Schlagwort: Netzpolitik

Knapp 2000 handverlesene Personen aus der IT-Branche wurden für eine PEW-Studie zur Zukunft der Arbeit angesichts von Automatisierung und „Künstlicher Intelligenz“ befragt. Sie macht deutlich, dass der Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung und damit auch der Wandel der Gesellschaft voranschreitet – mit gewisser Wahrscheinlichkeit sogar in drastischer Form. Die jüngst verkündete Digitale Agenda der Bundesregierung […]

Dieser Woche wurde eindeutig von der Digitalen Agenda 2014-2017 der Bundesregierung dominiert. Und das, obwohl sie zu wenig Konkretes aussagt und viel zu spät kommt. Doch der Reihe nach: Am Dienstag veröffentlichten wir die neueste Fassung der Digitalen Agenda. Das war sozusagen die Merkel-Version, an der im Vergleich zum letzten ressortabgestimmten Entwurf nur noch wenig […]

Gestern stellten unsere drei Internetminister Thomas de Maiziere, Sigmar Gabriel und Alexander Dobrindt in der Bundespressekonferenz in Berlin die „Digitale Agenda 2014 – 2017“ der Bundesregierung vor. Eine kurze Zusammenfassung hatten wir gestern bereits gebloggt. Heute haben wir uns die Pressekonferenz nochmal angeschaut und die relevantesten Stellen für Euch transcribiert, damit sie zugänglicher sind und […]

Die Bundesregierung hat heute ihre Digitale Agenda präsentiert, die wir in diesem Blog seit Wochen journalistisch begleiten. Unser Fazit war: „Zu wenig, zu spät“. Diesem Fazit schließen sich viele große Medien an. Die Kommentare vieler Journalisten lesen sich ähnlich ernüchternd. Wir haben ein Best-of für Euch zusammengestellt. Heise: Leere Phrasen statt politischer Entscheidungen. Woran es […]

Heute haben unsere drei Internetminister auf der Bundespressekonferenz die Digitale Agenda der Bundesregierung vorgestellt. Aus unserer Sicht haben sie dabei nicht so gut abgeschnitten. Aber wir sind in unserem Urteil vielleicht auch etwas befangen, weil wir nicht mehr erwartet haben. Unser Fazit war bereits vorher: Das ist zu wenig und kommt zu spät. Wir sind […]

Sebastian Rieger von der stiftung neue verantwortung hat eine Analyse verfasst, in der er beleuchtet, ob es sinnvoll war, die Federführung für die Digitale Agenda auf die drei Ministerien Wirtschaft, Innen und Verkehr aufzuteilen. Er kommt zu dem Schluss, dass die Konstellation primär nachteilig ist, da die Zuständigkeiten zu breit verteilt seien und damit nur […]

Der Digitale Gesellschaft e.V. hat zu den Plänen der Bundesregierung für eine Digitale Agenda eine alternative Version mit sieben Punkten vorgelegt. Die Digitale Agenda der Bundesregierung spricht zahlreiche Themen an, die seit langem netzpolitische Problemschwerpunkte darstellen, bislang jedoch ungelöst geblieben sind. Die Antworten der Bundesregierung auf die Herausforderungen des digitalen Wandels bleiben allerdings weit hinter […]

Der Deutschlandfunk hat in seiner Sendung Hintergrund heute ausführlich über die Digitale Agenda berichtet: Neuland Internet? Mit ihrer digitalen Agenda will die Bundesregierung Deutschland zu einem Vorzeigeland der IT-Wirtschaft machen – und dafür gleich drei Ministerien einspannen. Mit dem, was Gabriel, de Maiziére und Dobrindt dafür bislang aufzubieten haben, wird der große digitale Wurf wohl […]

Was ist eigentlich eine Agenda? Aus dem Lateinischen übersetzt sich der Begriff als das „zu Tuende“, schreibt die Wikipedia. Man dürfte also erwarten, dass ein rund 40-seitiges Papier namens „Digitale Agenda“ eine anspruchsvolle und weitreichende politische Strategie beinhaltet. Immerhin hat man ja schon jetzt mehr als sieben Monate daran gearbeitet. Doch hält die Digitale Agenda, […]

Bundeskanzlerin Merkel hält die Vollüberwachung der digitalen Welt für kein Thema, das man in einem Masterplan zum Thema Netzpolitik erwähnen oder gar behandeln müsste. Das geht aus der endgültigen Version der Digitalen Agenda hervor, den die Bundesregierung morgen der Öffentlichkeit präsentiert. Unsere Bewertung des Dokuments bleibt weiterhin: „zu wenig, zu spät.“

Am 20. August wird um 11 Uhr in der Bundespressekonferenz in Berlin die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung vorgestellt. Mit dabei werden unsere drei Internetminister Sigmar Gabriel, Alexander Dobrindt und Thomas de Maiziere sein. Phoenix verspricht einen Livestream. Wir werden vor Ort sein, um zu berichten, wollen aber mit Euch zusammen spielen! Und zwar haben wir […]

Wir hatten es bereits in unserem Geburtstags-Text zu 10 Jahre netzpolitik.org angekündigt, aber hier ist es nochmal etwas größer: Wir werden feiern und zwar zehn Wochen nach unserem Geburtstag am Freitag, den 17.10. 2014 in Berlin. Tagsüber mit einer „Das ist Netzpolitik“ – Konferenz in der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg. Das Programm gibts demnächst. Und […]

