Deutschland

  • : Netzpolitik-Podcast 085: Netzpolitische Wochenschau KW 17
    Netzpolitik-Podcast 085: Netzpolitische Wochenschau KW 17

    Der Netzpolitik-Podcast 085 ist die „Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 17“ und erscheint diese Woche einen Tag früher, weil ich am Freitag nach Nürnberg fahre. Das gibts als MP3 und OGG (Jeweils rund 30 MB).
    Und das sind die Themen:

    Berichte von der ver.di-”5 vor 12″-Pressekonferenz
    Justizministerin distanziert sich von 2‑Strikes-Forderungen
    Börsenverein: Wenn Lobbying mal die Wahrheit dehnt
    Thomas de Maiziere im Taz-Interview
    Junge Union: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg
    #Censilia-Debatte im EP heute
    Bundesverdienstkreuz für Georg Greve
    BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
    Telemedicus-Analyse zum BGH-Urteil
    Chaosradio: Der Datenbrief – Ein “Kontoauszug” für eure Daten
    Alternativer Medienpreis für netzpolitik.

    , 29. April 2010 6
  • : Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb
    Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb

    Bei Abmahnungen in Sachen Urheberrecht, die immer fleißiger von Anwälten im Umfeld der Rechteindusrie als neues Geschäftsmodell entdeckt werden, hat unsere ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries laut der Hannoversche Allgemeine einen pragmatischen Vorschlag gemacht:
    …aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung fremder Katzenfotos auf der eigenen Homepage Abmahnungen und Anwaltskosten dafür in vierstelliger Summe verschicken.

    , 29. April 2010 56
  • : Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

    Der Bundesgerichtshof hat heute die Entscheidung bekannt gegeben, dass „dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.“ Hier ist die Pressemitteilung: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google.

    , 29. April 2010 9
  • : Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz
    Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz

    Auf der re:publica 2010 hat Lorenz Lorenz-Meyer einen Vortrag über „Upgrading Political Journalism“ gehalten.
    „Das Internet stellt dem professionellen politischen Journalismus mächtige neue Instrumente zur Verfügung. Zugleich relativiert es seine Bedeutung. Der Vortrag soll das positive Potential dieser Veränderungen ausloten und mögliche Schritte zu einer verbesserten politischen Öffentlichkeit skizzieren.

    , 29. April 2010 1
  • : Alternativer Medienpreis für netzpolitik.org
    Alternativer Medienpreis für netzpolitik.org

    Wir bekommen morgen in Nürnberg den „Alternativen Medienpreis“ verliehen. Das freut uns sehr. Damit verbunden ist erstmals ein Preisgeld in Höhe von 500 Euro, was ich wohl in eine Kamera investieren werde, um bessere Interviews für NetzpolitikTV machen zu können. Ebenfalls ausgezeichnet wird die Berliner Gazette im Bereich Internet.

    , 29. April 2010 13
  • : Der Datenbrief – Ein „Kontoauszug“ für eure Daten
    Der Datenbrief – Ein „Kontoauszug“ für eure Daten

    Das Chaosradio Folge 156 hatte gestern Abend „Der Datenbrief – Ein „Kontoauszug“ für eure Daten“ als Thema.
    Um etwas mehr Transparenz in den Datendschungel zu bringen, möchte der Chaos Computer Club einen „Datenbrief“ einführen, eine Art Kontoauszug für persönliche Daten. Einmal jährlich sollen Firmen ihre Kunden und Behörden die Bürger über die gespeicherten Daten informieren.

    , 29. April 2010 10
  • : Umfrage zur Innovationskultur in Deutschland
    Umfrage zur Innovationskultur in Deutschland

    Google hat vor einiger Zeit ein „Collaboratory“ angestoßen, um dem bunten Netzwerk derer, die sich um das Thema kümmern oder etwas dazu zu sagen haben, einen weiteren Platz zum Austausch zu geben. Eines der ersten nach aussen sichtbaren Lebenszeichen ist eine derzeit noch bis Mittwoch laufende (Meinungs-)Umfrage an uns alle, Parameter der Innovationskultur abzufragen.

