Generell

Google visualisiert Löschanfragen

Google hat ein Tool veröffentlicht, mit dem man Regierungs-Anfragen zur Löschung von Inhalte nach Ländern sortiert auf einer Karte anzeigen kann. Deutschland liegt mit 188 Löschanfragen mit Platz 2 hinter Brasilien ganz gut im Rennen. Das meiste entfällt dabei auf die 94 Löschungen von Suchergebnissen und 70 Youtube-Videos. Bei den Datenabfragen für Nutzerinformationen ist Deutschland […]

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Generell

Erzbistum Regensburg erwirkt einstweilige Verfügung gegen Blog

Das Erzbistum Regensburg hat eine einstweilige Verfügung gegen das Blog Regensburg-Digital vor dem fernen Hamburger Landsgericht erwirkt: Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung. Dem Blog wird verboten, den Eindruck zu erwirken, dass es in Zusammenhang mit einem pädophilen Pfarrer in Riekofen eine Vereinbarung zwischen der Diozöse Regensburg mit der Familie des Opfers zu einer vermittelten Geldzahlung gekommen […]

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Generell

Springer mahnt Bildblog ab

Die Anwälte des Springer-Konzerns haben das Bildblog gleich dreimal abgemahnt und eine Rechnung über 2407,36 Euro mitgeschickt, zur Erstattung ihrer Anwaltskosten. Das Bildblog hatte über eine Rüge des Presserates berichtet, die nicht offensichtlich zu finden war: Am 9. April hatten wir darüber berichtet, wie schwer sich „Welt Online“ damit tat, eine Presserats-Rüge für einen Schleichwerbe-Artikel […]

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Datenschutz

Telepolis zu offenen WLANs und Anonymität im Netz

Im Vorfeld des für den 12. Mai erwarteten Urteils des Bundesgerichtshofes zum Betrieb offener WLANs, erläutert Oliver Garcia auf Telepolis die Tragweite der Entscheidung: Insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Integrität von Telekommunikationnetzen und zur Vorratsdatenspeicherung liege sie auf verfassungsrechtlicher Ebene: Es ist verfehlt zu meinen, im vorliegenden Fall ginge es lediglich um die […]

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Wissen

ver.di startet Bündnis mit Rechteindustrie

ver.di hat eine Werbekampagne gestartet, um sich bei Internet-Nutzer nachhaltig unbeliebt zu machen. Das Blog „Digitale Linke“ berichtet über gemeinsame Aktionen von ver.di und Lobbyorganisationen der Rechteindustrie am nahenden Welttag des Geistigen Eigentums in Berlin: Medienindustrie holt ver.di ins Boot: Creative Coalition Campaign jetzt auch in Deutschland? Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di – oder ihre Spitze – […]

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Öffentlichkeit

ARD-Dokumentation „Sexobjekt Kind“ in der Mediathek (ab 22 Uhr)

Gestern Abend lief die aktualisierte Fassung der NDR-Dokumentation „Sexobjekt Kind“ von Sebastian Bellwinkel im Ersten (Wdh. am 25.04 um 3.05 Uhr auf EinsExtra): Unsere Gesellschaft hält den Schutz von Kindern im Prinzip für sehr wichtig. Wie kann es dann sein, dass in Deutschland jedes Jahr nach Expertenschätzung Zehntausende Kinder, Opferverbände sprechen von bis zu 200.000 […]

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Kultur

SPD: Sachverständige für die Internet-Enquete benannt

Wie Lars Klingbeil gerade twittert, stehen die von der SPD bestellten Sachverständigen für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” nun auch offiziell fest. Details und Namen finden sich auf der Parteiplattform vorwärts.de: […] „Mit Alvar Freude haben wir sehr bewusst einen der schärfsten Kritiker der netzpolitischen Aktivitäten des Bundestages der vergangenen Monate und Jahre für […]

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Netzpolitik

Ohne Netzneutralität ist alles nichts

Auf der re:publica 2010 hatten wir eine ganze Subkonferenz zum Thema „Netzneutralität“, die freundlicherweise von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert wurde. Ich hätte mir gerne alle Vorträge angeschaut, aber als Veranstalter hat man meist am wenigsten Spaß auf der eigenen Party und so bin ich froh, dass Julius Endert fleissig mitgebloggt hat. Mit seiner […]

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Öffentlichkeit

Innenminister stellt „löschen statt sperren“ in Frage

Unser Bundesinnenminister Thomas de Maiziere war heute im Tagesschau.de-Chat und hat u.a. auf Fragen zur Netzpolitik geantwortet. Eine Zusammenfassung wird mit „De Maizière will neue Netz-Politik“ überschrieben. Ohne jetzt die Zeit gehabt zu haben, mir die Stunde Video anzuschauen, bin ich doch verwundert, was diese „neue Netzpolitik“ sein soll. Denn es werden konkret zwei netzpolitische […]

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Kultur

re:publica 2010: Danke!

