeine Verständnis
    Dann muss ich mich gegen den Schluss wehren, denn zwar wird auf eine solche Studie keiner reinfallen (nicht mal Politiker), doch das schöne daran ist, dass man dadurch immer behaupten kann, da war doch jemand der das Gegenteil behauptet, was in einer Demokratie an sich schon mal zu Verwirrung führt, denn wir wollen uns ja alle einig darüber sein was gut und was schlecht ist.
    Außerdem kann man dadurch die Debatte in die Länge ziehen, um Tatsachen zu schaffen, die man dann mit der nächsten Studie belegen kann.

  2. Komische Diskussion, das. Solange zumindest der Zugang zum Internet privatwirtschaftlich organisiert ist, wieso dann darüber aufregen, dass diese Unternehmen darüber nachdenken, wie sie daraus maximalen Gewinn schöpfen können? Freilich immer zum Wohle des Kunden versteht sich. Ist die Übertragung des Falls auf die öffentlichen Wege/Straßen oder Mautstraßen naiv? Dass der Ausbau der mobilen Infrastruktur viel Geld kostet, wenn Handybesitzer zunehmend Videos schauen statt nur zu telefonieren, dürfte unstrittig sein. Lieber Werbung statt für den Service zahlen?

    1. Auch wenn es schwer vorstellbar erscheint, aber selbst Unternehmen tragen eine Verantwortung. Es ist zulässig, sich über die Vorgehensweise von Unternehmen bzw. Unternehmensverbände „aufzuregen“, wenn deren Gewinnschöpfungsstrategien merkwürdige Formen annehmen und die Begründungen dafür durch zweifelhafte Studien gestützt werden.

      Die sind sich dieser Verantwortung entweder nicht bewusst, oder scheißen auf sie, das Wohl des Aktionärs steht über dem Wohl des Kunden. Unwiderstehlich ist der Gedanke, allen den Internet-Gürtel enger zu schnallen, um dann von denen, die flehend nach Luft ringen, eine Lockerungsgebühr zu kassieren. Oder auch anders herum: Wer zahlt, dessen Gürtel bleibt weit, die anderen müssen zukünftig mit erhöhter Atemnot rechnen.

      Dumm dann für die, die sich das alles nicht leisten können.

      Aber über all das sollen wir uns ja keine Gedanken machen, denn das sind privatwirtschaftliche Unternehmen, die können machen, was sie wollen, nicht wahr?

  3. Den Satz verstehe ich nicht:

    „Der Einwand, dass das Beispiel EC-System ohne Diskriminierung von Konkurrenzanbietern kein Geschäftsmodell wäre, blieb unbeantwortet.“

    Wenn alle Kreditkartensysteme einen solchen privilegierten Zugang kaufen, dann wird kein Konkurrenzanbieter des EC-Systems diskriminiert und alle Kunden zahlen eine Sekunde schneller.

    Der Witz bei Netzneutralität und Priioritäten ist doch, dass man nicht so genau weiß, wen man diskriminiert. Wenn Plötzlich die Prioritätskunden das Netz fluten, setzt dann meine Skype-Verbindung aus? Kann ich dann nicht mehr online spielen?

    1. Dieses Bespiel stammte wie im *** angegeben vom VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner, der explizit den Wettbewerbsvorteil eines Unternehmens bzw. der Supermärkte, die Kunden des Unternehmens sind, ansprach.

      Natürlich hast du Recht: Wenn alle einen kaufen… – was dabei aber außer Acht gelassen wird, ist dass damit genau der ökonomisch unerwünschte Effekt eintritt, dass

      1. die Netzanbieter diesen Preis hoch halten können, da die EC-Anbieter von Ihnen abhängig werden *

      2. neue EC-Anbieter einen schweren Markteinstieg hätten, falls sie sich die Priorisierung nicht leisten können

      Ebenso hast du Recht mit „Wenn Plötzlich die Prioritätskunden das Netz fluten, setzt dann meine Skype-Verbindung aus?“
      Meine (sarkastische) Antwort wäre, dass dann die Netzanbieter anfangen würden, ihre Infrastruktur auszubauen.
      Sollte das Argument zutreffen, dass sie im Moment von ihren eigenen Angeboten überlastet sind, würde das ja beinhalten, dass sie diesen Infrastrukturausbau in den letzten Jahren vernachlässigt haben.

      Meine zweite, überspitzte Antwort wäre, dass dann der Zustand erreicht wäre, den die Anbieter anstreben: Profitmaximierung durch Abkassieren von allen Anbietern & Beteiligten. Das Argument, dass YouTube einen Reibach mache, während die armen Provider deshalb ausbauen müssten, ist ja alt. Auch hier bleibt meine Frage, wie es denn sein kann, dass YouTube die ganze Welt zuballern kann, während deutsche Provider anscheinend unter ihren paar Kunden, die sie nur in Deutschland haben, bereits ächzen, in derartigen Debatten unbeantwortet.