Diese Woche ist Netzpolitik.org-Geburtstagswoche. Wir sind 10 geworden. Anlässlich dieses runden Geburtstags geben die verschiedenen Autorinnen und Autoren dieses Blogs persönliche Einblicke, wie sie zu Netzpolitik kamen, warum sie mitmachen und wie das hier alles so ist. Den Auftakt machten diese Woche Leonhard, Kilian und Anna. Mehr wird in den nächsten Wochen folgen. Außerdem wollen […]

Die EU hat ein Freihandelsabkommen mit Kanada verhandelt, das als Vorbild für das Freihandelsabkommen mit den USA gelten soll. Die Tagesschau hat jetzt den fertigen Vertragstext veröffentlicht, nachdem unsere Informationsfreiheits-Anfrage abgelehnt wurde. Da der Text im Geheimen verhandelt wurde, hat die Öffentlichkeit jetzt erstmals einen Einblick – aber kein Recht mehr zum Mitreden.

Wir haben runden Geburtstag! Heute vor zehn Jahren wurde das erste Posting in diesem Blog veröffentlicht. Jetzt könnten wir viel zurückblicken auf eine sehr spannende Zeit, wo sich vieles ganz anders entwickelt hat als wir es mal geahnt oder gehofft haben. Aber dafür bleibt in den nächsten Wochen noch Zeit. Reden wir jetzt lieber über […]

Wie immer bieten wir euch hier einen knappen, handlichen Überblick, was diese Woche auf netzpolitik.org so los war. Alle Artikel chronologisch nach Tagen geordnet findet ihr in unserer 14-Tage Übersicht. Die erfreulichste Meldung der Woche: Edward Snowdens Asyl in Russland wurde um drei Jahre verlängert. Zwei Tage zuvor hatte die Courage Foundation in einem Brief […]

Die Bundesregierung hat im Juli 24 neue „bedeutsame Vorhaben“ entwickelt, insgesamt steigt die Anzahl wichtiger Projekte auf 117. Das geht aus der aktuellen Vorhabendokumentation hervor, die wir veröffentlichen. Eigentlich wollte die Regierung diese Liste geheim halten, um ihre „ungestörte interne Meinungsbildung“ nicht zu gefährden.

Im Deutschlandfunk gab es heute ein Interview mit Jens Koeppen von der CDU, dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses Digitale Agenda: „Die deutsche Politik war zu zaghaft“. Dabei ging es auch darum, weshalb Deutschland in Sachen Netzpolitik nicht so aktiv war. Zuerst ist Koeppen noch ehrlich und gibt die Durchhalteparole raus, dass jetzt alles besser wird: Schulz: […]

Auf dem 27. netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. habe ich gestern Abend in einer halben Stunde die geplante Digitale Agenda der Bundesregierung auf Basis ihrer aktuellen Leaks analysiert. Wir sind dabei ja etwas zwiegespalten: Einerseits freuen wir uns, dass die Bundesregierung Netzpolitik mal etwas höher hängt als das bisher der Fall war. Andererseits fragen […]

Welche netzpolitischen Neuigkeiten haben die letzte Woche geprägt? Unser Rückblick fasst die zentralen Meldungen für euch zusammen. Obwohl sich große Teile des Berliner Politikbetriebs momentan im Sommerurlaub befinden, war trotzdem viel los. Wir konnten einen neuen, jetzt „ressortabgestimmten“ Entwurf der Digitalen Agenda veröffentlichen. Da wir schon eine frühere Fassung des Papiers online gestellt hatten, kann […]

Netzpolitik

Kommentar: Zur Zukunft der Arbeit hat die Digitale Agenda nichts zu sagen

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 34

Die besten Fragen und Antworten zur Präsentation der Digitalen Agenda

Kommentare und Reaktionen zur Digitalen Agenda in anderen Medien

Die Präsentation der Digitalen Agenda in Tweets

Analyse der „stiftung neue verantwortung“: Braucht die Digitale Agenda das Kanzleramt?

Digiges präsentiert die alternative #digitaleagenda

Deutschlandfunk-Hintergrund: Neuland Internet?

Wo sind all die Versprechen hin? Vergleichsanalyse von Digitaler Agenda und Koalitionsvertrag

Gier nach Informationen: Wir veröffentlichen die endgültige Version der Digitalen Agenda, abgesegnet von Merkel

#dabingo: Wir spielen Morgen gemeinsam Digitale Agenda Bingo! (Update)

Save the date: Wir feiern 10 Jahre netzpolitik.org am 17.10. mit Konferenz und Party

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 33

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Freihandelsabkommen CETA „noch nicht fertig“, Tagesschau leakt’s

Wir haben Geburtstag! 10 Jahre netzpolitik.org

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 32

Vorhabendokumentation: Diese neuen Gesetze hat die Bundesregierung im letzten Monat entwickelt – oder gestrichen

Netzpolitik: Deutschland hat 15 Jahre lang einen Dornröschenschlaf geschlafen – CDU ist aber unschuldig

Die Digitale Agenda der Bundesregierung im Beta-Schnelltest: Zu wenig, zu spät

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 31