Im Deutschlandfunk gab es heute ein Interview mit Jens Koeppen von der CDU, dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses Digitale Agenda: „Die deutsche Politik war zu zaghaft“. Dabei ging es auch darum, weshalb Deutschland in Sachen Netzpolitik nicht so aktiv war. Zuerst ist Koeppen noch ehrlich und gibt die Durchhalteparole raus, dass jetzt alles besser wird:
Schulz: Ja, aber wenn Sie das jetzt immer wieder betonen, dass Sie ja jetzt gerade erst anfangen zu arbeiten und sich auf das Thema zu konzentrieren, dann lese ich daraus zwischen den Zeilen zu Recht, dass das Thema bisher vom Gesetzgeber und auch von der Bundesregierung komplett verschlafen wurde?
Koeppen: Sagen wir mal so: Wir haben ja generell in Deutschland 15 Jahre lang einen Dornröschenschlaf geschlafen, gerade bei der IT, bei dem Internet, bei der Digitalisierung. Das muss man ganz deutlich sagen.
Das hören wir nun schon seit 15 Jahren von Seiten der Politik und der Bundesregierung. Aber wer trägt nun eine Mitschuld? Da gibts erstmal eine nichtssagende Antwort, dass die ganze Gesellschaft Schuld sei und wieder Durchhalteparolen. Aber die Moderatorin lässt nicht locker und der Höhepunkt ist dann:
Schulz: Ja, aber sagen Sie uns noch mal: Ihre Partei, die CDU, die ist ja nun schon seit langer Zeit an der Regierung – das hat Ihre Partei dann verschlafen?
Koeppen: Wenn Sie das so interpretieren – ich sehe das nicht so.
Wir sehen das schon so.