    , 29. April 2010 12
  • : 5 vor 12 (heute: 4 + 3)
    5 vor 12 (heute: 4 + 3)

    Die kleine netzpolitische Medienschau kurz vor Mitternacht. Heute mit 2x Urheberrecht …
    # TERA Studie zu wirtschaftlichen Folgen von Raubkopien zum Download (Musikindustrie)
    # „Fair use“ generates trillions in the US alone (Nate Anderson, ars technica)
    … sowie Computerspielen und Netzneutralität …
    # Deutscher Computerspielepreis: Lobbyismus und Vorurteile (Thomas Lindemann, Welt)
    # Netzneutralität: Freie Fahrt auf der Datenautobahn (Holger Schmidt, FAZ)
    … und, das wird euch sicher überraschen, 2x Facebook und 1x Social Media:
    # Facebook – Ein Sonderfall im Ökosystem des Internets? (Christoph Kappes, carta)
    # Facebook: So werden 5.

    , 28. April 2010 7
  • : Junge Union: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg
    Junge Union: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg

    Erfreulicherweise hat sich die Junge Union bei den Internetsperren heute deutlich gegen unseren Innenminister Thomas de Maiziere gestellt und fordert in einer Pressemitteilung: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg im Kampf gegen kriminelle Inhalte im Netz!
    Zur aktuellen Debatte über das Thema Internetsperren erklären der medienpolitische Sprecher der Jungen Union, Bundesschatzmeister Daniel Walther, und Bundesvorstandsmitglied Henrik Bröckelmann:
    „Die Junge Union Deutschlands spricht sich klar für den Grundsatz ‚Löschen statt Sperren‘ im Internet aus.

    , 28. April 2010 16
  • : Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10
    Logo Open Democracy Camp 2010
    Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10

    Am 8. und 9. Mai 2010 findet das Open Democracy Camp im newthinking store Berlin statt, zu dem der Liquid Democracy e.V. und der Opendata Network e.V. einladen. Die beiden Organisationen setzen sich für digitale Formen der Demokratie, für Transparenz und Partizipation ein.
    Die Einladung richtet sich an alle, die sich für die Nutzung und Entwicklung des Netzes als demokratischen Raum interessieren und engagieren.

    , 28. April 2010 1
  • : CFP: 3. Free Culture Research Conference
    CFP: 3. Free Culture Research Conference

    Vom 8.–9. Oktober 2010 findet an der Freien Universität Berlin „The 3rd Free Culture Research Conference“ mit dem Titel „Free Culture between Commons and Markets: Approaching the Hybrid Economy?“ statt. Dazu wurde ein Call for Papers gestartet, der bis zum 31. Mai läuft. Veranstalter sind das Institut für Management an der Freien Universität Berlin, Creative Commons und das Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln.

    , 28. April 2010 3
  • : Börsenverein: Wenn Lobbying mal die Wahrheit dehnt
    Börsenverein: Wenn Lobbying mal die Wahrheit dehnt

    Die Lobbymethoden des Börsenverein des deutschen Buchhandels sind manchmal hinterfragungs-würdig. Gemeinsam mit der Film- und Musikindustrie-Lobby und dem VATM präsentierte man am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der ver.di-Bundeszentrale die sogenannte Tera-Studie. Eine Studie, die mindestens methodisch fragwürdig, wenn nicht gar jeglicher Grundlage entbehren würde.

    , 28. April 2010 15
  • : FSFE-Gründer erhält Bundesverdienstkreuz
    Georg Greve bekommt das Bundesverdienstkreuz überreicht
    FSFE-Gründer erhält Bundesverdienstkreuz

    Georg Greve, der Gründer der Free Software Foundation Europe, ist mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Der deutsche Botschafter in der Schweiz überreichte ihm die Auszeichnung gestern abend in der deutschen Botschaft in Bern.
    Georg hat die FSFE im Jahr 2001 zusammen mit anderen gegründet und war acht Jahre lang ihr Präsident.