      Vergessen wir nicht das ziemlich offensichtliche Ziel der Provider: An beiden Enden der Verbindung kassieren.

      * Side-note: Wer hier an „gesunde Konkurrenz“ glaubt, der betrachte die seit über einem Jahrzehnt bei 10-20cent stagnierenden Kosten für eine SMS, und die 3x-erhöhten Minutenpreise bei iPhone-Tarifen. Für diese Effekte braucht es noch nicht einmal (illegale) Presiabsprachen, sondern nur die Erkenntnis, dass das Fleisch des Konkurrenten, in das man schneidet, wenn man seine Preise unterbietet, auch das eigene ist

      1. „Sollte das Argument zutreffen, dass sie im Moment von ihren eigenen Angeboten überlastet sind, würde das ja beinhalten, dass sie diesen Infrastrukturausbau in den letzten Jahren vernachlässigt haben.“

        Nein, das muss es nicht heißen. Gerade bei langfristigen Investitionen und akuten und schwer prognostizierbaren Nachfragesteigerungen kann natürlich immer ein Engpass auftreten. Ich weiß noch, wie ich am heißesten Tag des Jahres 2010 nach einem Ventilator schaute und in drei Geschäften keinen fand. Für mich war das doof, aber es war noch kein Zeichen für akutes Marktversagen. Wenn ich 150 Euro bezahlt hätte, hätte ich auch einen Ventilator bekommen. Angebot und Nachfrage trafen hier auf die Grenzen der Vertriebsstrukturen.

        BTW: Bei YouTube beisst sich die Katze in den Schwanz. Ein YouTube-Konkurrent müsste heute schon gewaltige Summen aufbringen, um die Daten zum Kunden zu bringen. Google hat nämlich sein eigenes weltweites Verteilnetz, das den Providern quasi den Datenstrom direkt vor die Haustür leitet.

      2. BTW: Dreifach höhere Minutenkosten für iPhone? Ich dachte, das wäre Vergangenheit und kann mit dem Monopolistenspielzeug quasi jeden Tarif nutzen.

      3. Der Ventilator-Vergleich hinkt leider an mehreren Stellen:
        1. ich spreche nicht von Marktversagen
        2. Du wolltest einen Ventilator kaufen, weil du noch keinen hattest. Bei Internetanschlüssen ist es andersherum: Du hast einen, und möchtest ihn (intensiver(?)) nutzen
        3. Der gekaufte Ventilator verspricht eine Luftumwälzungs-Flatrate, und kann sie halten. Er dreht nicht nach 3 Stunden langsamer, nur weil mehr Ventilatoren gekauft oder genutzt werden
        4. Würde der Vergleich Hitzeperiode = Bandbreitennachfrage zutreffen, würden die Preise für Internetanschlüsse steigen
        5. Die Explosion der Bandbreitennachfrage wird hier explizit von den Providern getätigt und m. E. auch übertrieben. Es handelt sich nicht um eine kurzfristige Dürreperiode. Außerdem wird diese Prognose schon seit Jahren getätigt
        Aber lassen wir das – hier werden Äpfel mit Birnen verglichen.

        YouTube:
        Dieses Beispiel stimmt zwar – doch beißt sich hier zumindest die Katze der Netzneutralität nicht in den Schwanz: Dass andere kapitalistische Umstände diese Situation herbeiführen, heißt nicht, dass sie weiter verschärft werden müsste. Weiterhin stärkst du nur mein Argument, dass YouTube/Google dieses Netz aufbauen konnte, ohne jemals von mir 35€ monatlich zu bekommen und 2. dass dieses Netz aufgebaut wurde, gerade weil ISPs mit ihrer Gatekeeper-Phantasie ankamen.

        iPhone: Vergleiche doch mal die Preise von O2, T-mobile, Eplus & Vodafone. Wenn du nach Berücksichtigung aller Gebühren aufs Jahr mehr als 10 Euro findest, darfst du sie behalten.

        …und wenn du dann mit Standard-Tarifen (ohne Internet oder auch nur ohne iPhone) vergleichst, wirst du ziemlich genau auf den Faktor 3 kommen.

      4. Natürlich hinkt der Vergleich, es ist ein Vergleich. Ihn ins Absurde zu steigern hilft da wenig. Deshalb die allgemeinere Formulierung: ein wie auch immer gearteter Engpass ist nicht zwingend auf mangelhafte Investition des Anbieters zurückzuführen. Wenn Du der Auffassung bist, musst Du es etwas besser begründen. Das führt dann allerdings oft zu so unpopulären Äußerungen wie „Flatrates sind nicht zwingend“ oder „der Verbraucher muss halt mehr zahlen“.