Die re:publica 2010 ist vorbei und die Zeit der Nachbereitung ist gekommen. Es gibt unzählige Blog-Postings, die wir erstmal durchlesen müssen und noch mehr Feedback, was gut gelaufen ist und was wir noch verbessern könnten. Es ist zumindest ein schönes Gefühl, wenn man monatelang auf ein Ziel hinarbeitet, alles plant und dann am Ende alles […]

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Netzpolitik

re:publica – Interviews: Tim Wu über Netzneutralität

Einer meiner persönlichen Höhepunkte der re:publica 2010 war der Vortrag von Tim Wu von der Columbia Law School, auf den ich mich vorher schon lange gefreut habe. Er zeigte in dem Vortrag auf, welche Bedeutung Netzneutralität für Informations- und Meinungsfreiheit hat. Neu für mich war der Vergleich zur US-Filmindustrie, die im frühen Stadium sehr innovativ […]

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Öffentlichkeit

Dissertation von Ansgar Koreng: Zensur im Internet

RA Thomas Stadler verweist aktuell in seinem Blog auf die Dissertation von Ansgar Koreng (64 Euro, erschienen bei Nomos) zum Thema „Zensur im Internet“. Ich muss gestehen, bisher weder die Dissertation noch die recht ausführliche Rezension von Stadler gelesen zu haben. Einen Laien wie mich dürfte eine juristische Facharbeit wohl ohnehin überfodern. Was die Leseempfehlung […]

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Netzpolitik

Will die Piratenpartei Freie Software?

Bisher hatte die Piratenpartei nur eine Passage in ihrem Parteiprogramm, dass Software, die durch die öffentliche Verwaltung erstellt oder in Auftrag gegeben wird, unter einer Freien Lizenz veröffentlicht werden soll. Was die Position der Piratenpartei allgemein zu Freier Software und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft ist, war bisher jedoch nicht klar. Die AG zu Freier […]

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Öffentlichkeit

Censilia & USA: Alte Zahlen und verbesserte Zusammenarbeit

Von Frank Ackermann (Vizepräsident von INHOPE) erreicht mich gerade ein Update zu denen im FAZ-Interview vom 14.04. von EU-Kommissarin Cecilia Malmström angesprochenen Problemen bei der Löschung von Webseiten mit Kinderpornographie in den USA: Hallo Herr Schäfers, die Zahlen hat die EU-Kommission aus unseren seit Mai 2009 fortgeschriebenen Statistiken selbst errechnet. Insoweit stimmen diese Daten schon, […]

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Demokratie

Liebe Zeitungs-Gemeinde!

Eine Zeitung hatte mich für eine Kolumne angefragt und ich dachte, dass eine Annäherung an den Begriff „Internet-Community“ doch mal angebracht sei. Das fand die Redaktion leider anders. Und so erscheint dieser Text leider nicht auf Papier, dafür hier. In Politik und veröffentlichter Meinung geistert seit einiger Zeit der Begriff „Internet-Community“ herum. Da heißt es, […]

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Öffentlichkeit

Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

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Kultur

Peter Kruse: Ist die Nutzung des Internets eine Glaubensfrage?

Der Vortrag von Peter Kruse über „What’s Next – Wie die Netzwerke Wirtschaft und Gesellschaft revolutionieren“ war heute sicher einer der Höhepunkte des ersten Tages auf der re:publica. Unsere Video-Dokumentation dauert noch an, aber wir sind froh, dass der Vortrag von Ulrike Reinhard aufgezeichnet wurde. Hier ist er: Und hier sind die Folien:

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Kultur

re:publica 2010 hat begonnen

Die nächsten drei Tage findet die re:publica 2010 in Berlin statt. Unsere Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft bietet meh als 160 Stunden Programm mit 164 Vorträgen und Workshops mit 250 Sprecherinnen und Sprecher aus 30 Staaten.Und es ist jede Menge Netzpolitik dabei: Am Donnerstag gibt es eine Subkonferenz zu Netzneutralität, die […]

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