    , 28. April 2010 4
  • : Thomas de Maiziere im Taz-Interview
    Thomas de Maiziere im Taz-Interview

    Unser Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat heute in einem größeren TAZ-Interview bekannt gegeben, dass er dieselbe harte Linie wie seine Vorgänger vertritt, aber dabei intelligenter auftreten würde. Danke für die Transparenz. Konkret bedeutet das, dass man sich nicht sicher sein sollte, dass wir nicht im kommenden Jahr eine Netzzensur-Infrastruktur haben werden und das Zugangserschwerungsgesetz auch angewendet wird, denn im Koalitionsvertrag steht nur ein Jahr Evaluation.

    , 27. April 2010 43
  • : #Censilia-Debatte im EP heute
    #Censilia-Debatte im EP heute

    Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon den Spitznamen „Censilia“ eingebrockt.

    , 27. April 2010 12
  • : 5 vor 12 (heute: 2x3+3)
    5 vor 12 (heute: 2x3+3)

    Apropos Netzsperren. Ab 10 Uhr diskutiert der Innenausschuss des Europaparlaments über die von Cecilia Malmström geforderten Netzsperren. Hier soll/wird es einen Livestream geben. Morgen (27.04.) ab 10 Uhr.
    Ansonsten war heute nicht nur „Welttag des geistigen Eigentums“, sondern auch „Das Internet verändert die Welt“-Tag.

    , 26. April 2010 6
  • : Urheberrecht: Mit zwei Schlägen zur Tiefeninspektion?
    Urheberrecht: Mit zwei Schlägen zur Tiefeninspektion?

    Heute ist Tag des geistigen Eigentums. Weltweit! Zur Feier des Tages forderten die üblichen Verdächtigen die üblichen Dinge.* Dieter Gorny forderte zum Beispiel Mitleid eine neue Wertschätzung der Inhalte und ihrer Produzenten. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels möchte laut Heise Online lieber ein „Two-Strikes“-Modell etablieren.

    , 26. April 2010 14
  • : Justizministerin distanziert sich von 2‑Strikes-Forderungen
    Justizministerin distanziert sich von 2‑Strikes-Forderungen

    Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich heute in einer Rede vom 2‑Strikes und 3‑Strikes-Modell distanziert, was mich gerade etwas verwundert: Herausforderung für gewerbliche Schutzrechte.
    Im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Internet wie dem illegalen Downloaden von Software oder Musiktiteln wird immer wieder diskutiert, die Vermittler stärker in die Pflicht zu nehmen und bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen eine Sperrung des Internetzugangs der Nutzer vorzusehen.

    , 26. April 2010 32
  • : Berichte von der ver.di-„5 vor 12“-Pressekonferenz
    Berichte von der ver.di-„5 vor 12“-Pressekonferenz

    Es gibt jetzt einige Berichte zur „5 vor 12“-Pressekonferenz bei ver.di in Kooperation mit Verbänden der Rechteindustrie, die heute bei ver.di stattgefunden hat.
    Metronaut: Pressekonferenz: Gewerkschaft ver.di gespalten beim Urheberrecht.
    Mein Fazit: ver.di hat sich mit dieser Pressekonferenz vor der Karren der Rechteindustrie spannen lassen.

    , 26. April 2010 5
  • : Liveblog, 20:15 Uhr: TV-Duell Rüttgers (CDU) vs. Kraft (SPD)
    Liveblog, 20:15 Uhr: TV-Duell Rüttgers (CDU) vs. Kraft (SPD)

    Nicht direkt Netzpolitik, aber zumindest Netz und Politik: Wer heute Abend das TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (SPD) am Rechner verfolgen will, kann ja mal bei Jens Matheuszik im Pottblog vorbeischauen. Dort gibt es parallel zum Duell ein Live-Blogging zum Mitmachen:
    Das TV-Duell wird im WDR-Fernsehen am Montag (26.

    , 26. April 2010