        Das Beispiel Google würde ich in einer Pro-Netzneutralitäts-Diskussion tunlichst umgehen. Die haben nämlich massiv Monopolgewinne und eine daraus resultierende riesige Marktkapitalisierung investieren können. Sie waren beim YouTube-Kauf bei weitem nicht das Startup, dessen Markteintritt zur Debatte stand.

        Nochmal zu iPhone-Tarifen: Wenn ich meine o2-Karte aus meinem Android-Handy ins passende Format schneide, kann ich sie im iPhone verwenden, richtig? Spezielle iPhone-Tarife beinhalten halt eine enorme Quersubventionierung des Verkaufspreises.

      5. Nachdem du ein paar mal ‚kassieren‘ und ‚abkassieren‘ hast: idR folgt darauf das sich neue Unternehmen bilden/platzieren (hier zB der Netzbetreiber, den Jens Best gründen wird) die versuchen mit ein bisschen weniger Reingewinn auskommen.

        Und zum SMS Preis. Es könnte ja durchaus sein, das hier der ’natürliche‘ Preis einer SMS erreicht ist, das also eine durchschnittliche SMS im Transport ca. x cent kostet und mit Umlage anderer Kosten (auch Netzbetreiber haben Personal) irgendwo bei 15 cent landet.

        Und wer mir jetzt mit ‚Aber das sind doch nur 140byte‘ kommt, bekommt den Grundkurs: Using the slow associated control channel for non-synchronos communication side channels.

      6. @Philip

        Klar _könnte_ es sein, dass die Netzbetreiber pro SMS Kosten von 15 Cent haben. Könnte aber auch bei 0 oder 50 Cent liegen. Ist auch vollkommen egal. Die Telefontechniker haben die letzten Jahre reihenweise verkackt, siehe BT-Entwicklung (inzwischen wirds ja…) oder ISDN-Integration. Wenn der SMS-Versand angeblich so kompliziert, sollte sie ihn verbessern anstatt wie immer zu jammern. Echt typisch Telefonheini…

      7. @tm78654
        Ist 78654 der Vor- oder Nachname.

        Nachdem ich mich bei Teleponheini persönlich angegriffen fühle…

        Es soll nicht nach jammern klingen, aber ich hab‘ schon (speziell bei netzpolitk, das ja POLITIK bereits im Titel trägt) den -mittlerweile- festigten Eindruck, das man über technische Probleme gern mal hinweg sieht und einfach fordert. Koste es was es wolle und zahlen sollen das die Unternehmen, die habn ja Geld was sie sich vom Kunden schon geholt haben.

        Es ist für mich schon absehbar, das sich beide Seiten bewegen müssen und das es dabei endet, das ich als Internetanschlußkunde einen individuellen Vertrag bekomme und dem steht dann drin was genau an Verbindungsqualität ich bekommen sollte und genau das bekomme ich dann. Und nicht mehr.

        Ich verstehe alle Argument Pro vollständiger Netzneutralität, sitze allerdings an einer Stelle, wo der Aufwand beobachtbar wird.

      8. Das Telefonheini hätte ich mir sparen können, my fault.
        Jeder Telefonkunde mit einem individuellen Vertrag ist doch schon ein guter Ansatz. Individuell in dem Sinne, dass ich Telefon und ODER Internet beziehen kann. Das bei festgeschriebener Netzneutralität die Preise für eine Flatrate steigen können, weil der Aufwand dadurch bei den Providern evtl steigt, ist ja erstmal nichts schlimmes.

        Kann mir ein Internet mit leistungsbezogener Abrechnung schon sehr gut vorstellen. „Jupp, schick mir doch mal fix die Urlaubspics verschlüsselt an mail xy“ „- Ja ne, hab das Kryptopaket beim Provider nicht gebucht und der hat ne Lieferfrist von 5 Werktagen…“ Kennen wir doch schon alles…

        Gruß Thomas

      9. Ich glaube (!) der entscheidende Faktor bei SMS-Preisen sind die Preise, die sich die Netzbetreiber gegenseitig in Rechnung stellen. Hier versucht jeder Anbieter das Optimum für sich herauszuholen.

  4. Vielleicht sollte man einmal Herrn Wiegand fragen, wie er überhaupt bei der Erstellung seiner Dissertation gearbeitet hat :

    Schon nach kurzer Durchsicht Fehler auf, die man öffentlich machen sollte.
    Vergleiche beispielsweise Fußnote 262 die 1:1 von einer seit 1995 bestehenden Internetseite übernommen worden ist:
    http://www.chemie.fu-berlin.de/glossar/atm.html

    Die Dissertation findet sich hier:
    https://rapidshare.com/files/1423478959/Wiegand.pdf

    Ähnliche Stellen finden sich in Fußnote 172 und 215.

    Ich habe bisher erst eine halbe Stunde in die Arbeit investiert, so wie es momentan aussieht, sind aber noch weitere Stellen ähnlich kritisch einzustufen. Vielleicht sollten wir hier weiter recherchieren?

    Beste Grüße

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