Netzpolitik
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: Die digitale Zivilgesellschaft ist auf Twitter. Alle anderen sind bei Facebook.
Abbildung 1: Die Zahl der Twitter-Follower und Facebook-Fans ausgewählter Akteure der digitalen Zivilgesellschaft in Deutschland : Die digitale Zivilgesellschaft ist auf Twitter. Alle anderen sind bei Facebook. Im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2014 zum Thema „Digitale Gesellschaft“ wurde ich eingeladen, einen Beitrag zum dortigen „Experten-Blog“ beizusteuern. Im folgenden eine leicht adaptierte Fassung.
Ende 2013 zählte Facebook in Deutschland 25 Millionen monatliche Nutzer, von denen 19 Millionen sogar täglich aktiv sind. -
: Netzpolitischer Wochenrückblick 20/2014
: Netzpolitischer Wochenrückblick 20/2014 Großes Thema dieser Woche ist das wegweisende Gerichtsurteil des EuGH, Google habe sich an europäisches Datenschutzrecht zu halten und könne dazu verpflichtet werden, Links aus Ergebnislisten zu entfernen. Das Urteil in sich und mit seinen Implikationen ist sehr komplex, weswegen wir damit beschäftigt sind, unterschiedliche Einschätzungen und Meinungen zu sammeln und zu veröffentlichen.
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: Call for Papers für Tagung „Politisches Handeln in Digitalen Öffentlichkeiten“
: Call for Papers für Tagung „Politisches Handeln in Digitalen Öffentlichkeiten“ Fünf NachwuchswissenschaftlerInnen aus Göttingen, Hamburg und München organisieren am 28./29. November 2014 eine Tagung zum Thema „Politisches Handeln in digitalen Öffentlichkeiten: Grassroots zwischen Autonomie, Aufschrei und Überwachung.“ Bis 20. Juni können Beiträge in Form von Abstracts (5.
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: NPP 124: Andrei Soldatov über Internet, Medien und Journalismus in Russland: „Die Lage ist verzweifelt“
: NPP 124: Andrei Soldatov über Internet, Medien und Journalismus in Russland: „Die Lage ist verzweifelt“ Auf netzpolitik.org haben wir schon öfters über Enthüllungen von Andrei Soldatov, russischer investigativer Journalist und Geheimdienstexperte, berichtet. Geheimdienste, Überwachung, Zensur – seit Jahren berichtet der „Glenn Greenwald Russlands“ scheinbar furchtlos über sensible Themen aus einem Land ohne wirkliche Pressefreiheit.
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: DLF-Kulturgespräch: Netzpolitik – Spielball der kulturellen Elite oder Politikfeld für alle?
: DLF-Kulturgespräch: Netzpolitik – Spielball der kulturellen Elite oder Politikfeld für alle? Am Freitag Abend lief im Deutschlandfunk das 45-minütige Kulturgespräch, diesmal mit dem Thema „Netzpolitik“. Die Moderation machte Manfred Kloiber und miteinander diskutierten Tabea Rößner (Bundestagsabgeordnete von B90/Die Grünen), Fred Breinersdorfer (Regisseur und Rechtsanwalt) und ich über Netzpolitik als entstehendes Politikfeld, die re:publica und alles mögliche: „Netzpolitik – Spielball der kulturellen Elite oder Politikfeld für alle?“
Davon gibt es eine MP3. -
: Thilo Weichert: Weshalb Deutschland Edward Snowden um Einreise bitten muss
Thilo Weichert. : Thilo Weichert: Weshalb Deutschland Edward Snowden um Einreise bitten muss Dieser Text von Thilo Weichert erschien zunächst am 23. April als rechtliche Begründung auf der Webseite des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein. Aus aktuellem Anlass haben wir ihn mal aus dem PDF befreit und crossposten ihn hier.
Zusammenfassung
„Dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf, gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland, für deren Wahrung sich die Bundesrepublik in europäischen und internationalen Zusammenhängen einsetzen muss“. -
: Marco Civil in Brasilien: Demokratie funktioniert, aber sie ist viel Arbeit!
: Marco Civil in Brasilien: Demokratie funktioniert, aber sie ist viel Arbeit! In der vergangenen Woche wurde in Brasilien der Marco Civil da Internet, ein Grundrechtekatalog fürs Netz, beschlossen und unterzeichnet. Wir haben dazu Ronaldo Lemos interviewt, der Direktor des Rio Institute for Technology & Society (its) ist und den gesamten Prozess eng verfolgt hat. 2010 war Ronaldo Lemos auch als Gast auf der re:publica und hat den damaligen Zwischenstand und das Beteiligungsmodell hinter der Gesetzgebung vorgestellt.
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: Ich sehe was, was Du nicht siehst, und das ist – Netzpolitik!?”
<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Iceberg.jpg">CC-BY-SA Uwe Kils</a> : Ich sehe was, was Du nicht siehst, und das ist – Netzpolitik!?” Reflektionen zur Entstehung eines Politikfeldes – von Julia Krüger (WZB). Rückblick auf die Panels zur Entstehung des Politikfeldes Netzpolitik auf der DVPW-Sektionstagung Policy Analyse & Verwaltungswissenschaft: „Entstehung und Dynamik von Politikfeldern“, 17.–18.03.14 Bremen.
Wir haben uns auf der Tagung gefragt, ob ein Politikfeld Internet entsteht und wenn ja: Warum? Wie? Und: Was genau ist das? Anders gefragt: Gibt es Netzpolitik? Warum ist Netzpolitik = Netzpolitik und nicht beispielsweise Verbraucherschutz‑, Wirtschafts- oder Medienpolitik?
Tangiert sind damit Fragen wie: Welchen Vorteil hätte eine Zentralisierung von netzpolitischen Zuständigkeiten und Kompetenzen und braucht es das, damit die Themen vorankommen? Was bedeutet es für die unterschiedlichen Akteure, wenn ein Politikfeld Netzpolitik entsteht?
Ich möchte hier eine kleine Zusammenfassung interessanter Aspekte der Beiträge vorstellen. -
: NetMundial – Was zum Schluss passierte
Der vermeintlich ausgehandlete Zwischenstand zu Providerhaftung : NetMundial – Was zum Schluss passierte Am vergangenen Donnerstag ging in Sao Paulo in Brasilien die NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet Governance zu Ende. Über den ersten Tag und die Konfliktlinien, sowie den Unterschiedlichen Positionen zum Multistakeholder-Ansatz hatte ich vergangenen Donnerstag schon gebloggt. Ein erstes Statement zum Ausgang findet sich hier.
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: #rp14: Netzpolitik auf der re:publica’14
Ron Deibert, Gründer des Citizen Lab, während seines Vortrags auf der #rp14 : #rp14: Netzpolitik auf der re:publica’14 Kommende Woche findet vom 6. – 8. Mai in der Station in Berlin unsere achte re:publica unter dem Motto „Into the wild“ statt. Auf bis zu 18 Bühnen parallel gibt es rund 350 verschiedene Sessions zu allen möglichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten einer digitalen Gesellschaft.
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: #NetMundial: Eventuell historisch, Ausgang aber mau
: #NetMundial: Eventuell historisch, Ausgang aber mau Die Netmundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance ist heute in Sao Paulo zu Ende gegangen. Ob es ein historischer Event war, ist eine Frage der Perspektive. Kann sein, wird aber sicher die Zukunft zeigen. Der inhaltliche Text der Principles, das „NETmundial Multistakeholder Statement of Sao Paulo“ ist leider nicht historisch geworden.
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: Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte
Dilma Rousseff unterzeichnet den Marco Civil. Bild: <a href="https://www.flickr.com/photos/netmundial2014/">Net Mundial</a>. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">BY-NC 2.0</a>. : Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte Redefreiheit und Kommunikationsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz, Netzneutralität und freier Zugang: der brasilianische Marco Civil verdient die Bezeichnung „erste Internet-Verfassung der Welt“. Doch das gestern unterzeichnete Gesetz hat auch einen dunklen Fleck: die Vorratsdatenspeicherung.
Als die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff gestern den Marco Civil da Internet unterzeichnet hat, war das Lob groß: endlich gibt es eine Internet-Verfassung. -
: Netmundial-Konferenz zwischen historischer Chance und Mißerfolg
: Netmundial-Konferenz zwischen historischer Chance und Mißerfolg In Sao Paulo in Brasilien läuft heute der zweite und letzte Tag der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance. Nach dem ersten Tag ist immer noch unklar, ob die Konferenz ein Erfolg und damit „irgendwie historisch“ oder eine reine Farce wird. Hier ist mein erster Bericht.
Spannend ist, dass zumindest der Diskussionsprozess zu funktionieren scheint. -
: Jahrbuch Netzpolitik 2013 mit den Themen des vergangenen Jahres
: Jahrbuch Netzpolitik 2013 mit den Themen des vergangenen Jahres Bereits 2012 haben wir ein Jahrbuch Netzpolitik veröffentlicht, wo wir die wichtigsten Themen und Debatten mit zahlreichen Autorinnen und Autoren nochmal reflektiert haben. Das Jahrbuch Netzpolitik 2013 macht das jetzt für das vergangene Jahr.
Netzpolitik betrifft alle, jede und jeden. Was im Jahr 2013 wichtig war, was vielleicht auch zu kurz kam, darauf blickt dieses Jahrbuch zurück. -
: Brasilianische Internetverfassung Marco Civil wird unterzeichnet
: Brasilianische Internetverfassung Marco Civil wird unterzeichnet Am Dienstag Abend hat der brasilianische Senat der Grundrechtekatalog fürs Netz mit den Namen „Marco Civil“ angenommen. Damit ist das Gesetz durch alle Kammern durch und soll am Mittwoch bei der Eröffnung der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance in Sao Paulo von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff unterzeichnet werden.
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: Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet
: Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet „Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet“ sind eine Sammlung unterschiedlicher Debattenbeiträge zur Netmundial-Konferenz in Sao Paulo und den Themen der Konferenz. Dabei ist auch ein Essay von mir über die deutsche Debatte im Rahmen der Snowden-Enthüllungen. Das Essay ist freundlicherweise an wenigen Stellen schon veraltert, beim Redaktionsschluß war z.
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: Diese Woche in Brasilien: NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance
: Diese Woche in Brasilien: NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance In Brasilien haben die durch Edward Snowden ausgelösten Enthüllungen rund um den größten Überwachungsskandal in der Geschichte der Menschheit eine große Debatte ausgelöst. Wie bei uns. Die brasilianische Regierung agierte aber bisher auf internationaler Ebene viel offensiver und engagierter gegen die Massenüberwachung als wir es von unserer eigenen Regierung gesehen haben.
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: Digitale Gesellschaft startet Kampagne zur Europawahl
: Digitale Gesellschaft startet Kampagne zur Europawahl Der Digitale Gesellschaft e. V. startet in dieser Woche eine Kampagne zur Europawahl (#EP2014) und beteiligt sich hiermit am paneuropäischen Projekt WePromise.eu. Das Ziel ist es, Grundrechte im digitalen Umfeld auf die Tagesordnung des kommenden Europaparlaments zu setzen.
Wir konnten in den letzten zwei Wochen wichtige Erfolge feiern: Das Europaparlament hat für eine gesetzliche Sicherung der Netzneutralität gestimmt, der Europäische Gerichtshof hat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. -
: Der digitale Fortschrittsbalken für Wahlversprechen
: Der digitale Fortschrittsbalken für Wahlversprechen Hundert Tage Bundesregierung sind vorbei, Zeit mal einen Blick auf den Status der Wahlversprechen zu werfen. Damit man sich dafür nicht mühsam durch unzählige PDF Seiten wühlen muss, haben sich ein paar Journalisten und politikinteressierte Entwickler in ihrer Freizeit zusammengetan und die Seite wahlversprechen2013.
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: ZDF & NDR: Netzneutralität wünschenswert
: ZDF & NDR: Netzneutralität wünschenswert Heute Mittag stimmt das EU-Parlament über Netzneutralität ab. Gestern Abend berichtete das Zapp-Medienmagazin auf NDR über die Debatte und zeigte dabei seltene Aufnahmen aus unserem Newsroom: Netzneutralität: Bleibt das Internet offen?
Zwei Welten prallen aufeinander bei der neuen EU-Verordnung. Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über einen Entwurf für die Regulierung des Internet ab.